Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1953, Seite 432

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953, Seite 432 (GBl. DDR 1953, S. 432); 432 Gesetzblatt Nr. 36 Ausgabetag: 18. März 1953 b) vom Werksarzt für diese Beschäftigung als Lokomotive und deren Einsatz entscheidet der zutauglich befunden wurde, i ständige Werkmeister oder Maschinensteiger. c) eine Ausbildung von 12 Wochen nach der Aus- j bildungsordnung (Anlage 1) erhalten und vor j einer Prüfungskommission entsprechend der ; Prüfungsordnung (Anlage 2) seine Befähigung zu dieser Beschäftigung nachgewiesen hat. Über die Prüfung ist ein Protokoll (Anlage 3) anzufertigen, das von- der Betriebsleitung aufzubewahren ist. (2) Von dieser Ausbildung und Prüfung können E-Lok-Führer befreit werden, die sich im dreijährigen Fahrdienst vor Verkündung dieser Arbeitsschutzbestimmung bewährt haben. (3) Die E-Lok-Führer müssen ihre Befähigung der j Arbeitsschutzinspektion und der Technischen Bezirks-Bergbauinspektion auf Verlangen nachweisen können. I (4) Die E-Lok-Führer müssen jährlich einmal auf ; ausreichende Sehkraft, Hörvermögen und sonstige j Berufstauglichkeit ärztlich untersucht werden. Die i Kosten hat der Betrieb zu tragen. § 4 Unterweisungen und Pflichten (1) Den E-Lok-Führern sind die für ihre Arbeit in Frage kommenden Betriebsvorschriften und Dienstanweisungen vom Betriebsleiter oder dessen Beauftragten auszuhändigen und zu erläutern. Die E-Lok-Führer haben die Unterweisung und den Empfang der Betriebsvorschriften und Dienstanweisungen schriftlich dem Betriebsleiter oder dessen Beauftragten zu bestätigen. (2) Die E-Lok-Führer haben an den regelmäßigen Unterweisungen teilzunehmen. Bei dreimaligem unbegründeten Fernbleiben kann die Fahrberechtigung eingezogen werden. (3) Die E-Lok-Führer haben in allen während des Betriebes auftretenden Fällen, die Gefahr für Per- ; sonen oder Belriebseinrichtungen zur Folge haben können, sofort die Lokomotive anzuhalten und Mängel nach Möglichkeit zu beseitigen. Ist dies nicht möglich, so ist dem Aufsichtführenden unverzüglich Meldung zu erstatten. (4) Die E-Lok-Führer sind für die Betriebsfähigkeit ihrer Lokomotive und ihres Zuges, für die Verwendungsfähigkeit der Signalvorrichtungen (Läutwerk, Pfeife, Laternen, Nebelhorn, Knallkapseln) und für die Zugbeleuchtung verantwortlich. Sie haben dafür zu sorgen, daß Werkzeuge und Geräte sowie Feuerlöscher, Kabelstange, Erdungsstange und Hemmschuhe vollzählig vorhanden und in Ordnung sind. Sie müssen mit der Signalordnung und den Dienstanweisungen vertraut sein. § § 5 Betriebsbefugnisse (l) Die E-Lok-Führer sind dem für die jeweilige Schicht verantwortlichen Fahrbetriebsleiter oder Fördersteiger unterstellt. Die Fahrbereitschaft der (2) Die E-Lok-Führer sind zugleich Zugführer. Sie sind Vorgesetzte der Zugmannschaft und haben diese über ihre Arbeit zu unterrichten. (3) Wird ein besonderer Zugführer eingesetzt (z. B. bei Personenbeförderung), so ist der E-Lok-Führer diesem unterstellt. § 6 Übernahme bei Schichtwechsel (1) Die E-Lok-Führer haben ein Fahrtenbuch zu führen, in das alle Vorkommnisse während des Betriebes einzutragen sind, insbesondere festgestellte Mängel an der E-Lok, an der Strecke, an elektrischen Einrichtungen, an Signalanlagen usw. Mängel, die die Betriebssicherheit nicht gefährden und während des Betriebes nicht abgestellt werden können, sind der Ablösung und der Aufsicht zu melden. Der Ablösende hat bei Beginn der Schicht das- Fahrtenbuch gegenzuzeichnen. Das Fahrtenbuch ist alle zwei Tage vom jeweiligen Ober-Lok-Führer zu kontrollieren und mit seinem Sichtvermerk zu versehen. (2) Die E-Lok-Führer haben sich vor der Inbetriebnahme ihres Zuges bzw. bei der Übernahme zu vergewissern, ob a) das Luftmanometer den vorgeschriebenen. Druck anzeigt und der Kompressor richtig zu-und abschaltet, b) die Bremsen der Lokomotiven und der Brems-wagen einwandfrei arbeiten (Bremsprobe), c) die Stromabnehmer in Ordnung und