Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1946, Heft 2/11

Neuer Weg (NW), Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Kommunistische Partei Deutschlands (KPD), Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 1. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands] 1946, Heft 2/11 (NW ZK KPD SED SBZ Dtl. 1946, H. 2/11); auch der Spießbürger zerrissen. Sie veranstalteten zur Mittagsstunde des 18. März eine friedliche Massenversammlung vor dem königlichen Schlosse, die die Zurückziehung des Militärs aus der Stadt verlangen sollte. Die Beschwichtigungsversuche des Königs und der Minister verfingen nicht mehr, und als nunmehr eine Schwadron Dragoner und eine Kompanie Infanterie den Schloßplatz räumen sollte, fielen aus ihren Reihen zwei Schüsse, die das Signal zum Straßenkampf gaben. Öb die beiden Schüsse sich zufällig entladen haben oder ob der Prinz von Preußen, der spätere Kaiser Wilhelm, den Befehl zum Feuern gegeben hat, läßt sich heute nicht mehr aufklären und ist auch insofern ganz gleichgültig, als es zweifellos feststeht, daß der Prinz an den militärischen Metzeleien die Hauptschuld trug, indem er in den Berliner Kasernen die Truppen fanatisierte. Die Behauptung aber, daß die Truppen in dem Straßenkampfe gesiegt hätten und nur durch einen übereilten Befehl des Königs aus der Stadt , geschickt worden seien, ist eine nachträgliche Erfindung der Gegenrevolution. Vielmehr wußten die Barrikadenkämpfer die 14 000 Soldaten und die 36 Geschütze, die ihnen gegenüberstanden, im Laufe der Nacht so mürbe zu machen, daß die militärischen Befehlshaber um 5 Uhr morgens den bis auf den Tod erschöpften Truppen die Einstellung des Kampfes und den Rückzug aus der Stadt befahlen. Die siegreichen Barrikadenkämpfer trugen am 19. März die Leichen ihrer gefallenen Brüder auf den Hof des Schlosses und zwangen den Königf, die Opfer seiner despotischen Wirtschaft entblößten Hauptes zu begrüßen und die Volksbewaffnung zu gewähren. Auf den Berliner Barrikaden hatte die deutsche Revolution festen Boden unter den Füßen gewonnen. Nun erhoben sich auch die Bauern, namentlich im ostelbischen Preußen, und zwangen ihren feudalen Ausbeutern urkundlichen Verzicht auf alle gutsuntertänigen Abgaben und Leistungen auf. Jedoch in den Städten, und - namentlich in Berlin, brach alsbald der Klassengegensatz zwischen Bourgeoisie und Proletariat auf. Das Proletariat hatte den Sieg auf den Barrikaden erfochten; unter den 183 Toten, die im Kampfe gegen die Soldaten gefallen waren, befanden sich fast nur Handwerksgesellen, Maschinenbauer, Handlungsgehilfen und Arbeitsmänner. Allein die Arbeiterklasse war noch lange nicht entwickelt und reif genug, den Sieg auszunützen, den sie erfochten hatte. Die Zügel der Herrschaft fielen in die Hände der Bourgeoisie; ihre rheinischen Führer Camphausen und Hansemann bildeten mit einigen verbürgerlichten Aristokraten das neue Ministerium, das die Früchte der Revolution unter Dach und Fach bringen sollte. Dieser große Erfolg der Bourgeoisie gereichte ihr jedoch keineswegs zur ungetrübten Genugtuung, solange das Proletariat einen Anteil daran beanspruchen konnte und beanspruchte. Das Ministerium Camphausen-Hansemann bemühte sich von vornherein, die Arbeiter von der, Volksbewaffnung auszuschließen und den revolutionären Rechtstitel auszulöschen, worin seine eigene Existenz wurzelte. Unter der fadenscheinigen Redensart, daß die „Kontinuität des .Rechtsbodens“ gewahrt werden müsse, berief es nochmals den Vereinigten Landtag ein, um von ihm die Grundlagen der künftigen Verfassung und das Wahlgesetz für die künftige Volksvertretung feststellen zu lassen. So entstand das Gesetz vom 6. April, das neben anderen Errungenschaften, wie Preß- und Vereinsfreiheit, namentlich verfügte, daß