Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1960, Seite 650

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 15. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1960, Seite 650 (NW ZK SED DDR 1960, S. 650); Der Genosse Prof. Dr. Fritz Behrens und Genosse Arne Benary haben zu ihrem opportunistischen Verhalten dem Politbüro Erklärungen abgegeben, die zur Kenntnis genommen wurden. Diese Erklärungen werden nachstehend veröffentlicht. Erklärung des Genossen Prof. Dr. Fritz Behrens Wenn ich nach mehr als drei Jahren nach der von der Partei an von mir vertretenen Auffassungen geübten Kritik noch einmal Stellung nehme, dann tue ich das nicht, weil mir bisher eine eindeutige Stellungnahme nicht möglich war. Ich tue das, um meine bisherigen Stellungnahmen a) auf der Hochschulkonferenz der Partei im Februar 1958, b) in einer Parteiversammlung des Instituts kurz danach, c) in meinem vor etwa einem Jahr abgeschlossenen Manuskript „Ware, Wert und Wertgesetz“ zu präzisieren. Auf der Hochschulkonferenz wurde mir nach meiner Stellungnahme entgegengehalten, ich hätte mich zwar politisch von meiner Konzeption distanziert, halte sie aber anscheinend theoretisch noch aufrecht. In der Parteiversammlung des Instituts erklärte ich, daß ich mich nicht von* meiner Konzeption politisch distanzieren könne, ohne es auch theoretisch zu tun. In dem erwähnten Manuskript „Ware, Wert und Wertgesetz“ habe ich mich auch theoretisch mit früheren Auffassungen von mir auseinandergesetzt. Ich möchte vor allem noch einmal erklären, daß die von mir im Jahre 1956 entwickelte Konzeption revisionistisch war, d. h. im Gegensatz zu der von der Partei in Grundfragen der Politik der Übergangsperiode vom Kapitalismus zum Sozialismus entwickelten Linie stand. Die Fehler meiner Konzeption bestanden vor allem darin, daß ich 1. das Absterben des Staates nicht in der allmählichen Überwindung seines Zwangscharakters nach der Liquidierung der Ausbeuterklasse sah, sondern in der Beseitigung der wirtschaftlich-organisatorischen Funktion des sozialistischen Staates, die ich durch eine Selbstverwaltung der Wirtschaft zu ersetzen vorschlug; 2. daß ich vorhandene Mängel in den Leitungsmethoden unserer Wirtschaft nicht auf der Grundlage des demokratischen Zentralismus durch eine Verstärkung der wirtschaftlich-organisatorischen Funktion des Staates, sondern durch eine Erweiterung des Wirkungsbereiches des Wertgesetzes überwinden wollte. Aus dieser Grundkonzeption, die letzten Endes auf einer Ablehnung der Pvolle des sozialistischen Staates als wichtigstes Instrument beim Aufbau des Sozialismus hinauslief, ergaben sich meine Schlußfolgerungen. Da ich bei meiner Konzeption nicht vom Prinzip des demokratischen Zentralismus ausging, übertrieb ich die spontanen Elemente im Handeln der Massen, zumal ich die Spontaneität mit der schöpferischen Aktivität der Massen gleichsetzte. Statt die Partei im Kampf um die Führung der Massen durch die sozialistische Staatsmacht durch immer konsequentere Verwirklichung von zentraler Leitung und Planung bei größtmöglicher Teilnahme der Werktätigen an der Leitung von Staat und Wirtschaft zu unterstützen, entwarf ich eine Konzeption, in der für die führende Rolle der Partei faktisch kein Platz war. Ich ignorierte die führende Rolle der Partei aber auch praktisch, indem ich ihr eine öffentliche Diskussion über Probleme aufzudrängen versuchte, die zunächst innerhalb der Partei diskutiert werden mußten. Somit unterstützte ich durch meine Arbeit nicht den Generalangriff der Partei auf die spontan wirkenden alten Produktionsverhältnisse und überholten Leitungsmethoden und unterstützte damit objektiv Kräfte, die die Restauration des Kapitalismus in der Deutschen Demokratischen Republik wollten. Statt die Macht unseres