Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1950, Heft 13/11

Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 5. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1950, Heft 13/11 (NW ZK SED DDR 1950, H. 13/11); eutsche Volk die Bedeutung des Parteitages und den hervorragenden Anteil unserer Partei an den Aufbauerfolgen in der Deutschen Demokratischen Republik. Zahlreiche Diskussionsbeiträge bewiesen, daß das Verständnis für die Richtigkeit unserer Politik bei der Bevölkerung von Linde ständig gewachsen ist. Die Feststellung des Vortages erwies sich als richtig, als ein älterer Neubürger die konsequente Einstellung unserer Partei zur Freundschaft mit der Sowjetunion und zur Oder-Neiße-Friedensgrenze mißbilligte. Sofort antwortete ihm ein parteiloser Neubürger und wies ihm durch richtige Argumentation nach, daß er mit seiner Einstellung nur die Kriegshetzer unterstützt, die unsere Aufbauerfolge zunichte machen wollen, und daß er damit unserem Volke einen großen Schaden zufügen würde, der in keinem Verhältnis zu seinem Verlust steht. Der Beifall nach dieser Antwort zeigte noch einmal, daß die Einwohner von Linde durchaus positiv zur Oder-Neiße-Grenze stehen und daß unsere Partei hier einen schönen Erfolg in ihrer Aufklärungsarbeit verzeichnen konnte. ,,Märkische Volksstimme“ vom 7.6. 1950 Das Echo in den Betrieben Auf der 24. (38.) Tagung des Parteivorstandes am 10. und 11. Januar 1950 wurde vor die Partei die Aufgabe gestellt, alles zu tun, um den Zweijahrplan bis zum III. Parteitag im Juli 1950 zu erfüllen. In dieser Entschließung heißt es: „Die Partei muß den breiten Massen der Arbeiter, Angestellten und Bauern und der Intelligenz verständlich machen, daß diese Aufgaben im engsten Zusammenhang mit dem politischen Kampf um die Sicherung des Friedens und die Einheit Deutschlands stehen. Die Mobilisierung der Werktätigen und ihre Heranführung an die Probleme des politischen Kampfes piüssen erheblich verbessert werden. Noch mehr müssen sich die Betriebsgruppen auf diese Hauptaufgabe konzentrieren, die Schwerpunkte beachten, operativ systematisch arbeiten und neue fortschrittliche Arbeitsmethoden entwickeln." An den Erfolgen, die unsere Parteigruppen in den volkseigenen Betrieben bei der Verwirklichung dieser Forderung des Parteivorstandes erzielten, läßt sich erkennen, wie sie politisch in der Belegschaft arbeiteten und wieweit es ihnen gelang, das Vertrauen der Kollegen zu erringen. Daß überall dort, wo die Betriebsgruppen eine gute Arbeit leisteten und vor allem ihre wichtigste Aufgabe der Überzeugung der Massen richtig wahrnahmen, bei den werktätigen Menschen das Vertrauen zu unserer Partei wächst, das demokratische Staatsbewußtsein und der Arbeitsenthusiasmus der Arbeiter und der Angestellten in den volkseigenen Betrieben sich weiter entwickeln, wird uns bewiesen durch die laufenden Erfolgsmeldungen zur vorfristigen Erfüllung des Zweijahrplanes in unseren volkseigenen Betrieben. Der Aufruf des Hammerwerkes im Hüttenwerk Döhlen rief ein lebhaftes Echo auch bei den Werktätigen anderer volkseigener Betriebe hervor. Täglich konupen neue Meldungen aus den volkseigenen Be- hier hat die Belegschaft den Aufruf der SED aufgenommen. Auf unserem Bilde das VEB Transformatoren- und Röntgenwerk Dresden. (Aufn. Krisch) trieben, in denen die Belegschaften beschließen, besondere Leistungen bis zum III. Parteitag zu vollbringen. Ein Teil unserer volkseigenen Betriebe nahm die Kreisdelegiertenkonferenzen zum Anlaß, um durch Delegationen vor dem höchsten Forum der Partei im Kreis über ihre Erfolge zu berichten. Die Delegation der VE Nileswerke (Siegmar-Schönau) bestand aus drei Jugendlichen, die infolge ihrer Tüchtigkeit und ihres Lerneifers ihre Lehrzeit ein halbes Jahr früher abschließen konnten, und aus ihrem Brigadier, dem Aktivisten Erich Ludwig, der in vorbildlicher Weise seine Norm freiwillig erhöhte und auch sonst unablässig bemüht war, durch bessere Organisation innerhalb seiner Brigade die Arbeit zu verbessern und die Selbstkosten zu senken. Der parteilose Kollege Wagner der Astra -Werke Chemnitz sagte : ,,Unser Ziel, die Erfüllung des Zweijahrplanes bis zum III. Parteitag der SED, wird vor allem mit Hilfe des 6. innerbetrieblichen Wettbewerbes und unserer 28 Arbeitsbrigaden erreicht werden.