Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1949, Heft 1/8

Neuer Weg (NW), Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Parteivorstand (PV) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 4. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands, Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1949, Heft 1/8 (NW PV SED SBZ Dtl. DDR 1949, H. 1/8); ANTON ACKERMANN Der MARXISMUS-LENINISMUS, die theoreiisd In den Diskussionen, die in unserer Presse, in den Parteiversammlungen, auf den Kreis- und Landestagungen geführt worden sind,, stand u. a. ein Problem im Vordergrund: unsere Haltung zum Leninismus, d. h. zu den Lehren Lenins und Stalins. Die Aufgabe, die wir uns gestellt haben, die Sozialistische Einheitspartei Deutschlands zu einer Partei neuen Typus zu entwickeln, setzt die restlose Klärung dieser Frage voraus; denn eine Partei neuen Typus werden, das heißt nichts anderes, als eine Partei nach dem Vorbild der Partei Lenins und Stalins zu werden. Da bei der Vereinigung der KPD und SPD die grundsätzlichen theoretischen Fragen nicht bis zu Ende diskutiert worden waren und erst Monate nach dem II. Parteitag begonnen wurde, die Haltung zum Leninismus ernstlich zu klären, kann es kein Erstaunen her- v vorrufen, wenn darüber in den Parteiorganisationen noch große Unklarheiten bestehen und hier und dort sogar eine ablehnende oder feindliche Steilung gegenüber den Lehren Lenins und Stalins eingenommen wurde. Das Erbe der opportunistischen Traditionen ist in den eigenen Reihen noch lange nicht überwunden und lastet schwer auf den Schultern unserer Partei. Es drückt sich nicht zuletzt darin aus, den Leninismus als eine „rein russische Angelegenheit" zu bezeichnen, die der deutschen Arbeiterbewegung fremd sei, ihr nichts nutzen könne und abgelehnt werden müsse. Diese „Theorie" ist weder neu noch originell, sondern stammt aus der Rüstkammer aller Feinde der revolutionären Linie ~in der Arbeiterbewegung. Sie wurde nach 1918 von dem englischen Labour-führer und Renegaten MacDonald ebenso vertreten wie von Karl Kautsky und Otto Bauer oder in der Gegenwart von den Attlee, Blum, Sering, Tarnow und Weißer, von den konterrevolutionären Trotzkisten ganz zu schweigen. Es ist ein Ausdruck der Schumacherideologie, die noch in unseren eigenen Reihen zuweilen anzutreffen ist und bis auf den letzten Rest überwunden werden muß, wenn sich die Partei vorwärtsbewegen und festigen will. Marxismus und Leninismus sind eine unzertrennliche Einheit Das hervorstechendste Kennzeichen aller jener „Ideologen" die den Leninismus ablehnen und mit Schaum vor dem Munde bekämpfen, ist, daß sie ohne eine einzige Ausnahme nicht nur die Lehren Lenins und Stalins 'ablehnen, sondern sich auch ablehnend und feindselig gegenüber Marx und Engels verhalten. Sie alle bezeichnen den Marxismus als „veraltet" und „überholt"', als" unvereinbar mit ihrem „Sozialismus". Ist es ein Zufall, daß mit dem Leninismus zugleich auch der Marxismus über Bord geworfen wird? Nein, das ist keine Zufälligkeit, sondern eine Unvermeidlichkeit. Lehnt man eine der Grundlagen des Leninismus ab, so wird und muß man auch gegen eine der Grundlagen des Marxismus verstoßen. Das kann gar nicht anders sein, denn der Leninismus enthält in siclTall das aufbewahrt, was am Marxismus nicht zeitbedingt (zeitbedingt im Sinne der Verhältnisse des 19. Jahrhunderts) war, sondern von bleibender, grundsätzlicher Bedeutung ist. Auf die Frage der amerikanischen Arbeiterdelegation, die im September 1927 die Sowjetunion besuchte, durch welche neuen Prinzipien Lenin und die Kommunistische Partei den Marxismus in der Praxis ergänzt hätten, antwortete Stalin: „Ich glaube, Lenin hat den Marxismus durch keine ,neuen Prinzipien ergänzt', ebenso wie Lenin kein einziges der ,alten' Prinzipien des Marxismus aufgehoben hat. Lenin war und bleibt der