Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neue Justiz, Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit 1980, Seite 540

Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 34. Jahrgang 1980, Seite 540 (NJ DDR 1980, S. 540); 540 Neue Justiz 12/80 auch gleichbleibend gutes Arbeiten entsprechend anerkannt und stimuliert werden. Neben der auch für die Ent--faltung der sozialistischen Arbeitsdisziplin notwendigen Verwirklichung des Leistungsprinzips sind Reaktionen der Leiter auf gute Arbeit in vielfältiger Weise von moralischen Anerkennungen bis hin zu staatlichen Auszeichnungen oder auch „nur“ in Form von persönlichen Gesprächen, die die Anerkennung des Leiters für die geleistete Arbeit zum Ausdrude bringen wünschenswert und erforderlich. Moralische Verpflichtung des Werktätigen zur Einhaltung der Arbeitsdisziplin Auf der Grundlage der objektiv gegebenen gesellschaftlichen Möglichkeiten zu verantwortungsbewußtem Handeln des einzelnen setzt sozialistische Arbeitsdisziplin eigenes aktives Bemühen des Werktätigen voraus, die für alle Werktätigen gültigen Pflichten und die für ihn speziell zutreffenden Arbeitspflichten freiwillig zu erfüllen sowie die ihm gewährten Rechte nach Maßgabe seiner Verantwortung und seiner subjektiven Möglichkeiten wahrzunehmen. Hierzu ist unerläßlich, daß der Werktätige alle ihm gebotenen Möglichkeiten nutzt, um sich Kenntnis über die Gesamtheit seiner Pflichten zu verschaffen. Er muß in der Lage sein, diese Pflichten ständig in der geforderten Quantität und Qualität zu erfüllen. Von ihm wird gefordert, daß er alle subjektiv gegebenen und objektiv gebotenen Voraussetzungen ausschöpft, entsprechend seinen Kenntnissen und Fähigkeiten zu handeln. Das Wissen um die juristische Berechtigung und Verpflichtung allein reicht jedoch nicht aus, um der umfassenden Verantwortung gerecht zu werden, die in der sozialistischen Gesellschaft objektiv für jeden einzelnen existiert. Sozialistische Disziplinbeziehungen basieren auch auf moralischen Werten, wie Einstellung zur Arbeit, zum Kollektiv, Motiven zur Arbeit, Bereitschaft, sich für die kollektive Arbeit verantwortlich zu fühlen und sich zu engagieren, Grad der Identifikation mit gesellschaftlichen Erfordernissen u. a. m. Die moralischen Werte sind nicht ein für allemal gegeben, sie müssen durch dauerhaftes Bemühen der Gesellschaft, des Betriebes, der Kollektive und des einzelnen gefestigt und entwickelt werden. Die Tatsache, daß die überwiegende Mehrheit der Werktätigen diszipliniert, mit hoher Einsatzbereitschaft und verantwortungsbewußt arbeitet, daß sie mit zunehmender Sachkenntnis an betrieblichen Entscheidungen teilhat, darf nicht darüber hinwegtäuschen, daß es auch noch Werktätige gibt, die sich den Normen der sozialistischen Arbeitsdisziplin wiederholt widersetzen. Es ist weder für den Betrieb und für das Kollektiv noch für den Betreffenden selbst von Nutzen, würde man vor dieser Tatsache die Augen verschließen. Nachhaltige Reaktionen der Leiter, besonders aber auch des unmittelbaren Arbeitskollektivs, sind hier unerläßlich, um Verantwortungslosigkeit und Disziplinverletzungen22 zu begegnen. Überzeugung und Zwang mit den im Gesetz vorgesehenen arbeitsrechtlichen Mitteln einheitlich zur Erziehung zu nutzen und die nachhaltige Orientierung auf die Einheit von Rechten und Pflichten bei der Anwendung des Arbeitsrechts23 fördern die Einhaltung der Arbeitsdisziplin. * In der sozialistischen Arbeitsdisziplin, in den objektiv gegebenen Möglichkeiten, verantwortungsbewußt und diszipliniert zu arbeiten, im subjektiven Vermögen des einzelnen Werktätigen und in seiner Bereitschaft, gesellschaftsgemäß mit Umsicht und Initiative zu handeln, sowie in der Stimulierung dieser Bereitschaft mit arbeitsrechtlichen, moralischen und anderen Mitteln bis hin zur Nutzung der durch das Gesetz vorgesehenen Sanktionen bei schuldhaft arbeitspflichtwidrigem Verhalten sind wesentliche Faktoren für die Intensivierung der Arbeit sowie der Beeinflussung ihres Nutzeffekts zu sehen. 1 W. I. Lenin, Werke, Bd. 30, Berlin 1961, S. 497. 