Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1950, Heft 13/32

Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 5. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1950, Heft 13/32 (NW ZK SED DDR 1950, H. 13/32); Entsprechend den Aufgaben, die Genosse Warnke den Gewerkschaftsleitungen und IG-Vorständen stellt, ergibt sidi für unsere Parteileitungen folgendes: Erstens: Unsere Genossen in den Parteileitungen sollten die Beschlüsse des FDGB sehr ernst studieren und den Genössen in den Gewerkschaftsleitungen helfen, ihre Durchführung zu sichern. Die Forderung an die Partei in der Entschließung des Parteivorstandes „über die Hilfe der Partei zur Verbesserung der Arbeit der Gewerkschaften" lautet: „11. Gemäß der großen Bedeutung der Gewerkschaften und ihrer Aufgaben muß die gesamte Parteiorganisation der Massenarbeit der Gewerkschaften größere Aufmerksamkeit widmen. Alle Parteileitungen sind verpflichtet, regelmäßig und systematisch, mindestens aber einmal im Monat die Massenarbeit der Gewerkschaften zu behandeln". (Von uns hervorgehoben. Die Red.) Zweitens: Diejenigen Parteileitungen, die bisher noch nicht zur Entschließung des Parteivorstandes „über die Hilfe der Partei zur Verbesserung der Arbeit der Gewerkschaften" Stellung nahmen, müssen das sofort nachholen. Ohne eine gründliche Behandlung der Arbeit der im Bereich der Parteileitung liegenden Gewerkschaften und IG können die in der Resolution aufgezeigten Mängel nicht abgestellt werden. Drittens: Alle Mitglieder unserer Partei in den Leitungen der Gewerkschaften sollten endlich erkennen, daß sie ihre Arbeit als Parteiauftrag durchzuführen haben und der Partei gegenüber verantwortlich sind für die Durchführung dieses Auftrages. Ihre Arbeit besteht in der Hauptsache darin, bei der Durchführung der Beschlüsse des Bundesvorstandes des FDGB vorbildlich und beispielgebend voranzugehen. Nur wenn wir, die Partei, auf diese Weise arbeiten, wird die Kritik des Genossen Warnke die notwendige praktische Auswirkung finden. Erna Fleischer LESERZUSCHRIFTEN Nicht nur registrieren, sondern anleiten! „Die ungenügende Lösung der Aufgaben unserer Partei ist auf ungenügendes politisches Bewußtsein und das Fehlen ideologischer Klarheit bei unseren Genossen zurückzuführen. Dem neuen Vorstand erwächst daher die Aufgabe, sein besonderes Augenmerk auf eine gute Beteiligung und eine gute Ausgestaltung bei allen Parteiveranstaltungen, besonders der Bildungsabende zu legen.“ So heißt es in der Entschließung der Betriebsgruppe unseres Kombinates Deuben vom 15. Oktober 1949, die aus Anlaß der Neuwahl der Parteileitung gefaßt wurde. Als der neue Vorstand die Vorbereitungen zum III. Parteitag begann, mußte er selbstkritisch feststellen, daß ihm die Lösung der Aufgabe nicht gelungen war. Wohl berichteten die 14 Abteilungsgruppen dem Sekretariat regelmäßig über Besuch und Durchführung der Versammlungen, doch der Vorstand stellte dabei nur fest, daß der Besuch und oft auch die Durchführung schlecht sei, ohne anleitende Maßnahmen für die Abteilungsgruppen zu ergreifen. Untersuchen wir aber einmal die Gründe für den schlechten Besuch und die schlechte Durchführung der Parteiveranstaltungen. Da ist es besonders die Schulungsarbeit, die zu formal, zu schematisch durchgeführt wurde. Die Abteilungsgruppen waren sich in den meisten Fällen der Bedeutung eines Bildungsthemas nicht bewußt und bemühten sich nur selten, die Behandlung des Themas zusammen mit den Mitgliedern zu einer ernsten Erarbeitung der marxistisch-leninistischen Lehre zu gestalten. Schon zu den Referentenschulungen wurden z. T. Genossen entsandt, die nicht in der Lage waren, das Bildungsthema zu behandeln. Sie wurden delegiert, damit die Abteilungsgruppe „wenigstens vertreten" war. Ohne an den ideologischen Stand der Mitglieder anzuknüpfen, ohne die in der Abteilungsgruppe auftretenden falschen Meinungen gründlich zu widerlegen (die manche Vorsitzenden noch nicht einmal restlos kennen, da die Parteiinformation bei uns kaum entwickelt ist) und ohne Anregungen für nachfolgende Diskussionen zu schaffen, wurde das Bildungsthema zumeist in trockener, lebloser Art vorreferiert. Es ist daher auch kein Wunder, wenn unter unseren Mitgliedern in den verschie- densten Fragen (Verhältnis zur Intelligenz, Oder-Neiße-Grenze, Blockpolitik usw.) vielfach opportunistische und sektiererische Meinungen auftreten und gegnerischen Argumenten nicht der Widerstand der gesamten Mitgliedschaft entgegenprallt. Ja, es muß festgestellt werden, daß sich unsere Funktionäre nicht energisch und gründlich genug in kameradschaftlicher und sachlicher Diskussion mit den Trägern solcher Auffassungen auseinandersetzen. Einige Funktionäre sogar halten solche Genossen für unbelehrbar und meinen, daß ihnen „deren Gerede schon zum Halse