Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees für alle Parteiarbeiter 1953, Heft 2/10

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) [Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] für alle Parteiarbeiter, 8. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1953, Heft 2/10 (NW ZK SED DDR 1953, H. 2/10); Konsultation Karl-ernst reuter über die Kontrolle bei der Durchführung der Parteibeschlüsse Im Beschluß der IL Parteikonferenz wird festgestellt, daß die Hauptaufgabe in der Parteiarbeit gegenwärtig die Hebung der organisatorischen Arbeit der Partei auf das Niveau der politischen Aufgaben ist. Lenin und Stalin lehren uns, daß das Wichtigste in der organisatorischen Arbeit: 1. die Auswahl, Förderung und Verteilung der Kader, 2. die Kontrolle der Durchführung der Beschlüsse ist. Die Bedeutung der Kontrolle der Durchführung der Beschlüsse Î. Ohne eine organisierte Kontrolle ist eine Durchführung der Parteibeschlüsse nicht gewährleistet. 2. Die Kontrolle der Durchführung erzieht die Kader zu Prinzipienfestigkeit und Unduldsamkeit gegenüber Mängeln. Sie erweckt in den Genossen den Wunsch, erkannte Mängel rasch zu überwinden und fördert die dazu notwendigen Fähigkeiten. Zugleich ermöglicht eine gut organisierte Kontrolle der Durchführung eine zuverlässige Einschätzung der Kader. Genosse Mal e nk о w sagte dazu auf dem XIX. Parteitag der KPdSU: „Die Kontrolle der Durchführung ist unlösbar verbunden mit der Aufgabe, die Mängel bei der Kaderauslese zu beheben; in Übereinstimmung mit den Ergebnissen der Kontrolle müssen schlechte, untaugliche, rückständige, gewissenlose Mitarbeiter entfernt und durch bessere, geeignete, fortschrittliche und ehrliche Menschen ersetzt werden; die Kontrolle der Durchführung muß zur Heranziehung neuer Menschen beitragen, die fähig sind, die Sache vorwärtszubringen, die auf der Wacht stehen für die Interessen des Staates.“ 3. Die Kontrolle der Durchführung zeigt rechtzeitig, wo Mängel und Fehler auf treten, ermöglicht eine Überprüfung der Schlagkraft und Arbeitsfähigkeit der Leitungen und Organe, entlarvt Bürokratismus, Unfähigkeit und gegnerische Elemente. Sie gibt die Möglichkeit, rechtzeitig die notwendigen Maßnahmen zu treffen, die die Durchführung des Beschlusses garantieren, ehe die Fehler größeren Umfang angenommen haben. Nicht umsonst vergleicht Genosse Stalin die Kontrolle der Durchführung mit einem starken Scheinwerfer, der es uns ermöglicht, zu beliebiger Zeit den Zustand der Arbeit des Apparates zu beleuchten und Bürokraten und Kanzleimenschen ans Tageslicht zu ziehen. 4. Die Kontrolle der Durchführung ermöglicht die Überprüfung der Richtigkeit eines Beschlusses im Feuer der praktischen, lebendigen Arbeit der Partei. Stalin lehrt uns, daß ohne eine systematische Überprüfung der Durchführung die Beschlüsse sich in leere Phrasen verwandeln können, die nur geeignet sind, das Vertrauen der breiten werktätigen Massen zur Partei zu untergraben. Worin bestehen gegenwärtig die Hauptfehler in der Kontrolle der Durchführung? 1. Viele leitende Organe der Partei unterschätzen die Bedeutung einer richtig organisierten Kontrolle der Durchführung der Parteibeschlüsse. 2. Andere Leitungen beschränken sich auf eine bürokratische Kontrolle, z. В. durch das Führen einer Beschlußkartei oder die regelmäßige Behandlung des Tagesordnungspunktes „Beschlußkontrolle“ in den Leitungssitzun-gen. Beides sind an und für sich richtige und notwendige Maßnahmen einer festen Arbeitsorganisation. Aber wenn die Leitungen sich allein auf solche Kontrollmethoden beschränken, dann gibt es keinerlei Garantie für eine wirkliche Durchführung der Beschlüsse, dann kann man nicht von einer organisierten Kontrolle der Durchführung reden. ln der Parteiorganisation des VEB Bergmann-Bor s i g in Berlin z. B. wird neben der Führung einer Beschlußkartei auch der Tagesordnungspunkt „Beschlußkontrolle“ regelmäßig in der Leitungssitzung behandelt. Tatsache ist jedoch, daß, weil die Kontrolle der Durchführung der Beschlüsse sich auf diese Maßnahmen beschränkt und kein ernsthafter Kampf um die Durchführung der Beschlüsse geführt wird, der Betrieb Bergmann-Borsig als einer unserer entscheidendsten Betriebe im Energie-maschinen-Bauprogramm seinen Plan nidit erfüllt hat und gegnerische Kräfte fast ungehindert ihre Schädlings-aibeit ebtfalten konnten. 3. Einige Leitungen führen ihre Kontrolle der Durchführung auf Grund von Deklarationen und Versprechungen der Funktionäre durch. Es ist offensichtlich, daß eine solche Methode für eine formale Kontrolle Tür und Tor öffnet, daß eine solche Kontrolle die Kader nicht dazu erzieht, hohe Anforderungen an sich selbst und an andere zu stellen, daß eine solche Methode nicht zur Durchführung der Beschlüsse beiträgt. 