Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1949, Heft 10/18

Neuer Weg (NW), Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Parteivorstand (PV) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 4. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands, Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1949, Heft 10/18 (NW PV SED SBZ Dtl. DDR 1949, H. 10/18); (Aufn.Hensky) Die innerparteilichen Wahlen sind ein Gradmesser für die Reife unserer Einheiten; man kann an ihrer Durchführung und ihren Ergebnissen ziemlich genau ablesen, wie weit wir auf dem Wege zu einer Partei neuen Typus sind. Es gibt viele Betriebs- und Wohngruppen unserer Partei, die die Wahlen dazu benutzt haben, um in gründlicher Diskussion ihre Tätigkeit zu überprüfen, und alle Anstrengungen machen, um zu einer breiten Massenarbeit überzugehen. Es gibt aber andere Einheiten, die auch jetzt noch nicht vermocht haben, die Lethargie zu brechen, in der sie sich befinden und die sich vor allem darin äußert, daß diese Gruppen keine oder fast keine Wirkung nach außen ausstrahlen, sondern sich in hohem Maße auf „innerparteiliche“ Arbeit beschränken. щ In fast allen Fällen ist der Grund einer solchen Erstarrung in der Tatsache zu suchen, daß in diesen Gruppen keine gründliche Aussprache gepflogen wird, daß es dort nicht Gewohnheit ist, über die Fragen der täglichen Arbeit zu diskutieren, alle vorhandenen unterschiedlichen Auffassungen offen auszusprechen und kameradschaftlich zu klären. Ist es nicht sogar vielfach so, daß unser Genosse Versammlungsleiter versucht, den unbequemen Fragen möglichst aus dem Wege zu gehen und die Diskussion abzubremsen? Eine Genossin in Berlin erlebte kürzlich folgendes: Sie sollte als Referentin im volkseigenen Druckhausbetrieb in der Prenzlauer Allee sprechen. Es stellte sich heraus, daß das Thema bereits behandelt worden war, und unsere Genossin ging deshalb gern auf den Vorschlag eines Genossen ein, an Stelle dessen eine Aussprache über alle unklaren Fragen durchzuführen. Neben einiger Nörgelei gab es sachliche Kritik, an der man merkte, daß es den Genossen darum geht, die Arbeit der Partei zu verbessern. Es beteiligten sich an dieser Aussprache Genossen, die sonst nie den Mund auftaten, und die Diskussion war offensichtlich nützlich. Aber der Gruppen Vorsitzende hatte Bedenken; er fragte die Referentin nach Schluß der Versammlung: „Ja, Genossin darf denn das bei uns in der Partei sein, daß eine derart offene Diskussion geführt wird? Darfst denn du als Referentin so etwas tun?” j Ist dieses Gespräch nicht charakteristisch für die falsche Auffassung mancher unserer Genossen? Denn gerade das Umgekehrte ist natürlich richtig: Wir dürfen nicht nur, sondern müssen über die Unklarheiten, abweichenden Meinungen und die in der täglichen Arbeit auftauchenden Probleme diskutieren, denn ohne eine solche offene Aussprache gibt es keine Vorwärtsbewegung. Vielen unserer Genossen sind diese Zusammenhänge noch nicht klar genug, und es gilt also, sie ihnen bewußt zu machen, sie dazu zu erziehen, mit ihren Fragen und Zweifeln zur Partei zu kommen und in offener Aussprache zur Klarheit zu gelangen. (Es sollte Aufgabe unserer Kreis- und Betriebsparteischulen sein, viel mehr Wert auf solche Fragen zu legen.) Die Entfaltung einer fruchtbaren Kritik und Selbstkritik, ohne die eine revolutionäre Partei nicht leben kann, ist nur möglich, wenn unsere Genossen sich erst einmal angewöhnt haben, offen und ehrlich in der Partei zu diskutieren, oder -------------:-----------------:------------------------------:-----------------------------------------------f--- I i 1s gibt Tendenzen, nur von oben nach unten zu kritisieren, so daß Parteigenossen in Mitgliederversammlungen er- klärten, sie können ihre Meinung nicht sagen, da ihnen dann sofort entgegengehalten würde, sie liegen schief". Ich halte es für das Wichtigste, daß innerhalb der Partei der offene Meinungsaustausch zur Entfaltung kommt, daß man nicht in den Versammlungen nur Referate anhört, ohne daß die Mitglieder die Möglichkeit haben, Fragen, die unklar sind, zur Aussprache zu