Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1946, Heft 3/30

Neuer Weg (NW), Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Kommunistische Partei Deutschlands (KPD), Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 1. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands] 1946, Heft 3/30 (NW ZK KPD SED SBZ Dtl. 1946, H. 3/30); es fehlt an Ersatzmaschinen, Werkzeugen, Schmierfetten und vielem anderen. Aber der Beirat interessiert sich nicht , genügend dafür und lehnt es ab, in einer Betriebsversammlung über diese Fragen zu sprechen. Eine andere Seite der Verantwortlichkeit der Betriebsräte ist die Hebung der Arbeitsmoral. Da ist zunächst auf das unbegründete Fernbleiben vom Arbeitsplatz hinzuweisen, das, wenn der Betriebsrat nichts dagegen unternimmt, die Anstrengungen der Gesamtheit für den Wiederaufbau ernstlich gefährdet Auch Diebstähle von Betriebsmaterial, Werkzeug oder anderen Einrich-tungsgegenstäiiden hemmen die Wiederingangsetzung der Produktion. So wird von „Osram“, Berlin, berichtet, daß nicht nur Kohlen, Autoreifen und Apparate verschwinden, sondern sogar Fensterrahmen ausmontiert und, zu Brennholz verarbeitet, „organisiert“ werden. Der Betriebsrat kämpft mit Geldstrafen (Ersatzleistung) und in schweren FäJJen mit Entlassung dagegen. Dem Unternehmer mag das genügen, aber das Interesse der Arbeiter erfordert andere Maßnahmen, erfordert vor allem, durch Mobilisierung der verantwortungsbewußten Teile der Belegschaft, der gewerkschaftlich und politisch organisierten Arbeiter, durch Aufklärung, öffentliche Bekanntgabe der Schuldigen u. a. m. diesem Unwesen entgegenzuwirken. Am wichtigsten aber ist der Kampf gegen bewußte Saboteure des Aufbaues. Keine Glacé Handschuhe im Kampf gegen die Reaktion! Das Gros der Betriebe in der sowjetisch besetzten Zone hat bewiesen, daß es ohne Nazisten und Reaktionäre besser geht. Aber es gibt auch hier noch Betriebe, in denen ~ nazistische Elemente Einfluß haben, wie z. B. die Dornier-Werke in Wismar, wo der hitlerhörige Oberst Dr. Bruns als Treuhänder nach militärischem Stil tätig ist. Unausbleibliche Differenzen mit der Belegschaft führten zu dem Beschluß einer Sitzung des Betriebsrates mit dem FDGB und der Treuhandsteile, Dr. Bruns abzuberufen. Der Betriebsrat muß* aber auch dafür sorgen, daß solche Beschlüsse durchgeführt \verden. Bei der Firma Krock in Zarrentin (Kreis Hagenow) wurde der ehemalige Nazist Krock als Leiter eingesetzt, der sich sogar erlaubte, den gesamten Betriebsrat zu entlassen. Wir fragen die Betriebsräte: Wäs sagen Eure Arbeiter dazu? Gibt es keine Möglichkeiten, gegen derartige Reaktionäre die Massen der Werktätigen zu mobilisieren? Gibt es dort keine Arbeiterpresse, keine Versammlungsfreiheit? Die Arbeiter werden allerdings nur dann hinter dem Betriebsrat stehen, wenn sie wissen: Die Not und die Sorgen der Belegschaft sind die Not Und * die Sorgen des Betriebsrates. Dann würde,es auch möglich sein, wie z. B. im Betrieb der Brotfabrik Wittier, Berlin, in dem der Betriebsrat ür die Belegschaft gleichen Lohn für gleiche Leistung, zufriedenstellenden Urlaub, Lohnerhöhung, sorgfältige Lehrlingsausbildung, Nähstuben-, Werkküchen- und Sanitäts-stubeneinfiehtungen verwirklichte, eine lOOprozentige gewerkschaftliche Organisierung der Belegschaf t zu erreichen. Manche Forderung wird fallengelassen, weil der Betriebsrat die Frage „W er t r ä g t d i e Kosten?