treueste und konsequenteste Schüler von Marx und Engels." Lenin und Stalin haben die marxistische Theorie auf allen Gebieten bereichert, vertieft, ausgebaut und auf eine höhere Stufe gehoben. Dies geschah auf die Weise, daß sie weiterentwickelten, was uns Marx und Engels als theoretisches Erbe hinterlassen haben. Trotz der großen Unterschiedlichkeit der Bedingungen des Klassenkampfes im 20. Jahrhundert ; unter den Verhältnissen des monopolistischen Kapitalismus und der proletarischen Revolution gegenüber den Bedingungen des Klassenkampfes im 19. Jahrhundert brauchten Lenin und Stalin mit keinem einzigen Prinzip des Marxismus zu brechen und den Kern des Marxismus nicht durch einen neuen Kern zu ersetzen. Der revolutionäre Geist, der Kern der Lehren von Marx und Engels und von Lenin und Stalin ist ein und derselbe Geist, ein und derselbe Kern. Darum ist es unvermeidlich, daß alle, die den Leninismus ablehnen, auch den Marxismus verwerfen, und umgekehrt alle, die'aufrichtig und konsequent den Marxismus anerkennen, auch zur Anerkennung des Leninismus gelangen müssen. Marxismus und Leninismus sind eine unzertrennliche Einheit. Sie können nur beide verworfen oder beide anerkannt werden. Mit anderen Worten : in der Gegenwart, unterden neuen, veränderten Bedingungen des Klassenkampfes gibt es keinen Marxismus ohne Leninismus. Wir brauchen uns nur der bedeutungsvollsten, grundlegendsten aller Fragen zuzuwenden, um diese Übereinstimmung, diese Identität des Kerns der Lehren des Marxismus und des Leninismus eindeutig festzustellen. Marx selbst bezeichnet in seinem Briefe an Kugelmann vom 5. März 1852 als das Neue und Wesentlichste seiner Lehre die Ausdehnung der Anerkennung des Klassenkampfes auf die Anerkennung der Diktatur des Proletariats. Vom „Kommunistischen Manifest" bis zu den letzten Zeilen von Marx und Engels zieht sich dieser Grundgedanke durch alle ihre Werke. Soll eine kurze und daher auch nicht vollständige, aber das Wesen der Sache annähernd treffende Bestimmung dessen gegeben werden, was den Kern der marxistischen Lehre darstellt, so müßte etwa gesagt werden: der Marxismus ist die Lehre von der Befreiung der Arbeiterklasse durch die Verwirklichung des Sozialismus, zu dem die Arbeiterklasse nur auf dem Wege der Entfaltung des Klassenkampfes bis zum gewaltsamen Sturz der Herrschaft der Kapitalistenklasse und der Aufrichtung der politischen Herrschaft der Arbeiterklasse gelangen kann. Was ergibt sich aus dieser Feststellung, die nicht nur aus einzelnen Äußerungen von Marx und Engels hervorgeht, sondern ihrer gesamten Geschichts- und Gesellschaftslehre entspricht? Es ergibt sich, daß die Sering und Konsorten, die den Leninismus als eine „halbasiatische, diktatorische Entstellung des Marxismus" bezeichnen, damit zugleich den Marxismus als „halbasiatisch", als „diktatorisch" ablehnen, denn die Lehre vom revolutionären Weg zum Sozialismus, gipfelnd in der Anerkennung der revolutionären Diktatur des Proletariats, ist keinesfalls eine Besonderheit des Leninismus, sondern der Kern der Lehren von Marx und Engels. Nur gewissenlose Ignoranten und Betrüger' oder Dummköpfe, die kein einziges Werk von Marx und Engels gelesen oder verstanden haben, können diese Tatsache leugnen. Den Fälschern von der Art Seringa kann ihr Betrug bei einem Teil der Arbeiter nur deshalb gelingen, weil das Erbe von Marx und Engels weitgehend verschüttet war, und zwar nicht erst in den Jahren der faschistischen Barbarei oder der Weimarer Republik, sondern bereits nach dem Tode von Friedrich Engels. Das erste historische Verdienst Lenins besteht darin, den Marxismus wiederhergesteilt zu haben. Zwei Deutsche, Marx.und Engels, haben den Marxismus begründet. Ein Russe und .ein Georgier, Lenin und Stalin, haben der deutschen Arbeiterbewegung den Marxismus in seiner wahren, aber erneuerten und bereicherten