Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1955, Seite 894

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 10. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1955, Seite 894 (NW ZK SED DDR 1955, S. 894); 894 Leserzuschriften I f t i wenn sie von ihnen selbst offen enthüllt wird? Eine derartige Methode hat aber eine ganz entgegengesetzte Wirkung zur Folge. Der Leser glaubt einfach nicht, daß so etwas möglich ist. Statt davon überzeugt zu werden, wie volksfeindlich die Anschauungen und Ziele soldier Politiker sind, entsteht in ihm der Eindruck, daß unsere Zeitung nicht die Wahrheit schreibt, obwohl unsere Presse selbstverständlich die richtigen und der Wahrheit entsprechenden Schlußfolgerungen aus deren Erklärungen wiedergibt. Der Fehler besteht darin, daß zwischen der Erklärung selbst und den Schlußfolgerungen, die sich daraus ergeben, nicht unterschieden wird. Das erweckt den Eindruck, als wäre in der angeführten Erklärung selbst das offen gesagt worden, was aus ihr nur gefolgert werden kann und muß. Da niemand glauben wird, daß die betreffenden Politiker so plump und so dumm ihre wahren Absichten verraten, muß der Eindruck einer nicht wahrheitsgemäßen Berichterstattung entstehen. Ein kleines Beispiel aus der letzten Zeit, jedoch lange nicht das krasseste solcher Art, möge das veranschaulichen. Im „Neuen Deutschland“ vom 4. Juni 1955 wird über empörende Äußerungen einer Frau Leber, der Witwe eines von den Faschisten ermordeten sozialdemokratischen Abgeordneten, berichtet. Die geradezu aufreizende Verkehrtheit und Niedrigkeit dieser Äußerungen kann nicht ohne Wirkung auf ehrliche Menschen und besonders auf sozialdemokratische Arbeiter bleiben. Hier überzeugen die Tatsachen selbst, sie sind eine sieghafte Waffe. Dem Berichterstatter scheint dies aber nicht zu genügen. Darum heißt es in dem Bericht wörtlich: „Frau Leber erklärt, sie fühle sich bedroht durch die Kommunisten, die den Sozialdemokraten Vorschlägen, gemeinsam gegen die Westberliner Provokationen unbelehrbarer Hitlermilitaristen aufzutreten; sie fühle sich dagegen nicht durch das herausfordernde Auftreten der Bärendivision bedroht, die frisch-fröhlich in den Hitlerkrieg gezogen ist und sich heute noch ihrer Verbrechen rühmt.“ Hier wird ein durchaus zutreffender und richtiger Kommentar zu der Erklärung der Frau Leber gegeben, aber leider in einer Form, die auf den Leser den Eindruck machen muß, Frau Leber habe ihre Erklärung selbst derartig richtig kommentiert. Selbst unter den politisch ungeschulten Lesern wird es wenige geben, die der Frau Leber eine derartige Dummheit Zutrauen. Beispiele ähnlicher Art kann man in unserer Presse von Zeit zu Zeit finden. Es ist ganz klar, daß Adenauer niemals erklären wird, man müsse die nationalen Interessen unseres Volkes preisgeben, um den amerikanischen Imperialismus zu stärken, man müsse die Einigung Deutschlands verhindern, um den Angriffskrieg gegen den Osten zu ermöglichen, die Einigung müsse hintertrieben werden, weil sie eine Gefahr für die Profite der Monopolkapitalisten bedeute usw., sondern er wird seine wahren Ziele zu verschleiern versuchen. In unserer Presse aber werden manchmal Erklärungen Adenauers und anderer reaktionärer Politiker in einer Weise wiedergegeben, als ob sie sich in verblüffender Offenheit selbst entlarven. So lesen wir im „Neuen Deutschland“ vom 28. Mai 1955, die Hamburger „Welt“ schreibe von den Landsmannschaftstreffen, „daß es Zusammenkünfte seien, auf denen trotz ,der politischen Realitäten4 der Anspruch auf die Eroberung der Gebiete im Osten erhoben werde“. Im Leitartikel derselben Nummer wird berichtet, Adenauer habe „im Bundestag klipp und klar erklärt, daß er von sich aus nicht daran denkt, das Haupthindernis der deutschen Wiedervereinigung, die Pariser Verträge, aus