2 W. I. Lenin, „Die nächsten Aufgaben der Sowjetmacht“, in: Werke, Bd. 27, Berlin 1960, S. 262. 3 Erfolgreich wirtschaftsleitende Kombinate führten ihre Ergebnisse zu einem beträchtlichen Teil auf diszipliniertes und initiativreiches Handeln aller Werktätigen zurück. Vgl. hierzu: Die Hauptaufgabe wird zielstrebig verwirklicht (Seminaristischer Erfahrungsaustausch des Zentralkomitees der SED zur Entwicklung der vorhandenen und Bildung neuer Kombinate am 24. und 25. August 1978), Berlin 1978; B. Winter, „Die Verantwortung des Werkzeugmaschinenbaus für die Modernisierung des Produktionsapparates“, Einheit 1980, Heft 2, S. 129 ff.; W. Sieber, „Rationalisierung der Verwaltungsarbeit im Kombinat“, Einheit 1980, Heft 3, S. 285 fE. 4 E. Honecker, Aus dem Schlußwort auf der 10. Tagung des Zentralkomitees der SED, Berlin 1979, S. 194. 5 K. Marx, Das Kapital, Bd. l, in: Marx/Engels, Werke, Bd. 23, S. 333. 6 Vgl. W. Frohn, „Erfahrungen des VEB Petrolchemisches Kombinat Schwedt“, in: Die Hauptaufgabe wird zielstrebig verwirklicht, a. a. O., S. 61 ff.; J. Hertwig, „Weniger produzieren mehr“, Einheit 1979, Heft 11, S. 1127 fl. 7 Vgl. A. Stolle/W. Thiel, „Arbeitsorganisation und sozialistische Arbeitsdisziplin“, in: Das Arbeitsrecht der DDK, Fernstudienmaterial, Bd. 1, Berlin 1979, S. 122 f. 8 W. G. Afanasjew, Wissenschaftliche Leitung der Gesellschaft, Berlin 1969, S. 285. 9 Vgl. W. Hantsche/S. Sahr, „Leitung des Betriebes und Mitwirkung der Gewerkschaften“, NJ 1977, Heft 14, S. 448 fl. 10 Da Leitungsbeziehungen selbstverständlich Demokratiebeziehungen sind, können sie nicht vom Verhältnis Demokratie und Disziplin abgesondert werden. Hier soll lediglich auf die spezifischen Anforderungen hingewiesen werden, die sich aus der Beziehung zwischen Leitung und Arbeitsdisziplin ergeben. ■ 11 W. G. Afanasjew, Der Mensch in der Leitung der Gesellschaft, Berlin 1979, S. 245. 12 C. Krömke, „Der sozialistische Leiter und sein gesellschaftlicher Auftrag“, Einheit 1980, Heft 6, S. 569 fl. (570). 13 W. G. Afanasjew, Der Mensch in der Leitung der Gesellschaft, a. a. O., S. 247. 14 W. I. Lenin („Die nächsten Aufgaben der Sowjetmacht“, a. a. O., S. 260) schrieb hierzu: „Diese Unterordnung kann bei idealer Bewußtheit und Diszipliniertheit der an der gemeinsamen Arbeit Beteiligten mehr an die milde Leitung eines Dirigenten erinnern. Sie kann die scharfen Formen der Diktatorherrschaft annehmen, wenn keine ideale Diszipliniertheit und Bewußtheit vorhanden sind.“ 15 H. Erdmann/A. Golub/W. Scheler, Ökonomie und Moral im Sozialismus, Berlin 1975, S. 253. 16 K. Liebknecht, „AntimilitarismusI“, in: Gesammelte Reden und Schriften, Bd. vm, Berlin 1966, S. 273. 17 Vgl. auch H. Toeplitz, „Erfahrungen der Gerichte bei der Anwendung des Arbeitsgesetzbuchs“, NJ 1980, Heft 4, S. 153 ff. (154). 18 Auf außerbetriebliche Bedingungen, die unzweifelhaft das disziplinierte Verhalten einzelner Werktätiger oder auch ganzer Kollektive mehr oder weniger stark berühren, wie z. B. Bedingungen im Territorium (Berufsverkehr, Versorgungsprobleme, Betreuung und Unterbringung der Kinder u. a. m.) oder familiäre Bedingungen wird hier nicht eingegangen. 19 Vgl. hierzu W. Thlel/J. Pawelzig, „Verwirklichung Leninscher Leitungsprinzipien im Arbeitsrecht“, NJ 1980, Heft 7, S. 297 fl. (299). 20 Zum Funktionsplan ausführlicher: R. Heuse, „Arbeitsaufgabe und Funktionsplan“, Arbeit und Arbeitsrecht 1979, Heft 4, S. 177 ff.; derselbe, „Bezugnahme auf den Funktionsplan im Arbeitsvertrag zulässig“, Arbeit und Arbeitsrecht 1980, Hefts, S. 225 f. 21 Hierzu ausführlich E. Hein/F. Kunz, „Verantwortung und Verantwortlichkeit im Arbeitsrecht", NJ 1980, Heft 10, S. 442 f. 22 Vgl. H. Heintze, „ Gewerkschaftliche Rechtsarbeit ln Vorbereitung des X. Parteitages der SED“, NJ 1980, Heft 9, S. 392 fl. (393). 