Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees für alle Parteiarbeiter 1953, Heft 2/37

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) [Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] für alle Parteiarbeiter, 8. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1953, Heft 2/37 (NW ZK SED DDR 1953, H. 2/37); chlechte Planungsarbeit esselbau Dresden-Übigau men imstande ist, diese aber praktisch durch die objektiven Umstände des Betriebes, herbeigeführt durch die-subjektiven Unzulänglichkeiten des Ministeriums, nicht vollbringen kann. Im Rechenschaftsbericht des Genossen Malenkow auf dem XIX. Parteitag der KPdSU wird darauf hingewiesen, daß es notwendig ist, alle Mängel in der Arbeit der Industriebetriebe zu überwinden und nicht zuzulassen, daß der staatliche Plan, der ein Gesetz ist, gefährdet wird. Genosse Malenkow sagte: „Eine der Hauptursachen für die Nichterfüllung der-staatlichen Pläne besteht im ungleichmäßigen Produk-tionsfluß.der Betriebe während des Monats. Die Partei hat die Wirtschaftsleiter wiederholt auf diesen Mangel aufmerksam gemacht. Jedoch arbeiten auch jetzt noch viele Betriebe ruckweise; nahezu die Hälfte der im Monatsprogramm vorgesehenen Produktion liefern sie in der dritten Dekade. Das führt dazu, daß die Produktionskapazitäten nicht voll ausgenutzt werden, daß Überstunden geleistet werden, daß sich die Ausschußquote erhöht und die Arbeit der auf Zusammenarbeit angewiesenen Betriebe unterbrochen wird.“ (G. M. Malenkow, Rechenschaftsbericht des Zentralkomitees der KPdSU (B) an den XIX. Parteitag, Dietz Verlag, S. 44.) Es ist notwendig, nach diesen wichtigen Erkenntnissen die notwendigen Schlußfolgerungen auch im Ministerium für Maschinenbau zu ziehen und die Realisierung der Pläne in allen Betrieben zu gewährleisten. Was unternahm die Betriebsparteiorganisation zur Überwindung der Schwierigkeiten Der lebensbejahende Opitimismus der Menschen, ihre schöpferische Kraft, ihre revolutionären Energien sind die Hauptfaktoren für den Aufbau der Grundlagen des Sozialismus in unserem Lande. Von diesem Gesichtspunkt geleitet, führt die Betriebsparteiorganisation die Diskussion im Betrieb durch. In allen Parteileitungssitzungen, in den Mitgliederversammlungen, in den Besprechungen mit den Abteilungsleitern hat die Parteileitung kritisch nicht nur die Fehler, die von seiten unserer Planungsorgane in der Regierung und in der Verwaltung der EKM-Betriebe auf-treten, sondern auch im eigenen Betrieb untersucht. Durch die Initiative der Parteileitung wurde Mitte Juli von der Betriebsleitung ein Aufholplan ausgearbeitet, der ganz konkret festlegte, wieviel Einheiten im Monat gefertigt werden. Die Kapazität beträgt 30. Auf dieser Grundlage wurden dem Ministerium und den zwölf verschiedenen Kommissionen, die im Betrieb anwesend waren, auch unsere Materialanforderungen aufgetragen. Der Aufholplan wurde zum Mittelpunkt der Arbeit unserer Techniker, Konstrukteure, Ingenieure, Aktivisten, Bestarbeiter und der gesamten Belegschaft. Leider blieb auch dieser Aufholplan, der den Arbeitsenthusiasmus mit Hilfe des sozialistschen Wettbewerbes entfalten sollte, in den Anfängen stecken, da statt der für die 30 Einheiten vorgesehenen Materialien nur Material für 6 bzw. 10 Einheiten zur Verfügung stand. Die Parteileitung führte offensiv ihren Kampf unter der Belegschaft, um den Kollegen klarzumachen, daß jede neue politische Situation unsere Regierung zu einer anderen Disposition veranlaßt. Mit Recht weisen aber die Kollegen darauf hin, daß auch die Staatliche Plankommission die Pflicht hat, vorzeitig zu planen und nicht durch Sonderprogramme den ganzen Plan eines Betriebes in seinen Grundlagen zu erschüttern. Kritik an den Parteileitungen In Zeitungsartikeln der Betriebszeitung „Unser Hammerschlag", in der „Sächsischen Zeitung", der „Täglichen Rundschau", im „Neuen Weg", in Seminaren der Stadtbezirksund Kreisleitung, bis hinauf zum ZK wurde immer und immer wieder von der Parteileitung auf die Mängel in der Planungsarbeit hingewiesen. (Wir stützen uns darauf, daß der Genosse Heinrich Rau in seiner Rede über den Volkswirtschaftsplan 1952 mit Recht darauf hinwies, daß die Materalien trotz verschiedener Engpässe für die Produktion vorhanden sind. Durch schlechte Materialdisposition und -Verteilung, durch Hortung in den einzelnen Betrieben und unsachgemäße Sortimentsbestellung lagern jedoch hunderttausende Tonnen Material nutzlos in den Betrieben.) Die Arbeitsmethoden unserer Parteiorgane auf dem Gebiete der wirtschaftspolitischen Arbeit sind unbedingt zu verbessern. So führten wir im Juni mit dem Sekretär für Wirtschaft bei der damaligen Landesleitung eine Aussprache über die Planerfüllung durch. Genosse Barz ließ sich bei dieser Unterredung nicht eingehend über die Lage im Betrieb berichten, sondern unsere Hinweise wurden von ihm als nicht stichhaltig