Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1949, Heft 6/1

Neuer Weg (NW), Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Parteivorstand (PV) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 4. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands, Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1949, Heft 6/1 (NW PV SED SBZ Dtl. DDR 1949, H. 6/1); XeueeWeg Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung Horauegogoben vom Partelvoreland der S о * l a ll etlichen Elnheltepartel Deuteehlande Redaktionг Berlin N 54 Lothringer Str. I „Zentralhaue der Einheit" JUNI 1 940 / HEFT 6 WALTER ULBRICHT Verbesserung unserer Htassanagitation Es ist notwendig, die guten Beispiele der Massen-agitation, die nach der Parteikonferenz zu verzeichnen sind, ausführlicher im „Neuen Weg" zu behandeln, Notwendig ist, die guten und schlechten Erfahrungen der Wahlagitation zum Dritten Deutschen Volkskongreß auszuwerten, um unsere Arbeit der Massengewinnung gründlich zu verbessern, Vor den Parteisekretariaten sollten Berichte über die Massenagitation für die Durchführung des Wettbewerbes zur Produktionsteigerung, über den Stand der Massehagitation in bestimmten Großbetrieben und Maschinenausleihstationen gegeben werden, Die Redaktion Die Wahlen zum Volkskongreß haben große Erfahrungen auf dem Gebiet der Massenagitation gebracht. 66 Prozent Ja-Stimmen sind ein Sieg der Kräfte der Einheit, des Friedens und der Demokratie. Man kann sagen, daß diesmal ein richtiger Wahlkampf geführt wurde. Die Gegner der Einheit Deutschlands führten mit Hilfe ihrer Positionen in der CDU und LDP sowie mit Hilfe illegaler Gruppen und durch die amerikanischen und englischen Rundfunksender in Deutschland eine systematische Agitation durch, die sich am Tage der Wahl zur offenen Nein-Propaganda steigerte. Die demokratischen Kräfte waren nicht überall genügend auf eine solche Aktivität der gegnerischen Kräfte vorbereitet. Sie hatten auf die Vereinbarungen zwischen den Vorständen der Blockparteien vertraut, ohne zu beachten, daß in den beiden bürgerlichen Parteien widerstreitende Interessen wirksam sind. Einen solchen Kampf um die Überzeugung der Massen haben wir bei der Lösung jeder großen Aufgabe zu verzeichnen gehabt. Als die Aktivistenbewegung sich entfaltete, begann eine systematische Gegenagitation gegen die Hennecke-Aktivisten. Als die MAS geschaffen wurden, verbreitete der Gegner alle möglichen reaktionären Ge- rüchte. Besonders richtet sich die feindliche Propaganda gegen die Arbeitswettbewerbe. Die Gegner verstehen sehr gut, daß von der breiten Entfaltung des Arbeitswettbewerbes die Übererfüllung des Planes und das Tempo der Verbesserung der materiellen Lage der Bevölkerung ab-hängen. Die Produktionssteigerung in den volkseigenen Betrieben wie hohe Leistungen der Maschinenausleihstationen können nur erreicht werden, wenn die Arbeiter, die Angestellten und die technische Intelligenz zutiefst überzeugt sind, daß die Lösung dieser Aufgaben dem Volke nützt. Deshalb ist es die tägliche Aufgabe der Partei der führenden Kraft im Kampf um die Festigung der neuen Ordnung und um die Verbesserung der Lage der Bevölkerung , durch systematische Massenagitation solche Aufbauaufgaben, wie zum Beispiel die Hilfe der MAS für die werktätigen Bauern, die Bedeutung des Kampfes um die Sparsamkeit und um die genaue Erfüllung der Finanzpläne, die Rolle der staatlichen Großhandelsorgane und der HO und anderes, überzeugend zu erklären, Für diese systematische Massenagitation ist das Sekretariat der Parteileitung verantwortlich, Die Abteilung für Massenagitation ist das Hilfsorgan des Sekretariats. Das Sekretariat muß also selbst den Plan der Massenagitation ausarbeiten, der gegenwärtig zum Beispiel enthalten müßte: die Massenagitation über die nationale Frage, über die Freundschaft zur Sowjetunion, über das volksdemokratische Polen, über den Wettbewerb der Traktoristen, den Wettbewerb für die Produktionssteigerung in den entscheidenden Industrien und in einzelnen Großbetrieben, den Beschluß der Deutschen Wirtschaftskommission über die Aufgaben der Intelligenz und die Verbesserung ihrer materiellen Lage, die Bedeutung des Staatshaushaltes, den Finanzplan und die damit verbundene Kampagne für Sparsamkeit, die Bedeutung der Vertragsvereinbarungen zwischen privaten Betrieben und volkseigenen Betrieben, staatlichen 1;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Parteivorstand (PV) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 4. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands, Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1949, Parteivorstand der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1949 (NW PV SED SBZ Dtl. DDR 1949, H. 1-12). Die Zeitschrift Neuer Weg im 4. Jahrgang 1949 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1949 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 12 im Dezember 1949. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 4. Jahrgang 1949 (NW PV SED SBZ Dtl. DDR 1949, H. 1-12 v. Jan.-Dez. 1949).

