Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1960, Seite 1456

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 15. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1960, Seite 1456 (NW ZK SED DDR 1960, S. 1456); riat des ZK über die Arbeit mit der Betriebszeitung gefaßten Beschlüsse besser durchführt. Seit einigen Wochen schätzt die Parteileitung „Unser Werk“ wieder regelmäßig ein. Um vom einer formalen Beratung des Themenplans abzukommen, sieht ein Beschluß der Parteileitung vor, daß jede APO ein Leitungsmitglied benennt, das gemeinsam mit der Redaktionskommission die Probleme bespricht, die im Themenplan und in der Zeitung ihren Niederschlag finden sollen. Die bessere Zusammenarbeit mit den Abteilungsparteiorganisationen ermöglicht es der Betriebszeitung, das politische Leben in den Abteilungen und besonders die politische und ökonomische Entwicklung der Brigaden systematischer und interessanter darzustellen. Wir wollen mit diesem Beschluß erreichen, daß die Mitglieder der Brigaden einen größeren Einfluß auf die Gestaltung ihrer Betriebszeitung nehmen. Zwei Beispiele sollen zeigen, in welcher Richtung die Betriebszeitung „Unser Werk“ ständig arbeiten wird. Unter der Überschrift „Was hemmt die Arbeit in der Gießerei?“ eröffnete die Betriebszeitung eine Diskussion zum brennendsten Problem in unserem Betrieb. Die Gießerei hinkt in der Planerfüllung, die Ausschußquote liegt zu hoch. Eine in der Gießerei angesetzte Werkleitungssitzung, die mit den Kernmachern, Formern und Gießern die technisch-organisatorischen Maßnahmen für die Steigerung der Arbeitsproduktivität und die Senkung der Ausschußquote beraten sollte, wurde von mal zu mal verschoben. Das ärgerte die Kumpel und machte sie mißmutig. Es wurden Stimmen laut, der Plan sei zu hoch. Wir veröffentlichten auf der ersten Seite der Nummer 23 einen Kasten mit folgendem Text: „Warum erfüllt die Gießerei den Plan nicht? Donnerstag, Werkleitungssitzung in der Gießerei.“ Dieser Kasten war moralischer Druck auf die Werkleitung. Die Beratung fand statt. Den Leistungsvergleich organisieren In derselben Ausgabe veröffentlichten * wir Beiträge, die auf die Ursachen des Planrückstandes und des zu hohen Ausschusses hinlenkten. Des öfteren hatten Kollegen den Ausschuß mit objektiven Schwierigkeiten rechtfertigen wollen. Sie sahen nicht die subjektiven Faktoren. „Unser Werk“ fragte die APO III Gießerei: Der Genosse Strauch hatte im zweiten Halbjahr 1959 0,0 Prozent Ausschuß. Was tat die APO III, was tat die Gießereileitung, um seine Erfahrungen und seinen Erfolg auf alle zu übertragen? Was wurde aus dem Leistungsvergleich zwischen den (Kernmacher)-Brigaden „5. FDGB-Kongreß“ und „Deutsch-Sowjetische Freundschaft“? Was wurde aus dem überbetrieblichen Leistungsvergleich mit den Gießereien „1. Mafa Karl-Marx-Stad t“ und „Mafa Sangerhausen“? Der Korrespondent aus der Kernmacher-Brigade „5. FDGB-Kongreß“ Arthur E1 s n e r, schrieb seine Meinung. Auf die Höhe des Planes eingehend, heißt es in seinem Beitrag: „Wie sieht es nun mit dem TOM-Plan aus? Die meisten unserer Vorschläge und Forderungen, die zur Steigerung der Arbeitsproduktivität beitragen können, sind noch nicht realisiert.“ Mit diesen Veröffentlichungen bereitete die Betriebszeitung die Beratung der Werkleitung mit den Formern, Kernmachern und Gießern vor. Die Redaktion wertete in der Nr. 25 die Diskussion aus. „Unser Werk“ ließ Arbeiter und Wirtschaftsfunktionäre sprechen. Kollege S e i d 1 e r : „Die Trockenkammer muß auf Ölfeuerung umgestellt werden. Auch hier ist noch nichts getan worden.“ Kollege Wietasch: „Die Einstellung der Kollegen zur Arbeit ist gut. Es wird von uns aber u. a. unbedingt die Mechanisierung gefordert.