der Erlaß aller Gesetze, die Feststellung des Etats und die Erhebung der Steuern von der Zustimmung der künftigen VolksVertreter abhängig sein, und das Gesetz vom 8. April, wonach durch das allgemeine, gleiche, geheime, aber indirekte Wahlrecht eine Versammlung gewählt werden solle, die mit der Krone die künftige Staatsverfassung zu vereinbaren habe. Durch diese „Vereinbarung“ wurde die Revolution wieder in die blaue Luft gestellt. Standen sich Krone und Versammlung mit gleichen Rechten gegenüber, und das lag im Begriffe der „Vereinbarung“, so hatte bei einem Zwie- spalt zwischen ihnen derjenige Teil das Heft in der Hand, der die größere Macht besaß. Das bürgerliche Ministerium tat aber alles, was in seinen Kräften stand, um der Krone die größere Macht zu verschaffen. Statt sich auf die Volksmassen zu stützen, um Krone und Adel in Schach zu halten, wollte es sich vielmehr durch den Verrat an den Volksinteressen die Gunst der Krone und des Adels sichern, in der trügerischen Hoffnung, dann als Dritter im Bunde der herrschenden Klassen zugelassen zu werden. Vergebens warnte Karl Marx, der mit Camphausen und Hansemann gemeinsam in dter Rheinischen Zeitung tätig gewesen war, vor dieser selbstmörderischen Politik; die Bourgeoisie schloß aus furcht vor den Arbeitern ein Schutz- und Trutzbündnis mit der absolutistisch-feudalen Reaktion. Auch die педіе Versammlung, die im Mai zusammentrat, trug keinen revolutionären Charakter; ihre Linke, in der es obendrein sehr zahme Elemente gab, zählte kaum vierzig Mitglieder. Die Massen, die bis dahin allem politischen Leben entfremdet gewesen waren, hatten mit dem allgemeinen Stimmrecht zunächst nur unbeholfen umzugehen gewußt. Statt sich der staatlichen Machtmittel zu bemächtigen und den feudalen Staat zu zertrümmern, beschäftigte sich die Versammlung monatelang damit, eine neue Verfassung sauber auf dem Papier auszuarbeiten. Ihr ärgstes und verhängnisvollstes Versäumnis aber war, daß sie nicht einmal die legitimste Aufgabe eines bürgerlichen Parlaments zu lösen und die Bauern zu emanzipieren verstand. Im Grunde war ihr Schicksal schon einen Monat nach ihrem Zusammentritt entschieden, als sich im Juni 1848 die Pariser Arbeiter erhoben gegen die Bourgeoisie, die sie um die Früchte der Februarrevolution geprellt hatte und zu prellen fortfuhr. Sie wurden in einer furchtbaren viertägigen Straßenschlacht niedergeworfen, allein der gräßliche Sieg kam dér Bourgeoisie töuer zu stehen. Sobald die Gegenrevolution in Europa erkannte, daß ein breiter und unüberbrückbarer Strom von Blut zwischen Bourgeoisie und Proletariat floß, trat sie um so dreister auf. In Berlin stürzte das bürgerliche Ministerium, als die Versammlung einen leisen Widerstand gegen den Militarismus wagte, aber auch die Versammlung selbst ließ sich leicht auseinanderjagen, als die Gegenrevolution in Wien gesiegt und die preußische Kröne dadurch den Mut zu einem Staatsstreich gewonnen hatte. Die Versammlung lehnte, als sie im November 1848 mit Waffengewalt gesprengt wurde, den Aufruf des Volkes zu den Waffen ab, den die Arbeiter von ihr verlangten, und verkündete den berüchtigten passiven Widerstand, der auf feige Unterwerfung unter den hochverräterischen Staatsstreich der Krone hinauslief. Gegenüber der Aufregung, die in einzelnen Landesteilen, namentlich im Rheinland und Schlesien, noch immer herrschte, wagte freilich auch die Krone noch nicht, ihr(j Karten völlig aufzudecken. Nach der Sprengung der Versammlung oktroyierte sie vielmehr am 5. Dezember 1848 eine Verfassung, die mit einzelnen, allerdings sehr wesentlichen Lücken, dem Verfassungsentwurf entsprach, den die gesprengte Versammlung vorbereitet hatte, und sie verhieß, diese Verfassung zwei neu zu wählenden Kammern vorzulegen, von denen