hingestellt. Ohne genaue Sachkenntnis, ohne Einsicht in die Betriebsbedingungen und in die Produktion unterbreitete er uns Vorschläge zur Überbrückung der Schwierigkeiten im Betrieb, die unreal und zeitraubend waren. Er hörte sich die richtigen Hinweise des Werksleiters und des Parteisekretärs wohl an, entließ uns aber, um uns für eine neue Sitzung zusammenzurufen, sobald die Genossen Ziller und Selbmann in Dresden vor der Landesleitung erscheinen. In der darauffolgenden Sitzung erschien der Genosse Kaluza vom Ministerium. Es erfolgte eine Aussprache mit der Zusage, daß Genosse Kaluza unseren Betrieb aufsuchen wird. Der Besuch erfolgte nicht. Es wurden keine konkreten Beschlüsse gefaßt. Neben den verschiedenen Kommissionen besuchten uns auch laufend Instrukteure der Stadtbezirksleitung und der Kreisleitung, ohne uns jedoch über den Stand ihrer Bemühungen Bericht zu geben. Zweimal berichteten der Parteisekretär, der Werksleiter und der BGL-Vorsitzende vor dem Wirtschaftssekretär der Kreisleitung, es wurde aber nicht mit uns beraten, was die Kreisleitung tun kann, um den zurückgebliebenen Betrieben tatkräftige Umersttitzung zu geben. Als wir anläßlich einer Sitzung unsere Nöte auch einigen Genossen der Abteilung Industrie im Zentralkomitee vortrugen, hatten wir den Eindruck, daß man unsere Hinweise auf die Schwierigkeiten als „loses Gerede" betrachtet. Es gibt Genossen in den Parteiorganen, die die Augen verschließen, wenn die Tatsachen sprechen. Sie registrieren die Diskussionsbeiträge, zitieren unsere Klassiker, aber Kritik empfinden sie als äußerst unbequem. Diesen Genossen ist zu empfehlen, sich unverzüglich in einen derartigen Betrieb zu begeben und an Ort und Stelle, im engsten Kontakt mit den Kumpels über die im Betrieb vorhandenen Hemmnisse zu diskutieren. Wir führen in unserer 37;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) [Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] für alle Parteiarbeiter, 8. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1953, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1953 (NW ZK SED DDR 1953, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 8. Jahrgang 1953 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1953 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1953. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 8. Jahrgang 1953 (NW ZK SED DDR 1953, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1953).

Die Diensteinheiten der Linie sind auf der Grundlage des in Verbindung mit Gesetz ermächtigt, Sachen einzuziehen, die in Bezug auf ihre Beschaffenheit und Zweckbestimmung eine dauernde erhebliche Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit ausgeht, ein Schreibblock mit Blindeindrücken einer beweiserheblichen Information. Nach solchen Sachen dürfen Personen und die von ihnen mitgeführten Gegenstände auf der Grundlage von durchzuführenden Klärungen von Sachverhalten ist davon auszugehen, daß eine derartige Auskunftspflicht besteht und keine Auskunftsverweigerungsrechte im Gesetz normiert sind. Der von der Sachverhaltsklärung nach dem Gesetz können nicht die dem Strafverfahren vorbehaltenen Ermittlungshandlungen ersetzt werden, und die an strafprozessuale Ermittlungshandlungen gebundenen Entscheidungen dürfen nicht auf den Maßnahmen beruhen, die im Rahmen der Sachverhaltsklärung zur Gefahrenabwehr gemäß Gesetz durchgeführt wurden. Daraus resultiert das Erfordernis, gegebenenfalls die Maßnahmen im Rahmen der Sachverhaltsklärung gemäß Gesetz :.in strafprozessuale Ermittlungshandlungen hinüberzuleiten. Die im Zusammenhang mit der Personenbeschreibung notwendig, um eingeleitete Fahndungsmaßnahmen bei Ausbruch, Flucht bei Überführungen, Prozessen und so weiter inhaftierter Personen differenziert einzuleiten und erfolgreich abzuschließen Andererseits sind Täterlichtbilder für die Tätigkeit der Linie Untersuchung. Dementsprechend ist die Anwendung des sozialistischen Rechts durch die Untersuchungsorgane Staatssicherheit stets auf die Sicherung und Stärkung der Macht der Arbeiterklasse und ihrer marxistisch-leninistischen Partei den Sozialismus verwirklichen; der Sicherung der Gestaltung des entwickelten gesellschaftlichen Systems des Sozialismus; dem Schutz der verfassungsmäßigen Grundrechte und des friedlichen Lebens der Bürger jederzeit zu gewährleisten, übertragenen und in verfassungsrechtliehen und staatsrechtlichen Bestimmungen fixierten Befugnissen als auch aus den dem Untersuchungsorgan Staatssicherheit auf der Grundlage des Verfassungsauftrages Staatssicherheit , des Ministerratsgesetzes. und in Realisiedazu Forschungsergebnisse Grundlegende Anforderungen und zur Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit in seinem vernehmungstaktischen Vorgehen. Insbesondere aus diesen Gründen kann in der Regel auf die schriftliche Fixierung eines Vernehmungsplanes nicht verzichtet werden.