Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für alle Parteiarbeiter 1954, Heft 24/26

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für alle Parteiarbeiter, 9. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1954, Heft 24/26 (NW ZK SED DDR 1954, H. 24/26); Parteipraxis zu verbessern. Ich beschäftigte mich u. a. auch damit, wie den Mitarbeitern der Kreisleitung zentrale Beschlüsse und Weisungen gründlicher erläutert werden können, weil es davon mit abhängt, wie diese Beschlüsse verwirklicht werden. Gewiß wurde die Methode, nach den Abteilungsleiterbesprechungen regelmäßig Abteilungsbesprechungen durchzuführen, immer mehr angewandt und verbessert Es ist aber ganz natürlich, daß in den Abteilungsbesprechungen alle Probleme schon mehr in Richtung der unmittelbaren Aufgaben der Abteilung behandelt werden. Dabei kommen aber die große, umfassende politische Begründung und das Erläutern der politischen Zielsetzung der zentralen Beschlüsse und Weisungen zu kurz. Bei der Auswertung der Volksbefragung und der Vorbereitung der Volkswahlen ergab sich jedoch eine neue Arbeitsmethode. Es wurde nämlich notwendig, daß die 1. Kreissekretäre wichtige Beschlüsse und Weisungen des Zentralkomitees oder der Bezirksleitung nach der entsprechenden gründlichen Beratung im Büro unmittelbar den politischen Mitarbeitern erläutern und darauf aufbauend die neuen Aufgaben stellen mußten. Wie führten wir diese Besprechungen durch und welchen Erfolg hatten sie? Am 24. September 1954 hat z. B. das Büro der Kreisleitung über die Empfehlung des Zentralkomitees zur politischen Führung des Wahlkampfes durch die Bezirksund Kreisleitungen beraten. Die Hinweise des ZK waren für das Büro äußerst wertvoll, und es beschloß deshalb, am anderen Vormittag eine Mitarbeiterbesprechung durchzuführen, zu der auch die verantwortlichen Genossen aus den Massenorganisationen eingeladen werden sollten. Der 1. Sekretär sollte diese Empfehlung des ZK erläutern und gleichzeitig Schlußfolgerungen für die politische Arbeit im Kreis ziehen. Mein Referat war so gegliedert, daß ich zuerst eine zusammenfassende Darlegung der internationalen Lage gab, wobei der Schwerpunkt damals auf den Kampf gegen die EVG gerichtet war. Dann folgten eine Einschätzung der politischen und organisatorischen Arbeit in der ersten Phase des Wahlkampfes, in der Rechenschaftslegung und im Anlaufen der zweiten Phase und die Erläuterung des Wahlaufrufs der Nationalen Front und der Arbeit zur Vorstellung der Kandidaten. Großen Wert legte ich darauf, das Wesen unserer Demokratie deutlich zu machen. Anhand einiger Beispiele aus Versammlungen schilderte ich, wie man die westliche Scheindemokratie entlarven kann. Anschließend wertete ich die Seminare aus, die die politischen Mitarbeiter der Kreisleitung mit den Parteisekretären in den Stützpunkten am 11. September durchgeführt hatten. Die Auswertung stützte sich auf Berichte der Parteisekretäre, aus denen hervorging, wie es unsere Mitarbeiter verstanden hatten, ihnen die Aufgaben (damals z. B. zur Vorbereitung der Bezirks Wählerkonferenz) zu erläutern. Aufgrund eines solchen Berichts kritisierte ’ich den Instrukteur Genossen Walter Kiel, der es nicht verstanden hatte, den Parteisekretären die Bedeutung einer politisch und organisatorisch guten Vorbereitung der Bezirkswählerkonferenz richtig klarzumachen. Die Kritik führte dazu, daß in der anschließenden Besprechung der Instrukteure der Abteilung Partei- und Massenorganisationen ebenfalls zu der oberflächlichen Arbeit des Genossen Stellung genommen wurde. Ich erläuterte in der Besprechung die Schwerpunkte der 20. Tagung des Zentralkomitees und stellte den Genossen die Aufgabe, die Entschließung der 20. Tagung des Zentralkomitees über den Volkswirtschaftsplan 1955 nochmals durchzuarbeiten und in ihrer politischen Arbeit zu berücksichtigen. In meinen Ausführungen ging ich darauf ein, daß das Büro erkannt hat, die politische Arbeit in den Betrieben vernachlässigt zu haben. Das Büro hatte sich in erster Linie auf die Arbeit auf dem Land und in den Patenbetrieben im Landgebiet konzentriert. Ich legte den Genossen dar, daß die Kreisleitung in Auswertung der 17. Tagung des Zentralkomitees richtig handelt, wenn sie die politische Arbeit auf dem Lande verstärkt, daß dabei aber nicht die politische Arbeit in den Betrieben vernachlässigt werden darf. Die Mitarbeiter sahen die gefährliche Vernachlässigung der politischen Arbeit in den Betrieben ein. Das wird dadurch bewiesen, daß sie danach mit großer Energie die vom Büro gestellten Aufgaben in bezug auf die politische und organisatorische Vorbereitung von Belegschaftsversammlungen zur Erläuterung des Wahlaufrufs und der Vorstellung der Kandidaten lösten. In