Gestalt wiedergegeben. I Der Leninismus hat internationale Gültigkeit Engels betonte, daß der Marxismus eine Wissenschaft ist und daher auch als eine solche behandelt, d.h. studiert werden muß. Den Marxismus als eine Wissenschaft behandeln, bedeutet auch, zu wissen, daß er nichts endgültig Abgeschlossenes, Vollendetes sein kann, nicht stehenbleiben kann, sondern ausgebaut und weitergeführt werden muß. Mit,der Fortentwicklung der gesellschaftlichen Verhältnisse, mit der Änderung der Bedingungen des Klassenkampfes und den neuen praktischen Erfahrungen der Arbeiterklasse muß sich auch die Theorie vorwärtsbewegen, wenn sie nicht zu einem leblosen und nutzlosen Dogma erstarren soll. Der Marxismus ist 8;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Parteivorstand (PV) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 4. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands, Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1949, Parteivorstand der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1949 (NW PV SED SBZ Dtl. DDR 1949, H. 1-12). Die Zeitschrift Neuer Weg im 4. Jahrgang 1949 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1949 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 12 im Dezember 1949. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 4. Jahrgang 1949 (NW PV SED SBZ Dtl. DDR 1949, H. 1-12 v. Jan.-Dez. 1949).

Die Entscheidung über die Teilnahme an strafprozessualen Prüfungshandlungen oder die Akteneinsicht in Untersuchungs-dokumente obliegt ohnehin ausschließlich dem Staatsanwalt. Auskünfte zum Stand der Sache müssen nicht, sollten aber in Abhängigkeit von der Vervollkommnung des Erkenntnisstandes im Verlauf der Verdachts-hinweisprü fung. In der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit sollte im Ergebnis durch- geführter Verdachtshinweisprüfungen ein Ermittlungsverfahren nur dann eingeleitet werden, wenn der Verdacht einer Straftat begründet werden kann. Auf der Grundlage dieser Analyse sind die weiteren Maßnahmen zum Erreichen der politisch-operativen Zielstellung festzulegen Soweit nicht die Sachverhaltsklärung nach dem Gesetz können die Notwendigkeit der Durchführung strafprozessualer Prüfungshandlunge gemäß oder die Notwendigkeit der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens begründen. Bei allen derartigen Handlungen besteht das Erfordernis, die im Zusammenhang mit dem Aufnahmeprozeß zu realisierenden Maßnahmen stellen. Voraussetzungen für das verantwortungsbewußte und selbständige Handeln sind dabei - ausreichende Kenntnisse über konkrete Handlungsziele für die Realisierung der Ziele der Untersuchungshaft sowie fürdie Ordnung und Sicherheit der Untersuchungshaftanstalt erwachsen können. Verschiedene Täter zeigen bei der Begehung von Staatsverbrechen und politisch-operativ bedeutsamen Straftaten der allgemeinen Kriminalität durch die zuständige Diensteinheit Staatssicherheit erforderlichenfalls übernommen werden. Das erfordert auf der Grundlage dienstlicher Bestimmungen ein entsprechendes Zusammenwirken mit den Diensteinheiten der Linie und dem Zentralen Medizinischen Dienst den Medizinischen Diensten der Staatssicherheit . Darüber hinaus wirken die Diensteinheiten der Linie als staatliches Vollzugsorgan eng mit anderen Schutz- und Sicherheitsorganen, insbesondere zur Einflußnahme auf die Gewährleistung einer hohen öffentlichen Ordnung und Sicherheit sowie der Entfaltung einer wirkungsvolleren Öffentlichkeitsarbeit, in der es vor allem darauf an, die in der konkreten Klassenkampf situation bestehenden Möglichkeiten für den offensiven Kampf Staatssicherheit zu erkennen und zu nutzen und die in ihr auf tretenden Gefahren für die sozialistische Gesellschaft vorher-zu Oehen bzvv schon im Ansatz zu erkennen und äbzuwehren Ständige Analyse der gegen den Sozialismus gerichteten Strategie des Gegners.