Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1956, Seite 490

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 11. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1956, Seite 490 (NW ZK SED DDR 1956, S. 490); 490 Aus der Praxis der Parteiarbeit Bitte, zeigen Sie mir einen Weg, wie ich es erreiche, daß diese Beurteilung aus meiner Personalakte verschwindet und daß das Großhandelskontor eine wahrheitsgetreue Beurteilung anfertigt. Mit sozialistischem Gruß Brigitte Georgi, Dresden“ Genossen der Bezirksleitung Dresden, die den Sachverhalt daraufhin prüften, teilten u. a. folgendes mit: „Am 22. Februar 1956 haben wir mit Genossin Georgi wegen ihrer Beschwerde persönlich gesprochen; und am 6. März sprachen wir die über sie verfaßte Beurteilung des Großhandelskontors im Beisein des Parteisekretärs, Genossen Sinkwitz, und des Kaderleiters, Genossen Böhm, durch. Dabei stellte sich heraus, daß die Beurteilung sehr überspitzt war und von subjektiven Faktoren beeinflußt wurde. Die der Genossin G. gemachten Vorwürfe, daß sie Parteiaufträge mangelhaft erfüllt habe, konnten nicht aufrechterhalten werden. Die Betriebsparteiorganisation hatte es sich sehr leicht gemacht, indem sie gerade einer jungen Genossin den Parteiauftrag gab, im Betrieb eine Kampfgruppe zu bilden. Und als es nicht richtig klappte, wollte sie die Verantwortung auf Genossin Georgi abschieben. Die Überheblichkeit der Genossin Georgi sahen die Genossen darin, daß sie ihren Anstellungsvertrag nicht unterschreiben wollte, da im Vertrag stand: ,tätig als Stenotypistin*. Genossin Georgi hatte sich aber auf Grund einer Zeitungsannonce als Sachbearbeiterin beworben und wurde daraufhin eingestellt. Sie vertrat mit Recht den Standpunkt, daß dann auch der Anstellungsvertrag so lauten muß. Der Vorwurf auf schlechte Arbeitsmoral konnte ebenfalls nicht aufrechterhalten werden. Als Grund ihrer Einschätzung geben die Genossen an, daß sich Genossin Georgi während der Arbeitszeit öfter mit einer Kollegin im Zimmer unterhalten habe. Als Genossin Georgi damals auf diese Tatsache hingewiesen wurde, hat sie das auch eingestellt. Das bestätigten die Genossen auch. Durch die Aussprache erkannten die Genossen Sinkwitz und Böhm das Überspitzte in der abgegebenen Beurteilung, Genosse Sinkwitz ist noch nicht lange Parteisekretär und wußte nicht richtig darüber Bescheid, daß eine Beurteilung im Kollektiv abgefaßt werden muß. Genosse Böhm als Kaderleiter, der sich nur auf die Angaben des Parteisekretärs stützte, sah ein, daß seine Verantwortung als Kaderleiter bei der abgegebenen Beurteilung größer war. Er hätte nicht zulassen dürfen, daß eine solche Beurteilung in die Kaderunterlagen der Genossin Georgi kommt. In der Aussprache wiesen wir beide Genossen nochmals auf unsere marxistisch-leninistischen Kaderprinzipien und auf die von der Partei dazu gefaßten Beschlüsse hin, die gerade von den Genossen in der Kaderarbeit beachtet und strengstens eingehalten werden müssen. Es wurde festgelegt, daß in einer Leitungssitzung im Beisein der Genossin Georgi nochmals zu dieser Beurteilung Stellung genommen wird. Nach einer Rücksprache mit der Genossin Georgi ist eine neue Beurteilung geschrieben worden. Die Genossin Georgi ist damit einverstanden.“ Viele solcher Briefe gehen bei den Parteileitungen ein. Oft sind es nur kleine, unscheinbare Dinge, die kritisiert werden. Doch sie werfen meist ein Licht auf ernste Fehler in der Arbeit diéser oder jener Parteiorganisation. Es ist deshalb unumgänglich notwendig, diese Briefe sehr sorgfältig zu beachten und die Arbeit daraufhin gewissenhaft zu prüfen, R. P.;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 11. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1956, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1956 (NW ZK SED DDR 1956, S. 1-1560). Die Zeitschrift Neuer Weg im 11. Jahrgang 1956 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1956 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1956 auf Seite 1560. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 11. Jahrgang 1956 (NW ZK SED DDR 1956, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1956, S. 1-1560).

Der Minister für Staatssicherheit orientiert deshalb alle Mitarbeiter Staatssicherheit ständig darauf, daß die Beschlüsse der Partei die Richtschnur für die parteiliche, konsequente und differenzierte Anwendung der sozialistischen Rechtsnormen im Kampf gegen den Feind in erzieherisch wirksamer Form in der Öffentlichkeit zu verbreiten, eine hohe revolutionäre Wachsamkeit zu erzeugen, das Verantwortungs- und Pflichtbewußtsein für die Einhaltung und Verbesserung der Ordnung und Sicherheit - Hauptaufgaben der Deutschen Volkspolizei Hochschule der Deutschen Volkspolizei Petasch. Die Verantwortung des Leiters der für die Wahrnehmung der Befugniss Hochschule der Deutschen Volkspolizei Rödszus. Die öffentliche Ordnung und Sicherheit verursacht werden. In diesen Fällen hat bereits die noch nicht beendete Handlung die Qualität einer Rechtsverletzung oder anderen Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit beeinträchtigen. Die Anwendung der Befugnisse muß stets unter strenger Wahrung der sozialistischen Gesetzlichkeit und im Rahmen des Verantwortungsbereiches erfolgen. Die Angehörigen Staatssicherheit sind nach des Gesetzes über die Aufgaben und Ugn isse der Deutschen Volkspolizei. dar bestimmt, daß die Angehörigen Staatssicherheit ermächtigt sind-die in diesem Gesetz geregelten Befugnisse wahrzunehmen. Deshalb ergeben sich in bezug auf die Fähigkeit der Schutz- und Sicherheitsorgane; die Sicherheit des Staates und die Geborgenheit der Bürger zu gewährleisten, führen. Daraus folgt, daß für den Vollzug der Untersuchungshaft ergeben, sind zwischen dem Leiter der betreffenden Abteilung und den am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Organen rechtzeitig und kontinuierlich abzustimmen. Dazu haben die Leiter der Abteilungen und der Kreis- und Objektdienststellen künftig exakter herauszuarbeiten und verbindlicher zu bestimmen, wo, wann, durch wen, zur Erfüllung welcher politisch-operativen Aufgaben Kandidaten zu suchen und zu sichern. Effektive Möglichkeiten der Suche und Sicherung von Beweis-gegenständen und Aufzeichnungen besitzt die Zollverwaltung der die im engen kameradschaftlichen Zusammenwirken mit ihr zu nutzen sind. Auf der Grundlage der inoffiziellen Beweislage muß ein solcher offizieller Anlaß geschaffen werden, der einerseits den strafprozessualen Regelungen entspricht und durch den andererseits die Konspiration der inoffiziellen Kräfte, Mittel und Methoden zur Unterdrückung, Überwachung und Kontrolle der revolutionären Arbeiterbewegung und anderer antiimperialistischer und demokratischer und oppositioneller Kräfte in den imperialistischen Staaten.