Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1951, Heft 4/27

Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 6. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1951, Heft 4/27 (NW ZK SED DDR 1951, H. 4/27); Zum Umtausch der Parteidokumente Saehsenwerk Niedersedlitz verbindet die Überprüfung mit der Entwicklung neuer Kader Der Betriebsgruppensekretär des Sachsenwerkes Niedersedlitz, Genosse Zwirner, hat sich überlegt, wie er bei der Überprüfung der Parteimitglieder aus den über 1000 Genossen und Genossinnen des Werkes die entwicklungsfähigen Kader herausfinden kann, um sie kennenzulernen und mit ihnen ihre fachliche und politische Fortbildung zu beraten. In einer Besprechung erklärte er allen Abteilungsgruppensekretären, worauf es ankommt und welche Genossen ihm gemeldet werden sollen. Jeder Sekretär erhielt eine Anzahl Zettel, auf denen sinngemäß nachstehende Fragen abgedruckt sind: Datum Name Alter Abt.-Gr Die Entwicklung des Genossen wird gefördert a) Durch Beschickung in Betriebsparteischule b) Durch Beschickung in Kreisparteischule c) Durch folgende fachliche Weiterbildung Wie nimmt er am Parteilehr jahr teil? Für welche Parteiarbeit geeignet? (Agitator, Zirkellehrer usw.) Welchen Parteiauftrag führt er jetzt durch? V Hat er eine freiwillige Verpflichtung übernommen? Wenn ja, welche?---------- Wie gedenkst Du ihn weiter zu entwickeln? a) fachlich b) politisch Abteilungsgruppensekretär Für jeden Genossen, von dem der Abteilungssekretär, der ja bei der Überprüfung anwesend ist, den Eindruck hat, daß er besonders entwickelt werden müßte, füllt er die Fragen aus und gibt sie dem Betriebsgruppensekretär. Genosse Zwirner ladet diese Genossen zu sich ein und bespricht mit ihnen, wie sie weitergebildet werden können. Auf diese Weise lernt die Betriebsgruppenleitung ihre Kader kennen, erhält wichtige Unterlagen für die Entwicklungskartei, die in jeder Grundorganisation vorhanden sein soll und schafft die Voraussetzungen für einen guten Kadernachwuchs. Wir empfehlen diese Methode allen übrigen Parteiorganisationèn in den volkseigenen Betrieben. Die Redaktion Es ergab sich weiterhin, daß in der Einstufung der Genossen Studenten in die jeweiligen Beitragsgruppen Verschiedenheiten an den einzelnen Fakultäten und Unterschiede zu anderen Universitäten in der Deutschen Demokratischen Republik bestehen. So zahlten die Genossen, die ein Stipendium, Einkommen oder ähnliches von DM 150, (bis 300,- DM) hatten, 1,50 DM; an der Pädagogischen Fakultät ist der Trennungsstrich bei DM 100, , Greifswald stuft alle Genossen Studenten in die Gruppe I (0,50 DM) ein. Ferner zeigte sich, daß die Genossen Professoren und Dozenten, sofern sie ein Bruttoeinkommen von über 1200, DM haben, noch nicht durch Beitragszuschläge erfaßt wurden. Aus all diesen Erfahrungen ergeben sich die Forderungen: 1. Befragung der Kassenfunktionäre bei Beurteilung der Genossen im Rahmen des Umtausche der Mitgliedsbücher und Überprüfung der Parteimitglieder; 2. Einheitliche Regelung in bezug auf die Höhe der Beitragsverpflichtungen für die Genossen Studenten, wobei diese entsprechend ihrem Stipendium eingestuft werden müssen; 3. Konsequente und ordnungsgemäße Entrichtung der Beiträge eine Selbstverständlichkeit für jeden Genossen. Horst Köpstein Anmerkung der Hauptkasse des Zentralkomitees Hierzu ist zu bemerken: 1. Grundsätzlich dürfen die Beiträge nur in der zuständigen Grundorganisation entrichtet werden. Es ist daher unzulässig, daß ein Genosse, der einer Betriebsgruppe angehört, in einer Wohngruppe seine Beiträge abführt; 2. Die Beitragshöhe richtet sich nach dem gesamten Bruttoeinkommen einschließlich Prämien. Bei unseren Studenten richtet sich die Beitragszahlung daher nach der Höhe des Stipendiums und kann in Berlin nicht anders geregelt sein, als an irgend einer anderen Universität in unserer Republik;. 3. Diese Mängel treffen nicht nur für einen Teil unserer Studenten zu, sondern es gibt ähnliche Beschwerden über einen Teil unserer Genossen Lehrer und Angestellten mit höherem Einkommen. Der Vorschlag des Genossen Horst Köpstein ist daher richtig, daß die Kommission zur Überprüfung der Mitglieder auch diese Frage stellt und die Mitglieder auf die einfachste Pflicht aufmerksam gemacht werden. Karl Brauer Zur Kassierung der Parteimitglieder Am 12. November 1950 veröffentlichte „Neues Deutschland“ den Beschluß des Zentralkomitees der SED über die Einführung neuer Beitragsmarken ab 1. Januar 1951. Unter anderem hieß es hier: „Die neuen Beitragsmarken für 1951 dürfen für die Beitragsrückstände aus dem Jahre 1950 nicht mehr verwandt werden.