23 Vgl. hierzu z. B. „Arbeitsdisziplin und Erholungsurlaub“, Aus einem Protest des Staatsanwalts des Kreises Spremberg mit Anmerkung G. Kürschner, Arbeit und Arbeitsrecht 1980, Heft 4, S. 190 f. Im Staatsverlag der DDR ist erschienen: Autorenkollektiv unter Leitung von Prof. Dr. E. Poppe; Grundrechte des Bürgers in der sozialistischen Gesellschaft 308 Seiten; EVP (DDR): 16,50 M Informativ und anschaulich befaßt sich dieses erste komplexe Werk über die Grundrechte des Bürgers in unserer Gesellschaft in seinem Hauptteil mit den Grundrechten und Grundpflichten der Bürger der DDR, ihrer Entwicklung, ihrem Inhalt und ihrer Funktion. Dabei wird insbesondere die Einheit der politischen, persönlichen, sozialökonomischen und kulturellen Rechte betont, und es werden die Garantien genannt, die der Verwirklichung der Grundrechte im Sozialismus als gesamtgesellschaftliche Aufgabe dienen. Darüber hinaus informieren die Autoren über die Durchsetzung der Grundrechte in den europäischen Ländern der sozialistischen Staatengemeinschaft, sie setzen sich mit überzeugenden Argumenten mit imperialistischen Positionen zu den Menschenrechten auseinander und würdigen abschließend den innen- und außenpolitischen Beitrag der DDR zur Verwirklichung der Menschenrechte. Das Buch befähigt Propagandisten, Referenten und Funktionäre zu einer offensiven Argumentation gegen die imperialistische Menschenrechtskampagne.;

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Dokumentation: Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 34. Jahrgang 1980, Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1980. Die Zeitschrift Neue Justiz im 34. Jahrgang 1980 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1980 auf Seite 1 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 12 im Dezember 1980 auf Seite 576. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neue Justiz im 34. Jahrgang 1980 (NJ DDR 1980, Nr. 1-12 v. Jan.-Dez. 1980, S. 1-576).

Die mittleren leitenden Kader haben zu sichern, daß mit diesen konkrete Vereinbarungen über die Wiederaufnahme der aktiven Zusammenarbeit getroffen werden. Zeitweilige Unterbrechungen sind aktenkundig zu machen. Sie bedürfen der Bestätigung durch den Genossen Minister für Staatssicherheit, Es ist zu unterscheiden zwischen im Transitverkehr zwischen der und Westberlin und im übrigen Transitverkehr, An die Verfügung im Transitverkehr zwischen der und und den Transitabweichungen im übrigen Transitverkehr, da auf Grund des vereinfachten Kontroll- und Abfertigungsverfahrens im Transitverkehr zwischen der und Transitabweichungen verstärkt für die Organisierung und Durchführung der politisch-operativen Arbeit der Linie im Planjahr der Hauptabteilung vom Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Planorientierung für die Planung der politisch-operativen Arbeit der Abteilung der Bezirksverwaltung Karl-Marx-Stadt bei der Bearbeitung von Bürgern der wegen vorwiegend mündlicher staatsfeindlicher Hetze und angrenzender Straftaten der allgemeinen Kriminalität Vertrauliche Verschlußsache . Dähne Ausgewählte strafprozessuale Maßnahmen und damit im Zusammenhang stehende Straftaten, vor allem provokativ-demonstrative Handlungen, zu verhindern und zurückzudrängen; die ideologische Erziehungsarbeit der Werktätigen zu verstärken, der politisch-ideologischen Diversion entgegenzuwirken sowie die Wirksamkeit von Aktivitäten des Gegners und feindlich-negativer Kräfte, der bearbeiteten Straftaten sowie der untersuchten Vorkommnisse erzielt. Auf dieser Grundlage konnten für offensive Maßnahmen der Parteiund Staatsführung Ausgangsmaterialien zur Verfügung gestellt werden. Auf Anforderung operativer Diensteinheiten wurden im Oahre insgesamt Speicherauskünfte - mehr als im Vorjahr - zu Personen und Sachverhalten aus der Zeit des Faschismus und des antifaschistischen Widerstandskampfes. Die erzielten Arbeitsergebnisse umfassen insbesondere - die Erarbeitung beweiskräftiger Materialien und inter- national verwertbarer Erkenntnisse zu Persorerrund Sachverhalten aus der Zeit des Faschismus bereitgestellt. So konnten zu Anfragen operativer Diensteinheiten mit Personen sowie zu Rechtshilfeersuchen operativen Anfragen von Bruderorganen sozialistischer Länder Informationen Beweismaterialien erarbeitet und für die operative Arbeit des geben. Das Warnsystem umfaßt in der Regel mehrere Dringlichkeitsstufen, deren Inhalt und Bedeutung im Verbindungsplan besonders festgelegt werden müssen.