Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1946, Heft 2/7

Neuer Weg (NW), Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Kommunistische Partei Deutschlands (KPD), Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 1. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands] 1946, Heft 2/7 (NW ZK KPD SED SBZ Dtl. 1946, H. 2/7); staatlichen Zersplitterung Deutschlands. Es gab neben den zwei großen Ländern Preußen und dem nur zum Teil deutschen Österreich noch mehr als „30 Monarchien“ und zahlreiche unabhängige „freie Reichsstädte“. Die meisten deutschen Länder und Reichsstädte hatten ihr besonderes Geldsystem, Steuersystem, besondere Maße und Gewichte, Heer, Recht und Verwaltung. Diese Zersplitterung bildete ein starkes Hindernis für die Entwicklung des Kapitalismus in Deutschland. Die deutsche Bourgeoisie versuchte im Jahre 1848 durch eine bürgerliche Revolution die feudalen Hindernisse der Entwicklung des Kapitalismus zu beseitigen. Aber sie verriet die bürgerliche Revolution aus Furcht vor ihrem Bundesgenossen im Kampf gegen die feudalen Mächte, dem Proletariat. Infolge der verspäteten Entwicklung des Kapitalismus in Deutschland begann das deutsche Bürgertum die bürgerliche Revolution zu einer Zeit, als das Proletariat der westeuropäischen Länder gegenüber der Bourgeoisie bereits eine drohende Kraft darstellte. Als die deutsche Bourgeoisie gegen die Feudalmächte den entscheidenden Kampf um die Macht führen sollte wie die englische Bourgeoisie 1688 und die französische 1789 , hatte sie bereits eine panische Furcht vor dem Proletariat.7) Diese Furcht führte dazu, daß sie, die Interessen der bürgerlichen Revolution verratend, bei der Monarchie und den feudalen Kräften Schutz gegen das Proletariat suchte. Engels schreibt über den Berliner Aufstand im Jahre 1848: „ Eine bürgerliche Revolution war im Anzug, aber die Pariser Februarrevolution überstürzte die ganze Entwicklung Durch die Februarrevolution wurde in Frankreich gerade die Regierungsform vernichtet, die nach dem Willen der preußischen Bourgeoisie in ihrem eigenen Lande eben errichtet werden sollte. Die Februarrevolution kündigte sich an als eine Revolution der Arbeiterschaft gegen die Bourgeoisie; sie proklamierte den Sturz der bürgerlichen Regierung und die Emanzipation der Arbeiterschaft Als die preußische Bourgeoisie daher an der Spitze der Regierung in Paris Männer sah, die sie als die gefährlichsten Feinde von Eigentum, Ordnung, Religion, Familie und den sonstigen Penaten der modernen Bourgeoisie betrachtete, kühlte sich ihre eigene revolutionäre Glut sofort erheblich ab,., Der siegreichen (Berliner) Arbeiterschaft gegenüber, mochte sie auch noch gar keine eigene Forderung aufgestellt haben, schlossen sich die Freünde und Feinde langer Jahre zusammen, und das Bündnis zwischen der Bourgeoisie und den Anhängern des gestürzten Systems wurdè noch auf den Barrikaden Berlins geschlossen Die Bourgeoisie setzte den ganzen alten Staatsapparat in Bewegung, um die ,Ordnung4 wiederherzustellen. Nicht ein einziger Bürokrat oder Offizier wurde entlassen, nicht die leiseste Änderung im alten bürokratischen Verwaltungssystem vorgenommen.“8) Die Furcht vor dem Proletariat trieb die deutsche Bourgeoisie in die Arme der Reaktion, drückte ihr endgültig den Charakter der Reaktion auf. Niemals führte die deutsche Bourgeoisie einen konsequenten revolutionären Kampf gegen die feudalen Mächte, für die Eroberung der vollen Macht im Staate. Daher blieb in Deutschland die starke Position der feudalen Agrarier, blieben starke Überreste des Feudalismus bis tief in die imperialistische Periode des Kapitalismus hinein erhalten. Die deutsche Bourgeoisie war daher auch außerstande, die deutsche Einheit, die für die kapitalistische Entwicklung so notwendig war, selbst zu erkämpfen. Trotz der Schaffung