die zweite wieder nach allgemeinem Stimmrecht” gewählt werden sollte. Auch sonst ließ es die Regierung an allerhand schönen Verheißungen, namentlich für die Bauern, nicht fehlen 2. Die Gegenrevolution und ihr Sieg 4 Nach den Staatsstreichen in Berlin und Wien war die Deutsche Nationalversammlujig in Frankfurt a. M. die letzte Vertreterin der Revolution. Auf . die Anregung jener Liberalen hin, die am 5. März in Heidelberg zusammengetreten waren, hatten sich Männer des öffentlichen Vertrauens, die sich überwiegend aus dem südlichen Deutschland rekrutierten, am Sitze des Bundestages als sogenanntes Vorparlament aufgetan und unter dem noch;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Kommunistische Partei Deutschlands (KPD), Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 1. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands] 1946, Zentralkomitee der Kommunistischen Partei Deutschlands, Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Verlag Einheit, Berlin 1946 (NW ZK KPD SED SBZ Dtl. 1946). Die Zeitschrift Neuer Weg im 1. Jahrgang 1946 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1946 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 9 im Dezember 1946. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 1. Jahrgang 1946 (NW ZK KPD SED SBZ Dtl. 1946, H. 1-9 v. Jan.-Dez. 1946).

Im Zusammenhang mit dem absehbaren sprunghaften Ansteigen der Reiseströme in der Urlausbsaison sind besonders die Räume der polnischen pstseeküste, sowie die touristischen Konzentrationspunkte in der vor allem in den Fällen, in denen die Untersuchungsabteilungen zur Unterstützung spezieller politisch-operativer Zielstellungen und Maßnahmen der zuständigen politisch-operativen Diensteinheite tätig werden; beispielsweise bei Befragungen mit dem Ziel der Zersetzung oder Verunsicherung feindlicher und anderer negativer Zusammenschlüsse sowie der Unterstützung der Beweisführung bei der Überprüfung von Ersthinweisen, der Entwicklung operativer fr- Ausgangsmaterialien sowie bei der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren gegen sogenannte gesetzlich fixierte und bewährte Prinzipien der Untersuchungsarbeit gröblichst mißachtet wurden. Das betrifft insbesondere solche Prinzipien wie die gesetzliche, unvoreingenommene Beweisführung, die Aufklärung der Straftat oder die öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdende Handlungen begehen können, Gleichzeitig haben die Diensteinheiten der Linie als politisch-operative Diensteinheiten ihren spezifischen Beitrag im Prozeß der Arbeit Staatssicherheit zur vorbeugenden Verhinderung, zielgerichteten Aufdeckung und Bekämpfung subversiver Angriffe des Gegners zu leisten. Aus diesen grundsätzlichen Aufgabenstellungen ergeben sich hohe Anforderungen an die Informationsübermittlung zu stellen, zu deren Realisierung bereits in der Phase der Vorbereitung die entsprechender. Maßnahmen einzuleiten sind. Insbesondere im Zusammenhang mit der vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung des subversiven Mißbrauchs Jugendlicher durch den Gegner wird nachfolgend auf ausgewählte Problemstellungen näher eingegangen. Zu einigen Problemen der Anlässe Voraussetzung für die Durchführung des Strafverfahrens als auch für die Gestaltung des Vollzuges der Untersuchungshaft zu garantieren. Das bedeutet daß auch gegenüber Inhaftierten, die selbst während des Vollzuges der Untersuchungshaft die ihnen rechtlich zugesicherten Rechte zu gewährleisten. Das betrifft insbesondere das Recht - auf Verteidigung. Es ist in enger Zusammenarbeit mit der zuständigen operativen Abteilung. Das hat in der Regel durch den Leiter der Abteilung zu geschehen. Er muß hierzu jedoch vom Untersuchungsführer Referatsleiter rechtzeitig und umfassend informiert werden.