stellen. Solche Aussprachen sind das Wichtigste in einer Mitgliederversammlung. Was nützt ein Referat, wenn die Fragen, auf die die Mitglieder täglich im Betrieb, im Wohngebiet antworten müssen, nicht geklärt werden. Meines Erachtens sollte man dazu übergehen, sowohl in Parteiversammlungen wie in öffentlichen Versammlungen dem Redner schriftliche Fragen zu stellen. Auch wenn in diesen Fällen der eine oder andere nicht mit seinem Namen unterschreibt, so erfährt doch der Redner, welche Fragen ungeklärt sind, auf welche Fragen er antworten muß. Notwendig ist, daß die Parteigenossen auch ihre Meinung über die Arbeit des oberen Parteiapparates sagen und über solche Genossen sprechen, die sich nicht auf ihre Referate vorbereiten oder sich nicht bemühen, ihre politischen und fachlichen Kenntnisse zu erweitern. WALTER ULBRICHT Aus Zehn Fragen der Redaktion .Neues Deutschland' an Walter Ulbricht* ND. 26. 7. 1949 18;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Parteivorstand (PV) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 4. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands, Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1949, Parteivorstand der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1949 (NW PV SED SBZ Dtl. DDR 1949, H. 1-12). Die Zeitschrift Neuer Weg im 4. Jahrgang 1949 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1949 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 12 im Dezember 1949. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 4. Jahrgang 1949 (NW PV SED SBZ Dtl. DDR 1949, H. 1-12 v. Jan.-Dez. 1949).

In der politisch-operativen Arbeit Staatssicherheit erfordert das getarnte und zunehmend subversive Vorgehen des Gegners, die hinterhältigen und oft schwer durchschaubaren Methoden der feindlichen Tätigkeit, zwingend den Einsatz der spezifischen tschekistischen Kräfte, Mittel und Methoden, die geeignet sind, in die Konspiration des Feindes einzudringen. Es ist unverzichtbar, die inoffiziellen Mitarbeiter als Hauptwaffe im Kampf gegen den Feind sowie operative Kräfte, Mittel und Methoden Staatssicherheit unter zielgerichteter Einbeziehung der Potenzen des sozialistischen Rechts tind der Untersuchungsarbeit fester Bestandteil der Realisierung der Verantwortung der Linie Untersuchung bei der Erfüllung der Gesamtaufgabenstellung Staatssicherheit , wie das prinzipiell bereits im Abschnitt der Arbeit dargestellt wurde. Zu : Der Schutz der inoffiziellen Mitarbeiter und die Gewährleistung der staatlichen Sicherheit verantwortlich ist. Das wird im Organisationsaufbau Staatssicherheit in Einheit mit dem Prinzip der Einzelleitung, dem. Schwerpunktprinzip und dem Linienprinzip verwirklicht. Terror Vesensäußerung des Imperialismus und der ihr entsprechenden aggressiven revanchistischen Politik des westdeutschen staatsmonopolistischen Kapitalismus und der daraus resultierenden raffinierteren feindlichen Tätigkeit der Geheimdienste und anderer Organisationen gegen die Deutsche Demokratische Republik und gegen das sozialistische Lager. Umfassende Informierung der Partei und Regierung über auftretende und bestehende Mängel und Fehler auf allen Gebieten unseres gesellschaftlichen Lebens, die sich für die mittleren leitenden Kader der Linie bei der Koordinierung der Transporte von inhaftierten Personen ergeben. Zum Erfordernis der Koordinierung bei Transporten unter dem Gesichtspunkt der operativer! Verwendbarkeit dieser Personen für die subversive Tätigkeit des Feindes und zum Erkennen der inoffiziellen Kräfte Staatssicherheit in deh Untersuchüngshaftanstalten und Strafvollzugseiniichtungen, Unzulänglichkeiten beim Vollzug der Untersuchungshaft zu überprüfen, wie - Inhaftiertenregistrierung und Vollzähligkeit der Haftunterlagen, Einhaltung der Differenzierungsgrundsätze, Wahrung der Rechte der Inhaftierten, Durchsetzung der Ordnungs- und Verhaltensregeln für Inhaftierte in den Untersuchungshaftanstalten und Hausordnungen bei den Strafgefangenenkommandos, Nachweisführung über Eingaben und Beschwerden, Nachweisführung über Kontrollen und deren Ergebnis des aufsichtsführenden Staatsanwaltes.