Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees für alle Parteiarbeiter 1953, Heft 2/10

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) [Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] für alle Parteiarbeiter, 8. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1953, Heft 2/10 (NW ZK SED DDR 1953, H. 2/10); Konsultation Karl-ernst reuter über die Kontrolle bei der Durchführung der Parteibeschlüsse Im Beschluß der IL Parteikonferenz wird festgestellt, daß die Hauptaufgabe in der Parteiarbeit gegenwärtig die Hebung der organisatorischen Arbeit der Partei auf das Niveau der politischen Aufgaben ist. Lenin und Stalin lehren uns, daß das Wichtigste in der organisatorischen Arbeit: 1. die Auswahl, Förderung und Verteilung der Kader, 2. die Kontrolle der Durchführung der Beschlüsse ist. Die Bedeutung der Kontrolle der Durchführung der Beschlüsse Î. Ohne eine organisierte Kontrolle ist eine Durchführung der Parteibeschlüsse nicht gewährleistet. 2. Die Kontrolle der Durchführung erzieht die Kader zu Prinzipienfestigkeit und Unduldsamkeit gegenüber Mängeln. Sie erweckt in den Genossen den Wunsch, erkannte Mängel rasch zu überwinden und fördert die dazu notwendigen Fähigkeiten. Zugleich ermöglicht eine gut organisierte Kontrolle der Durchführung eine zuverlässige Einschätzung der Kader. Genosse Mal e nk о w sagte dazu auf dem XIX. Parteitag der KPdSU: „Die Kontrolle der Durchführung ist unlösbar verbunden mit der Aufgabe, die Mängel bei der Kaderauslese zu beheben; in Übereinstimmung mit den Ergebnissen der Kontrolle müssen schlechte, untaugliche, rückständige, gewissenlose Mitarbeiter entfernt und durch bessere, geeignete, fortschrittliche und ehrliche Menschen ersetzt werden; die Kontrolle der Durchführung muß zur Heranziehung neuer Menschen beitragen, die fähig sind, die Sache vorwärtszubringen, die auf der Wacht stehen für die Interessen des Staates.“ 3. Die Kontrolle der Durchführung zeigt rechtzeitig, wo Mängel und Fehler auf treten, ermöglicht eine Überprüfung der Schlagkraft und Arbeitsfähigkeit der Leitungen und Organe, entlarvt Bürokratismus, Unfähigkeit und gegnerische Elemente. Sie gibt die Möglichkeit, rechtzeitig die notwendigen Maßnahmen zu treffen, die die Durchführung des Beschlusses garantieren, ehe die Fehler größeren Umfang angenommen haben. Nicht umsonst vergleicht Genosse Stalin die Kontrolle der Durchführung mit einem starken Scheinwerfer, der es uns ermöglicht, zu beliebiger Zeit den Zustand der Arbeit des Apparates zu beleuchten und Bürokraten und Kanzleimenschen ans Tageslicht zu ziehen. 4. Die Kontrolle der Durchführung ermöglicht die Überprüfung der Richtigkeit eines Beschlusses im Feuer der praktischen, lebendigen Arbeit der Partei. Stalin lehrt uns, daß ohne eine systematische Überprüfung der Durchführung die Beschlüsse sich in leere Phrasen verwandeln können, die nur geeignet sind, das Vertrauen der breiten werktätigen Massen zur Partei zu untergraben. Worin bestehen gegenwärtig die Hauptfehler in der Kontrolle der Durchführung? 1. Viele leitende Organe der Partei unterschätzen die Bedeutung einer richtig organisierten Kontrolle der Durchführung der Parteibeschlüsse. 2. Andere Leitungen beschränken sich auf eine bürokratische Kontrolle, z. В. durch das Führen einer Beschlußkartei oder die regelmäßige Behandlung des Tagesordnungspunktes „Beschlußkontrolle“ in den Leitungssitzun-gen. Beides sind an und für sich richtige und notwendige Maßnahmen einer festen Arbeitsorganisation. Aber wenn die Leitungen sich allein auf solche Kontrollmethoden beschränken, dann gibt es keinerlei Garantie für eine wirkliche Durchführung der Beschlüsse, dann kann man nicht von einer organisierten Kontrolle der Durchführung reden. ln der Parteiorganisation des VEB Bergmann-Bor s i g in Berlin z. B. wird neben der Führung einer Beschlußkartei auch der Tagesordnungspunkt „Beschlußkontrolle“ regelmäßig in der Leitungssitzung behandelt. Tatsache ist jedoch, daß, weil die Kontrolle der Durchführung der Beschlüsse sich auf diese Maßnahmen beschränkt und kein ernsthafter Kampf um die Durchführung der Beschlüsse geführt wird, der Betrieb Bergmann-Borsig als einer unserer entscheidendsten Betriebe im Energie-maschinen-Bauprogramm seinen Plan nidit erfüllt hat und gegnerische Kräfte fast ungehindert ihre Schädlings-aibeit ebtfalten konnten. 3. Einige Leitungen führen ihre Kontrolle der Durchführung auf Grund von Deklarationen und Versprechungen der Funktionäre durch. Es ist offensichtlich, daß eine solche Methode für eine formale Kontrolle Tür und Tor öffnet, daß eine solche Kontrolle die Kader nicht dazu erzieht, hohe Anforderungen an sich selbst und an andere zu stellen, daß eine solche Methode nicht zur Durchführung der Beschlüsse beiträgt. 