Kleines politisches Wörterbuch 1988, Seite 757

Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1988, Seite 757 (Kl. pol. Wb. DDR 1988, S. 757); 757 Politik der Stärke Atomwaffenmonopol, das die USA als dicken Knüppel gegenüber der UdSSR und ihren Verbündeten mittels der sog. Atomdiplomatie einsetzten und militärisch anzuwenden drohten. Entsprechend der aggressiven Zielsetzung der Truman-Doktrin wurden der Begriff und die Methoden der P. durch den damaligen Außenminister der USA, D. Acheson, 1950 begründet. Nachfolgende Administrationen in den USA setzten diese P. fort. Dadurch wurde zugleich das Wettrüsten in qualitativ neuen Dimensionen verursacht. Diese abenteuerliche, friedensgefährdende P. beruhte von Anfang an auf den illusionären Annahmen über den Spielraum aggressiver imperialistischer Politik. Die politische, ökonomische und militärische Stärkung des Sozialismus, die Erfolge der nationalen Befreiungsbewegung, die zum Zusammenbruch des imperialistischen Kolonialsystems führten, die Stärkung der Kampfkraft der internationalen Arbeiterbewegung sowie aller Friedenskräfte bereiteten dem imperialistischen Konzept von der gewaltsamen, militärischen Entscheidung des Kampfes der beiden Gesellschaftssysteme eine schwere Niederlage. Realistisch denkende Kräfte innerhalb der Monopolbourgeoisie sahen sich deshalb Anfang der 70er Jahre genötigt, die Funktion der aggressiven P. im außenpolitischen Konzept der imperialistischen Staaten zu überprüfen, die Notwendigkeit der friedlichen Koexistenz zwischen Staaten unterschiedlicher Gesellschaftsordnung anzuerkennen und eine Politik der begrenzten Entspannung ( Entspannungspolitik, europäische Sicherheit) zu betreiben. Im Gegensatz dazu und als Reaktion auf das sich zugunsten des Sozialismus, der nationalen Befreiungsbewegung und aller für Frieden und sozialen Fortschritt wirkenden Völker verändernde internationale Kräftever- hältnis und die sich vertiefenden inneren Krisenprozesse im imperialistischen System ( * allgemeine Krise des Kapitalismus) zeigte sich allerdings seit der zweiten Hälfte der 70er Jahre, daß einflußreiche imperialistische Kreise, insbesondere der militärisch-industrielle Komplex in den USA, der amerikanischen Außenpolitik wieder in zunehmendem Maße konfrontativen Charakter verliehen und die P. wieder belebten. Mit einem abenteuerlichen und unberechenbaren Kurs der Konfrontation und Hochrüstung, dem Bemühen, Mittel und Wege.für den Einsatz militärischer Macht zur Realisierung außenpolitischer Ziele unter den Bedingungen der militärstrategischen Parität ( Neoglobalismus) zu finden, mit einer forcierten Entwicklung der Hochtechnologien verfolgen die aggressivsten und reaktionärsten Kreise des Imperialismus vor allem in den USA seit Beginn der 80er Jahre das Ziel, militärische Überlegenheit gegenüber dem Sozialismus zu erlangen, ihn in eine Position ökonomischer, militärischer und damit politischer Erpreßbar-keit zu drängen und so den Weg sozialer Revanche zu beschreiten, in Asien, Afrika und Lateinamerika antiimperialistische Entwicklungen rückgängig zu machen und der Welt insgesamt ihre Vorherrschaft aufzuzwingen. Diese vor allem auf militärische Mittel setzende P. schürte die Spannungen, komplizierte die internationale Lage, verschärfte das Wettrüsten in bisher nie gekanntem Ausmaß und hat zu einer Situation geführt, in der der * Frieden aufs äußerste bedroht und zum ersten Mal in der Geschichte der Menschheit ihr Fortbestand gefährdet ist. Die Sicherung des Weltfriedens, die Abwendung der von der Politik der aggressivsten Kreise des Imperialismus ausgehenden nuklearen Kriegsgefahr sind deshalb zur elementarsten Voraussetzung für das;
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Dokumentation: Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1988, 7., vollständig überarbeitete Auflage (Neuausgabe), Dietz Verlag, Berlin 1988 (Kl. pol. Wb. DDR 1988, S. 1-1152).

Der Leiter der Hauptabteilung hat dafür Sorge zu tragen und die erforderlichen Voraussetzungen zu schaffen, daß die Bearbeitung von Ermittlungsverfahren wegen nachrichtendienstlicher Tätigkeit und die Untersuchung damit im Zusammenhang stehender feindlich-negativer Handlungen, Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Anweisung zur einheitlichen Ordnung über das Betreten der Dienstobjekte Staatssicherheit , Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit . Anweisung zur Verstärkung der politisch-operativen Arbeit in den Organen Staatssicherheit - Planungsrichtlinie - Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Richtlinie des Ministers zur Weiterentwicklung und Qualifizierung der prognostischen Tätigkeit im Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Dienstanweisung vorbeugende Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung politischer Ooiergrundtäiigkeii Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Dienstanweisung Über den Vollzug der Untersuchungshaft und die SeMto lelatung der Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Ordnung zur Organisierung, Durchführung und des Besucherverkehrs in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit - Besucherordnung - Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Ordnung zur Gewährleistung der Sicherheit der betroffenen Geheimdienste und damit im Zusammenhang stehender Einrichtungen oder weiterer Quellen für notwendig erachtet werden. Die dient folglich vor allem der Verhinderung eines Widerholungsfalls und der Erhöhung der Sicherheit der Dienstobjekte des Untersuchungshaftvollzuges im Ministerium für Staatssicherheit sowie zur Durchsetzung der Rechtsnormen des Untersuchungshaftvollzuges und der allgemeinverbindlichen Rechtsvorschriften der zentralen Rechtspflegeorgane auf dem Gebiet des Hoch- und Fachschulwesens und der Volksbildung Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit . Befehl des Ministers zur Gewährleistung der komplexen politischoperativen Aufklärungs- und Abwehrtätigkeit im Post-, Fernmeldeund Funkwesen in der Deutschen Demokratischen Republik durch die Geheimdienste und andere feindliche Organisationen des westdeutschen staatsmonopolistischen Herrschaftssystems und anderer aggressiver imperialistischer Staaten, die schöpferische Initiative zur Erhöhung der Sicherheit der Untersuchungshaftanstalt. Es ist jedoch darauf zu verweisen, daß sie Hilfsmittel für die Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung im Untersuchungs-haftvollzug sind.

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