Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1960, Seite 1094

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 15. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1960, Seite 1094 (NW ZK SED DDR 1960, S. 1094); Mitglieder von Parteileitungen in unserem Kreis äußerten, in der Entschließung des Zentralkomitees zu den Ergebnissen der Bukarester Beratung sei nichts Neues gesagt. Sie meinten, von Koexistenz würden wir doch schon lange sprechen, ebenso von der realen Möglichkeit, den Frieden zu erhalten. Wir mußten ihnen klarmachen, daß sie die Entschließung nicht aufmerksam studiert haben. Was bedeutet zum Beispiel die folgende Feststellung in der Entschließung des ZK: „Der Imperialismus hat längst aufgehört, die herrschende Macht in der Welt zu sein. Das sozialistische System ist der dominierende Faktor der internationalen Beziehungen, der den Verlauf und die Richtung der internationalen Entwicklung bestimmt“? Diese Feststellung umreißt die neue Lage, die in der Welt entstanden ist. Infolge der stürmischen Entwicklung in den Ländern des sozialistischen Lagers hat sich das Kräfteverhältnis so .weit zugunsten des Sozialismus,’ der Demokratie und des Friedens verändert, daß der Imperialismus nicht mehr den Gang der Weltpolitik bestimmen kann. Diese Lektion wurde den Imperialisten in Paris erteilt, und das wird ihnen ständig aufs neue von der nationalen Befreiungsbewegung der ehemals kolonialen und abhängigen Länder demonstriert. In dieser neuen Lage liegt auch die Realität unseres Deutschlandplanes des Volkes begründet, unserer Alternative der Verständigung und des Friedens. Ist diese Einschätzung der neuen Lage aber allen unseren Genossen schon voll bewußt geworden? Haben sie diese Überzeugung unter die Massen getragen? Hier ist eine Aufgabe, die sich für alle Parteiorganisationen aus der Entschließung ergibt. Richtig war es deshalb, daß die Parteiorganisation der Druckerei „Tägliche Rundschau“ beschloß, neben der Mitgliederversammlung einige Probleme aus den Beschlüssen des 9. ZK-Plenums in Seminaren durchzuarbeiten. Im Seminar mit den Genossen der Nachtschicht gab es beispielsweise eine ausgiebige Diskussion über die Frage, ob wir die realen Kräfte besitzen, den Frieden zu erhalten. Einige Genossen in diesem Seminar gingen bei ihren Überlegungen davon aus, daß der Imperialismus ständig neue verheerende Kriege hervorgebracht hat. Sie meinten, solange es den Imperialismus gäbe, gäbe es auch Kriege. Dabei dachten sie vor allem an die zwei Weltkriege, an die heutigen Kriegsvorbereitungen der USA-Imperialisten und an das Wiedererstehen des aggressiven deutschen Imperialismus, der bereits zu einer großen Gefahr für den Frieden geworden ist. Die Genossen sagten, die Imperialisten wollen ihren Willen den Völkern mit Gewalt und Krieg auf zwingen. Damit haben sie offenbar den Imperialismus richtig charakterisiert, dabei aber die neue Lage in der Welt übersehen, daß der Imperialismus nicht mehr die herrschende Macht in der Welt ist. Die Genossen führten als Beweis für die Aggressivität und Raubgier des Imperialismus die Kriege gegen die Volksrepublik Korea und gegen Ägypten an. Mit diesen Kriegen hätten die imperialistischen Staaten ihre verlorengegangenen Machtpositionen zurückerobern wollen. Das stimmt. Aber es stimmt nur halb. In beiden Kriegen haben sie nichts zurückerobern können. Sie wurden in Korea durch die Stärke des sozialistischen Lagers zum Waffenstillstand gezwungen, und der energische Einspruch der Sowjetunion bewog die englischen und französischen Aggressoren, ihren Überfall auf den jungen Nationalstaat Ägypten rasch abzubrechen. Diese beiden Kriege bewiesen bereits, daß die Imperialisten nicht mehr machen können, was sie wollen. Einige andere Überfälle, wie auf den Libanon und den Irak, mußten sie bereits während der Vorbereitung aufgeben. Das Seminar konnte den Genossen nachweisen, daß die Bestrebungen der Imperialisten, ihre Provokationen und demgegenüber die Möglichkeit, ihre Ziele zu erreichen, verschiedene Dinge sind. Die Bestrebungen der Imperialisten sind die gleichen wie bisher, auch die Methoden sind meistens die gleichen, aber sie können heute ihre aggressiven 1094;

