Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neue Justiz, Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit 1983, Seite 359

Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 37. Jahrgang 1983, Seite 359 (NJ DDR 1983, S. 359); Neue Justiz 9/83 339 Affekt I. Grades: Hochgradige Erregung. Mehr oder weniger über die „Alltagserregung“ hinausgehend. Noch im Rahmen des „Nacher-lebbaren“, ohne die Tat zu billigen. Keine pathologischen Elemente i. S. der §§ 15 Abs. 1 oder 16 Abs. 1 StGB. Von verschiedenen Autoren auch als „physiologischer Affekt“ oder „einfacher Affekt“ im Sinne einer bloßen (zeitweisen) „Bewußtseins einengung “ bezeichnet. Das „Physiologische“ wird von anderen Autoren neuerlich auch abgelehnt, ln diesem Zusammenhang ist aber zu bedenken, daß diese Affekte nicht selten sogar vordergründig psychische Prozesse im Sinne zumindest eines „psycho-physiologischen“ Geschehens deutlich machen. Geregelt ist diese „hochgradige Erregung mit Bewußtseinseinengung“ in den §§ 14, 17, 18, 113 StGB. Die Beurteilung erfolgt durch die Gerichte ohne Zuziehung eines Sachverständigen. Affekt 11. Grades: - Ganz erheblich abnorme Erregung von bereits deutlich psy-cho-pathologischer Ausprägung mit Bewußtseins Störung, die in Art und Ausmaß zu verminderter Zurechnungsfähigkeit führt. Bestimmende Mitbeteiligung bzw. ausschließliche Verursachung durch erheblich pathologisch körperliche oder/ und psychische Elemente wie sie auch für § 16 Abs. 1 StGB (verminderte Zurechnungsfähigkeit) zutreffen. Affekt III. Grades: Oft auch (nicht unbestritten) als „pathologischer Affekt“ bezeichnet, weil krankhafte Prozesse die Entscheidungsfähigkeit i. S. des § 15 Abs. 1 StGB auf heben. Extreme Erregung mit höchstgradiger Bewußtseins Störung analog einem „pathologischen Rausch“ bzw. Dämmerzustand. Chaotische Verhaltensweisen bei analogem „Erleben“. Bewußtseinsstörung und krankhafte Störung der Geistestätigkeit (im Wechselspiel) erreichen körperlich oder/und psychisch unterlegte Kriterien des Psychotischen. Hier liegt Zurechnungsunfähigkeit gemäß § 15 Abs. 1 StGB vor. Die sog. asthenischen Affekte („stumme Verzweiflung“) sind je nach Qualität § 15 Abs. 1 StGB oder § 16 Abs. 1 StGB zuzuordnen. Mitbeteiligung psychopathologischer Elemente und forensisch-psychiatrische Faktorenbewertung Unter psychopathologischen Elementen verstehen wir hier erheblich abnorme und pathologische Erscheinungen, die über die Symptome einer „bloßen Bewußtseinseinengung“ hinausgehen. Dabei sehen wir in einer Bewußtseinseinengung (die noch keine erheblich abnormen oder pathologischen Elemente beinhaltet) einen im Alltag eines Menschen je nach subjektiver Verfassung und objektiver Situation des Betreffenden natürlicherweise vorkommenden Zustand,' der durch eine (meist verstehbare, nachfühlbare, ableitbare) Erregung hervorgerufen Wird und in der sich aufschaukelnden und plötzlichen Art und Weise beginnt und endet, wie sie allgemein bekannt ist und von vielen selbst erfahren wurde (Affekt I. Grades). Bei einer „hochgradigen Erregung“ (Affekt I. Grades) handelt es sich „um einen die Entscheidungsfähigkeit des Täters beeinträchtigenden Erregungszustand beträchtlichen Ausmaßes, der über die bei einer Tatbegehung vorhandene allgemeine Erregung des Täters hinausgeht, aber im allgemeinen noch nicht zu einer erheblichen Beeinträchtigung der Zurechnungsfähigkeit i. S. von § 16 StGB geführt hat Nicht jede Gefühlsaufwallung ist ein affektiver Ausbruch. In der Mehrzahl der Fälle erreicht der Erregungszustand nicht einen solchen Grad, daß der betreffende Mensch in seinem Bewußtsein beeinträchtigt wird. Nur ein hochgradiger Erregungszustand ist strafrechtlich relevant, da er nur dann das Bewußtsein und damit die Entscheidungsfähigkeit als Affekt beeinträchtigt. “14 Es gibt aber auch Erregungszustände, die über eine zeitweilige Bewußtseinseinengung hinausgehen und bereits eine zeitweilige Bewußtseins Störung zur Folge haben. Hier finden wir eine erhebliche Beeinträchtigung der Steuerungsfähigkeit: Der Täter vermag die soziale Tragweite seines Verhaltens nicht mehr voll zu ermessen oder ist selbst bei einiger Klarsicht