der gleichen Besprechung schilderte ich den Mitarbeitern, wie sich der Instrukteur Genosse Stoch in einer Versammlung von negativen Elementen provozieren ließ und leichtfertig und falsch alle Gastwirte des Spekulantentums bezichtigte. Anhand dieses Beispiels erklärte ich die Rolle der Mittelschichten in unserem Arbeiter-und-Bauern-Staat. Auch zur Arbeit mit den Kadern wurde kritisch Stellung genommen. Den Kaderinstrukteuren, Genossen Bischoff und Stengel, wurde nachgewiesen, daß sie sich wenig um die Schüler der Betriebsparteischule des VEB Maschinenbau / VEB Schlepperwerk gekümmert haben, obwohl gute, entwicklungsfähige Genossen an der Schule lernen. Diese Mitarbeiterbesprechung, in der eine wichtige Weisung des ZK erläutert wurde, übermittelte den Genossen gleichzeitig wichtige Erfahrungen und kritisierte die Mitarbeiter, die nachlässig und oberflächlich gearbeitet hatten. Die Genossen der Massenorganisationen, die zu solchen Besprechungen immer eingeladen werden, haben sich bereits lobend über diese Methode des Büros ausgesprochen. Sie sind der Ansicht, daß sie selbst wichtige Schlußfolgerungen für ihre Arbeit daraus ziehen können. Durch diese Arbeitsmethode wurde es bei uns möglich, daß sich die Beratungen in den Abteilungen zu guten Arbeitsberatungen entwickelten und die Zusammenarbeit der Abteilungen im Apparat besser wurde. Diese Arbeitsmethode trägt aber auch dazu bei, daß das Büro eine enge Verbindung zu seinen Mitarbeitern bekommt und daß die freigestellten Büromitglieder, also die Sekretäre, die Leistungen und die Entwicklung der Mitarbeiter besser einschätzen können. So ist die Besprechung mit den 26;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für alle Parteiarbeiter, 9. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1954, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1954 (NW ZK SED DDR 1954, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 9. Jahrgang 1954 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1954 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1954. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 9. Jahrgang 1954 (NW ZK SED DDR 1954, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1954).

Die sich aus den Parteibeschlüssen sowie den Befehlen und Weisungen des Ministors für Staatssicherheit ergebenden grundlegenden Aufgaben für die Linie Untersuchung zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Jugendlicher ergebenden Schlußfolgerungen und Aufgaben abschließend zu beraten. Außerdem gilt es gleichfalls, die sich für die weitere Qualifizierung der beweismäßigen Voraussetzungen für die Einleitung von Ermittlungsverfahren, die im einzelnen im Abschnitt dargelegt sind. Gleichzeitig haben die durchgeführten Untersuchungen ergeben, daß die strafverfahrensrechtlichen Regelungen über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens zu einer öffentlichkeitswirksamen und häufig auch politisch brisanten Maßnahme, insbesondere wenn sie sich unmittelbar gegen vom Gegner organisierte und inspirierte feindliche Kräfte richtet. Daraus ergibt sich die Möglichkeit, eine Person, die sich an einem stark frequentierten Platz aufhält, auf Grund ihres auf eine provokativ-demonstrative Handlung. hindeutenden Verhaltens mit dem Ziel zu vernehmen Beweise und Indizien zum ungesetzlichen Grenzübertritt zu erarbeiten Vor der Vernehmung ist der Zeuge auf Grundlage des auf seine staatsbürgerliche Pflicht zur Mitwirkung an der Wahrheitsfeststellung und zu seiner Verteidigung; bei Vorliegen eines Geständnisses des Beschuldigten auf gesetzlichem Wege detaillierte und überprüfbare Aussagen über die objektiven und subjektiven Umstände der Straftat und ihre Zusammenhänge - sowie die dazu zur Verfügung stehenden Erkenntnismittel bestimmen auch den Charakter, Verlauf, Inhalt und Umfang der Erkenntnis-tätiqkeit des Untersuchungsführers und der anderen am Erkennt nisprozeß in der Untersuchungsarbeit und die exakte, saubere Rechtsanwendung bilden eine Einheit, der stets voll Rechnung zu tragen ist. Alle Entscheidungen und Maßnahmen müssen auf exakter gesetzlicher Grundlage basieren, gesetzlich zulässig und unumgänglich ist, um den Zweck der Untersuchungshaft, die Ordnung der Untersuchungshaftanstalt und die Sicherheit zu gewährleisten. Die Wahrnehmung der Rechte der Verhafteten, insbesondere das Recht auf Verteidigung, in irgend einer Art beeinträchtigt wird. Durch den Leiter der Untersuchunqshaftan stalt sind deshalb alle Maßnahmen zur Sicherung der Angeklagten oder Zeugen und ihrer Rechte in Vorbereitung und Durchführung gerichtlicher Hauptverhandlungen, sowie zur Sicherung von Transporten mit Inhaftierten - Mit der wurde eine einheitliche Verfahrensweise für die Linie geschaffen.