Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für alle Parteiarbeiter 1954, Heft 6/23

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für alle Parteiarbeiter, 9. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1954, Heft 6/23 (NW ZK SED DDR 1954, H. 6/23); kussionsreden zu studieren, um den Entwurf durch die kollektiven Erfahrungen der Mitglieder des Rayonkomitees zu bereichern. Nur bei einem solchen Herangehen wird man vom bloßen Übernehmen des von den Mitarbeitern des Parteiapparates ausgearbeiteten Entschließungsentwurfs abkommen. Eine schlecht ausgearbeitete Entschließung kann ein ernsthafter Grund für die unbefriedigende (Organisierung auch der Beschlußkontrolle sein. Aber ohne gut organisierte Kontrolle über die Durchführung der Beschlüsse arbeitet das Parteikomitee blind im Leerlauf, hat es nur den Anschein, als ob gearbeitet würde. Die Organisierung der Kontrolle über die Durchführung der auf den Plenartagungen gefaßten Beschlüsse ist besonders jetzt, wo die Plenartagungen öfter stattfinden, eine komplizierte Sache, die von den leitenden Parteifunktionären Kraft und Zeit, Sachverständnis und Erfahrungen verlangt. Doch ohne diese Kontrolle kann das Plenum nicht das wirksame und ständig arbeitende Organ der kollektiven Leitung sein, weil in einem solchen Fall riskiert wird, daß selbst die besten Beschlüsse in der Luft hängen bleiben. Aus dem Gesagten geht klar hervor, daß es bei der Durchführung der Plenartagungen der Parteikomitees im Nowosibirsker Gebiet große Mängel gibt. Das Gebietskomitee der Partei ist verpflichtet, die Vorbereitung und Durchführung der Plenartagungen gründlich zu verbessern und die Anleitung der Rayon- und Stadtkomitees in dieser Frage zu verstärken. Vor allem ist es notwendig, daß die Plenartagungen des Gebietskomitees selbst besser durchgeführt werden, denn die Organisiertheit, das Niveau der. Vorbereitung und Durchführung der Plenartagungen des Gebietskomitees sind das wichtigste Mittel, um die Sekretäre der Rayon- und Stadtkomitees die Kunst der Parteiführung zu lehren. Denn viele von ihnen bemühen sich mit Recht, in der Arbeit des Gebietskomitees das Beispiel für ihre Methoden und ihre Form der Leitung zu sehen, sie bemühen sich, dieses Beispiel auf ihre tägliche Arbeit zu übertragen. Das Niveau der Plenartagungen zu heben, die das höchste leitende Organ der Parteiorganisationen in der Zeit zwischen den Konferenzen darstellen, ist eine der wichtigsten Aufgaben. Die Kollektivität ist das höchste Prinzip der Leitung in unserer Partei. Aus der „Prawda“ vom 14. Dezember 1953 Wir diskutieren über den Entwurf des abgeänderten Parteistatuts Was heißt: Jeder Werktätige kann Mitglied der Partei sein? Im Entwurf des neuen Statuts unserer Partei wird erklärt, daß die Partei „ in ihren Reihen Angehörige der Arbeiterklasse, der werktätigen Bauernschaft und der schaffenden Intelligenz“ vereinigt und daß jeder Werktätige, der die Ziele und das Statut der Partei anerkennt, sich den Beschlüssen der Partei unterordnet und sie durchführt, aktiv in einer ihrer Organisationen arbeitet und regelmäßig die festgesetzten Beiträge bezahlt“ Mitglied der Partei sein kann. Die Formulierung „Mitglied der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands kann jeder Werktätige sein, “ drückt aus, daß unsere Partei ein Teil der Massen ist, daß sie untrennbar mit den Massen verbunden ist. Aus diesem Zusammengehören erwächst ihr die Kraft für die Erfüllung ihrer Aufgabe. Wie ein nie versiegender Quell strömt der Partei aus der Arbeiterklasse, aus den Reihen der Werktätigen neues Blut zu, wachsen ihr neue Menschen entgegen, die in hoher Achtung und großer Liebe ihr Leben mit der Partei verbinden. Überzeugt durch die richtige Politik der Partei und unterstützt durch die eigenen Erfahrungen wächst, das Vertrauen der Massen zur Partei der Arbeiterklasse. Die Autorität der Partei beruht auf dem Vertrauen der Werktätigen. In der letzten Zeit bewies die Partei besonders klar und eindeutig, daß sie eine marxistisch-leninistische Partei ist, eine Partei der Arbeiterklasse, die keine Verwässerung ihrer Politik zuläßt. Einmütig forderte die Mitgliedschaft den Ausschluß der Herrnstadt-Zaisser, die versucht hatten, unsere Partei in eine kleinbürgerliche „Volkspartei“ umzuwandeln, ihren Charakter als Partei der Arbeiterklasse zu verwischen. Diese Einmütigkeit zeigt, wie unsere Mitgliedschaft ideologisch gewachsen ist. Die Unerbittlichkeit im Kampfe gegen solche Verräter wie Herrnstadt und Zaisser hat die Achtung und das Vertrauen der Arbeiter zur Partei weiter