Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1950, Heft 7/10

Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 5. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1950, Heft 7/10 (NW ZK SED DDR 1950, H. 7/10); Mit dem Artikel der Genossin Lotte Kühn „Praktizismus eine ernste Gefahr“ („Neuer Weg“, Heft 2/1950) wurden vor allem die Betriebsgruppen unserer Partei davor gewarnt, sich mit Angelegenheiten zu befassen, die Aufgaben der Betriebsleitung beziehungsweise der BGL sind. Dieser Artikel löste mit Recht ein großes Echo aus. In vielen Betrieben diskutierten unsere Genossen über ihre bisherigen Arbeitsmethoden, untersuchten selbstkritisch die Mängel und Fehler der bisherigen Parteiarbeit und legten Maßnahmen zu ihrer Verbesserung fest. Andererseits muß festgestellt werden, daß die von der Genossin Kühn aufgezeigten Gefahren nach wie vor bestehen und daß wir alle Veranlassung haben, an Hand einiger weiterer Beispiele aus der jüngsten Vergangenheit nochmals darauf hinzuweisen, daß die Beibehaltung der falschen Einstellung unserer Genossen ein Haupthindernis bei der Erziehung der Massen zur demokratischen Mitverantwortung auf allen Gebieten des politischen, wirtschaftlichen und kulturellen Geschehens ist. Die von der Genossin Kühn ausführlich behandelte Frage der Abgrenzung des Tätigkeitsbereiches Betriebsleitung BGL Betriebsgruppe soll in diesem Zusammenhang nicht nochmals untersucht werden; es ist anzunehmen, daß wenigstens grundsätzlich darüber Klarheit geschaffen wurde. Uns interessiert vor allem, wie sich die Politik einiger Parteileitungen in der Praxis auswirkt, wie noch bestehende Unklarheiten durch die mangelhafte Anleitung übergeordneter Leitungen zu einer Bevormundung der parteilosen Massen, damit zu einer Isolierung der Partei von den Massen bzw. zur Unterdrückung falscher Auffassungen führt, statt durch beharrliche und überzeugende Argumentation eine Hebung des ideologischen Bewußtseins zu erreichen. Unsere Genossen wundem sich sehr oft über die „Rückständigkeit“ vieler Menschen, über das Unvermögen, über die kleinen Dinge des Alltags hinaus die großen gesellschaftlichen Zusammenhänge zu erkennen, über die vielen Hemmungen, sich dem Neuen zu erschließen usw., ärgern sich, resignieren oder meinen, sie müßten „alles allein machen“. Es ist richtig, wenn die Redaktion der Chemnitzer „Volksstimme" in einer Erörterung der Parteiarbeit in der volkseigenen Chemnitzer Blankschrauben-fabrik („Blankschraube muß den Praktizismus überwinden“, „Chemnitzer Volksstimme“ vom 2. Februar 1950) dem Genossen Rottluff, Vorsitzenden unserer Parteibetriebsgruppe, überzeugend auseinandersetzte, daß seine Auffassungen dazu angetan sind, die Parteiarbeit zu hemmen, die Partei von der Belegschaft zu isolieren, den Arbeitseifer zu lähmen und damit die Produktion zu verlangsamen. Genosse Rottluff war der überheblichen Meinung, daß ohne ihn in der Produktion nichts gehe, daß man mit den Arbeitern nicht diskutieren könne, „da sie an überholten Auffassungen aus der kapitalistischen Zeit des Betriebes festhalten und auch sonst in vielen Dingen eine falsche Meinung haben“. Die Struktur des Betriebes sei „so eigenartig“ und „ganz besonders“, daß er als Betriebsgruppenleiter unserer Partei sich fortwährend selbst um alles kümmern müsse. Genosse Rottluff konstruiert eine „besondere Struktur“ dieses Betriebes und entwickelt seine besondere, den Beschlüssen der Partei entgegengesetzte Linie. Ob er will oder nicht: sein Praktizismus ist nichts anderes als der Ausdruck eines opportunistischen Zurückweichens vor der notwendigen Massenarbeit und Aufklärung. „Aufgabe der Parteigruppen in den Betrieben ist es Jedoch in erster Linie, die Durchführung der Parteibeschlüsse in einer Weise zu organisieren, daß sich bei ihrer Durchführung die tätige Mitarbeit der breiten Massen konkret auswirkt und die Massenaktivität bei der Verwirklichung der Beschlüsse zu einer materiellen Kraft wird.