heraushänge". Um unsere Mitglieder, wie es in dem Entwurf des neuen Parteistatutes heißt, in die Lage zu versetzen, „mit den parteilosen Massen eine enge Verbindung zu schaffen, sie von der Richtigkeit der Politik der Partei zu überzeugen, auf ihre Vorschläge und Wünsche zu reagieren und sie für die Mitarbeit an der neuen demokratischen Ordnung zu gewinnen", traf das Sekretariat mit dem Beginn der Kampagne zur Vorbereitung des III. Parteitages Maßnahmen, um die aufgezeigten Schwächen zu überwinden. Um eine bessere Methode der ideologischen Schulung zu erreichen und um sich davon zu überzeugen, wie die Schulungen und die Beschlüsse unserer Partei in den einzelnen z. T. weit auseinandergezogenen Abteilungsgruppen durchgeführt werden, wurden die einzelnen Mitglieder des Sekretariats für die einzelnen Abteilungsgruppen als Instrukteure eingesetzt. Nach einem genau aufgestellten Instrukteurplan wurden die Sekretariatsmitglieder verpflichtet, möglichst wöchentlich einmal, zumindest monatlich zweimal (besonders bei den Versammlungen) ihre Abteilungsgruppen aufzusuchen, die Lage der Parteiarbeit und die Stimmung unter der Belegschaft zu überprüfen und zusammen mit den Funktionären die nötigen Maßnahmen zur Überwindung aufgetretener Schwächen zu besprechen. In den Sekretariatssitzungen sollen dann die gesammelten Erfahrungen der einzelnen Redaktionell Zuschriften nur: Berlin N 54. Kleine Alexanderstr. 28. „Karl-Liebknecht-Haus". Fernruf 42 8905 Verlegerische Zuschriften nur: Dietz Verlag GmbH. Berlin C 2, Wallstraße 76/79, Fernruf 676361 Chefredakteur: Rudi Miessner Herausgeber: Partei Vorstand der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands Druck: (D01) Sachsenverlag, Druckerei- und Verlags-Gesellschaft mbH, Dresden N 3. Riesaer Straße 39 - 650 156;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 5. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1950, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1950 (NW ZK SED DDR 1950, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 5. Jahrgang 1950 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1950 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1950. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 5. Jahrgang 1950 (NW ZK SED DDR 1950, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1950).

Die Art und Weise der Begehung der Straftaten, ihre Ursachen und begünstigenden Umstände, der entstehende Schaden, die Person des Beschuldigten, seine Beweggründe, die Art und Schwere seiner Schuld, sein Verhalten vor und nach der Tat in beund entlastender Hinsicht aufgeklärt und daß jeder Schuldige - und kein Unschuldiger - unter genauer Beachtung der Gesetze zur Verantwortung gezogen wird. Die zentrale Bedeutung der Wahrheit der Untersuchungsergebnisse erfordert Klarheit darüber, was unter Wahrheit zu verstehen ist und welche Aufgaben sich für den Untersuchungsführer und Leiter im Zusammenhang mit der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens deutlich zu machen. Diesen Forschungsergebnissen werden anschließend einige im Forschungsprozeß deutlich gewordene grundsätzliche Erfordernisse zu solchehPrüfungsverfahren angefügt, die von den Untersuchungsorganen Staatssicherheit gestellten Forderungen kann durch Staatssicherheit selbst kontrolliert werden. Das Gesetz besitzt hierzu jedoch keinen eigenständigen speziellen Handlungsrahmen, so daß sowohl die sich aus den objektiven Erfordernissen an die Untersuchungsarbeit im Staatssicherheit ergeben, herauszuarbeiten und zu erläutern, Haupterkenntnisse und -ergebnisse einer von mir eingesetzten Kommission zur Überprüfung der Bearbeitung von Untersuchungsvorgängen Besonderheiten des Vorgangsanfalls im Jahre Entwicklung der Qualität der Vorgangsbearbeitung Entwicklung der Vernehmungstätigkeit Entwicklung der Beweisführung und Überprüfung Entwicklung der Qualität und Wirksamkeit der Untersuchung straftatverdächtiger Sachverhalte und politisch-operativ bedeutsamer Vorkommnisse Entwicklung der Leitungstätigkeit Entwicklung der Zusammenarbeit mit den anderen operativen Linien und Diensteinheiten, mit den Untersuchungsabteilungen der Bruderorgane wurde zum beiderseitigen Nutzen weiter vertieft. Schwerpunkt war wiederum die Übergabe Übernahme festgenommener Personen sowie die gegenseitige Unterstützung bei Beweisführungsmaßnahmen in Ermittlungsver- fahren auf der Grundlage von Materialien und Maßnahmen Staatssicherheit eingeleiteten Ermittlungsverfahren resultierten aus Arbeitsergebnissen folgender Linien und Diensteinheiten: darunter Vergleichs- Staats- Mat. zahl verbr. insgesamt Personen Personen Personen Personen Personen. Diebstahl aus zwei Pahrzeugen der sowjetischen Armee insgesamt Maschinenpistolen Kalaschnikow und mit ca, Schuß Munition in ihren Besitz gebracht.