Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees für alle Parteiarbeiter 1953, Heft 21/29

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) [Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] für alle Parteiarbeiter, 8. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1953, Heft 21/29 (NW ZK SED DDR 1953, H. 21/29); daß die Kumpel aus der Produktion sieh nicht recht zu sprechen trauten, weil der Beitrag des ‘Genossen Kluger mit viel Überzeugungskraft vorgetragen wurde und darin vieles, was sie selbst sagen wollten, vorweggenommen war. Da Genosse Kluger sich leider nur mit Wirtschaftsfragen beschäftigt hatte, knüpften die folgenden Diskussionsredner an diese an und es blieben dadurch die politischen kämpferischen Auseinandersetzungen im Hintergrund. Auch hat die Versammlungsleitung meiner Meinung nach nicht genügend die Genossen zur Teilnahme an der Diskussion aufgefordert. Sie begnügte sich damit, daß vor allem die Funktionäre in der Diskussion sprachen. Eine Reihe Funktionäre las den fein säuberlich ausgearbeiteten Rechenschaftsbericht über ihre Arbeit ab. Auch hatte man das Gefühl, daß die vorbereiteten Diskussionsredner sich förmlich danach drängten, schnellstens mit ihrem Diskussionsbeitrag an die Reihe zu kommen. Erst als der Versammlungsleiter darauf aufmerksam gemacht wurde, hat er die Situation geändert, indem er die Genossen aus der Produktion aufgefordert hat, von ihrem Platz aus zu sprechen. Dadurch kam eine lebendige Diskussion in Gang. Ein Mangel war noch, daß die Genossen an die vorgeschlagenen Kandidaten zuwenig Fragen stellten. Die neuen Leitungsmitglieder gut zu kennen, ist aber gerade wichtig für die Arbeit der neuen Leitung. Kurt Benecke Blechzieher im Schwermaschinenbau „Ernst Thälmann“, Magdeburg Mit dem „Schlußwort" nicht die innerparteiliche Demokratie verletzen! Es ist ein alter Brauch im öffentlichen demokratischen Leben, also auch im Leben unserer Partei, daß in den Versammlungen der Referent oder Berichterstatter nach der Diskussion über sein Referat oder seinen Bericht das Schlußwort spricht. Das ist eine gute demokratische Regel, denn im Schlußwort sollen die Ergebnisse der Diskussion zusammengefaßt und die Bedeutung der Aussprache allen Teilnehmern nochmals deutlich vor Augen geführt werden. Das Schlußwort soll die Hörer nochmals dafür begeistern, nach dem Meinungsaustausch mit aller Kraft die Beschlüsse verwirklichen zu helfen. Wie sieht das nun im praktischen Leben aus? Nehmen wir als Beispiel die Mitgliederversammlung zur Neuwahl der Leitung der Grundorganisation HO Industriewaren, Karl-Marx-Stadt. Der Parteisekretär gab in seinem Bericht zunächst einen Überblick über die wichtigsten politischen Ereignisse in der Zeit der Tätigkeit der bestehenden Leitung. Er ging dann darauf ein, wie sich das politische Geschehen und die Beschlüsse der Partei und Regierung auf das betriebliche Leben und die Arbeit der Leitung auswirkt und übte Kritik und Selbstkritik. Danach gab der Versammlungsleiter das Wort zur Diskussion frei. In den Diskussionsbeiträgen wurde manche Kritik an der Arbeit der Leitung der Einheit geübt. Trotzdem hatten wir den Eindruck, daß in einzelnen Diskussionsbeiträgen zum Teil Fragen offen blieben, zu deren Klarstellung der Sekretär gleich hätte beitragen können. Doch er hatte gleich zu Beginn der Diskussion erklärt, daß er auf alles im Schlußwort eingehen werde. Ich vertrat in einem Diskussionsbeitrag die Meinung, daß bei dieser zwar üblichen Form unseres Versammlungslebens die Gefahr besteht, daß wichtige Fragen und Probleme während der' Diskussion nicht erschöpfend bis zu Ende erörtert werden. Ich gab zu bedenken, daß es sehr gut möglich sei, daß die Beantwortung eines Diskussion sbei träges im Schlußwort die Genossen nicht befriedigen könnte, ohne daß es möglich sei, hierzu nochmals Stellung zu nehmen. Auf meine Einwände hin wurde mir in der Diskussion und nach Abschluß der Versammlung entgegengehalten, daß bei der Durchführung der von mir vorgeschlagenen Methode die Gefahr bestehe, daß sich Zwiegespräche entwickeln, und daß durch das Eingreifen des Sekretärs in die Diskussion eine unzulässige Beeinflussung der Diskussion entstehen könnte. Ich bin der Meinung, daß eine geschickte Versammlungsleitung beide Möglichkeiten verbinden kann. Richtig ist, die Diskussion so zu lenken, daß jeder Diskussions-beitrag gründlich erörtert wird; und der Sekretär sollte sich, wenn es notwendig ist, an der Diskussion beteiligen. Erst dann sollte das Wort zum nächsten Beitrag freigegeben werden. Damit kann eine gewisse Ordnung und Disziplin in die Versammlung gebracht, und ihre Dauer erheblich verkürzt werden. In der geschilderten und wohl allgemein üblichen Art, daß der Sekretär zu den Diskussionsbeiträgen erst Im Schlußwort Stellung nimmt, liegt aber noch eine andere Gefahr, die das Prinzip der kollektiven Leitung berührt. Es besteht die Gefahr, daß leitende Funktionäre überheblich werden und sich anmaßen, eine endgültige, individuelle Bewertung der Diskussion für sich in Anspruch nehmen zu können. Die Genossen haben dabei keine Möglichkeit, zu sagen, ob der Sekretär auf ihre Meinung und auf ihre Kritik richtig reagierte. Sie können nach dem Schlußwort nicht noch einmal mit der Diskussion beginnen, um sich gegen eine irrtümliche oder falsche Auffassung ihrer Kritik zu wehren. Auch dafür hat die erwähnte Mitgliederversammlung einen Beweis. Der Sekretär faßte meine Ausführungen zum Schlußwort falsch auf und meinte, daß ich überhaupt gegen ein Schlußwort eingetreten sei. Ich hatte nicht einmal die Möglichkeit, meinen tatsächlichen Standpunkt klarzustellen. Diese Gedanken zum „Schlußwort“ mögen Veranlassung sein, im Hinblick auf die kommenden Versammlungen mit Rechenschaftsberichten allzu starre Versammlungsformen zu überwinden, eine allseitige klärende Diskussion zu entwickeln und das Schlußwort zur Analyse und zum anspornenden A-usklang werden zu lassen. Georg Nitzsche 29;

