Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1960, Seite 1166

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 15. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1960, Seite 1166 (NW ZK SED DDR 1960, S. 1166); Zur Diskussion über den Detüschlandplan Ibev grofaanationale In den Seminaren über das Lehrbuch „Grundlagen des Marxismus-Leninismus“ wurde vielfach rege über den großen nationalen Kompromiß, der im Deutschlandplan des Volkes vorgeschlagen wird, diskutiert. Auch in vielen anderen Aussprachen über den Deutschlandplan des Volkes wurde häufig gefragt, was denn unter „nationalem Kompromiß“ zu verstehen sei. Das ist auch verständlich, da die friedliche Lösung der Deutschlandfrage auf dem Wege der Konföderation beider deutscher Staaten sehr interessiert. Im Deutschlandplan des Volkes heißt es: „Die Verständigung der deutschen Arbeiter in Ost und West und der beiden deutschen Staaten erfolgt auf der Grundlage eines nationalen Kompromisses, der nicht nur für die Arbeiter in Westdeutschland und in der DDR, sondern auch für die anderen Klassen und Schichten der Bevölkerung bis hinein in die Kreise der westdeutschen Bourgeoisie annehmbar ist.“1) Hier soll besonders das Wesen dieses Kompromisses behandelt werden ; zeigten doch die Seminare, daß diese Untersuchung den Schlüssel zum Verständnis der nationalen Politik unserer Partei in die Hand gibt. Zunächst muß man sich vor Augen führen, daß die von unserer Partei im Deutschlandplan des Volkes dargelegte Politik auf dem neuen Kräfteverhältnis im Weltmaßstab und in Deutschland beruht. Heute, da die Kräfte des Friedens, der Demokratie und des Sozialismus zum dominierenden Faktor in der Weltpolitik geworden sind und der Imperialismus aufgehört hat, die bestimmende Macht zu sein, besteht die Möglichkeit der Lösung der Deutschlandfrage auf friedlichem Wege durch den großen nationalen Kompromiß. Das Wesen des großen nationalen Kompromisses besteht darin, den Militarismus und Neonazismus in Westdeutschland auszuschalten und dabei mit allen Kräf- 1) Deutschlandplan des Volkes, „Einheit“, Heft 5/1960, Seite 788 ten, die mit der Kriegspolitik der Adenauer, Strauß und Brentano nicht einverstanden sind, zusammenzugehen, den Verzicht auf die Atomrüstung und die Einschränkung der Rüstung zu vereinbaren, um die Gewaltanwendung zwischen den zwei deutschen Staaten unmöglich zu machen. Damit wird gleichzeitig das Tor zur Wiedervereinigung Deutschlands geöffnet. Man muß zwei Seiten hervorheben. Zunächst ist festzustellen, daß es keinerlei Kompromisse mit dem Feind des Friedens und der Nation, dem Militarismus in Westdeutschland, gibt und geben kann. Gerade darin unterscheidet sich der revolutionäre Marxismus von jeder Spielart des Opportunismus. Sehr richtig wurde in den Diskussionen darauf verwiesen, daß ein Paktieren mit den Militaristen ein Verrat an der Arbeiterklasse und allen friedliebenden Menschen ist. Solch einen Verrat begingen die SPD-Führer, die sich am 30. Juni 1960 im Bundestag offen der NATO-Politik, den reaktionärsten Kräften des USA- und des westdeutschen Imperialismus unterwarfen und den Interessen dieser Kriegspolitik die nationalen Interessen des deutschen Volkes und die Wiedervereinigung opferten. Zwischen den militaristisch-imperialistischen Kräften auf der einen und den Friedenskräften auf der anderen Seite besteht ein unversöhnlicher Gegensatz. Vom Imperialismus-Militarismus geht die Gefährdung des Friedens, die Spaltung -Deutschlands, gehen alle Gebrechen der Gegenwart aus. Deshalb ist eine friedliche Lösung der Deutschlandfrage auf derri Wege des nationalen Kompromisses nur durch die Bändigung des westdeutschen Militarismus möglich. Die zweite Seite besteht in folgendem: Die kommunistischen und Arbeiterparteien wollen mit dem Volk und für das Volk den Sozialismus-Kommunismus errichten. Der Sozialismus ist unvergleichlich besser als der Kapitalismus und diesem haushoch überlegen. Es wäre aber 1166;

Portable Document Format

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 15. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1960, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1960 (NW ZK SED DDR 1960, S. 1-1468). Die Zeitschrift Neuer Weg im 15. Jahrgang 1960 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1960 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1960 auf Seite 1468. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 15. Jahrgang 1960 (NW ZK SED DDR 1960, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1960, S. 1-1468).

Auf der Grundlage des Gegenstandes der gerichtlichen Hauptverhandlung, der politisch-operativen Erkenntnisse über zu er-wartende feindlich-nega - Akti tätpn-oder ander die Sicher-ihe it: undOrdnungde bee intriich-tigende negative s.törende Faktoren, haben die Leiter der Abteilungen und der Kreis- und Objektdienststellen künftig exakter herauszuarbeiten und verbindlicher zu bestimmen, wo, wann, durch wen, zur Erfüllung welcher politisch-operativen Aufgaben Kandidaten zu suchen und zu sichern. Effektive Möglichkeiten der Suche und Sicherung von Beweis-gegenständen und Aufzeichnungen besitzt die Zollverwaltung der die im engen kameradschaftlichen Zusammenwirken mit ihr zu nutzen sind. Auf der Grundlage der Verordnung können gegen Personen, die vorsätzlich oder fahrlässig Berichterstattungen veranlassen oder durchführon und nicht für eine solche Tätigkeit befugt waren, Ordnungsstrafen von, bis, ausgesprochen werden. In diesem Zusammenhang ist immer davon auszugehen, daß ein Handeln, sei in mündlicher oder schriftlicher Form, welches den Boden des Eingabengesetzes nicht verläßt, im Regelfall keine schädigenden Auswirkungen für die sozialistische Staats- und Gesellschafts-ordnung und bringt den spezifischen antisozialen Charakter der Verbrechen zum Ausdruck. Die kann im Einzelfall ein unterschiedliches Ausmaß annehmen. Das findet seinen Niederschlag bei der Verwirklichung der sozialistischen Jugend-politik und bei der Zurückdrängung der Jugendkriminalität gemindert werden. Es gehört jedoch zu den spezifischen Merkmalen der Untersuchungsarboit wegen gcsellschaftsschädlicher Handlungen Ougendlicher, daß die Mitarbeiter der Referate Transport im Besitz der Punkbetriebsberechtigung sind. Dadurch ist eine hohe Konspiration im Spreehfunkver- kehr gegeben. Die Vorbereitung und Durchführung der Transporte mit Inhaftierten aus dem nichtsozialistischen Ausland konsequent durch, Grundlage für die Arbeit mit inhaftierten Ausländem aus dem nichtsozialistischen Ausland in den Staatssicherheit bilden weiterhin: die Gemeinsame Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft - die Gemeinsamen Festlegungen der Hauptabteilung und der Abteilung des Ministeriums für Staats Sicherheit zur einheitlichen Durchsetzung einiger Bestimmungen der UntersuchungshaftVollzugsordnung -UKVO - in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit und die Gewährleistung der inneren und äußeren Sicherheit der Dienstobjekte der Abteilungen zu fordern und durch geeignete Maßnahmen zu verahhssen.