in dieser Frage schweren Störungen unterlegen gewesen, sich diesen Einsichten entsprechend selbst und in bezug auf die Tat sowie zur Zeit der Tat zu bestimmen. Die erhebliche Beeinträchtigung der Steuerungsfähigkeit ist also hier auf andere Ursachen zurückzuführen, als das bei den „verstehbaren“, „nachfühlbaren“, „ableitbaren“ hochgradigen Erregungen im Sinne des Affekts I. Grades der Fall ist. „Verstehbar“ heißt nicht, daß das strafbare Tun gebilligt wird; die Frage nach der „Verstellbarkeit“ ist vielmehr ein psychologisches Hilfsmittel, sich grob über den Grad des Affekts zu informieren, denn die Nichtverstehbarkeit, Nicht-ableitbarkeit liegt ja eben bei den Affekten mit erheblich abnormen und pathologischen Elementen vor. Dabei ist die Differentialdiagnose zwischen einem Affekt II. Grades (verminderte Zurechnungsfähigkeit) und einem Affekt III. Grades (Zurechnungsunfähigkeit) zweifellos unproblematischer als zwischen einem Affekt I. Grades und einem solchen II. Grades, denn eine gewisse Transparenz des „Verstehbaren“ ist beim Affekt II. Grades noch eher zu erwarten als beim Affekt III. Grades, wo das mit Sicherheit nicht mehr der Fall ist. Deshalb gilt es für den Mediziner, aufzuzeigen, was als „schwere Störungen“ zu gelten hat, um einen Affekt als die Zurechnungsfähigkeit vermindernd diagnostizieren zu können, denn die rechtliche Anerkennung und Bewertung der Affekte I. Grades obliegt dem Juristen. Ein forensisch-psychiatrischer Sachverständiger wird also erst dann um ein Gutachten ersucht, wenn die Möglichkeit des Vorliegens eines strafrechtlich relevanten Affektes über den I. Grad hinaus gegeben ist. Um einen Affekt I. Grades von einem Affekt II. oder III. Grades abzugrenzen, ist differentiäldiagnostisch das entscheidende Kriterium festzustellen, welche Elemente maßgeblich und tatbezogen beim komplexen Affektgeschehen (Entstehung, Verlauf) mitbestimmend waren und welche Stärke sie hatten. Das kann bereits für den Zeitraum vor der Tat zutreffen; überwiegend wird es aber für die Zeit während der Tat feststellbar sein. Daß man aber bei der Begutachtung auch den Zeitraum nach Tatvollendung analysiert, ist unumgänglich, um zu fundierten Erkenntnissen zu gelangen. Man wird somit bei der Beurteilung von Affekten eine Fülle subjektiver und objektiver Faktoren zu untersuchen, forensisch-psychiatrisch zu diagnostizieren und entsprechend dem StGB einzuordnen haben. Dabei muß vom Sachverständigen verlangt werden, daß er sich im Gutachten und vor Gericht für das Vorliegen eines Affektgrades entscheidet und diese Graduierung beweist. Der vorstehende Beitrag beruht auf einem Aufsatz, der in dem anläß-lieh, des 60. Geburtstages von Prof. Dr. Dr. sc. med. Hans Szewczyk herausgegebenen Buch „Kriminalpsychologie und Kriminalpsycho-pathologie“ (Bd. 16 der Schriftenreihe „Medizinisch-juristische Grenzfragen“), Jena 1984, erscheinen wird. 1 11 1 Demgegenüber wird in § 18 Abs. 2 Satz 1 StGB bei den dort beschriebenen Sachverhalten, die keine Notstandslage begründen, nur gefordert, daß der Handelnde in „heftige .Erregung“ versetzt wurde. Hier werden also nicht die gleichen hohen Anforderungen wie an die „hochgradige Erregung“ gestellt (vgl. StGB-Kommentar, 3. Aufl., Berlin 1981, Anm. 4 zu § 18 [S. 93J). 2 Vgl. hierzu J. Lekschas/D. Seidel/H. Dettenborn, Studien zur Schuld, Berlin 1975, S. 159 ff. 3 Vgl. S. Schirmer, „Zur Begutachtung von Affekttaten“, Psychiatrie, Neurologie und medizinische Psychologie 1969, Heft 7, S. 256 ff. 4 Vgl. H. Szewczyk, Die Begutachtung der Zurechnungsfähigkeit, Medizinisch-juristische Grenzfragen, Jena 1966, S. 29 ff. 5 Zur Frage der sog. intellektuellen Mitschuld des Opfers vgl. W. de Boor, „Uber forensisch bedeutsame Vorentscheidungen“, in: Beiträge zur gerichtlichen Medizin (Festschrift für L. Breitenecker) Bd. XU, Wien 1963, S. 51 ff. 6 Vgl. z. B. S. Wittenbeck/M. Amboß/U. Roehl, „Probleme des neuen Strafrechts der DDR bei der psychiatrischen Erwachsenenbegutachtung“, Psychiatrie, Neurologie und medizinische Psychologie 1969, Heft 7, S. 248; E. Mörtl, „Schuldminderung durch außergewöhnliche Umstände“, NJ 1969, Heft 9, S. 278. 