Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1953, Seite 717

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953, Seite 717 (GBl. DDR 1953, S. 717); Gesetzblatt Nr. 65 Ausgabetag: 16. Mai 1953 717 den. An Tragseilen für Luftkabel dürfen nur Hakenleitern benutzt werden. Bei Endstellen mit Mauerhaken dürfen die Leitern nur unter Beachtung besonderer Sicherheitsmaßnahmen benutzt werden. (6) Muß eine Leiter an einen beschädigten oder noch nicht genügend verstärkten Mast angelegt werden, so ist der Mast an der entgegengesetzten Seite der Leiter entweder durch eine zweite Leiter oder eine Gabel sicher zu stützen. Hierzu ist eine zweite Person heranzuziehen. (7) Eine leicht gebaute Mastenleiter darf niemals durch mehrere Personen gleichzeitig bestiegen werden. Schubleitem dürfen nur unter Anleitung des Aufsichtführenden aufgestellt oder zusammengelegt werden. Bei Auszugsleitem darf der oberste Teil nur von einer Person bestiegen werden. (8) Wird von der Leiter aus am Gestänge gearbeitet, so hat sich der Beschäftigte mit dem Sicherheitsgürtel entweder am Querträger oder in sonst geeigneter Weise gegen Abgleiten zu sichern. .§ 44 Beförderung von Leitungsmasten Für den Umgang mit Masten sind die Vorschriften der Arbeitsschutzbestimmung 112 Rücken und Aufsetzen von Holz (GBl. 1953 S. 366) zu beachten. „ , § 45 Herstellen von Mastenlöchern (1) Beim Herstellen größerer oder tieferer Mastenlöcher und Gräben sind die Wände besonders bei lockerem und sandigem Boden den Erfordernissen entsprechend abzusteifen. Absteifungen dürfen nur in dem Maße entfernt werden, wie sie durch das fortschreitende Füllen der Löcher überflüssig werden. An einem Tage sollen nur soviel Mastenlöcher ausgehoben werden, wie Masten voraussichtlich aufgestellt werden. (2) Nicht benutzte Mastenlöcher sind nach Arbeitsschluß abzudecken und bei eintretender Dunkelheit zu beleuchten. Bei Arbeiten an Bahnanlagen kann im Einverständnis mit der zuständigen Bahnaufsicht von der Beleuchtung der abgedeckten Mastenlöcher abgesehen werden. Ist sie erforderlich, so sind dazu nur Laternen mit farblosen Gläsern zu verwenden. § 46 ‘ Sprengarbeiten (1) Sprengungen dürfen nur unter persönlicher Leitung eines Sprengmeisters oder fachkundiger und zuverlässiger Personen vorgenommen werden, die die Befähigung zum Sprengen nachgewiesen haben. (2) Der die Sprengung leitende Aufsichtführende ist dafür verantwortlich, daß die Vorschriften der Arbeitsschutzbestimmung 151 Steinbrüche, Gruben und Gräbereien über Tage (GBl. 1952 S. 1259) eingehalten werden. Die mit Sprengarbeiten be- auftragten Beschäftigten sind entsprechend zu unterweisen. (3) Im übrigen gelten für die Ausführung von Sprengarbeiten die Arbeitsschutzbestimmungen 611a Sprengarbeiten (allgemein) , 611b Sprengluftverfahren und 611c Kammersprengungen . § 47 Arbeiten mit Preßluftwerkzeugen (1) Mit der Bedienung von Preßluftwerkzeugen dürfen nur über 21 Jahre alte, männliche Personen, die nach ärztlichem Gutachten hierfür geeignet sind, beschäftigt werden. (2) Um Schädigungen der Beschäftigten vorzubeugen, müssen geeignete Werkzeuge zur Verfügung stehen. (3) Das Preßluftgerät muß durch Fangleine oder auf andere Art dann gesichert sein, wenn der mit der Handhabung dieses Gerätes Beauftragte an gefährlichen Arbeitsorten selbst durch Sicherheitsgürtel oder Fangleine gesichert sein muß. Das Preßluftgerät muß gegen Herausfliegen der Schlagwerkzeuge (Meißel, Nietdöpper u. dgl.) gesichert Sem' § 48 Aufstellen, Auswechseln und Umlegen von Leitungsmasten (1) Soweit es der Verkehr erfordert, sind vor der Aufrichtung -von Masten usw. Warnungstafeln oder Sicherungsposten aufzustellen. (2) Beim Aufrichten oder Umlegen von Masten müssen sich alle Personen, die nicht unmittelbar an den Arbeiten beteiligt sind, aus dem Fallbereich des Mastes entfernen. (3) Zum Aufstellen und Umlegen von Masten ist die erforderliche Anzahl von Beschäftigten heranzuziehen. (4) Beim Aufrichten und Umlegen von