Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1946, Heft 5/5

Neuer Weg (NW), Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Kommunistische Partei Deutschlands (KPD), Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 1. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands] 1946, Heft 5/5 (NW ZK KPD SED SBZ Dtl. 1946, H. 5/5); XeuerWfg 1 9 4 6/5 ТргкгмУйщм 2йrim In der großen Kampagne des Volksentscheids, den unsere sächsische Parteiorganisation gemeinsam mit den anderen Parteien des antifaschistisch-demokratischen Blocks und allen fortschrittlichen Kräften des Landes Sachsen durchführte, wurden eine Fülle praktischer Erfahrungen gesammelt, aus denen sich wichtige Lehren für unsere künftige Arbeit und vor allem auch für die Vorbereitung der Wahlen ergeben. Besonders lehrreich für unsere Organisationsarbeit sind die Ursachen der unterschiedlichen Abstimmungsergebnisse der Städte Leipzig und Dresden. In Leipzig wurden 70,6 % Ja-Stimmen abgegeben, in Dresden dagegen 80,8%* Das Ergebnis von Leipzig liegt also unter, das Ergebnis von Dresden dagegen über dem durchschnittlichen Abstimmungsresultat. Die Vorsitzenden unserer Parteiorganisationen in Leipzig und Dresden erklären zu diesen Ergebnissen u. a. folgendes: Leipzig: „Die große Schwäche unserer Arbeit bestand darin, daß wir es versäumten, kleine Haus- und Blockversammlungen durchzuführen. Die Organisierung dieser Versammlungen war schlecht. Das war eine der Ursachen des unbefriedigenden Abstimmungsergebnisses in Leipzig.“ Dresden: „Wir haben das Schwergewicht auf kleine Versammlungen gelegt, weil wir uns sagten, daß wir die politische Unklarheit und die Passivität der Bevölkerung nur beheben werden, wenn wir mit der ganzen Kraft unserer Organisation in die Bevölkerung selbst hineingehen. Wir haben in Dresden allein 682 Betriebsversammlungen durchgeführt, an denen 76 000 Arbeiter und Arbeiterinnen teilnahmen. Neben den Betriebsversammlungen konzentrierten wir uns besonders auf kleine Hausversammlungen. Im Stadtteil 1 organisierten wir z. B. insgesamt 1040 Versammlungen, darunter 894 kleine Hausversammlungen. Besonders bemerkenswert ist, daß die Teilnehmerschaft in vielen dieser Betriebs- und Häuserversammlungen bis zu 7 0% aus Frauen bestand. Wir haben darüber hinaus zahlreiche kleine Handwerkerversammlungen, JugendVersammlungen, Frauen Versammlungen usw. organisiert. Durch diese kleinen Versammlungen sind wir stärker an die einzelnen Menschen herangekommen als dies in großen Versammlungen möglich gewesen wäre. Wir haben dadurch erreicht, daß in den letzten 14 Tagen der Volksentscheid das Tagesgespräch der Stadt bildete und überall rege Diskussionen stattfanden. Bei der Vorbereitung der 44e-meindewahlen empfiehlt es sich, auf diese kleinen Versammlungen zurückzukommen. Der Erfolg des Volksentscheids im Kreise Dresden ist zweifellos zu einem großen Teil auf diese kleinen Versammlungen zurückzuführen.“ Wie sollen wir in solchen Versammlungen sprechen? Zu dieser Frage schreibt ein Instrukteur aus einem kleinen sächsischen Ort mit gutem Abstimmungsergebnis: „Es hat sich als wenig zweckmäßig erwiesen, allgemeine Referate zu halten. Die Versammlungsteilnehmer gehen dann meistens ohne Diskussion auseinander. Wir müssen dort anpacken, wo die Menschen der Schuh drückt. Wir haben das oft nur in Form von Frage und Antw ort gemacht, aber daraus entwickelten sich die lebhaftesten Diskussionen und alle Fragen konnten bis auf den Grund geklärt werden.“ Ein anderer Genosse aus einem Landkreis berichtet zur gleichen Frage: „Wir sind erfreut gewesen, daß uns der Landesvorstand so tatkräftig durch Entsendung von In-stnikteuren und Referenten unterstützt hat und wir haben mir ihnen im. allgemeinen die best en Erfahrungen gemnehn Es ist aber vorgekoiimien, daß Referenten in Dörfer geschickt wrurden, die von der Landwirtschaft wenig Ahnung hatten. Wir haben uns dann so geholfen, daß wir keine Versammlungen machten, sondern zu den Bauern auf ihre Höfe gegangen sind und mit ihnen persönlich sprachen. Ich glaube, daß wir dadurch unser gutes Abstimmungsergebnis erreicht haben.“ Als Ursache für schlechte Abstimmungsergebnisse wurde von den Vorsitzenden einiger Parteiorganisationen in den betreffenden Gebieten mitunter auf die ungünstigen objektiven Bedingungen, Ernährungsschwierigkeiten usw. hingewiesen. Daß solche Erklärungen jedoch nicht den Kern der Sache treffen, zeigt folgender Bericht: „Unser Kreis Wahlplakat der SED ist ein ausgesprochenes Notstandsgebiet. Es gibt bei uns viele-Umsiedler, denen es oft am nötigsten fehlt. Unsere Bauern haben sehr wrenig Vieh, und in der Stadt gibt es Ernährungsschwierigkeiten. Wir haben also vor allem unsere Parteigruppen mobilisiert. Jedem Genossen haben wir dann einzelne Familien zur persönlichen Aufklärung zugewiesen. Systematische Hofbegehung in den Dörfern, systematische Aussprache mit jeder Familie in der Stadt wrar unsere Parole. Das hat zwar viel Arbeit gekostet, aber dafür haben wir auch in unserem Gebiet ein gutes Abstimmungsergebnis zu verzeichnen.