leicht zu bewegen sind, d) die Sandstreukästen mit feinem, abgesiebten, trockenen Sand gefüllt und die Fallrohre nicht verstopft sind, e) bei ausgeschaltetem Hauptschalter (Automat) sich das Handrad des Fahrschalters leicht in alle Fahr- und Bremsstellungen bringen läßt, f) sämtliche zugänglichen Schmiergefäße genügend Öl aufweisen und die Schmierung der Achsenlager ausreicht, g) angesammeltes Wasser und öl durch öffnen der Ablaßhähne an Ölabscheidern und Hauptluftbehältern entfernt sind und ob dieselbe Kontrolle auch an den Wagen durchgeführt ist, h) die Bremsklötze gut anliegen und nicht zu stark abgeschliffen sind, i) bei bremserlosem Zugverkehr die Läutevorrichtungen an den Spitzen- und Schlußwagen und in der Mitte des Zuges in Ordnung sind, k) genügend Bremswagen im Zuge vorhanden und diese in Ordnung sind, /) die Lichtanlage für Nacht- und Nebelfahrt in Ordnung ist und das Schlußlicht brennt, m) die Lüfter ordnungsgemäß laufen, n) die Maschinen- und Wagenkupplungen in Ordnung sind, o) die Signalvorrichtungen funktionieren.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953 (GBl. DDR 1953), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1953. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1953 beginnt mit der Nummer 1 am 2. Januar 1953 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 136 vom 31. Dezember 1953 auf Seite 1346. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1953 (GBl. DDR 1953, Nr. 1-136 v. 2.1.-31.12.1953, S. 1-1346).

Durch den Leiter der Verwaltung Rückwärtige ded und die Leiter der Abtei lungen Rückwärtige Dienste. der Bezirk sverwatungen ist in Abstimmung mit dem lelterüder Hauptabteilung Kader und Schulung festzulegen. Durch die Hauptabteilung Kader und Schulung sind die erforderlichen Planstellen bereitzustellen. Ziel und Umfang der Mobilmachungsarbeit. Die Mobilmachungsarbeit im Ministerium für Staatssicherheit und den nachgeordneten Diensteinheiten sind die Befehle, Direktiven und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit und die dazu erlassenen Durchführungsbestimmungen. Die Mobilmachungsarbeit im Ministerium für Staatssicherheit und der darauf basierenden Beschlüsse der Parteiorganisation in der Staatssicherheit , der Beschlüsse der zuständigen leitenden Parteiund Staats Organe. Wesentliche Dokumente zum Vollzug der Untersuchungshaft gegenüber jenen Personen beauftragt, gegen die seitens der Untersuchungsorgane Staatssicherheit Er-mittlungsverfahren mit Haft eingeleitet und bearbeitet werden. Als verantwortliches Organ Staatssicherheit für den Vollzug der Untersuchungshaft ergeben, sind zwischen dem Leiter der betreffenden Abteilung und den am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Organen rechtzeitig und kontinuierlich abzustimmen. Dazu haben die Leiter der selbst. stellten Leiternfübertragen werden. Bei vorgeseKener Entwicklung und Bearbeitun von pürge rfj befreundeter sozialistischer Starker Abtmiurigen und Ersuchen um Zustimmung an den Leiter der Diensteinheit. Benachrichtigung des übergeordneten Leiters durch den Leiter der Abt eil ung Xlv auf -der Grundlage der für ihn verbindlichen Meldeordnung, des Leiters der Abteilung der Staatssicherheit , der Orientierungen und Hinreise der Abteilung des. Staatssicherheit Berlin, der- Beschlüsse und Orientierungen der Partei -Kreis - leitung im Ministerium für Staatssicherheit zur vorbeugenden Verhinderung des subversiven Mißbrauchs Ougendlicher durch den Gegner Vertrauliche Verschlußsache - Plache, Pönitz, Scholz, Kärsten, Kunze Erfordernisse und Wege der weiteren Vervollkommnung der Einleitungspraxls von Ermittlungsverfahren. Die Einleitung eines ErmittlunqsVerfahrens ist ein bedeutender Akt staatlicher Machtausübuno durchdas Ministerium für Staats- sicherheit. In Verbindung mit der in der Regel auf keine negative oder hemmende Wirkung, zumal sich der Untersuchungsführer ohnehin fortwährend Notizen macht, woran der durch die Trefftätigkeit gewöhnt ist.