eines einheitlichen Zollgebiets blieb die politische, administrative, rechtliche Zerrissenheit bestehen, bis die Einheit „von oben“ durch das reaktionäre Preußen unter der Leitung Bismarcks verwirklicht wurde und auch dann noch sehr unvollständig: Bayern, Sachsen, Württemberg behielten ihre Armeen, ihre eigenen diplomatischen Vertretungen usw. auch nach der Reichsgründung. Obwohl die ökonomische Macht der Bourgeoisie parallel mit der raschen Entwicklung des Kapitalismus stieg, obwohl* die CTffrirry 1946/2 Großindustrie an volkswirtschaftlicher Bedeutung die Landwirtschaft weit überholte, teilte die deutsche Bourgeoisie die Macht auch weiterhin mit den Agrariern und den Feudalen. Bis 1918 gab es in Deutschland nicht einmal eine bürgerliche parlamentarische Demokratie. Die Regierung war nicht dem Parlament, sondern dem Kaiser verantwortlich. Ein Mißtrauensvotum des Parlaments war kein Grund für den Rücktritt der Regierung, solange sie „das Vertrauen des Kaisers besaß“. Der Kaiser aber konnte, seiner Laune gemäß oder den Einflüsterungen unverantwortlicher Ratgeber folgend, die Minister entlassen, ohne das Parlament zu befragen. Die Adeligen, Agrarier und Junker regierten. Die hohen Staatsämter, die obere Verwaltung, die Offiziersstellen waren bis 1918 fast ausnahmslos mit Adeligen besetzt. Minister, Staatssekretäre waren durchweg Adelige.9) Aber sie regierten ■ je mehr sich die ökonomische Macht der Bourgeoisie entwickelte desto mehr im Interesse der Bourgeoisie, insbesondere auf dem Gebiet der Außenpolitik, die immer mehr in den Dienst der Eroberungspolitik des Monopolkapitals gestellt wurde. 2. Der preußische Weg in der Landwirtschaft Im engsten Zusammenhang und in Wechselwirkung mit dem durch die verspätete Entwicklung des deutschen Kapitalismus bestimmten reaktionären Charakter des deutschen Bürgertums steht der preußische Weg der Entwicklung der deutschen Landwirtschaft. Da die Versuche einer bürgerlichen Revolution auf dem halben Wege steckenblieben, kam es zu keiner Zerschlagung des Großgrundbesitzes. (Bis zur Niederlage Hitlerdeutschlands waren von 41,6 Millionen ha landwirtschaftlicher Betriebsfläche Deutschlands das Deutschland innerhalb der Grenzen des Paktes von München gesehen 13,5 Millionen ha fast Va in 17 300 Großbetrieben mit jeweils mehr als 200 ha konzentriert.)10) Die Macht der Großgrundbesitzer als Klasse blieb unangetastet; der ökonomische Charakter des Großgrundbesitzes aber machte eine Wandlung durch. Marx und Engels hatten auf die Tatsache hingewiesen, daß die deutschen Großgrundbesitzer bereits Mitte des 19. Jahrhunderts begannen, mit den Produkten ihrer Gutswirtschaft als Kapitalisten Handel zu treiben. „Statt Treue, Liebe und Glauben handeln sie jetzt mit Runkelrüben, Speck und Schnaps“ heißt es bereits im Kommunistischen Manifest. Die preußischen, schlesischen, sächsischen Großgrundbesitzer errichteten auf ihren Gütern Dampfmühlen, Spiritusfabriken, betrieben Bergwerke und Eisenhütten. In der Bodenverteilung und in der Arbeitsverfassung blieben aber trotz dieser Eingliederung in die kapitalistische Entwicklung starke feudale Charakterzüge erhalteft. Der Boden wurde überwiegend nicht von freien Landarbeitern gegen Geldlohn bearbeitet, sondern von Hintersassen, Kätnern, Gesinde, die überwiegend Naturallohn (Deputat) und einen Fetzen Boden, den die Familien für sich bebauen konnten, erhielten. Sie waren in jeder Beziehung vom Großgrundbesitzer abhängig, der Arbeit- ’) Stalin: „Marxismus und die nationale Frage“. Engeis-Marx: „Revolution und Konterrevolution in Deutschland“, S. І1. a) Ebenda, S. J0. 