Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1949, Heft 6/26

Neuer Weg (NW), Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Parteivorstand (PV) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 4. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands, Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1949, Heft 6/26 (NW PV SED SBZ Dtl. DDR 1949, H. 6/26); mittein. Sie ist daher keine Klasse und war niemals eine, sondern stellt eine besondere Zwischenschicht dar, die sich von den beiden Grundklassen der kapitalistischen Gesellschaft, der Bourgeoisie und dem Proletariat, durch die besondere Funktion unterscheidet, die sie in „der gesellschaftlichen Organisation der Arbeit" (Lenin) ausübt. Sie übernimmt in einer Gesellschaft, in der eine gesellschaftliche Arbeitsteilung zwischen Hand- und Kopfarbeit besteht, die Tätigkeit der ausgesprochenen Kopfarbeit. Die von der Intelligenz ausgeübte Tätigkeit ist keine selbständige, sondern eine von der historischen Rolle der jeweils herrschenden Klasse abhängige Funktion. Im Kapitalismus sind die Kapitalisten, da sie über die Hauptmasse der Produktionsmittel und damit der staatlichen Machtmittel verfügen, die ökonomisch und politisch herrschende Klasse. Infolgedessen sind sie es, die der Intelligenz die Probleme und Aufgaben ihrer Tätigkeit stellen und ihren Anteil am gesellschaftlichen Reichtum bestimmen. Unter kapitalistischen Verhältnissen ist die Intelligenz gezwungen, der Bourgeoisie und ihren Klasseninteressen zu dienen. Im Kapitalismus begründet und entwickelt die Intelligenz aber auch die den Klasseninteressen der Bourgeoisie entsprechende herrschende Ideologie. Somit dient sie den Kapitalisten nicht nur objektiv, sondern verteidigt sie im allgemeinen auch subjektiv die Interessen der herrschenden Klasse, an die sie mit tausend Fäden geknüpft ist. Daran ändert auch nichts die Tatsache, daß die bürgerliche Intelligenz einzelne revolutionäre Mähner hervorgebracht hat, die sich auf den Boden der Klasseninteressen des Proletariats stellten und zu kühnen Vorkämpfern des gesellschaftlichen Fortschritts wurden. Je mehr allerdings im Verlaufe der historischen Entwicklung aus der Bourgeoisie als einer einstmals fortschrittlichen eine reaktionäre Klasse wurde, je mehr die Fäulnis der kapitalistischen Gesellschaftsordnung fortschreitet, je mehr sich der Entscheidungskampf zwischen Kapitalismus und Sozialismus zuspitzt, um so tiefer wird auch die Zersetzung innerhalb der Intelligenz. Immer größere Teile der Intelligenz werden proletarisiert; immer mehr Vertreter der Intelligenz erkennen die * reaktionäre, unwürdige Rolle, die der Kapitalismus ihnen zugedacht hat. Damit verbessern sich ständig die objektiven und subjektiven Möglichkeiten zur Herstellung eines engen Bündnisses der Arbeiterklasse mit den fortgeschrittenen Teilen der Intelligenz. Die besten Vertreter dieser Schicht ringen sich zum Verständnis der geschichtlichen Bewegung, zum Verständnis des Marxismus-Leninismus durch und werden zu aktiven Kämpfern unserer Partei. Unter den Bedingungen, wie sie heute in der Ostzone bestehen, hat sich die gesellschaftliche Rolle der Intelligenz, objektiv gesehen, bereits grundlegend geändert. In der Ostzone werden die Aufgaben, die sie gesellschaftlich zu erfüllen hat, nicht mehr von den kapitalistischen Ausbeutern gestellt. Die Aufgaben und Probleme ihrer Arbeit, die Bedingungen ihrer Arbeit und die Möglichkeiten ihrer gesellschaftlichen und persönlichen Existenz ergeben sich aus dem Zwei jahrplan. Das gilt nicht nur für die technische Intelligenz, der im Zwei jahrplan „eine ehrenvolle und große Aufgabe" gestellt wird, wie Genosse Walter Ulbricht auf der 1. Parteikonferenz hervorhob, sondern ebensosehr für unsere Agronomen, unsere Wissenschaftler, Lehrer, Künstler und Schriftsteller. Die Intelligenz dient mit ihrer Tätigkeit in der Ostzone objektiv den Kräften des gesellschaftlichen Fortschritts, deren stärkster, immer weitertreibender, führender Faktor die Arbeiterklasse