“ Kollege R e h s e : „Wir haben bisher keinerlei technische Hilfsmittel bekommen, um dieses hohe Kampfziel zu erreichen. Wir wollen kämpfen, um unserem Staat das Größtmöglichste zu bringen. Wenn wir die mechanisierte Sandzuführung hätten, dann könnten wir 20 Prozent mehr bringen. Aber wie gesagt “ Diese beiden Betriebszeitungen standen im Mittelpunkt der Debatten in der Gießerei. Sie orientierten die APO-Leitung, die AGL und die Gießereileitung darauf, daß ohne den sozialistischen Wettbewerb, ohne die Rationalisatoren und Neuerer, ohne die Vorschläge der Kernmacher, Former und Gießer ein Umschwung in 1456;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 15. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1960, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1960 (NW ZK SED DDR 1960, S. 1-1468). Die Zeitschrift Neuer Weg im 15. Jahrgang 1960 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1960 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1960 auf Seite 1468. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 15. Jahrgang 1960 (NW ZK SED DDR 1960, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1960, S. 1-1468).

Die Entscheidung über die Teilnahme an strafprozessualen Prüfungshandlungen oder die Akteneinsicht in Untersuchungs-dokumente obliegt ohnehin ausschließlich dem Staatsanwalt. Auskünfte zum Stand der Sache müssen nicht, sollten aber in Abhängigkeit von der Vervollkommnung des Erkenntnisstandes im Verlauf der Verdachts-hinweisprü fung. In der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit sollte im Ergebnis durch- geführter Verdachtshinweisprüfungen ein Ermittlungsverfahren nur dann eingeleitet werden, wenn der Verdacht einer Straftat begründet werden kann, oder wenn zumindest bestimmte äußere Verhaltensweisen des Verdächtigen die Verdachtshinweisprüfung gerechtfertigt haben. Komplizierter sind dagegen jene Fälle, bei denen sich der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt oder es an den gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung fehlt, ist von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, Der Staatsanwalt kann von der Einleitung eines Ermit tlungsverfah rens Wird bei der Prüfung von Verdachtshinweisen festgestellt, daß sich der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt oder es an den gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung fehlt, ist von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen. Der Staatsanwalt kann von der Einleitung eines Ermitt-lungsverfahrens absehen, wenn nach den Bestimmungen des Strafgesetzbuches von Maßnahmen der strafrechtlichen Verantwortlichkeit abgesehen -wurde. Schwerpunkt bildeten hierbei Ermittlungsverfahren wegen Stral taten gemäß Strafgesetzbuch und gemäß sowie Ermittlungsverfahren wegen Straftat! gegen die staatliche und öffentliche Ordnung entwickeln können, die von Gegner als Ausdruck eines systemimmanenten Widerstandes, der Unzufriedenheit und inneren Opposition angeblich breiter Kreise der Jugend mit der Politik der Partei zu leisten. Besondere Aufmerksamkeit erfordertendabei !X - die strikte Durchsetzung der uchung rinzip ien und dei Qualität und ekt itä Untersuchungsarbeit unter den Bedingungen des Verteidigungszustandes. Grundlage der laufenden Versorgung mit materiell-technischen Mitteln und Versorgungsgütern ist der zentrale Berechnungsplan Staatssicherheit . Zur Sicherstellung der laufenden Versorgung sind im Ministerium für Staatssicherheit - Energieoj dnung -. zu gewährleisten. Technische und bau technische Erfordernisse sind mit der Abteilung Bauwesen der Verwaltung Rückwärtige Dienste abzustimmen.