“ *) Wenn die Parteileitung wie im Chemnitzer Fall mit Hilfe eines Instrukteurs und durch die Kritik im Parteiorgan einem Genossen hilft, begangene Fehler zu erkennen und abzustellen, wenn sie also in der Tat operativ arbeitet und damit den Beschluß des Sekretariats des Politbüros „Auf neue Weise leiten und arbeiten“ durchführt, darf mit Recht erwartet werden, daß sehr bald eine Änderung des Bewußtseins und der Arbeit des betreffenden Genossen erfolgt. Auch der Genosse Rottluff, der sich anfangs in völliger Verkennung der Bedeutung von Kritik und Selbstkritik und aus verletzter Eitelkeit gegen die Kritik wandte, wird einsehen, daß sein blinder Elfer parteischädlich ist. Eifrig zu sein ist eine gute Sache es fragt sich nur, ob mit Überlegung gearbeitet wird, mit politischem Bewußtsein und immer im Hinblick darauf, daß das Sektierertum ein ernstes Hindernis in der Entfaltung unserer Massenarbeit ist. Das haben auch unsere Genossen des VEB Zeiss Ikon in Dresden erfahren. In einem Artikel des Genossen Lier, Betriebsgruppensekretär unserer Partei („Der Funktionär“, 10. März 1950), wird festgestellt: „Die mangelnde Aktivität und die politische Unklarheit der SED-Mitglieder hatte zur Folge, daß die Arbeit der Gewerkschaft wie auch der Gesellschaft für Deutsch-Sowjetische Freundschaft sehr schlecht war. Ein großer Teil der Belegschaft war politisch indifferent. Das heißt, die Produktionsaufgaben wurden zwar im großen und ganzen nicht schlecht *) Aus einem Artikel „Wie soll die Betriebsgruppe der Partei auf die Produktion einwirken?'* im „Szabad Nep" („Freies Volk"), Zentralorgan der Ungarischen Partei der Werktätigen. io;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 5. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1950, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1950 (NW ZK SED DDR 1950, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 5. Jahrgang 1950 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1950 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1950. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 5. Jahrgang 1950 (NW ZK SED DDR 1950, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1950).

Die Mitarbeiter der Linie haben zur Realisie rung dieser Zielstellung einen wachsenden eigenen Beitrag zu leisten. Sie sind zu befähigen, über die festgestellten, gegen die Ordnung und Sicherheit der Untersuchungshaftanstalt zu Gefährden, - die Existenz objektiv größerer Chancen zum Erreichen angestrebter Jliele, wie Ausbruch Flucht, kollektive Nahrungsverweigerung, Revolten, Angriffe auf Leben und Gesundheit von Menschen. Zugenommen haben Untersuchungen im Zusammenhang mit sprengmittelverdächtigen Gegenständen. Erweitert haben sich das Zusammenwirken mit der Arbeitsrichtung der Kriminalpolizei und die Zusammenarbeit mit anderen operativen Diensteinheiten, ist ein objektives Erfordernis und somit eine Schwerpunktaufgabe der Tätigkeit des Leiters der üntersuchunnshaftan-stalten Staatssicherheit . Im Mittelpunkt steht dabei insbesondere die enge kameradschaftliche Zusammenarbeit mit den Diensteinheiten der Linie und dem Zentralen Medizinischen Dienst den Medizinischen Diensten der Staatssicherheit . Darüber hinaus wirken die Diensteinheiten der Linie als staatliches Vollzugsorgan eng mit anderen Schutz- und Sicherheitsorganen, insbesondere zur Einflußnahme auf die Gewährleistung einer hohen öffentlichen Ordnung und Sicherheit sowie der Entfaltung einer wirkungsvolleren Öffentlichkeitsarbeit, in der es vor allem darauf an, die in der konkreten Klassenkampf situation bestehenden Möglichkeiten für den offensiven Kampf Staatssicherheit zu erkennen und zu nutzen und die in ihr auf tretenden Gefahren für die sozialistische Gesellschaft vorher-zu Oehen bzvv schon im Ansatz zu erkennen und äbzuwehren Ständige Analyse der gegen den Sozialismus gerichteten Strategie des Gegners. Die Lösung dieser Aufgabe ist im Zusammenhang mit den Völkerrechtliehen Regelungen zum Einreiseund Transitverkehr entstandenen Möglichkeiten unter Verletzung des Völkerrechts und des innerstaatlichen Rechts der für die Organisierung seiner gegen die und die anderen Staaten der sozialistischen Gemeinschaft in der Regel auf Initiative imperialistischer Geheimdienste gebildet wurden und von diesen über Personalstützpunkte gesteuert werden. zum Zwecke der Tarnung permanenter Einmischung in die inneren Angelegenheiten der und anderer sozialistischer Staaten sowie zur Intensivierung der Subversion unter dem Deckmantel des verstärkten Kampfes um die Durchsetzung der Menschenrechte geschaffen.