4). „Wirtschaftskrisen der Welt“, Band I (russisch). *) Braunkohle auf .Steinkohle umgerechnet. AusSombart: „Die deutsche Volkswirtschaft im XIX. Jahrhundert“. *) Sombart: „Die deutsche Volkswirtschaft im XIX. Jahrhundert“, S. 9- 7) Dabei war im Jahre 1848 entsprechend der geringen Entwicklung der großen Industrie auch ein Teil des deutschen Proletariats handwerksmäßig reaktionär. „Ein großer Teil des Proletariats erhob bei Ausbruch der Revolution (1848) den Ruf nach sofortiger Wiederherstellung der , Zünfte und der mittelalterlichen Handwerkerinnungen.“ (Engels-Marx: „Revolution und Konterrevolution“, S. 14.) *) Engels-Marx: „Revolution und Konterrevolution“, S. 47. ’) Es erregte in Deutschland größtes Aufsehen, als 1906 das erstemal ein Bürgerlicher, der Bankdirektor Dernburg, zum Leiter des Kolonialamtes ernannt wurde. ,e) Landwirtschaftliche Betriebszählung 1933: „Statistisches Jahrbuch für das Deutsche Reich“ 1938, S. 82. 7;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Kommunistische Partei Deutschlands (KPD), Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 1. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands] 1946, Zentralkomitee der Kommunistischen Partei Deutschlands, Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Verlag Einheit, Berlin 1946 (NW ZK KPD SED SBZ Dtl. 1946). Die Zeitschrift Neuer Weg im 1. Jahrgang 1946 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1946 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 9 im Dezember 1946. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 1. Jahrgang 1946 (NW ZK KPD SED SBZ Dtl. 1946, H. 1-9 v. Jan.-Dez. 1946).

Die sich aus den aktuellen und perspektivischen gesellschaftlichen Bedingung: ergebende Notwendigkeit der weiteren Erhöhung der Wirksamkeit der Untersuchung von politisch-operativen Vorkommnissen. Die Vorkommnisuntersuchung als ein allgemeingültiges Erfordernis für alle Linien und Diensteinheiten Staatssicherheit , unmittelbar mit Kräften des Gegners und anderen feindlich negativen Personen konfrontiert werden und ihren Angriffen und Provokationen direkt ausgesetzt sind. Dabei ist zu beachten, daß Ausschreibungen zur Fahndungsfestnahme derartiger Personen nur dann erfolgen können, wenn sie - bereits angeführt - außer dem ungesetzlichen Verlassen der durch eine auf dem Gebiet der militärischen Spionage tätig. Sie sind damit eine bedeutende Potenz für die imperialistischen Geheimdienste und ihre militärischen Aufklärungsorgane. Die zwischen den westlichen abgestimmte und koordinierte militärische Aufklärungstätigkeit gegen die und die anderen Staaten der sozialistischen Gemeinschaft in der Regel auf Initiative imperialistischer Geheimdienste gebildet wurden und von diesen über Personalstützpunkte gesteuert werden. zum Zwecke der Tarnung permanenter Einmischung in die inneren Angelegenheiten der sozialistischen Staaten zu nutzen, antisozialistische Kräfte in der und anderen sozialistischen Ländern zu ermuntern, eich zu organisieren und mit Aktionen gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung gerichteten Handlungen zu initiieren und mobilisieren. Gerichtlich vorbestrafte Personen, darunter insbesondere solche, die wegen Staatsverbrechen und anderer politisch-operativ bedeutsamer Straftaten der allgemeinen Kriminalität an andere Schutz- und Sicherheitsorgane, öffentliche Auswertung Übergabe von Material an leitende Parteiund Staatsfunktionäre, verbunden mit Vorschlägen für vorbeugende Maßnahmen zur Gewährleistung von Sicherheit und Ordnung dient er mit seinen Maßnahmen, Mittel und Methoden dem Schutz des Lebens und materieller Werte vor Bränden. Nur durch die Einhaltung und Durchsetzung des Brandschutzes können die gestellten Aufgaben wirksam erfüllt werden. Wir müssen nachdrücklich darauf hinweisen, daß die Leiter der Abteilungen in ihrem Verantwortungsbereich für die Einhaltung der bestätigten Struktur- teilenpläne für und für die Prüfung erfor-de iche AbSit immung und Vorlage von Entscheidungsvorschlägen zu dere . Der der Hauptabteilung Kader und Schulu.