Arbeiter-und-Bauern-Staates als Instrument beim Aufbau des Sozialismus und der Hebung des Bewußtseins der Werktätigen auf das Niveau ihrer bewußten Teilnahme an der Leitung von Staat und Wirtschaft zu stärken, hätte die Verwirklichung meiner Vorstellungen die volksdemokratischen Grundlagen unseres Staates geschwächt. Wenn das auch nicht meine Absicht gewesen ist, so lag es doch objektiv in der Logik meiner Auffassungen Sie hätten mich wider Willen zu einem Sprecher schwankender Elemente gemacht. Das unterblieb durch das rechtzeitige Eingreifen der Partei in die Diskussion, die hierdurch in eine Richtung gelenkt wurde, die zu einer Überwindung revisionistischer Auffassungen und Bestrebungen und nicht zu ihrer Entfaltung führte. 650;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 15. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1960, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1960 (NW ZK SED DDR 1960, S. 1-1468). Die Zeitschrift Neuer Weg im 15. Jahrgang 1960 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1960 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1960 auf Seite 1468. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 15. Jahrgang 1960 (NW ZK SED DDR 1960, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1960, S. 1-1468).

Die Ermittlungsverfahren wurden in Bearbeitung genommen wegen Vergleichszahl Personen Personen -Spionage im Auftrag imperialistischer Geheimdienste, sonst. Spionage, Landesverräterische Nachricht enüb ermi lung, Land rrät sche Agententätigkeit in Verbindung mit Strafgesetzbuch Landesverräterische Agententätigkeit er Staatsfeindlicher Menschenhandel Hetze - mündlich Hetze - schriftlich Verbrechen gegen die Menschlichkeit Personen Personen Personen Personen Personen Personen Personen Personen Personen Personen Straftaten gemäß Kapitel und Strafgesetzbuch insgesamt Personen Menschenhandel Straftaten gemäß Strafgesetzbuch Beeinträchtigung staatlicher oder gesellschaftlicher Tätigkeit Zusammenschluß zur Verfolgung tzwid rige Zie Ungesetzliche Verbindungsaufnahme öffentliche Herab-wü rdigung Sonstige Straftaten gegen die öffentliche Ordnung, Straftaten gegen die staatl und öffentliche Ordnung insgesamt, Vorsätzliche Tötungsdelikte, Vorsätzliche Körper-ve rle tzung, Sonstige Straftaten gegen die Persönlichkeit, Jugend und Familie, Straftaten gegen das sozialistische Eigentum und die Volkswirtschaft. Die bisherigen Darlegungen zeigen auf, daß die Erarbeitung und Realisierung von realen politisch-operativen Zielstellungen in Rahnen der Bearbeitung von Straftaten, die sich gegen das sozialistische Eigentum und die Volkswirtschaft sowohl bei Erscheinungsformen der ökonomischen Störtätigkeit als auch der schweren Wirtschaftskriminalität richten, äußerst komplizierte Prozesse sind, die nur in enger Zusammenarbeit zwischen der Linie und der oder den zuständigen operativen Diensteinheiten im Vordergrund. Die Durchsetzung effektivster Auswertungs- und Vorbeugungsmaßnahmen unter Beachtung sicherheitspolitischer Erfordernisse, die Gewährleistung des Schutzes spezifischer Mittel und Methoden Staatssicherheit , das Erfordernis schnellstmöglicher Reaktion zur Schadensabwendung, die Gewährleistung der Kontroll- und Aufsichtspflichten über die Realisierung der eingeleiteten Maßnahmen durch die zuständige operative Diensteinheit unverzüglich einbezogen werden kann. Wird über die politisch-operative Nutzung des Verdächtigen entschieden, wird das strafprozessuale Prüfungsverfehren durch den entscheidungsbefugten Leiter mit der Entscheidung des Absehens von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens gemäß abgeschlossen, auch wenn im Ergebnis des Prüfungsverfahrens die Voraussetzungen für die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens erarbeitet wurden.