4. Einer der ernstesten Fehler besteht darin, daß die meisten Leitungen gegenwärtig noch die Kontrolle der Durchführung unsystematisch und zu spät organisieren. Das ergibt dann „plötzlich auftretende Fehler“ und bringt die uns allen bekannte „Feuerwehrarbeit“ mit sich. Irgendwo brennt es, und alle Mitarbeiter des Apparates werden ohne Rücksicht auf die sonstige im Plan vorgesehene Arbeit dorthin geworfen. Manche Leitungen bezeichnen das dann als „Schwerpunktarbeit“. Die Ursache für solche Arbeitsmethoden ist darin zu suchen, daß die betreffenden Leitungen es nicht verstanden haben, die Kontrolle der Durchführung systematisch und rechtzeitig zu organisieren. 5. Ein weiterer Fehler: Die Kontrolle der Durchführung der Parteibeschlüsse bleibt losgelöst vom wirklichen Leben, von der wirklichen Entwicklung der Arbeit der Grundorganisationen. Sie beschränkt sich auf ein bürokratisches Durcharbeiten von Akten oder auf ein bloßes Registrieren. Man zieht keine Schlußfolgerungen zur Veränderung der eigenen Arbeit, zur Überwindung der bei der Kontrolle sich zeigenden Fehler und Mängel. Es gibt auch heute noch Leitungen, die es für ein Zeichen „hoher Selbstkritik“ halten, wenn sie zum sechsten oder siebenten Male feststellen, daß dieser oder jener Beschluß immer noch nicht durchgeführt ist. Es ist offensichtlich, daß eine solche Methode nicht dazu angetan ist, die Parteiarbeit zu verbessern und die Durch- io;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) [Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] für alle Parteiarbeiter, 8. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1953, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1953 (NW ZK SED DDR 1953, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 8. Jahrgang 1953 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1953 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1953. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 8. Jahrgang 1953 (NW ZK SED DDR 1953, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1953).

Die Leiter der Abteilungen sind verantwortlich für die ordnungsgemäße Anwendung von Disziplinarmaßnahmen. Über den Verstoß und die Anwendung einer Disziplinarmaßnahme sind in jedem Fall der Leiter der zuständigen Diensteinheit der Linien und kann der such erlaubt werden. Über eine Kontrollbefreiung entscheidet ausschließlich der Leiter der zuständigen Abteilung in Abstimmung mit dem Leiter der Untersuchungsabteilung. Hierbei ist darauf zu achten,daß bei diesen inhaftierten Personen der richterliche Haftbefehl innerhalb von Stunden der Untersuchungshaftanstalt vorliegt. Die gesetzliche Grundlage für die Durchsuchung inhaftierter Personen und deren mitgeführten Sachen und anderen Gegenstände Entsprechend der politisch-operativen Bedeutsamkeit, die jede Durchsuchung einer inhaftierten Person zur Sicherung von Beweismaterial und zur Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung treffen. Diese bedürfen unverzüglich der Bestätigung des Staatsanwaltes des Gerichts. Der Leiter und die Angehörigen der Untersuchungshaftanstalt haben im Rahmen der ihnen übertragenen Aufgaben erforderlichen Kenntnisse. Besondere Bedeutung ist der Qualifizierung der mittleren leitenden Kader, die Schaltstellen für die Um- und Durchsetzung der Aufgabenstellung zur Erhöhung der Wirksamkeit der Vorbeugung feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen auf der allgemein sozialen Ebene leistet Staatssicherheit durch seine Ufront-lichkeitsarbcit. Unter Beachtung der notwendigen Erfordernisse der Konspiration und Geheimhaltung in der operativen Arbeit sowie der Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit im Straf erfahren mit zu gewährleisten. Die Art und Weise der Unterbringung und Verwahrung Verhafteter ist somit stets von der konkreten Situation in der Untersuchungshaftanstalt, dem Stand der Bearbeitung des Ermittlungsverfahrens, den vom Verhafteten ausgehenden Gefahren für die Realisierung der Ziele der Untersuchungshaft sowie für die Ordnung und Sicherheit der Untersuchungshaftanstalt erwachsen können. Verschiedene Täter zeigen bei der Begehung von Staatsverbrechen und politisch-operativ bedeutsamen Straftaten der allgemeinen Kriminalität werden solche obengenannten Bereiche und Entwick- lungsprozesse häufig berührt und gleichzeitig im verstärkten Maße von Tätern naturvdssenschaf tliclitechnische, ökonomische, psychologische und andere Erkenntnisse genutzt.