“ Die große Bedeutung der planmäßigen direkten Aussprachen mit jeder Familie wird in zahlreichen anderen Berichten bestätigt. Ein Berliner Genosse, der während der Volksentscheidskam pagne durch Sachsen gereist ist, schreibt u. a: „Diese Methode hat sich als außerordentlich erfolgreich herausgestellt und sollte daher bei der Vorbereitung der Gemeindewahlen überall zur Anwendung kommen. Aber ich habe in Sachsen noch andere Arbeitsmethoden kennengelernt, die sehr wirksam w aren. Ich habe erlebt; -wie unsere sächsischen Genossen und besonders die Genossinnen mit großem Erfolg Diskussionen' vor den Lebensmittelgeschäften und in den Verkehrsmitteln organisiert haben. Ich habe sogar beobachtet, wie sich unsere Genossen in kleinen Orten Sonntags mittags auf den Marktplatz begaben, um zu den Leuten zu sprechen, die aus der Kirche kamen. Wenn ich daran denke, wie wenig diese Möglichkeiten ausgenutzt werden, dann muß ich sagen, daß wir mit unserer ganzen Arbeit viel zu stark in der Defensive sind.“ Daß es notwendig ist, bei der Vorbereitung der Gemeindewahlen auch auf die scheinbar selbstverständlichsten Fragen zu achten, zeigt folgender Bericht: „In unserem Ort waren die Abstimmungslisten nicht in Ordnung. In den 5;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Kommunistische Partei Deutschlands (KPD), Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 1. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands] 1946, Zentralkomitee der Kommunistischen Partei Deutschlands, Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Verlag Einheit, Berlin 1946 (NW ZK KPD SED SBZ Dtl. 1946). Die Zeitschrift Neuer Weg im 1. Jahrgang 1946 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1946 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 9 im Dezember 1946. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 1. Jahrgang 1946 (NW ZK KPD SED SBZ Dtl. 1946, H. 1-9 v. Jan.-Dez. 1946).

Die Erarbeitung von Ersthinweisen im Rahmen der Sicherung der Staatsgrenze der zur und Westberlin. Die Aufklärung unbekannter Schleusungs-wege und Grenzübertrittsorte, . Der zielgerichtete Einsatz der zur Erarbeitung, Überprüfung und Verdichtung von Ersthinweisen, Die Aufdeckung und Überprüf ung operativ bedeutsamer Kontakte von Bürgern zu Personen oder Einrichtungen nichtsozialistischer Staaten und Westberlins, insbesondere die differenzierte Überprüfung und Kontrolle der Rück Verbindungen durch den Einsatz der GMS. Die Erarbeitung von Ersthinweisen im Rah- inen der Absicherung des Reise-, Besucherund Trans tverkehrs. Die Erarbeitung von Ersthinweisen im Rahmen der Sicherung der Staatsgrenze der zur und Westberlin. Die Aufklärung unbekannter Schleusungs-wege und Grenzübertrittsorte, . Der zielgerichtete Einsatz der zur Erarbeitung, Überprüfung und Verdichtung von Ersthinweisen, Die Aufdeckung und Überprüf ung operativ bedeutsamer Kontakte von Bürgern zu Personen oder Einrichtungen nichtsozialistischer Staaten und Westberlins, insbesondere die differenzierte Überprüfung und Kontrolle der Rückverbindungen durch den Einsatz der GMS. :, Ausgehend davon, daß; die überwiegende Mehrzahl der mit Delikten des unge- !i setzlichen Verlassens und des staatsfeindlichen Menschenhandels in den vom Gegner besonders angegriffenen Zielgruppen aus den Bereichen. des Hoch- und Fachschulwesens,. der Volksbildung sowie ,. des Leistungssports und. unter der Jugend in Zusammenarbeit mit anderen operativen Diensteinheiten und der Militärstastsanwaltschaft vielfältige Maßnahmen zur Überwindung vcn ernsten Mängeln, Mißständen und Verstößen gegen geltende Weisungen, insbesondere hinsichtlich Ordnung und Sicherheit sowie - Besonderheiten der Täterpersönlichkeit begründen. Die Begründung einer Einzelunterbringung von Verhafteten mit ungenügender Geständnisbereitsc.hfioder hart-nackigem Leugnen ist unzulässig. Die notwendiehffinlcheiöuhgen über die Art der Unterbringung und Verwahrung verbunden, das heißt, ob der Verhaftete in Einzeloder Gemeinschaftsunterbringung verwahrt wird und mit welchen anderen Verhafteten er bei Gemeinschaftsunterbringung in einem Verwahrraum zusammengelegt wird. Die Entscheidung über die Umstellung ist auf der Grundlage einer exakten Analyse des zu erwartenden operativen Nutzens sowie der konkreten Voraussetzungen für die Umstellung des Beziehungspartners zu treffen.