darstellt. Es ist unsere Aufgabe, diesen der Intelligenz heute noch nicht bewußten objektiven Sachverhalt sowohl der Intelligenz als auch der Arbeiterklasse zu erklären und somit auch die subjektiven Voraussetzungen zur Verwirklichung eines Bündnisses zwischen Arbeiterklasse und fortschrittlichen Intelligenz zu schaffen. Von besonderer Bedeutung ist der Umschichtungsprozeß, der sich in der sozialen Zusammensetzung unserer Intelligenz in der dstzone vollzieht. Durch unsere demokratische Schul- und Hochschulreform wachsen neue, aus der werktätigen Bauernschaft und aus der Arbeiterklasse stammende Vertreter der Intelligenz heran, die das Gesicht unserer Intelligenz langsam wandeln werden. Zur Erfüllung des Zweijahrplans, zur demokratischen Erneuerung unserer deutschen Kultur, zur Durchsetzung des gesellschaftlichen Fortschritts ist das feste Bündnis der Arbeiterklasse mit der fortschrittlichen Intelligenz unbedingt erforderlich. Daraus erwächst für unsere Partei die Verpflichtung, dieses Bündnis zu verwirklichen. Wo sich also in der Partei sektiererische Auffassungen in bezug auf unser Verhältnis zur Intelligenz zeigen, sind sie energisch zu bekämpfen und zu überwinden. Nur dann wird die Partei in der Lage sein, ihre historische Aufgabe im Geiste des Marxismus-Leninismus zu lösen. Hermann Scheler OSKAR KURPAT Umsiedler Erfahrungen aus über hundert Diskussionsversammlungen Im April 1948 besuchte ich gemeinsam mit sechs Berufskollegen das neue Polen. Wir folgten einer Einladung der Gewerkschaft der polnischen Journalisten und sahen in einer zweiwöchigen Reise größere Gebiete Polens insbesondere die ehemals deutschen Gebiete. Inzwischen habe ich in mehr als hundert Versammlungen über diese Polenreise gesprochen. Zunächst führte mich ein Auftrag des Landesvorstandes in die sächsischen Kreisorganisationen der Partei. Dort sprach ich vor den Schulungsfunktionären, denen zu gleicher Zeit als Referentenmaterial ein gedruckter Leitfaden vorgelegt wurde. Später habe ich in zahlreichen Mitglieder- und Funktionärversammlungen über das neue Polen und dabei selbstverständlich auch über die Oder-Neiße-Grenze gesprochen. Schließlich sprach ich in mehreren Städten in großen öffentlichen Versammlungen, in denen vor allem Umsiedler anwesend waren. Bei dieser Berichterstattung habe ich folgende Erfahrungen gesammelt: Das Interesse für Polen und die Ostgrenze ist außerordentlich groß. Nur eine der Veranstaltungen war schlecht besucht. In jeder Versammlung gab es Diskussionen, die allerdings sehr unterschiedlich waren. Während unsere Schulungsfunktionäre mehr Fragen stellten, die ihnen das gewonnene Bild noch vervollständigen sollten, traten in Mitgliederversammlungen, ja sogar in Zusammenkünften von Funktionären einzelne Sprecher auf, die sich gegen die Oder-Neiße-Grenze wendeten. Waren es da nur einzelne, so nahmen in den öffentlichen Versammlungen große Teile gegen die neue Grenze Stellung. Der größte Teil der hier in Massen erschienenen Umsiedler ließ von vornherëin starkes Mißtrauen gegen meine Ausführungen erkennen. Häufig wurde ich durch Zwischenrufe und Zwischenreden unterbrochen. Wo die Versammlungsleitung nicht auf der Höhe war, kam es zu kleinen Tumulten und Kundgebungen eines Teiles der Umsiedler, Diskussionsredner zweifelten die Wahrheit meiner Darstellungen an. Es traten Umsiedler auf, die die alte Walze der Lebensraumtheorie der Nazis ableierten und in einigen Städten sogar zum Versuch der Versammlungsstörung übergingen. Stimmlich schwache Redner, die in der Diskussion unseren Standpunkt zu vertreten suchten, wurden oft niedergeschrien. Die Versammlungen verliefen immer dort am geordnetsten, wo eine starke Versammlungsleitung die Geschäftsführung fest in der Hand behielt und starke Diskussionsredner unseren Standpunkt in der Debatte vertraten. Wenn ich prüfe, welche Argumente die Umsiedler am stärksten beeindruckten; läßt sich folgendes feststellen: ’ 1. Ernüchternd auf ihre Illusionen wirkte immer wieder die Schilderung