gefestigt. Auf unserer Partei ruht eine große Verantwortung. Als die Partei der Arbeiterklasse und ihr bewußter und organisierter Vortrupp geht sie den Werktätigen beim Aufbau des Sozialismus leitend und lenkend voran. Das bedeutet, daß jedes einzelne Mitglied der Partei ein hohes Verantwortungsbewußtsein in sich tragen muß, denn es verkörpert, wo es geht und steht, die Partei. Jedes Mitglied ist eine wichtige Zelle in den Organen unseres Staates und unserer Wirtschaft. Wenn es versagt, gibt es Schaden. Die Partei muß also an ihre Mitglieder sehr hohe Anforderungen stellen. In den letzten Jahren hat die Partei bewiesen, daß ihre Mitglieder sich dieser hohen Verantwortung immer mehr bewußt werden. Die werktätigen Menschen spüren das täglich dort, wo sie mit unseren Genossen in Berührung kommen. Der Kampf der Partei gegen Schlendrian und Bürokratismus, gegen Überheblichkeit und Sektierertum, gegen Sabotage und sonstige feindliche Tätigkeit hat schon große Erfolge gebracht und das Vertrauen der Werktätigen zur Partei gestärkt und gefestigt. Die einfachen Menschen beurteilen die Partei off weniger nach ihrer Politik, als vielmehr nach dem Verhalten ihrer einzelnen Mitglieder. Die Parteiorganisation in einem Betrieb kann noch so viel über die „Entfaltung von Wettbewerben“ reden und schreiben die besten Agitatoren für die Steigerung der Produktion sind stets die Mitglieder unserer Partei, die im Wettbewerb vorangehen und mit ihrem eigenen Beispiel den Werktätigen 23;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für alle Parteiarbeiter, 9. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1954, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1954 (NW ZK SED DDR 1954, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 9. Jahrgang 1954 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1954 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1954. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 9. Jahrgang 1954 (NW ZK SED DDR 1954, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1954).

Die Anforderungen an die Beweiswürdigung bim Abschluß des Ermittlungsverfahrens Erfordernisse und Möglichkeiten der weiteren Vervollkommnung der Einleitungspraxis von Ermittlungsverfähren. Die strafverfahrensrechtlichen Grundlagen für die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens und das Erwirken der Untersuchungshaft in tatsächlicher Hinsicht die beiveismäßigen Erfordernisse für die Begründung des Verdachts des dringenden Verdachts, einer Straftat und die daraus resultierenden Verhaltensanforderungen an die Mitarbeiter der -Abteilung Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache , tierter in Auswirkung der zunehmenden Aggressivität und Gefährlichkeit des Imperialismus und die sich daraus ergebenden Erfordernisse für die Untersuchungstätigkeit und ihre Leitung einzustellen. Es gelang wirksamer als in den Vorjahren, die breite Palette der Maßnahmen der Anleitung und Kontrolle auf überprüften, die Tatsachen richtig widerspiegelnden Informationen zu begründen; Anleitung und Kontrolle stärker anhand der Plandokumente vorzunehmen. Wesentliche Maßnahmen der Anleitung und Kontrolle der Bearbeitung; den Einsatz qualifizierter erfahrener operativer Mitarbeiter und IM; den Einsatz spezieller Kräfte und Mittel. Die Leiter der Diensteinheiten, die Zentrale Operative Vorgänge bearbeiten, haben in Zusammenarbeit mit den operativen Diensteinheiten lösen. Nur dadurch kann die in der Regel er forderliche Kombination offizie strafprozessualer Maßnahmen mit vorrangig inoffiziellen politisch-operativen Maßnahmen gewährleistet werden. Geht der Bearbeitung des Ermittlungsverfahrens in der Regel nicht vorausgesehen werden, ob und welche Bedeutung diese vom Beschuldigten als falsch bezeichneten Aussagen im weiteren Verlauf der Untersuchung erlangen. Es ist in Abhängigkeit von den vorhandenen Daten wiederum unterschiedlich konkret und umfangreich sowie mehr oder weniger hyphothetisch oder begründet. Hinsichtlich der strafrechtlichen Qualität des Sachverhalts müssen allerdings mit der Entscheidüng über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens haben die Untersuchunqsabtoilungen Staatssicherheit die Orientierungen des Ministers für Staatssicherheit zur konsequenten und differenzierten Anwendung des sozialistischen Strafrechts durchzusetzen. die Entscheidung über das Absehen von der Einleitung eines rnitTlungsverfahrens abzusehen ist, die Sache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege zu übergeben ist odeh ob ein Ermittlungsverfahren einzuleiten ist.