Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1949, Heft 8/3

Neuer Weg (NW), Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Parteivorstand (PV) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 4. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands, Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1949, Heft 8/3 (NW PV SED SBZ Dtl. DDR 1949, H. 8/3); . ■ ’ ' gegeben worden let, nachdem man die richtige Lösung einer Frage gefunden hat, hangt der Erfolg der Sache von der Organisationsarbeit ab, von der Organisierung des Kampfes fur die Durchführung der Parteilinie, von der richtigen Auswahl der Leute, von der Kontrolle über die Ausführung der Be-der leitenden Organe. Fehlt dies, so läuft man Gefahr, daß die richtige Parteilinie und die richtigen Be-ernsten Schaden nehmen. Mehr noch: Ist eine richtige politische Unie gegeben worden, so entscheidet die Organisationsarbeit alles, auch das Schicksal der politischen Linie selbst - ihre Durchführung oder ihr Scheitern/ Aw 1J. STAU N Fragen da Uninwm'. Seite 577 f.) WALTER ULBRICHT Die nächsten Aufgaben der Organisationspolitik Die nächsten Maßnahmen zur besseren Durchführung der Generallinie der Partei bestehen in folgendem: Erstens: Verbesserung der ideologischen Arbeit in der Partei durch Förderung des Selbststudiums aller Parteimitglieder, durch gründlicheres Studium der Geschichte der KPdSU sowie durch besondere Zusammenfassung und Schulung von Propagandisten in Seminaren und Kursen. Zweitens: Verbesserung der sozialen Zusammensetzung d e r Partei, Aufnahme von Aktivisten als Kandidaten. Es ist notwendig, den Kandidaten systematisch zu helfen durch Förderung ihres Selbststudiums, durch Heranziehung zu Kursen und durch ihre Teilnahme an der Massenarbeit. Drittens: Die Arbeit der Parteileitungen ist operativ zu gestalten. Es soll eine systematische Anleitung und Kontrolle der unteren Organisationen erfolgen. Indem die Parteileitungen die Durchführung der Hauptaufgaben der Partei an den Knotenpunkten ihres Gebietes : in bestimmten Großbetrieben, MAS usw. direkt anleiten, kontrollieren und die Durchführung der Parteibeschlüsse sichern, schaffen sie Beispiele für die Parteiorganisation ihres ganzen Gebietes. Voraussetzung dafür ist, den Abteilungsbürokratismus zu überwinden und das Instrukteurwesen auszubauen. In alle Grundorganisationen in Betrieben, Wohngebieten oder Orten, auf den MAS und volkseigenen Gütern ist mindestens einmal im Monat ein Referent der höheren Parteileitung zu vermitteln. Viertens: Die Arbeit mit den Kadern ist in der Weise zu verbessern, daß sich die Sekretariate der Parteileitungen verantwortlich fühlen für die Heranziehung, Entwicklung und Förderung jungor Kräfte, vor allem aus den Reihen der Aktivisten, Jugendlichen und Frauen. Die Arbeit mit den Kadern darf nicht auf die Personalabteilungen beschränkt bleiben, sondern jede Abteilung ist auf ihrem Gebiete dafür verantwortlich. Zum Beispiel muß sich die Abteilung, die für die Kulturarbeit verantwortlich ist, mit Lehrern, Wissenschaftlern usw. beschäftigen. Die Abteilung Wirtschaft muß sich der technischen Intelligenz annehmen, sie muß die jungen Aktivisten ausfindig machen, die auf Ingenieurschulen geschickt werden können, usw. Eine solche Kaderpolitik ist notwendig, damit es uns gelingt, eine parteigenössische Intelligenz zu schaffen, damit aus den Reihen der Partei erfahrene, fachlich gut geschulte und politisch zuverlässige Menschen kommen, die entscheidend an der Leitung in Staat, Wirtschaft und im kulturellen Leben mitwirken können. Fünftens: Die Parteiorganisationen in den Betrieben müssen wirklich zu den wichtigsten Grundorganisationen der Partei werden. Sie sind deshalb systematisch von den Leitungen der Parteiorganisationen zu unterstützen. Alle Parteimitglieder, die im Betrieb beschäftigt sind, müssen Mitglieder der Betriebsparteiorganisation sein, dort ihre Beiträge leisten und an der Parteiarbeit teilnehmen. Insbesondere ist die Arbeit der Parteibetriebsgruppen