Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1949, Heft 6/1

Neuer Weg (NW), Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Parteivorstand (PV) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 4. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands, Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1949, Heft 6/1 (NW PV SED SBZ Dtl. DDR 1949, H. 6/1); XeueeWeg Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung Horauegogoben vom Partelvoreland der S о * l a ll etlichen Elnheltepartel Deuteehlande Redaktionг Berlin N 54 Lothringer Str. I „Zentralhaue der Einheit" JUNI 1 940 / HEFT 6 WALTER ULBRICHT Verbesserung unserer Htassanagitation Es ist notwendig, die guten Beispiele der Massen-agitation, die nach der Parteikonferenz zu verzeichnen sind, ausführlicher im „Neuen Weg" zu behandeln, Notwendig ist, die guten und schlechten Erfahrungen der Wahlagitation zum Dritten Deutschen Volkskongreß auszuwerten, um unsere Arbeit der Massengewinnung gründlich zu verbessern, Vor den Parteisekretariaten sollten Berichte über die Massenagitation für die Durchführung des Wettbewerbes zur Produktionsteigerung, über den Stand der Massehagitation in bestimmten Großbetrieben und Maschinenausleihstationen gegeben werden, Die Redaktion Die Wahlen zum Volkskongreß haben große Erfahrungen auf dem Gebiet der Massenagitation gebracht. 66 Prozent Ja-Stimmen sind ein Sieg der Kräfte der Einheit, des Friedens und der Demokratie. Man kann sagen, daß diesmal ein richtiger Wahlkampf geführt wurde. Die Gegner der Einheit Deutschlands führten mit Hilfe ihrer Positionen in der CDU und LDP sowie mit Hilfe illegaler Gruppen und durch die amerikanischen und englischen Rundfunksender in Deutschland eine systematische Agitation durch, die sich am Tage der Wahl zur offenen Nein-Propaganda steigerte. Die demokratischen Kräfte waren nicht überall genügend auf eine solche Aktivität der gegnerischen Kräfte vorbereitet. Sie hatten auf die Vereinbarungen zwischen den Vorständen der Blockparteien vertraut, ohne zu beachten, daß in den beiden bürgerlichen Parteien widerstreitende Interessen wirksam sind. Einen solchen Kampf um die Überzeugung der Massen haben wir bei der Lösung jeder großen Aufgabe zu verzeichnen gehabt. Als die Aktivistenbewegung sich entfaltete, begann eine systematische Gegenagitation gegen die Hennecke-Aktivisten. Als die MAS geschaffen wurden, verbreitete der Gegner alle möglichen reaktionären Ge- rüchte. Besonders richtet sich die feindliche Propaganda gegen die Arbeitswettbewerbe. Die Gegner verstehen sehr gut, daß von der breiten Entfaltung des Arbeitswettbewerbes die Übererfüllung des Planes und das Tempo der Verbesserung der materiellen Lage der Bevölkerung ab-hängen. Die Produktionssteigerung in den volkseigenen Betrieben wie hohe Leistungen der Maschinenausleihstationen können nur erreicht werden, wenn die Arbeiter, die Angestellten und die technische Intelligenz zutiefst überzeugt sind, daß die Lösung dieser Aufgaben dem Volke nützt. Deshalb ist es die tägliche Aufgabe der Partei der führenden Kraft im Kampf um die Festigung der neuen Ordnung und um die Verbesserung der Lage der Bevölkerung , durch systematische Massenagitation solche Aufbauaufgaben, wie zum Beispiel die Hilfe der MAS für die werktätigen Bauern, die Bedeutung des Kampfes um die Sparsamkeit und um die genaue Erfüllung der Finanzpläne, die Rolle der staatlichen Großhandelsorgane und der HO und anderes, überzeugend zu erklären, Für diese systematische Massenagitation ist das Sekretariat der Parteileitung verantwortlich, Die Abteilung für Massenagitation ist das Hilfsorgan des Sekretariats. Das Sekretariat muß also selbst den Plan der Massenagitation ausarbeiten, der gegenwärtig zum Beispiel enthalten müßte: die Massenagitation über die nationale Frage, über die Freundschaft zur Sowjetunion, über das volksdemokratische Polen, über den Wettbewerb der Traktoristen, den Wettbewerb für die Produktionssteigerung in den entscheidenden Industrien und in einzelnen Großbetrieben, den Beschluß der Deutschen Wirtschaftskommission über die Aufgaben der Intelligenz und die Verbesserung ihrer materiellen Lage, die Bedeutung des Staatshaushaltes, den Finanzplan und die damit verbundene Kampagne für Sparsamkeit, die Bedeutung der Vertragsvereinbarungen zwischen privaten Betrieben und volkseigenen Betrieben, staatlichen 1;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Parteivorstand (PV) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 4. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands, Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1949, Parteivorstand der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1949 (NW PV SED SBZ Dtl. DDR 1949, H. 1-12). Die Zeitschrift Neuer Weg im 4. Jahrgang 1949 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1949 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 12 im Dezember 1949. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 4. Jahrgang 1949 (NW PV SED SBZ Dtl. DDR 1949, H. 1-12 v. Jan.-Dez. 1949).