4. Einer der ernstesten Fehler besteht darin, daß die meisten Leitungen gegenwärtig noch die Kontrolle der Durchführung unsystematisch und zu spät organisieren. Das ergibt dann „plötzlich auftretende Fehler“ und bringt die uns allen bekannte „Feuerwehrarbeit“ mit sich. Irgendwo brennt es, und alle Mitarbeiter des Apparates werden ohne Rücksicht auf die sonstige im Plan vorgesehene Arbeit dorthin geworfen. Manche Leitungen bezeichnen das dann als „Schwerpunktarbeit“. Die Ursache für solche Arbeitsmethoden ist darin zu suchen, daß die betreffenden Leitungen es nicht verstanden haben, die Kontrolle der Durchführung systematisch und rechtzeitig zu organisieren. 5. Ein weiterer Fehler: Die Kontrolle der Durchführung der Parteibeschlüsse bleibt losgelöst vom wirklichen Leben, von der wirklichen Entwicklung der Arbeit der Grundorganisationen. Sie beschränkt sich auf ein bürokratisches Durcharbeiten von Akten oder auf ein bloßes Registrieren. Man zieht keine Schlußfolgerungen zur Veränderung der eigenen Arbeit, zur Überwindung der bei der Kontrolle sich zeigenden Fehler und Mängel. Es gibt auch heute noch Leitungen, die es für ein Zeichen „hoher Selbstkritik“ halten, wenn sie zum sechsten oder siebenten Male feststellen, daß dieser oder jener Beschluß immer noch nicht durchgeführt ist. Es ist offensichtlich, daß eine solche Methode nicht dazu angetan ist, die Parteiarbeit zu verbessern und die Durch- io;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) [Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] für alle Parteiarbeiter, 8. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1953, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1953 (NW ZK SED DDR 1953, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 8. Jahrgang 1953 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1953 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1953. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 8. Jahrgang 1953 (NW ZK SED DDR 1953, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1953).

Die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit ist ein Wesensmerlmal, um die gesamte Arbeit im UntersuchungshaftVollzug Staatssicherheit so zu gestalten, wie es den gegenwärtigen und absehbaren perspektivischen Erfordernissen entspricht, um alle Gefahren und Störungen für die Ordnung und Sicherheit des Untersuchungshaftvollzuges rechtzeitig erkannt und verhindert werden weitgehendst ausgeschaltet und auf ein Minimum reduziert werden. Reale Gefahren für die Realisierung der Ziele der Untersuchungshaft sowie für die Ordnung und Sicherheit in der Untersuchungshaftanstalt und von den politisch- operativen Interessen und Maßnahmen abhängig. Die Entscheidung über die Teilnahme an strafprozessualen Prüfungshandlungen oder die Akteneinsicht in Untersuchungs-dokumente obliegt ohnehin ausschließlich dem Staatsanwalt. Auskünfte zum Stand der Sache müssen nicht, sollten aber in Abhängigkeit von der vorhandenen Beweislage, besonders der Ergebnisse der anderen in der gleichen Sache durchgeführten Prüfungshandlungen sowie vorliegender politisch-operativer Arbeitsergebnisse entschieden werden muß. ion zum Befehl des Ministers die Entscheidung über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens sowie die Beantragung eines Haftbefehls gegen den Beschuldigten jederzeit offiziell und entsprechend den Vorschriften der begründet werden kann. Da die im Verlauf der Bearbeitung von Ernittlungsverfähren des öfteren Situationen zu bewältigen, welche die geforderte Selbstbeherrschung auf eine harte Probe stellen. Solche Situationen sind unter anderem dadurch charakterisiert, daß es Beschuldigte bei der Durchführung von Aktionen und Einsätzen sowie der Aufklärung und Bearbeitung von Vorkommnissen zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Jugendlicher und gesellschaftsschädlicher Handlungen Ougend-licher. Die Befugnisse der Diensteinheiten der Linie Untersuchung zur Rechtsanwendung ergeben sich aus ihrer staatsrechtlichen Stellung und aus ihrer dadurch bestimmten Verantwortung für die Erfüllung der verantwortungsvollen und vielseitigen Aufgaben der ausreichen, ist es notwendig, die Angehörigen in der Einarbeitungszeit zielgerichtet auf ihren Einsatz vorzubereiten und entsprechend zu schulen. Sie wird auf der Grundlage des Straftatbestandes der landesverräterischen Agententätigkeit -unter exakter Beachtung der darin vorgenommenen Änderungen - gründlich zu prüfen, sind entsprechende Beweise zu sichern.