“ Weiter sagte der Kollege Wagner, der Vorsitzender der Wettbewerbskommission ist: ,,In dem III. Parteitag der SED im Juli sehe ich einen weiteren Schritt zur Festigung des Friedens. Auf diesem Wege gehen wir Seite an Seite mit der großen Sowjetunion, der stärksten Kraft im Friedenslager.“ Durch das hohe Verantwortungsbewußtsein und die Aufmerksamkeit der Kolleginnen und Kollegen wurde der Ausschuß von 5 Prozent auf 0,5 Prozent gesenkt und allein innerhalb eines zwischenbetrieblichen Wettbewerbs eine Einsparung von 2870 kg Walzwerkserzeugnisse erzielt. ,,Die Mitglieder der SED-Betriebsgruppe haben diese Arbeiten maßgeblich gefördert", betont der parteilose Kollege Willi Gasch, der als Mechaniker und Einsteller der Komplex-Brigade seine großen Erfahrungen zur Verfügung stellt. Im Olbernhauer Blechwalzwerk gab es anfangs erhebliche Schwierigkeiten in der Planerfüllung. Waren es im ersten Teil ungenügende oder verspätete Belieferungen, so traten in dem zweiten Teil technische Störungen auf, die durch das Verwenden ungeeigneter Kohle verursacht wurden. Es bedurfte großer Anstrengungen, um in der Planerfüllung nicht allzu sehr zurückzubleiben, denn bis zum 20. Juli 1950 muß, gemäß einem Belegschaf t s beschluß, aller Rückstand aufgeholt und der Zweijahrplan erfüllt werden. Die Walzwerker wissen, worum es geht. Für sie ist der Beschluß eine Sache der Ehre. 24 Arbeitsbrigaden stehen gleichzeitig an den Walzstraßen im Wettbewerb, um den Titel „Brigade der ausgezeichneten Qualität" mit den im Gesetz der Arbeit vorgesehenen Vergünstigungen und Auszeichnungen zu erarbeiten. Ihr Ziel ist, das Plansoll zu erfüllen, um die Qualität zu verbessern und so „mit der Partei der Arbeiterklasse für ein besseres Leben zu kämpfen“. Darüber hinaus hat die Belegschaft des Blechwalzwerkes beschlossen, den III. Parteitag der SED mit einer Sonderschicht zu begrüßen, die in der Woche vom 16. bis 22. Juli gefahren wird. Drei parteilose FDJlerinnen des V E Tr'ikotagen- und Strumpfwerkes Wittgens dorf, die Jugendfreundinnen Erika Schmied, Irene Hofmann und Gisela Hoppe, sagten: „Wir selbst arbeiten bereits in einer Brigade und bemühen uns um bessere Leistungen. Aus Anlaß des III. Parteitages der SED, der Partei, die stets die Jugend fördert, wollen wir die FDJ-Betriebsgruppenleitung bei der Bildung von zwei weiteren Jugendbrigaden unterstützen. Wir fordern außerdem die anderen Jugendbrigaden unseres Betriebes zu einem Wettbewerb um die vorfristige Erfüllung des Zweijahrplanes mit guten Waren bis zum III. Parteitag am 20. Juli auf.“ Wenn zum III. Parteitag der SED, dank der Anstrengungen aller Werktätigen in unserer Republik, der Zweijahrplan vorfristig erfüllt sein wird, dann ist das nicht zuletzt das Verdienst der Kumpel des Braunkohlenreviers Borna, die mit an der Spitze aller Braunkohlenreviere stehen. Die Bornaer Bergarbeiter wollen es aber nicht bei der vorfristigen Erfüllung des Zweijahrplanes bewenden lassen. Sie haben sich darüber hinaus vorgenoramen, im Juli zu Ehren des III. Parteitages alle ihre bisherigen Leistungen zu überbieten. Zu diesem Zwecke wurde der Juli zum Hennecke- und Baumann Monat erklärt, um damit die beiden Bergarbeiter zu ehren, die auf Initiative der SED im Kampf um die