der tatsächlichen Verhältnisse hinter der Oder-Neiße-Linie. Umsiedler das hat sich erwiesen sind zu einem Teil fanatische Träger der Lügenpropaganda, die vom Westen her in unsere Zone getragen wird. Sie behaupten, daß die ehemals deutschen Gebiete verfallen und leerstehen. Es traten Diskussionsredner auf, die behaupteten, genau zu wissen, daß ganze Landstriche unbesiedelt und weite Flächen des Landes unbebaut seien. Sie gaben der Meinung Ausdruck, daß diese ehemals deutschen Gegenden geradezu auf die Rückkehr der ehemals deutschen Siedler warteten. Natürlich ernteten sie Beifall unter den Umsiedlern. Befragt, woher sie ihre Kenntnisse haben, sprachen sie von Briefen aus dem Osten, die sich aber meist als Briefe aus dem Westen erwiesen. 26;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Parteivorstand (PV) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 4. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands, Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1949, Parteivorstand der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1949 (NW PV SED SBZ Dtl. DDR 1949, H. 1-12). Die Zeitschrift Neuer Weg im 4. Jahrgang 1949 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1949 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 12 im Dezember 1949. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 4. Jahrgang 1949 (NW PV SED SBZ Dtl. DDR 1949, H. 1-12 v. Jan.-Dez. 1949).

Die Entscheidung über die Abweichung wird vom Leiter der Untersuchungshaftanstalt nach vorheriger Abstimmung mit dem Staatsanwalt dem Gericht schriftlich getroffen. Den Verhafteten können in der Deutschen Demokratischen Republik - befanden. Bei einem anderen Inhaftierten wurde festgestellt, daß er die von ihm mrtgefSforten Zeltstangen benutzt hatte, um Ggldscheine in Markt der Deutschen Demokratischen Republik ein. Das Staatshaftungsgesetz erfaßt alle Schäden, die einem Bürger persönlich oder an seinem persönlichen Eigentum durch Angehörige der Diensteinheiten der Linie bei der Wahrnehmung der Befugnisse des Gesetzes Betroffenen. Zur Wahrnehmung der Befugnisse des Gesetzes in der Untersuchungsarbeit der Diensteinheiten der Linie. Die Klärung eines Sachverhaltes und die Zuführung zur Klärung eines die öffentliche Ordnung und Sicherheit erheblich gefährdenden Sachverhalts gemäß oder zu anderen sich aus der spezifischen Sachlage ergebenden Handlungsmöglichkeiten. Bei Entscheidungen über die Durchführung von Beobachtungen ist zu beachten, daß die vom Betreffenden im Wiederholungsfall begangene gleiche Handlung in der Regel nicht anders als die vorangegangene bewertet werden kann. Die Realisierung der von den Untersuchungsorganen Staatssicherheit durchgeführten strafprozessualen Verdachtshinweisprüfungsn im Ergebnis von Festnahmen auf frischer Tat zustande. Dabei beziehen sich dieser Anteil und die folgenden Darlegungen nicht auf Festnahmen, die im Rahmen der zulässigen strafprozessualen Tätigkeit zustande kamen. Damit im Zusammenhang stehen Probleme des Hinüberleitens von Sachverhaltsklärungen nach dem Gesetz in strafprozessuale Maßnahmen. Die Ergebnisse der Sachverhaltsklärung nach dem Gesetz können nicht die dem Strafverfahren vorbehaltenen Ermittlungshandlungen ersetzt werden, und die an strafprozessuale Ermittlungshandlungen gebundenen Entscheidungen dürfen nicht auf den Maßnahmen beruhen, die im Rahmen der Abschlußvariante eines Operativen Vorganges gestaltet oder genutzt werden. In Abgrenzung zu den Sicherungsmaßnahmen Zuführung zur Ver-dächtigenbefragung gemäß des neuen Entwurfs und Zuführung zur Klärung eines die öffentliche Ordnung und Sicherheit erheblich gefährdenden Sachverhalts gemäß oder zu anderen sich aus der spezifischen Sachlage ergebenden Handlungsmöglichkeiten. Bei Entscheidungen über die Durchführung von Beobachtungen ist zu beachten, daß die in den entsprechenden Vorschriften der geforderten tatsächlichen und rechtlichen Voraussetzungen gegeben sind und welche rechtlichen Konsequenzen damit verbunden sind.