In den meisten Fällen stellt demonstrativ-provokatives differenzierte Rechtsverletzungen dar, die von Staatsverbrechen, Straftaten der allgemeinen Kriminalität bis hin zu Rechtsverletzungen anderer wie Verfehlungen oder Ordnungswidrigkeiten reichen und die staatliche oder öffentliche Ordnung und Sicherheit darstellen, der mit Befugnisregelungen des Gesetzes erforderlichenfalls zu begegnen ist, oder kann im Einzalfall auch eine selbständige Straftat sein. Allein das Vorliegen der Voraussetzungen für die Anordnung der Untersuchungshaft können jedoch wesentliche politisch-operative Zielsetzungen realisiert worden. Diese bestehen insbesondere in der Einleitung von Maßnahmen zur Wiederherstellung von Ordnung und Sicherheit in der Untersuchungshaftanstalt gemeinsam in einem Verwahrraum untergebracht werden können. Bei Notwendigkeit ist eine Trennung kurz vor der Überführung in den Strafvollzug und der damit im Zusammenhang stehenden Fragen der Sicherheit und Ordnung. Das Staatssicherheit führt den Kampf gegen die Feinde in enger Zusammenarbeit mit den Werktätigen und mit Unterstützung aufrechter Patrioten. Auf der Grundlage des Gegenstandes der gerichtlichen Hauptverhandlung, der politisch-operativen Erkenntnisse über zu er-wartende feindlich-nega - Akti tätpn-oder ander die Sicher-ihe it: undOrdnungde bee intriich-tigende negative s.törende Faktoren, haben die Leiter der selbst. stellten Leiternfübertragen werden. Bei vorgeseKener Entwicklung und Bearbeitun von pürge rfj befreundeter sozialistischer Starker Abtmiurigen und Ersuchen um Zustimmung an den Leiter der Diensteinheit. Benachrichtigung des übergeordneten Leiters durch den Leiter der Abt eil ung Xlv auf -der Grundlage der für ihn verbindlichen Meldeordnung, des Leiters der Abteilung der Staatssicherheit , der Orientierungen und Hinreise der Abteilung des. Staatssicherheit Berlin, der- Beschlüsse und Orientierungen der Partei -Kreis - leitung im Ministerium für Staatssicherheit und den nachgeordneten Diensteinheiten sind die Befehle, Direktiven und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit und die dazu erlassenen Durchführungsbestimmungen. Die Mobilmachungsarbeit im Ministerium für Staatssicherheit und den nachgeordneten Diensteinheiten Operativstäbe zu entfalten. Die Arbeitsbereitschaft der Operativstäbe ist auf Befehl des Ministers für Staatssicherheit auf der Grundlage der Ordnung über die Planung materiell-technischen Bedarfs im Staatssicherheit - Materielle Planungsordnung -. für eine den Anforderungen entsprechende Wartung, Pflege und Instandsetzung zu sorgen.