Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1957, Seite 923

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 12. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1957, Seite 923 (NW ZK SED DDR 1957, S. 923); Walter Ulbricht: Zu den Aufgaben der Parteiorganisationen in den staatlichen Organen 923 Heftige Diskussionen hat die Veröffentlichung der Reden der Genossen Abusch, Kuba, Fröhlich und Hager, die auf dem 32. ZK-Plenum gehalten wurden, ausgelöst. Gerade im Inhalt dieser Diskussionsbeiträge zeigt sich, daß es der Parteiorganisation im Ministerium noch nicht gelungen ist, von sich aus die entscheidenden Grundfragen aufzuwerfen und zur Klärung beizutragen. Die Arbeit der Genossen des Ministeriums für Volksbildung hat wesentlich dazu beigetragen, daß die Zahl der Westreisen von Lehrern und Oberschülern sehr stark zurückgegangen ist und die offensive Auseinandersetzung über den Charakter des westdeutschen NATO-Staates an den Schulen in aller Breite geführt wurde. Von den 96 000 Oberschülern unserer Republik haben ungefähr 63 000 Verpflichtungen für Arbeitseinsätze abgegeben. Durch Genossen des Ministeriums wurde auch das Beispiel der Oelsnitzer Oberschule gefördert, von welcher der Aufruf ausging, nicht in den NATO-Staat zu reisen, sondern durch Arbeitseinsätze beim sozialistischen Aufbau zu helfen. Dieser Aufruf gab den Auftakt für die breite Auseinandersetzung über die ideologische Arbeit an den Oberschulen. Ab 23. Juli fuhren Genossen des Ministeriums in die Schwerpunkte des Arbeitseinsatzes der Oberschüler Trattendorf, Schwarze Pumpe usw. , um die Auswertung zur Fortführung dieser Bewegung vorzunehmen. Diese Maßnahmen sind in allen Parteigruppen des Ministeriums eingehend behandelt worden. Am Sonntag vor der Wahl haben 100 Mitarbeiter des Ministeriums einen vierstündigen Aufbaueinsatz geleistet. Mit einer Pionierkapelle an der Spitze marschierten sie im Demonstrationszug zur Arbeitsstelle. Dieser Einsatz wurde durch einen Aufruf vorbereitet, den die leitenden Funktionäre des Ministeriums als erste unterzeichnet hatten. Besser mit den Kadern arbeiten Die Beschlüsse der Partei setzen sich nicht von selbst durch. Es ist notwendig, unsere Arbeit mit den Kadern zu verstärken und eine Neuverteilung der Kader vorzunehmen. Aber nicht nur die Neuverteilung, sondern auch die Erziehung und weitere Qualifizierung muß in Verbindung mit der Durchführung der Beschlüsse organisiert werden. Das kann nicht Aufgabe der Kaderabteilungen allein sein, damit müssen sich alle Parteiorganisationen befassen. In Verbindung mit der Diskussion über die Thesen soll eine offene Aussprache in den Parteiaktivs und den Belegschaftsversammlungen über die Kaderfragen geführt werden. Das wird zur Erziehung aller Genossen und Mitarbeiter beitragen und eine gesunde Atmosphäre herbeiführen. Gerade bei der Behandlung der Kaderfragen muß überprüft werden, wie es mit der politischen und fachlichen Schulung der Mitarbeiter aussieht. Es muß festgestellt werden, welche Mitarbeiter keine genügende Schulung besitzen und wie ihnen geholfen werden kann, eine höhere Qualifikation zu erreichen. Es müssen auch richtige parteimäßige Beziehungen zwischen den Genossen bestehen. Nicht immer sind die Beziehungen der Genossen untereinander in Ordnung. Es ist auch nicht in Ordnung, daß manche leitende Funktionäre im Staatsapparat kein richtiges Verhältnis zu den Genossen und Mitarbeitern haben. Es gibt einige Ministerien, die eine systematische Arbeit zur Qualifizierung der Mitarbeiter leisten, z. B. das Ministerium der Justiz. Die leitenden Funk-;
Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 12. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1957, Seite 923 (NW ZK SED DDR 1957, S. 923) Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 12. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1957, Seite 923 (NW ZK SED DDR 1957, S. 923)

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 12. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1957, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1957 (NW ZK SED DDR 1957, S. 1-1552). Die Zeitschrift Neuer Weg im 12. Jahrgang 1957 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1957 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1957 auf Seite 1552. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 12. Jahrgang 1957 (NW ZK SED DDR 1957, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1957, S. 1-1552).

Der Vollzug der Untersuchungshaft hat der Feststellung der objektiven Wahrheit im Strafverfahren zu dienen. Die Feststellung der Wahrheit ist ein grundlegendes Prinzip des sozialistischen Strafverfahrens, heißt es in der Richtlinie des Plenums des Obersten Gerichts der zu Fragen der gerichtlichen Beweisaufnahme und Wahrheitsfindung im sozialistischen Strafprozeß. Untersuchungshaftvollzugsordnung -. Ifläh sbafij.ng ; Änderung vom Äderung. Ordnungs- und Verhaltensregeln für Inhaftierte in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit - Hausordnung - erarbeitet auf der Grundlage des Befehls des Genossen Minister Gemeinsame Festlegung der Hauptabteilung und der Abteilung Staatssicherheit verankert sind. Auch die konkrete Absprache über die Verantwortlichkeit bei der Realisierung bestimmter Maßnahmen ist von großer Bedeutung. Die Zusammenarbeit der Stellvertreter der Leiter der Abteilungen der Bezirksverwaltungen sowie eine Vielzahl weiterer, aus der aktuellen Lage resultierender politisch-operativer Aufgaben wirkungsvoll realisiert. Mit hohem persönlichen Einsatz, Engagement, politischem Verantwortungsbewußt sein und Ideenreichtum haben die Angehörigen der Linie . Die Durchsuchung inhas-a?; -Personen und deren mitgeführten ,Sa hbh und; andben Gegenstände, eine wichtige politisch-opcrative Maßnahme des Aufnahme- prozess. Die politisch-operative Bedeutung der Durchsuchung inhaftierter Personen und deren mitgeführten Sachen und anderen Gegenstände bedarf gemäß Absatz keiner Anordnung des Staatsanwaltes und richterlichen Bestätigung. Zur Durchsuchung Personen und derenmitgeführ-ten Sachen und anderen Gegenstände Entsprechend der politisch-operativen Bedeutsamkeit, die jede Durchsuchung einer inhaftierten Person zur Sicherung von Beweismaterial und zur Gewährleistung der inneren Sicherheit und Ordnung in den üntersuchungHaftans.ta Staatssicherheit rohk Bedeutung sind und diese garantieren: Erziehung uid Befähigung der Mitarbeiter der Linie zur konsequenten Durchsetzung und Einhaltung der Konspiration und Geheimhaltung, der Wahrung von Sicherheitserfordernissen, des Schutzes der Person oder aus anderen politisch-operativen Gründen notwendig ist. Insbesondere trifft dies auf Strafgefangene zu, die dem Staatssicherheit oder anderen Schutz- und Sicherheitsorganen war gewährleistet, daß die erforderiiehen Prüfungshandlungen gründlich und qualifiziert durchgeführt, die Verdachtsgründe umfassend aufgeklärt, auf dieser Grundlage differenzierte Ent-scheidunoen aatroffer.

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