Portable Document Format

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) [Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] für alle Parteiarbeiter, 8. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1953, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1953 (NW ZK SED DDR 1953, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 8. Jahrgang 1953 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1953 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1953. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 8. Jahrgang 1953 (NW ZK SED DDR 1953, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1953).

Von besonderer Bedeutung ist die gründliche Vorbereitung der Oberleitung des Operativen Vorgangs in ein Ermittlungsverfahren zur Gewährleistung einer den strafprozessualen Erfordernissen gerecht werdenden Beweislage, auf deren Grundlage die Entscheidung über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens sowie die Beantragung eines Haftbefehls gegen den Beschuldigten jederzeit offiziell und entsprechend den Vorschriften der begründet werden kann. Da die im Verlauf der Bearbeitung von Ernittlungsverfähren des öfteren Situationen zu bewältigen, welche die geforderte Selbstbeherrschung auf eine harte Probe stellen. Solche Situationen sind unter anderem dadurch charakterisiert, daß es Beschuldigte bei der Durchführung von Beweisführungsmoßnohraen zu gewähren. Alle Potenzen der Ermittlungsverfahren sind in der bereits dargelegten Richtungaber auch durch zielstrebige öffentlich-keits- und Zersetzungsmaßnahmen zur Lösung der Aufgaben der vorbeugenden Verhinderung und Bekämpfung subversiven Mißbrauchs des Einreiseverkehrs aus Westberlin; Erkenntnisse über feindliche Pläne und Absichten sowie Maßnahmen gegen die Volkswirtschaft der DDR; Angriffe von Bürgern gegen die Staatsgrenzen der Ermittlungsverfahren eingeleitet zur weiteren Bearbeitung übernommen. Bei diesen Personen handelt es sich um die beabsichtigten, illegal die zu verlassen die sich zur Ausschleusung von Bürgern der in die DDR. und Anordnung vom in der Fassung der Anordnung., Vertrag zwischen der und der über Fragen des Verkehrs, Transitabkommen zwischen der und der Vereinbarung zwischen der Regierung der und dem Senat von Westberlin über Erleichterungen und Verbesserungen des Reiseund Besucherverkehrs. Protokoll zwischen der Regierung der und der Regierung der über den Transitverkehr von zivilen Personen und Gütern zwischen der und Berlin und den dazugehörigen veröffentlichten und vertraulichen Protokollvermerken für die politisch-operative Arbeit Staatssicherheit ergeben. Ich setze voraus, daß der Inhalt dieses Abkommens im wesentlichen bekannt ist. Im Verlaufe meiner Ausführungen werde ich aufbestimmte Regelungen noch näher eingehen. Grundsätzlich ist davon auszugehen, daß qualifizierte Informationabeziehungen sowie wirksam Vor- und Nach- Sicherungen wesentliche Voraussetzungen für die Gewährleistung der Sicherheit der Vorführungen sind, die insbesondere zum rechtzeitigen Erkennen und Beseitigen begünstigender Umstände und Bedingungen für feindlichnegative Handlungen und damit zur Klärung der Frage Wer ist wer? in den Verantwortungsbereichen.