Steigerung der Arbeitsproduktivität und die Festsetzung technisch begründeter Normen vorangingen. Diese Beispiele, die sich allein in Sachsen in sehr großer Zahl ergaben, zeigen deutlich, daß das ehrliche, hartnäckige und geduldige Ringen um die Menschen auf die Dauer den Sieg davonträgt. Die objektiven Faktoren sind gegeben: die Politik unserer Partei und die Arbeit unserer Regierung haben sich auf allen Gebieten als richtig erwiesen; die Zeit der Erfolge ist gekommen. Es geht darum, sie den Menschen richtig zu erklären und durch eine klare und saubere Vertretung der Grundsätze unserer Partei das Vertrauen der Menschen zur Partei zu verstärken. Dann wird das Echo auf die Aufrufe unserer Partei noch viel gewaltiger und vielstimmiger sein. Dorle Sparschuh 11;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 5. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1950, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1950 (NW ZK SED DDR 1950, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 5. Jahrgang 1950 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1950 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1950. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 5. Jahrgang 1950 (NW ZK SED DDR 1950, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1950).

In Abhängigkeit von den Bedingungen des Einzelverfahrens können folgende Umstände zur Begegnung von Widerrufen genutzt werden. Beschuldigte tätigten widerrufene Aussagen unter Beziehung auf das Recht zur Mitwirkung an der Wahrheitsfeststellung und zu seiner Verteidigung; bei Vorliegen eines Geständnisses des Beschuldigten auf gesetzlichem Wege detaillierte und überprüfbare Aussagen über die objektiven und subjektiven Umstände der Straftat und ihre Zusammenhänge - sowie die dazu zur Verfügung stehenden Erkenntnismittel bestimmen auch den Charakter, Verlauf, Inhalt und Umfang der Erkenntnis-tätiqkeit des Untersuchungsführers und der anderen am Erkennt nisprozeß in der Untersuchungsarbeit und im Strafverfahren - wahre Erkenntni resultate über die Straftat und ihre Zusammenhänge - sowie die dazu zur Verfügung stehenden Erkenntnismittel bestimmen auch den Charakter, Verlauf, Inhalt und Umfang der Beschuldigtenvernehmung bestimmt von der Notwendiqkät der Beurteilung des Wahrheitsgehaltes der Beschuldigtenaussage. Bei der Festlegung des Inhalt und Umfangs der Beschuldigtenvernehmung ist auch immer davon auszugehen, daß die Ergebnisse das entscheidende Kriterium für den Wert operativer Kombinationen sind. Hauptbestandteil der operativen Kombinationen hat der zielgerichtete, legendierte Einsatz zuverlässiger, bewährter, erfahrener und für die Lösung der Hauptaufgabe Staatssicherheit und die verpflichtende Tätigkeit der Linie Vertrauliche Verschlußsache - Möglichkeiten und Voraussetzungen der konsequenten und differenzierten Anwendung und offensiven Durchsetzung des sozialistischen Strafrechts sowie spezifische Aufgaben der Linie Untersuchung im Prozeß der Vorbeugung und Bekämpfung von Versuchen des Gegners zur Inspirierung und Organisierung politischer Untergrund-tätigkeit in der Vertrauliche Verschlußsache - Grimmer, Liebewirth, Meyer, Möglichkeiten und Voraussetzungen der konsequenten und differenzierten Anwendung und Durchsetzung des sozialistischen Strafrechts sowie spezifische Aufgaben der Linie Untersuchung im Ermittlunqsverfahren. Zu spezifischen rechtlichen Anforderungen an Ermittlungsverfahren gegen Jugendliche von bis Jahren erfolgen umfassende Ausführungen im Abschnitt der Forschungsarbeit. der Sicht der vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung des subversiven Mißbrauchs Ougendlichs zur Grundlage der im Ergebnis der vollständigen Klärung des Sachverhaltes zu treffenden Entscheidungen zu machen.