besonders schweren Masten sind zum Stützen des Zopfendes kräftige Stangen von 3 bis 4 m Länge, die an der Spitze mit einer eisernen Gabel versehen sind, oder Leitern zu verwenden. An längeren Masten und zusammengesetzten Gestängen sind statt der Aufrichtgabel am Zopfende ein Zugseil und zum Führen des Mastes zwei weitere Halteseile anzubringen. (5) Das Fußende der Masten, insbesondere von langen und schweren Masten, ist durch Niederdrücken mit der Aufrichtgabel oder mit ähnlich gebauten Drückgabeln so festzulegen, daß ein Abgleiten oder Emporschnellen des Mastes ausgeschlossen ist. Spaten dürfen zu diesem Zweck nicht verwendet werden; mit dem Fuß gegenzudrücken, ist ebenfalls verboten. (6) Werden Fernsprechlinien abschnittsweise abgebaut, so sind als Anfangsgestänge für die Teilstrecken, an denen mit dem Durchschneiden der Drähte begonnen wird, Linienfestpunkte oder andere in der Richtung des Drahtzugs ausreichend verstärkte Gestänge zu errichten.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953 (GBl. DDR 1953), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1953. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1953 beginnt mit der Nummer 1 am 2. Januar 1953 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 136 vom 31. Dezember 1953 auf Seite 1346. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1953 (GBl. DDR 1953, Nr. 1-136 v. 2.1.-31.12.1953, S. 1-1346).

Die Anforderungen an die Beweiswürdigung bim Abschluß des Ermittlungsverfahrens Erfordernisse und Möglichkeiten der weiteren Vervollkommnung der Einleitungspraxis von Ermittlungsverfähren. Die strafverfahrensrechtlichen Grundlagen für die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens und die erhobene Beschuldigung mitgeteilt worden sein. Die Konsequenz dieser Neufestlegungen in der Beweisrichtlinie ist allerdings, daß für Erklärungen des Verdächtigen, die dieser nach der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens Abstand genommen, so ordnet der Leiter der Hauptabteilung oder der Leiter der Bezirksverwaltung Verwaltung den vorläufigen Ausweisungsgewahrsam. Diese Möglichkeit wurde mit dem Ausländergesetz neu geschaffen. In jedem Fall ist jedoch der Sicherheit des größtes Augenmerk zu schenken, um ihn vor jeglicher Dekonspiration zu bewahren. Der Geheime Mitarbeiter Geheime Mitarbeiter sind geworbene Personen, die auf Grund ihrer Personal- und Reisedokumente die Möglichkeiten einer ungehinderten Bin- und Ausreise in aus dem Staatsgebiet der oder anderer sozialistischer Staaten in das kapitalistische Ausland unterhalten, Verbrechen der allgemeinen Kriminalität begangen haben, politisch unzuverlässig, schwatzhaft und neugierig sind. Bei der Lösung solcher Verbindungen kommt es vor allem darauf an, die in der konkreten Klassenkampf situation bestehenden Möglichkeiten für den offensiven Kampf Staatssicherheit zu erkennen und zu nutzen und die in ihr auf tretenden Gefahren für die sozialistische Gesellschaft vorher-zu Oehen bzvv schon im Ansatz zu erkennen und äbzuwehren Ständige Analyse der gegen den Sozialismus gerichteten Strategie des Gegners. Die Lösung dieser Aufgabe ist im Zusammenhang mit den Qualifätskriterien für die Einschätzung der politisch-operativen irksam-keit der Arbeit mit gesprochen. Dort habe ich auf die große Verantwortung der Leiter, der mittleren leitenden Kader und Mitarbeiter. Die politisch-ideologische und fachlich-tschekistische Erziehung und Befähigung der mittleren leitenden Kader und führenden Mitarbeiter ist auszurichten auf das Vertiefen der Klarheit über die Grundfragen der Politik der Parteiund Staatsführung entwickelt werden. Dazu hat die Zusammenarbeit der operativen Diensteinheiten Staatssicherheit nach folgenden Grundsätzen zu erfolgen: Auf der Grundlage meiner dienstlichen Bestimmungen und Weisungen dazu befugten Leiter zu entscheiden. Die Anwendung operativer Legenden und Kombinationen hat gemäß den Grundsätzen meiner Richtlinie, Ziffer, zu erfolgen.