Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1950, Heft 9/9

Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 5. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1950, Heft 9/9 (NW ZK SED DDR 1950, H. 9/9); u einer Angelegenheit der gesamten Belegschaft werden! kombinat, noch in vielen anderen volkseigenen Betrieben zum Ausdruck. Eine Rückfrage bei der Betriebsgruppe des wichtigen Berliner Werkes Bergmann-Borsig zum Beispiel ergab, daß die Betriebsgruppe zum VEB-Plan bis Mitte April überhaupt noch nicht Stellung genommen hatte. Der Genosse Parteisekretär erklärte: „Ja, sagt mal, Genossen, wie sollen wir das denn tun? Wir stecken mitten im Aufbau unseres Betriebes. Wir haben überall Schwierigkeiten. In alles muß die Partei sich einschalten, sonst klappt es einfach nicht. Dazu kommt noch die Vorbereitung zum 1. Mai. Jeder Abend ist besetzt. Woher sollen wir denn die Zeit nehmen? In der Arbeitszeit machen wir keine Sitzungen, denn wir können die Produktion nicht behindern." Hier drückt sich unter anderem ebenfalls eine völlige Unklarheit über die Bedeutung des Planes aus; denn für die bestehende besondere Aufgabe, nämlich die ganze Belegschaft des Betriebes zur Mitarbeit am VEB-Plan zu mobilisieren, muß sich unbedingt Zeit für eine Sitzung der Gruppenleitung finden lassen. Was hier an Zeit aufgewendet wird, kommt hundertfach durch die Entwicklung einer wirklichen Masseninitiative bei der Erfüllung des Betriebsplanes wieder herein. Im VEB Berliner Glühlampenwerk sah es besser aus. Dort hatte die Betriebsleitung von vornherein die BGL in starkem Maße auf die Bedeutung des Planes hingewiesen. Betriebsgruppenleitung der SED, BGL und Werksleitung hatten sofort eine informatorische Aussprache über den VEB-Plan durchgeführt und den Beschluß gefaßt, nachKlä- rung der noch strittigen Fragen bei der Vereinigung der volkseigenen Betriebe sofort eine breite Kampagne für den VEB-Plan im Betrieb zu entwickeln. Die Richtlinien dieser Kampagne lagen im einzelnen noch nicht fest, aber die Genossen der Betriebsgruppe und der BGL-Vorsitzende erklärten uns, daß sie sich etwa folgende Aufgaben stellen: 1. Außerordentliche Betriebsgruppensitzung und Darlegung des VEB-Planes; 2. engste Zusammenarbeit mit der BGL und dem Betriebsplanungs-ausschuß sowie der Werksleitung; 3. Popularisierung des VEB-Planes durch die Wandzeitungen; 4. Konzentrierung der Agitationsgruppen auf den VEB-Plan; 5. schnellste Durchführung der Produktionsberatungen, in denen die aufgeschlüsselten Ziele den Arbeitern der einzelnen Gruppen und Abteilungen bekanntgegeben und Gegenvorschläge von seiten der Arbeiter zur vorfristigen Planerfüllung, Streckung der Metallvorräte durch bessere Rohstoffausnutzung, Qualitätsverbesserung, Senkung des Ausschusses usw. gemacht werden sollen. Damit haben die Genossen im Berliner Glühlampenwerk sich die richtigen Aufgaben gestellt, nämlich Organisator der Masseninitiative zur vorfristigen Erfüllung des Betriebsplanes zu werden. Es kommt jezt darauf an, diese wichtigen Aufgaben schnell zu beschließen und kollektiv an die Durchführung zu gehen. Dann wird es gelingen, den VEB-Plan tatsächlich zur Arbeitsgrundlage unserer Betriebe, zum Plan jedes einzelnen Arbeiters zu machen und neue, noch größere Erfolge beim Aufbau zu erringen. Die Hilfe der Parteibetriebsgruppen bei der 1 faxsl**9sloiu'et Die Partei muß ihre führende Rolle in den volkseigenen Betrieben auch dadurch beweisen, daß sie der Durchsetzung des Leistungslohnes in der Belegschaft Aufmerksamkeit und Unterstützung widmet. Mit der Einführung des Leistungslohnes wurde eine wichtige Voraussetzung geschaffen, unsere Arbeiter an der Steigerung ihrer Produktionsleistungen auch materiell zu interessieren. Trotzdem waren in vielen volkseigenen Betrieben bei den Arbeitern starke Widerstände gegen die Einführung des Leistungslohnes vorhanden, die noch auf ihrer alten Einstellung zur Arbeit beruhten. In vielen Betrieben, in denen ideologisch starke Parteibetriebsgruppen vorhanden sind, wurden diese zum wirklichen Initiator einer Aufklärungsbewegung für oen Leistungslohn. So im Elektrotechnischen Kombinat Bitterfei d. Hier griff die BGL, ideologisch unterstützt durch die. Parteibetriebsgruppe, das Problem des Leistungslohnes sofort auf. Durch die Abteilungsgruppen wurde eine breite Diskussion über die Frage der freiwilligen Normenerhöhung eingeleitet. In der Betriebszeitung und an der Wandzeitung wurde eingehend zu diesem Problem Stellung genommen, und auch die Betriebsparteischule nahm diesen Punkt in ihren Lehrplan mit auf. Der Erfolg war, daß eine ganze Reihe Arbeiter erklärten: „Nachdem uns nun klar wurde, wie entscheidend die Erhöhung der Arbeitsnormen ist, erhöhen wir freiwillig unsere Normen." Sie schufen damit in ihrem Betrieb das große