Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Kleines politisches Wörterbuch 1988, Seite 156

Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1988, Seite 156 (Kl. pol. Wb. DDR 1988, S. 156); bürgerliche Demokratie sozialistischen Demokratie. In der auf dem kapitalistischen Eigentum an Produktionsmitteln beruhenden b. D. bleibt die reale Teilnahme an der Leitung der öffentlichen Angelegenheiten für die Mehrheit des Volkes immer eine Illusion. Die b. D. ist ihrem Wesen nach stets eng, beschränkt, falsch und verlogen, ein Paradies für die Reichen, eine Falle und Betrug für die Ausgebeuteten, die Armen. (Lenin, 28, S. 241.) Die b. D. entstand im Ergebnis der Ablösung des Feudalabsolutismus und der Errichtung der ökonomischen und politischen Macht der Bourgeoisie in der bürgerlichen Revolution. Die mit ihr verbundene formale Aufhebung der juristischen Ungleichheit der Ausgebeuteten mit den Ausbeutern als notwendige Bedingung für die Entfaltung der kapitalistischen Produktionsweise kennzeichnete die b. D. gegenüber dem Absolutismus als einen bedeutenden historischen Fortschritt. Sie entsprach zu dieser Zeit dem Entwicklungsstand der Produktivkräfte und Produktionsverhältnisse im Kapitalismus der freien Konkurrenz und konnte so die weitere gesellschaftliche Entwicklung fördern. Die b. D. hebt jedoch die in den kapitalistischen Produktionsverhältnissen begründeten unversöhnlichen sozialen Gegensätze zwischen Arbeiterklasse und Bourgeoisie, zwischen Ausgebeuteten und Ausbeutern nicht auf, sondern ist eine Form, mit deren Hilfe die herrschende Bourgeoisie versucht, ihre Klassenherrschaft zu verewigen. Mit dem Übergang zum Imperialismus und staatsmonopolistischen Kapitalismus verschärfen sich die Klassengegensätze zwischen Monopolbourgeoisie und Arbeiterklasse. Immer deutlicher tritt der Widerspruch zwischen Monopol und Demokratie hervor, begleitet von reaktionären, undemokratischen Entwicklungstendenzen des * bürgerlichen Staates, insbesondere von Ein- 156 Schränkungen der bürgerlich-demokratischen Rechte und Freiheiten. Die b. D. erweist sich immer weniger tauglich, die Macht der Monopole zu sichern und zu verschleiern. Bestimmte bürgerlichdemokratische Institutionen, die in ihrer ursprünglichen Form zum Hemmnis für die Sicherung der Herrschaft der Monopolbourgeoisie geworden sind, werden deshalb von ihr abgebaut oder zu Instrumenten der Manipulierung umfunktioniert, so daß sie zumindest zeitweilig zur Stärkung des Herrschaftssystems des staatsmonopolistischen Kapitalismus beitragen, ln der BRD z. B. ist das Wahlrecht durch undemokratische Sperrklauseln eingeschränkt, und die gewählten parlamentarischen Körperschaften haben häufig nur das zu sanktionieren, was zuvor bereits im unmittelbaren Zusammenwirken der Spitzen der Monopolverbände mit denen des staatlichen Regierungs- und Verwaltungsapparates entschieden worden ist. Durch den ständigen Ausbau des bürokratischen Zentralismus versucht die Monopolbourgeoisie, ihre Macht zu festigen. Die sich aus dem Wesen des imperialistischen Monopols ergebende Tendenz zu Gewalt und Reaktion führt dazu, daß die Monopolbourgeoisie unter bestimmten Bedingungen zu autoritär-diktatorischen Herrschaftsformen übergeht. Je weniger sie in der Lage ist, das werktätige Volk mit den Einrichtungen der b. D. in das staatsmonopolistische System zu integrieren, desto mehr verstärkt sich ihr Drang, zu offen terroristischen Herrschaftsmethoden überzugehen, die in der Herrschaft des Faschismus ihren brutalsten Ausdruck finden. Ein Beispiel dafür ist die faschistische Militärdiktatur in Chile. Die Ideologen der Bourgeoisie sind bestrebt, den Klassencharakter der B. D. zu verschleiern und die von ihr ausgehenden demokratischen Illusionen zu erhalten.;
Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1988, Seite 156 (Kl. pol. Wb. DDR 1988, S. 156) Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1988, Seite 156 (Kl. pol. Wb. DDR 1988, S. 156)
Portable Document Format

Dokumentation: Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1988, 7., vollständig überarbeitete Auflage (Neuausgabe), Dietz Verlag, Berlin 1988 (Kl. pol. Wb. DDR 1988, S. 1-1152).

In der Regel ist dies-e Möglichkeit der Aufhebung des Haftbefehls dem üntersuchungsorgen und dem Leiter Untersuchungshaftanstalt bereiio vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls dem üntersuchungsorgen und dem Leiter Untersuchungshaftanstalt bereiio vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls dem Untersuchungsorgan und dem Leiter der Untersuchungshaftanstalt bereits vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls durch das zuständige Gericht vorliegt. Das erfolgt zumeist telefonisch. bei Staatsverbrechen zusätzlich die Entlassungsanweisung mit dem erforderlichen Dienstsiegel und der Unterschrift des Ministers für Staatssicherheit und die damit erlassenen Ordnungs- und Verhaltens-regeln für Inhaftierte in den Untersuchungshaftanstatt Staatssicherheit - Hausordnung - die Gemeinsame Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft und den dazu erlassenen Anweisungen die Kräfte und Mittel des Wach- und Sicherungsdienstes der Abteilung Dem Wachschichtleiter sind die Angehörigen des Wach- und Sicherungsdienstes in den Abteilungen Grundsätze des Wach- und Sicherungs- dienstes - Aufgaben des Wachschichtleiters, Aufgaben des Stellvertreters des Wachschichtleiters, Aufgaben und Befugnisse des Wach-. und Sicherungsdienstes Einsatzformen des Wach- und Sicherungsdienstes in den Abteilungen der Befehle und Weisungen des Leiters der Abteilung und seines Stellvertreters, den besonderen Postenanweisungen und der - Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft und den dazu erlassenen Anweisungen die Kräfte und Mittel des Wach- und Sicherungsdienstes der Abteilung Dem Wachschichtleiter sind die Angehörigen des Wach- und Sicherungsdienstes in den Abteilungen ergebenen Aufgabenstellung, Der politisch-operative Wach- und Sicherungsdienst beim Vollzug der Untersuchungshaft Bestimmungen für die operative Durchführung und Organisation des Wach- und Sicherungsdienstes in den Abteilungen Grundsätze des Wach- und Sicherungs- dienstes - Aufgaben des Wachschichtleiters, Aufgaben des Stellvertreters des Wachschichtleiters, Aufgaben und Befugnisse des Wach-. und Sicherungsdienstes Einsatzformen des Wach- und Sicherungsdienstes der Abteilung Dem Wachschichtleiter sind die Angehörigen des Wach- und Sicherungsdienstes unterstellt. Er ist dem Vorführer gegenüber weisungs- und kontrollberechtigt.

Verg., Schr., 1988, Kl. pol. Wb. DDR, , Seite 156
 Arthur Schmidt  Datenschutzerklärung  Impressum 
Diese Seite benutzt Cookies. Mehr Informationen zum Datenschutz
X