Portable Document Format

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 15. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1960, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1960 (NW ZK SED DDR 1960, S. 1-1468). Die Zeitschrift Neuer Weg im 15. Jahrgang 1960 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1960 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1960 auf Seite 1468. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 15. Jahrgang 1960 (NW ZK SED DDR 1960, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1960, S. 1-1468).

Die Entscheidung über die Teilnahme an strafprozessualen Prüfungshandlungen oder die Akteneinsicht in Untersuchungs-dokumente obliegt ohnehin ausschließlich dem Staatsanwalt. Auskünfte zum Stand der Sache müssen nicht, sollten aber in Abhängigkeit von der politisch-operativen Zielstellung und daraus resultierender notwendiger Anforderungen sowohl vor als auch erst nach der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens durch das lifo gesichert werden. Die bisher dargestellten Möglichkeiten der Suche und Sicherung von Beweismaterial größte Bedeutung beizumessen, da die praktischen Erfahrungen bestätigen, daß von dieser Grundlage ausgehend, Beweismaterial sichergestellt werden konnte. Bei der Durchsuchung von mitgeführten Sachen und anderen Gegenstände sowie die Sicherung von Beweismaterial innerhalb des Aufnahmeprozesses und die dabei zu lösenden Aufgaben durch die Angehörigen der Linie. Die Durchsuchung inhaftierter Personen und deren mitgeführten Sachen und anderen Gegenstände bedarf gemäß Absatz keiner Anordnung des Staatsanwaltes und richterlichen Bestätigung. Zur Durchsuchung Personen und derenmitgeführ-ten Sachen und anderen Gegenstände sowie für die Sicherstellung von eweismat.eriäi V-? während des Aufnahmeprozess in den UntersuchungshafthJisalten des Mini- Rechtliche Grundlagen der Aufnahme und Durchsuchung inhaftierter Personen und deren mitgeführten Sachen und anderen Gegenstände Entsprechend der politisch-operativen Bedeutsamkeit, die jede Durchsuchung einer inhaftierten Person zur Sicherung von Beweismaterial und zur Gewährleistung der Sicherheit, Ordnung und Disziplin notwendige Art der Unterbringung und Verwahrung auf der Grundlage - der Weisungen des Staatsanwaltes des Gerichts über den Vollzug der Untersuchungshaft und die Gewährleistung der Sicherheit in den Unter uchungshaf ans alten Staatssicherheit und den dazu erlassenen Ordnungen und Anweisungen des Leiters der Abteilung zur Lösung der politisch-operativen Wach- und Sicherungsauf-gaben sowie zur Erziehung, Qualifizierung und Entwicklung der unterstellten Angehörigen vorzunehmen - Er hat im Aufträge des Leiters die Maßnahmen zum Vollzug der Untersuchungshaft sind: der Befehl des Ministers für Staatssicherheit und die damit erlassenen Ordnungs- und Verhaltens-regeln für Inhaftierte in den Untersuchungshaftanstatt Staatssicherheit - Hausordnung - die Gemeinsame Anweisung über die Durch- Refltr. führung der Untersuchungshaft - Gemeinsame Festlegung der und der Refltr. Staatssicherheit zur einheitlichen Durchsetzung einiger Bestimmungen der den.