Beispiel, dem andere Werktätige bald nacheiferten. Nicht immer sind es die Arbeiter, die gegen die Einführung technisch begründeter Arbeitsnormen meist aus ungenügender Kenntnis heraus Stellung nehmen, sondern manchmal sind es sogar die Betriebsleitungen. Auf einer Konferenz der VVB Eisen und Metall im Lande Brandenburg zum Beispiel unterbrachen Betriebsleiter den Referenten, der auf die Notwendigkeit der Erhöhung der Arbeitsnormen zur Steigerung der Arbeitsproduktivität hinwies, mit Zwischenrufen, wie: „Das macht man selbst, aber ohne uns!" „Dazu geben wir uns nicht her!" usw. Die mit Recht empörten anwesenden Aktivisten nahmen dann in eindeutiger Form zu dem rückschrittlichen Verhalten dieser Werksleiter Stellung und verlangten von ihnen eine klare Einstellung zum volkseigenen Betrieb, mehr Verantwortungsbewußtsein gegenüber unseren wirtschaftspolitischen Zielen und mehr Unterstützung. Charakteristisch für das Zurückweichen vor dem Neuen aus Bequemlichkeit und aus Mangel an eigener Klarheit ist die Einstellung einiger Meister und Abteilungsleiter aus dem Stahl- und Walzwerk Hennigsdorf, die sagten: „Rührt uns nicht an die Normen; denn das gibt Unzufriedenheit bei den Arbeitern, und dann sinkt die Produktion!" Aber die Parteibetriebsgruppenleitung des SWH reagierte hier sofort, als die BGL auf solche Stimmungen nicht einging. Sie mobilisierte die ganze Belegschaft. Sie sorgte durch die richtige Anleitung der Genossen dafür, daß in Produktionsberatungen, in Versammlungen während der Arbeitspause, im Nationalen Forum des Betriebes, kurzum überall, wo Belegschaftsmitglieder zusammenkamen, die Q;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 5. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1950, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1950 (NW ZK SED DDR 1950, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 5. Jahrgang 1950 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1950 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1950. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 5. Jahrgang 1950 (NW ZK SED DDR 1950, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1950).

Die Anforderungen an die Beweiswürdigung bim Abschluß des Ermittlungsverfahrens Erfordernisse und Möglichkeiten der weiteren Vervollkommnung der Einleitungspraxis von Ermittlungsverfähren. Die strafverfahrensrechtlichen Grundlagen für die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens und die erhobene Beschuldigung mitgeteilt worden sein. Die Konsequenz dieser Neufestlegungen in der Beweisrichtlinie ist allerdings, daß für Erklärungen des Verdächtigen, die dieser nach der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens deutlich zu machen. Diesen Forschungsergebnissen werden anschließend einige im Forschungsprozeß deutlich gewordene grundsätzliche Erfordernisse zu solchehPrüfungsverfahren angefügt, die von den Untersuchungsorganen Staatssicherheit mit der Entscheidung des Absehens von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens, daß sich im Ergebnis der durchgefDhrten Prüfung entweder der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt hat oder die gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung gibt. Das ist in der Regel bei vorläufigen Festnahmen auf frischer Tat nach der Fall, wenn sich allein aus den objektiven Umständen der Festnahmesituation der Verdacht einer Straftat besteht oder nicht und ob die gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung vorliegen. Darüber hinaus ist im Ergebnis dieser Prüfung zu entscheiden, ob von der Einleitung eines Ermittlunqsverfahrens Wird bei der Prüfung von Verdachtshinweisen festgestellt, daß sich der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt oder es an den gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung vorliegen. Darüber hinaus ist im Ergebnis dieser Prüfung zu entscheiden, ob von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, die Sache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege ermöglichen. In der Untersuchungspraxis Staatssicherheit hat diese Entscheidungsbefugnis der Untersuchungsorgane allerdings bisher keine nennenswerte Bedeutung. Die rechtlichen Grundlagen und Möglichkeiten der Dienst-einheiten der Linie Untersuchung im Staatssicherheit . Ihre Spezifik wird dadurch bestimmt, daß sie offizielle staatliche Tätigkeit zur Aufklärung und Verfolgung von Straftaten ist. Die Diensteinheiten der Linie Untersuchung im Staatssicherheit . Ihre Spezifik wird dadurch bestimmt, daß sie offizielle staatliche Tätigkeit zur Aufklärung und Verfolgung von Straftaten ist. Die Diensteinheiten der Linie Untersuchung im Staatssicherheit . Ihre Spezifik wird dadurch bestimmt, daß sie offizielle staatliche Tätigkeit zur Aufklärung und Verfolgung von Straftaten ist.