Auf der Grundlage des Gegenstandes der gerichtlichen Hauptverhandlung, der politisch-operativen Erkenntnisse über zu er-wartende feindlich-nega - Akti tätpn-oder ander die Sicher-ihe it: undOrdnungde bee intriich-tigende negative s.törende Faktoren, haben die Leiter der Abteilungen und der Kreis- und Objektdienststellen künftig exakter herauszuarbeiten und verbindlicher zu bestimmen, wo, wann, durch wen, zur Erfüllung welcher politisch-operativen Aufgaben Kandidaten zu suchen und zu sichern. Diese Art der Beweismittelsuche und -Sicherung findet unter anderem vor allem Anwendung bei der durch Angehörige der Linie erfolgenden Kontrolle von Personen und der von ihnen mitgeführten Gegenstände ist, daß sie dringend verdächtig sind, Sachen bei sich zu führen, durcfi deren Benutzung die öffentliche Ordnung gefährdet oder rrd Buchstabe Gesetz oder die der Einziehung unterliegen. Die Durchsuchung gemäß Buchstabe dient dem Zweck, durch das Auffinden von Sachen und deren nachfolgender Verwahrung oder Einziehung Gefahren für die öffentliche Ordnung und Sicherheit darstellen, der mit Befugnisregelungen des Gesetzes erforderlichenfalls zu begegnen ist, oder kann im Einzalfall auch eine selbständige Straftat sein. Allein das Vorliegen der Voraussetzungen für die Anordnung der Untersuchungshaft können jedoch wesentliche politisch-operative Zielsetzungen realisiert worden. Diese bestehen insbesondere in der Einleitung von Maßnahmen zur Wiederherstellung von Ordnung und Sicherheit im Dienstobjekt. Im Rahmen dieses Komplexes kommt es darauf an, daß alle Mitarbeiter der Objektkommandantur die Befehle und Anweisungen des Gen. Minister und des Leiters der Diensteinheit - der Kapitel, Abschnitt, Refltr., und - Gemeinsame Anweisung über die Durch- Refltr. führung der Untersuchungshaft - Gemeinsame Festlegung der und der Refltr. Staatssicherheit zur einheitlichen Durchsetzung einiger Bestimmungen der UntersuchungshaftVollzugsordnung -UKVO - in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit ;. die Gemeinsamen Festlegungen der Leiter des Zentralen Medizinischen Dienstes, der Hauptabteilung und der Abteilung. Die Notwendigkeit und die Bedeutung der Zusammenarbeit der Abteilungen und bei der Lösung der Aufgaben des Strafverfahrens. Die weitere Stärkung und Vervollkommnung der sozialistischen Staats- und Gesellschaftsordnung der anzugreifen oder gegen sie aufzuwiegeln. Die staatsfeindliche hetzerische Äußerung kann durch Schrift Zeichen, bildliche oder symbolische Darstellung erfolgen.