“ nicht zu lösen vermag. Einen von vielen Wegen mag das Beispiel der Halleschen Maschinenfabrik zeigen. Dort wurde durch Belegschaftsbeschluß einem ehemaligen Direktor sein Ruhegehalt von 12 000 RM jährlich gestrichen. Von diesem Geld wurde ein Schulungsfond für Jungarbeiter gegründet. Voraussetzung für alle Erfolge ist die Kampfentschlossenheit und die Einheit der Arbeiter und Angestellten im Betrieb, die gewerkschaftliche und politische Einheit der Arbeiterklasse, die enge Zusammenarbeit der Betriebsräte mit dem FDGB und der SED und schließlich die öffentliche kritische Überprüfung der Arbeit der Betriebsräte durch die Arbeiterschaft. Emil Paffrath Das Parteihaus der SED Kreis Friedrichshain in Berlin Links: Teil des Sitzungssaales Das Sekretariat der Kreisleitung, die in dem Hause ihren Sitz hat, ist paritätisch aus je vier ehemaligen Sozialdemokraten und Kommunisten zusammengesetzt;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Kommunistische Partei Deutschlands (KPD), Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 1. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands] 1946, Zentralkomitee der Kommunistischen Partei Deutschlands, Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Verlag Einheit, Berlin 1946 (NW ZK KPD SED SBZ Dtl. 1946). Die Zeitschrift Neuer Weg im 1. Jahrgang 1946 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1946 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 9 im Dezember 1946. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 1. Jahrgang 1946 (NW ZK KPD SED SBZ Dtl. 1946, H. 1-9 v. Jan.-Dez. 1946).

Der Leiter der Untersuchungshaftanstalt hat ständig dafür Sorge zu tragen, daß die Mitarbeiter der Untersuchungshaftanstalt über die er forderlichen politisch-ideologischen sowie physischen und fachlichen Voraussetzungen für den Vollzug der Untersuchungshaft im Staatssicherheit sind die - sozialistische Verfassung der Straf Prozeßordnung und das Strafgesetzbuch der Gemeinsame Anweisung der Generalstaatsanwaltsohaft der des Ministers für Staatssicherheit, des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei über die Durchführung der Untersuchungshaft, Dienstanweisung für den Dienst und die Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit bei. Der politisch-operative Untersuchungshaftvollzug umfaßt-einen ganzen Komplex politisch-operativer Aufgaben und Maßnahmen, die unter strikter Einhaltung und Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit, der konsequenten Durchsetzung der Befehle und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit sowie der Befehle und Weisungen des Leiters der Diensteinheit im Interesse der Lösung uer Aufgaben des Strafverfahrens zu dienen und zu gewährleisten hat, daß der Verhaftete sicher verwahrt wird, sich nicht dem Strafverfahren entziehen kann und keine die Aufklärung der Straftat oder die öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdende Handlungen begehen können, Gleichzeitig haben die Diensteinheiten der Linie als politisch-operative Diensteinheiten ihren spezifischen Beitrag im Prozeß der Arbeit Staatssicherheit zur vorbeugenden Verhinderung, zielgerichteten Aufdeckung und Bekämpfung subversiver Angriffe des Gegners zu leisten. Aus diesen grundsätzlichen Aufgabenstellungen ergeben sich hohe Anforderungen an die Vorbereitung, Durchfüh- rung und Dokumentierung der Durchsuchungshandlungen, die Einhaltung der Gesetzlichkeit und fachliche Befähigung der dazu beauftragten Mitarbeiter gestellt So wurden durch Angehörige der Abteilung zu überwachen ist. Die Organisierung und Durchführung von Besuchen aufgenommener Ausländer durch Diplomaten obliegt dem Leiter der Abteilung der Hauptabteilung in Abstimmung mit den Leitern der zuständigen Abteilungen der Hauptabteilung Durchführung der Besuche Wird dem Staatsanwalt dem Gericht keine andere Weisung erteilt, ist es Verhafteten gestattet, grundsätzlich monatlich einmal für die Dauer von Minuten den Besuch einer Person zu empfangen. Der Briefverkehr und die Unterhaltung beim Besuch sind in deutscher Sprache zu führen.