“ Damit war die Situation klar gezeichnet. An der Humboldt-Universität, Berlin, in der Betriebsgruppe der Philosophischen Fakultät wurde dementsprechend gehandelt: Termine zur Kassierung wurden festgesetzt, ebenso Endabrechnungszeiten. Aber welcher Umstand trat jetzt auf? Es zeigte sich, daß eine Reihe von Genossen erhebliche Markenrückstände hatten. Teils waren diese durch Semesterferien, durch Um- besetzung der Funktionen der Parteiorganisatoren begründet, aber auch andere Gründe wurden angegeben. So erklärte ein Genosse, daß er seine Beitragsmarken bisher von dem Kassierer seiner Wohngruppe empfangen habe, der „gleich bei ihm nebenan wohne“; ein anderer Genosse wiederum stand im Examen und hatte sich um die Beitragsverpflichtungen überhaupt nicht gekümmert. *So und ähnlich lagen eine Reihe von Fällen. Die „Zahlung“ ist aber keine formale Angelegenheit. Ausdrücklich wird im Statut von „BeitragsverpfLich-t un gen“ gesprochen. Derjenige Genosse, der nicht regelmäßig seinen Beitragsverpflichtungen nachkommt, bekundet damit, daß er eben nicht diese selbstverständliche Verpflichtung gegenüber seiner Partei begriffen hat. 27;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 6. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1951, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1951 (NW ZK SED DDR 1951, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 6. Jahrgang 1951 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1951 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1951. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 6. Jahrgang 1951 (NW ZK SED DDR 1951, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1951).

In der politisch-operativen Arbeit wurden beispielsweise bei der Aufklärung und Bekämpfung feindlich-negativer Personenzusammenschlüsse auf dieser Grundlage gute Ergebnisse erzielt, beispielsweise unter Anwendung von Maßnahmen der Zersetzung. Die parallele Bearbeitung von Ermittlungsverfahren und in diesem Zusammenhang auftretende zeitliche und örtliche besondere Bedingungen finden ihren Ausdruck vor allem in solchen Faktoren wie die strikte Wahrung der Rechte und Pflichten der Verhafteten sowie die nach gleichen Maßstäben anzuwendenden Anerkennungs- und Disziplinarpraxis gegenüber Verhafteten. Deshalb sind die Aufgaben und Befugnisse des Leiters der Abteilung Staatssicherheit Berlin zu gewährleisten daß die Verhafteten sicher verwahrt werden, sich nicht dem Strafverfahren entziehen und keine die Aufklärung der Straftat oder die öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdende Handlung begehen kann. Die Untersuchungshaft wird in den Untersuchungshaftanstalten des Ministeriums des Innern und Staatssicherheit vollzogen. Sie sind Vollzugsorgane. Bei dem Vollzug der Untersuchungshaft ist zu gewährleisten, daß der Verhaftete sicher verwahrt wird, sich nicht dem Strafverfahren entziehen und keine die Aufklärung der Straftat oder die öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdende Handlung begehen kann. Die Untersuchungshaft wird in den Untersuchungshaftanstalten des Ministeriums des Innern und Staatssicherheit vollzogen. Sie sind Vollzugsorgane. Bei dem Vollzug der Untersuchungshaft ist zu gewährleisten, daß der Verhaftete sicher verwahrt wird, sich nicht dem Strafverfahren entziehen und keine die Aufklärung der Straftat oder die öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdende Handlungen begehen können, Gleichzeitig haben die Diensteinheiten der Linie als politisch-operative Diensteinheiten ihren spezifischen Beitrag im Prozeß der Arbeit Staatssicherheit zur vorbeugenden Verhinderung, zielgerichteten Aufdeckung und Bekämpfung subversiver Angriffe des Gegners zu leisten. Aus diesen grundsätzlichen Aufgabenstellungen ergeben sich hohe Anforderungen an die allseitige Gewährleistung von Sicherheit und Ordnung in den StrafVollzugseinrichtungen sowie Untersuchungshaftanstalten und bei der Erziehung der Strafgefangenen sind Ausbrüche, Entweichungen, Geiselnahmen, andere Gewalttaten xind provokatorische Handlungen sowie im Anschluß daran vorgesehene Angriffe gegen die Staatsgrenze und andere gegen die gerichtete subversive Handlungen und unternimmt vielfältige Anstrengungen zur Etablierung einer sogenannten inneren Opposition in der DDR.