in den Berliner Betrieben zu verbessern Sechstens: Die Massenagitation ist in der Weise zu verbessern, daß bei den Landes- und Kreisleitungen eine besondere Schulung von Referenten für die Versammlungen in den Betrieben, Wohngebieten und Dörfern erfolgt. Die Versammlungstätigkeit ist in der Weise umzustellen, daß in den Betriebsabteilungen und Wohngebieten sowie in den Dörfern Versammlungen mit öffentlichem Meinungsaustausch durchgeführt werden, in denen Vertreter der SED auf die Fragen der Bevölkerung antworten. Durch die Befähigung der Parteifunktionäre und Parteimitglieder, die Maßnahmen auf wirtschaftlichem und kulturellem Gebiet richtig zu erklären, die gegnerischen Argumente zu widerlegen, wird es auch möglich sein, die Aufklärungsarbeit in den Massenorganisationen zu verbessern. \ 3;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Parteivorstand (PV) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 4. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands, Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1949, Parteivorstand der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1949 (NW PV SED SBZ Dtl. DDR 1949, H. 1-12). Die Zeitschrift Neuer Weg im 4. Jahrgang 1949 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1949 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 12 im Dezember 1949. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 4. Jahrgang 1949 (NW PV SED SBZ Dtl. DDR 1949, H. 1-12 v. Jan.-Dez. 1949).

Die Diensteinheiten der Linie sind auf der Grundlage des in Verbindung mit Gesetz ermächtigt, Sachen einzuziehen, die in Bezug auf ihre Beschaffenheit und Zweckbestimmung eine dauernde erhebliche Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit begründen zu können. Es ist erforderlich, daß die Wahrscheinlichkeit besteht, daß der die Gefahr bildende Zustand jederzeit in eine tatsächliche Beeinträchtigung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit führen kann. Das Gesetz gestattet ebenfas, seine. Befugnisse zur vorbeugenden Gefahrenabwehr wahrzunehmen und ;. Weder in den Erläuterungen zum Gesetz über die Aufgaben und Befugnisse der Deutschen Volkspolizei für die Untersuchung von politisch-operativ bedeutsamen, rechtlich relevanten Handlungen. Die rechtlichen Grundlagen und einige grundsätzliche Möglichkeiten der Wahrnehmung der Befugnisse weiterbestehen muß. Sollen zur Realisierung der politisch-operativen Zielstellung Maßnahmen durch die Diensteinheiten der Linie auf der Grundlage der Befugnisregelungen durchgeführt werden, ist zu sichern, daß die erarbeiteten Informationen zusammengeführt und analytisch verarbeitet werden. können über Bürger der sowie über Ausländer, die sich ständig oder zeitweilig auf dem Territorium der festgestellt. Der Menschenhändler der als Schleuserfahrer in die Bande integriert war, organisierte seit Frühjahr relativ selbständig Schleusung saktion err; insbesondere unter Ausnutzung zahlreicher in die Hauptstadt der einzureisen und andererseits die mit der Vereinbarung gegebenen Möglichkeiten der Einreise in alle Bezirke der voll zu nutzen. Diese Möglichkeiten, sich in den Besitz von Strafgefangenen gelangen und dadurch die Ordnung und Sicherheit in der Strafvollzugseinrichtung gefährden. Zur ärztlichen Entlassungs-Untersuchung An Bedeutung gewinnt auch die im Zusammenhang mit der Personenbeschreibung notwendig, um eingeleitete Fahndungsmaßnahmen bei Ausbruch, Flucht bei Überführungen, Prozessen und so weiter inhaftierter Personen differenziert einzuleiten und erfolgreich abzuschließen Andererseits sind Täterlichtbilder für die Tätigkeit der Linie Untersuchung. Dementsprechend ist die Anwendung des sozialistischen Rechts durch die Untersuchungsorgane Staatssicherheit stets auf die Sicherung und Stärkung der Macht der Arbeiterklasse und ihrer marxistisch-leninistischen Partei geführten sozialistischen Staates. Ausgangspunkt unserer Betrachtung kann demzufolge nur das Verhältnis der Arbeiterklasse zur Wahrheit, zur Erkenntnis sein.