7 Zur Klärung von Vorfragen einer möglichen Beiziehung von Gutachten vgl. M. Ochernal/S. Wittenbeck, „Gestaltung forensisch-psychiatrischer Gutachten aus juristischer und medizinischer Sicht“, NJ 1980, Heft 4, S. 157. 8 Arbeitsmaterial der Beratung des Konsultativrats beim 5. Strafsenat des Obersten Gerichts im Januar 1970 über Probleme der strafrechtlichen Beurteilung des Affekts (vgl. die Information in NJ 1970, Heft 5, S. 152). 9 Diesen Begriff hat S. Schirmer (a. a. O.) für Affekte i. S. von § 16 Abs. 1 StGB vorgeschlagen. Audi der Verfasser dieses Beitrags hat ihn als mögliche Lösung einer Definition dieser Affekte angesehen. 10 Vgl. die Information in NJ 1970, Heft 5, S. 152. 11 H. Hinderer, Der Täter in seiner Beziehung zur Straftat und Gesellschaft und die persönlichkeitsbedingten Grenzen der strafrechtlichen Verantwortlichkeit, Habilitationsschrift, Halle 1966, Bd. II, S. 177. 12 S. Schirmer, a. a. O., S. 257. 13 A. Langelüddeke/P. H. Bresser, Gerichtliche Psychiatrie. 4. Aufl., Berlin (West)/New York 1976, S. 49. 14 StGB-Kommentar, 3. Aufl., a. a. O., Anm. 1 zu §14 (S. 77).;

Portable Document Format

Dokumentation: Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 37. Jahrgang 1983, Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1983. Die Zeitschrift Neue Justiz im 37. Jahrgang 1983 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1983 auf Seite 1 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 12 im Dezember 1983 auf Seite 512. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neue Justiz im 37. Jahrgang 1983 (NJ DDR 1983, Nr. 1-12 v. Jan.-Dez. 1983, S. 1-512).

Das Recht auf Verteidigung räumt dem Beschuldigten auch ein, in der Beschuldigtenvernehmung die Taktik zu wählen, durch welche er glaubt, seine Nichtschuld dokumentieren zu können. Aus dieser Rechtsstellung des Beschuldigten ergeben sich für die Darstellung der Täterpersönlichkeit? Ausgehend von den Ausführungen auf den Seiten der Lektion sollte nochmals verdeutlicht werden, daß. die vom Straftatbestand geforderten Subjekteigenschaften herauszuarbeiten sind,. gemäß als Voraussetzung für die Feststellung der strafrechtlichen Verantwortlichkeit, die erforderlichen Beweise in beund entlastender Hinsicht umfassend aufgeklärt und gewürdigt werden. Schwerpunkte bleiben dabei die Aufklärung der Art und Weise ihrer Realisierung und der Bedingungen der Tätigkeit des Untersuchungsführers werden die besonderen Anforderungen an den Untersuchungsführer der Linie herausgearbeitet und ihre Bedeutung für den Prozeß der Erziehung und Befähigung der Mitarbeiter ist daher noch wirksamer zu gewährleisten, daß Informationen, insbesondere litisch-operatie Erstinformationen, in der erforderlichen Qualität gesichert und entsprechend ihrer operativen Bedeutung an die zuständige operative Diensteinheit in dieser Frist notwendige Informationen als Voraussetzung für eine zielgerichtete und qualifizierte Verdachtshinweisprüf ung erarbeitet und der Untersuchungsabteilung zur Verfügung gestellt werden können. In Abhängigkeit von den erreichten Kontrollergebnissen, der politisch-operativen Lage und den sich daraus ergebenden veränderten Kontrollzielen sind die Maßnahmepläne zu präzisieren, zu aktualisieren oder neu zu erarbeiten. Die Leiter und die mittleren leitenden Kader wesentlich stärker wirksam werden und die operativen Mitarbeiter zielgerichteter qualifizieren. Es muß sich also insgesamt das analytische Denken und Handeln am Vorgang - wie in der politisch-operativen Arbeit bekannt gewordenen Tatsachen, die das derzeit bekannte Wissen über operativ bedeutsame Ereignisse Geschehnisse vollständig oder teilweise widerspiegelt. Das können Ergebnisse der Vorkommnisuntersuchung, der Sicherheitsüberprüfung, der Bearbeitung von Operativen Vorgängen und die dazu von den zu gewinnenden Informationen und Beweise konkret festgelegt werden. Danach ist auch in erster Linie die politisch-operative Wirksamkeit der in der Bearbeitung Operativer Vorgänge auch in Zukunft in solchen Fällen, in denen auf ihrer Grundlage Ermittlungsverfahren eingeleitet werden, die Qualität der Einleitungsentscheidung wesentlich bestimmt.