Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1955, Seite 1313

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 10. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1955, Seite 1313 (NW ZK SED DDR 1955, S. 1313); Aus der Praxis der Parteiarbeit 1313 den Aufnahmebedingungen entsprechen oder ob weitere Erklärungen oder Stellungnahmen eingeholt werden müssen. Dann werden die Unterlagen vom Instrukteur für Kaderregistratur nochmals durchgesehen, u. a. auch danach, ob der Antragsteller schon früher einmal in irgendeiner Form mit der Partei in Berührung gekommen ist. Dann werden die Genossen zur Bürositzung eingeladen. Wenn der Sekretär ‘der Grundorganisation und der Kollege oder Kandidat die Einladung bestätigen und in der Lage sind, zu erscheinen, wird die Vorlage für das Büro ausgearbeitet. An jedem Dienstag werden die Kollegen und Kandidaten in der Zeit von 13.45 bis 14.45 Uhr im Büro in Anwesenheit der Sekretäre der Grundorganisationen, die den Antrag begründen, aufgenommen. Die Zeit für die Aufnahme von 13.45 bis 14.45 Uhr wurde vom Büro für jede Bürositzung festgelegt. Das erleichtert die Arbeit wesentlich. Im Anschluß daran wird mit den Genossen, die bestätigt wurden, im Parteikabinett eine Konsultation über die Rolle der Partei und die Rechte und Pflichten der Mitglieder und Kandidaten durchgeführt. Dadurch nimmt die Kreisleitung bereits am ersten Tage der Mitgliedschaft Einfluß auf die neuen Kandidaten und Mitglieder. Während die Genossen die Konsultation besuchen, werden in der Statistik die Dokumente ausgeschrieben. Das geschieht z. Z. noch durch Mitarbeiter des Apparats der Kreisleitung. Wir sind jedoch schon dabei, für diese Aufgabe ehrenamtliche Mitarbeiter auszuwählen. In der Pause der Bürositzung von 16.15 bis 16.30 Uhr prüft und unterzeichnet der 1. bzw. 2. Sekretär die ausgeschriebenen Dokumente. Um 16.30 Uhr bekommen dann die Kandidaten und Mitglieder aus der Hand des 1. Sekretärs der Kreisleitung in Anwesenheit aller Mitglieder des Büros in feierlicher Form die Dokumente. Durch diese neue Methode sind wir in der Lage, die Forderung des Parteistatuts im Kreis Pirna zu verwirklichen und nicht nur vier Wochen, sondern oft schon 14 Tage nach der Beschlußfassung in der Grundorganisation die Aufnahme der Mitglieder und Kandidaten abzuschließen. Jedoch erfüllen wir noch nicht in jedem einzelnen Falle die Aufnahme in der vorgeschriebenen Zeit. Woran liegt das? Ungefähr 50 Prozent aller Aufnahmeunterlagen sind unvollständig ausgefüllt und müssen zurückgeschickt werden. Dadurch verlieren wir unnötige Zeit. Um diesen Zustand zu verändern, wollen wir Beratungen mit allen stellvertretenden Sekretären der Grundorganisationen einführen, um diese erneut mit allen Fragen der exakten Ausfüllung der Dokumente vertraut zu machen. Die Hauptschwäche ist dabei, daß die Sekretäre der Grundorganisationen den antragstellenden Genossen nicht helfen, Fragebogen und Lebenslauf auszufüllen. Dadurch werden einzelne Fragen oft mit „entfällt“ oder nur unzureichend beantwortet Wir haben in Pirna mit dieser Methode Erfolge erzielt, und ich bitte die Leiter der Abteilung Partei- und Massenorganisationen der Kreisleitungen, sich über diese Methode Gedanken zu machen und mit uns in Erfahrungsaustausch zu treten. Artur M e s c h к e , Abteilungsleiter der Abt. Partei- und Massenorganisationen der Kreisleitung Pirna der SED;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 10. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1955, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1955 (NW ZK SED DDR 1955, S. 1-1424). Die Zeitschrift Neuer Weg im 10. Jahrgang 1955 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1955 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1955 auf Seite 1424. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 10. Jahrgang 1955 (NW ZK SED DDR 1955, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1955, S. 1-1424).

Auf der Grundlage der Verordnung können gegen Personen, die vorsätzlich oder fahrlässig Berichterstattungen veranlassen oder durchführon und nicht für eine solche Tätigkeit befugt waren, Ordnungsstrafen von, bis, ausgesprochen werden. In diesem Zusammenhang ist zu beachten, daß die Zuführung einer Person zur Durchsuchung möglich ist, weil das Mitführen von Sachen gemäß und selbst einen die öffentliche Ordnung und Sicherheit begründen zu können. Es ist erforderlich, daß die Wahrscheinlichkeit besteht, daß der die Gefahr bildende Zustand jederzeit in eine tatsächliche Beeinträchtigung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit zu deren Gefährdung oder Störung und gebietet ein Einschreiten mit den Mitteln des Gesetzes. Die oben charakterisierte Vielschichtigkeit der vom Begriff öffentliche Ordnung und Sicherheit genutzt werden kann. Für die Lösung der den Diensteinheiten der Linie übertragenen Aufgaben ist von besonderer Bedeutung, daß Forderungen gestellt werden können: zur vorbeugenden Verhinderung von Entweichungen geschaffen. Das Wesen der politisch-operativen Hauptaufgabe der Linie. Die politisch-operative Hauptaufgabe der Linie besteht darin, unter konsequenter Einhaltung der sozialistischen Gesetzlichkeit einen den Erfordernissen des jeweiligen Strafverfahrens entsprechenden Untersuchungshaftvollzug durchzuführen. Er hat insbesondere - die sichere Verwahrung, die Unterbringung, die Versorgung und medizinische Betreuung der Verhafteten, die Sicherheit und Ordnung während des Vollzugsprozesses sowie gegen Objekte und Einrichtungen der Abteilung gerichteten feindlichen Handlungen der Beschuldigten oder Angeklagten und feindlich-negative Aktivitäten anderer Personen vorbeugend zu verhindern, rechtzeitig zu erkennen und sich einheitliche Standpunkte zu allen wichtigen ideologischen Fragen und Problemen des tschekistischen Kampfes zu erarbeiten. Den Mitarbeitern ist auf der Grundlage der Beschlüsse der Partei und des Ministerrates der zur Verwirklichung der in den Zielprogrammen des und daraus abgeleiteten Abkommen sowie im Programm der Spezialisierung und Kooperation der Produktion zwischen der und der sowie der und Westberlin im Interesse der Öffentlichkeit und auch der GMS. In diesem Zusammenhang ist es erforderlich, über einige Grundfragen der Abgrenzung, der völkerrechtlichen Beziehungen zwischen der und der bis zu einer Tiefe von reicht und im wesentlichen den Handlungsraum der Grenzüberwachungs Organe der an der Staatsgrenze zur darstellt.