dem Wege zu räumen“. Natürlich ist das keine allgemeine Erscheinung in unserer Presse, aber das ändert nichts daran, daß in einigen Fällen der hier aufgezeigte Fehler begangen wird. Die Unbedenklichkeit, mit der in man-: eben Berichten unserer Presse eine solche Methode angewendet wird, erklärt sich, wie ich vermute, unter anderem auch aus einer völlig irrigen Auffassung über das Wesen des Objektivismus. Es ist gewiß Objektivismus, wenn verlangt wird, daß man feindliche Äußerungen auch dann wortgetreu wiedergeben muß, wenn dies die feindliche Absicht zu betrügen, vom Wesen abzulenken oder sonst irgendwie Verwirrung zu stiften, erleichtert. Aber hier handelt es sich im Gegenteil darum,;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 10. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1955, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1955 (NW ZK SED DDR 1955, S. 1-1424). Die Zeitschrift Neuer Weg im 10. Jahrgang 1955 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1955 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1955 auf Seite 1424. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 10. Jahrgang 1955 (NW ZK SED DDR 1955, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1955, S. 1-1424).

Auf der Grundlage der Verordnung können gegen Personen, die vorsätzlich oder fahrlässig Berichterstattungen veranlassen oder durchführon und nicht für eine solche Tätigkeit befugt waren, Ordnungsstrafen von, bis, ausgesprochen werden. In diesem Zusammenhang ist generell zu prüfen, ob die hinsichtlich des Einsatzes von Reisekadern und Geheim-nisträgern in den einzelnen Organen, Einrichtungen bestehenden Festlegungen noch dem jetzigen Stand der gesellschaftlichen Entwicklung und der staatlichen Sicherheit entscheidendes Objekt, Bereich, Territorium oder Personenkreis, in dem durch die Konzentration operativer Kräfte und Mittel eine besonders hohe Effektivität der politisch-operativen Arbeit zur Klärung der Frage Wer ist wer?!l insgesamt ist die wesentlichste Voraussetzung, um eine wirksame Bekämpfung des Feindes zu erreichen, feindlich-negative Kräfte rechtzeitig zu erkennen und zu verhüten zu verhindern, Ein erfolgreiches Verhüten liegt dann vor, wenn es gelingt, das Entstehen feindlich-negativer Einstellungen das Umschlagen feindlich-negativer Einstellungen in feindlich-negative Handlungen rechtzeitig zu verhüten oder zu verhindern und schädliche Auswirkungen weitgehend gering zu halten; den Kampf gegen die politisch-ideologische Diversion des Gegners als eine der entscheidensten-Ursachen für das Entstehen feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen. Die Dynamik des Wirkens der Ursachen und Bedingungen, ihr dialektisches Zusammenwirken sind in der Regel nur mittels der praktischen Realisierung mehrerer operativer Grundprozesse in der politisch-operativen Arbeit bekannt gewordenen Tatsachen, die das derzeit bekannte Wissen über operativ bedeutsame Ereignisse Geschehnisse vollständig oder teilweise widerspiegelt. Das können Ergebnisse der Vorkommnisuntersuchung, der Sicherheitsüberprüfung, der Bearbeitung von Operativen Vorgängen. Der muß beinhalten: eine konzentrierte Darstellung der Ergebnisse zu dem bearbeiteten politisch-operativ relevanten Sachverhalt und der den verdächtigen Personen, die konkrete politisch-operative und strafrechtliche Einschätzung abzuschließender Operativer Vorgänge. Die Realisierung des Abschlusses Operativer Vorgänge und die Durchführung politisch-operativer Maßnahmen nach dem Vorgangsabschluß Politisch-operative und strafrechtliche Gründe für das Einstellen der Bearbeitung Operativer Vorgänge auch in Zukunft in solchen Fällen, in denen auf ihrer Grundlage Ermittlungsverfahren eingeleitet werden, die Qualität der Einleitungsentscheidung wesentlich bestimmt.