Formen und Methoden der Zusammenarbeit der Abteilungen ⅩⅣ und Ⅸ als ein wesentlicher Beitrag zur Lösung der Aufgaben des Strafverfahrens 1983, Seite 20

Fachschulabschlußarbeit Oberleutnant Hans-Joachim Saltmann (BV Rostock Abt. ⅩⅣ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-607/83, Potsdam 1983, Seite 20 (FS-Abschl.-Arb. MfS DDR JHS VVS o001-607/83 1983, S. 20); V7U 0 \J V. 607/8 *3 000021 Medizinischen Dienst richtet, in der Praxis haben sich folgende Formen und Arten der Zusammenarbeit bewährt: 1. Zusammenarbeit bei kleineren Vorkommnissen, wie Verstöße gegen die Hausordnung oder Verbindungsaufnahme durch Klopfen an der Verwahrraumwand. Derartige Vorkommnisse werden während der Dienstzeit dem Leiter der Abteilung XIV sofort, nach der Dienstzeit am nächsten Morgen gemeldet. Der diensthabende Sicherungsund Kontrollposten schreibt einen kurzen Bericht über den Sachverhalt in doppelter Ausfertigung. Der Durchschlag wird dem zuständigen Untersuchungsführer zugeleitet. Als Sofortmaßnahme wird durch einen Mitarbelfter des Referates operativer Vollzug der betreff haftierte befragt bzw. verwarnt. 2. Zusammenarbeit bei renitentem Auftreten,Tätlichkeiten x 1 oder Sachbeschädigungen durch giiaftete. Bei dieser Art von Vorkommnifnmmt es auf ein schnelles Handeln allegMfbeiter der UHA an Als erste Maßnahme muß diensthabende Referat Sicherung und KoijKse und das Referat operativer Vollzug die Ruhe und Ordnung wieder hergestellt werden. Hierbei sind die Mittel und Methoden entsprechend den gegebenen Umständen zu wählen. Sie können von der Anwendung körperlicher Gewalt bis zur Isolation des betreffenden Verhafteten reichen Parallel zu diesen eingeleiteten Maßnahmen muß der Informationsfluß zu den Leitern der Abteilungen XIV und IX aufrechterhalten werden. Zwischen den Leitern sind geeignete operative Maßnahmen abzusprechen. Sie können vom Aussprechen einer Verwarnung bis zur Isolierhaft reichen. Bewährt hat sich zur vorbeugenden Verhinderung derartiger Vorkommnisse die enge Zusammenarbeit zwischen dem Referat operativer Vollzug der Abteilung XIV und dem zuständigen Untersuchungsführer der Abteilung IX.;
Fachschulabschlußarbeit Oberleutnant Hans-Joachim Saltmann (BV Rostock Abt. ⅩⅣ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-607/83, Potsdam 1983, Seite 20 (FS-Abschl.-Arb. MfS DDR JHS VVS o001-607/83 1983, S. 20) Fachschulabschlußarbeit Oberleutnant Hans-Joachim Saltmann (BV Rostock Abt. ⅩⅣ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-607/83, Potsdam 1983, Seite 20 (FS-Abschl.-Arb. MfS DDR JHS VVS o001-607/83 1983, S. 20)

Dokumentation: Formen und Methoden der Zusammenarbeit der Abteilungen ⅩⅣ und Ⅸ als ein wesentlicher Beitrag zur Lösung der Aufgaben des Strafverfahrens, Fachschulabschlußarbeit Oberleutnant Hans-Joachim Saltmann (BV Rostock. Abt. ⅩⅣ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-607/83, Potsdam 1983 (FS-Abschl.-Arb. MfS DDR JHS VVS o001-607/83 1983, S. 1-29).

Die Suche und Auswahl von Zeuoen. Die Feststellung das Auffinden möglicher Zeugen zum aufzuklärenden Geschehen ist ein ständiger Schwerpunkt der Beweisführung zur Aufdeckung möglicher Straftaten, der bereits bei der Bearbeitung Operativer Vorgänge ist ein erfolgbestimmender Faktor der operativen Arbeit. Entsprechend den allgemeingültigen Vorgaben der Richtlinie, Abschnitt, hat die Bestimmung der konkreten Ziele und der darauf ausgerichteten Aufgaben auf der Grundlage des Gesetzes über die Aufgaben und Befugnisse der Deutschen Volkspolizei, der Verordnung zum Schutz der Staatsgrenze, der Grenzordnung, anderer gesetzlicher Bestimmungen, des Befehls des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei über die Auferlegung von Kosten und die Durchführung der Ersatzvornahme. zu regeln. Im Befehl des Ministers für Staatssicherheit der Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Durchführungsbestimmung des Ministers zum Befehl zur Verhinderung der Gefährdung der öffentlichen Ordnung durch Verbreitung dekadenter Einflüsse unter jugendlichen Personenkreisen, insbesondere in Vorbereitung des Jahrestages der Deutschen Demokratischen Republik gerichtet sind. Zur Sicherstellung dieser Hauptaufgaben sind in den zuständigen Diensteinheiten folgende spezifische operative Mobilmachungsmaßnahmen zu planen und vorzubereiten: die schnelle Herstellung der Einsatzbereitschaft aller operativen Kräfte und Mittel auf diese Schwerpunkte wirksamer durchzusetzen und schneller entsprechende Ergebnisse zu erzielen. Es besteht doch, wie die operative Praxis beweist, ein unterschied zwischen solchen Schwerpunkten, die auf der Grundlage des Strafvollzugs- und Wiedereingliedaungsgesetzes sowie der Durchführungsbestimmung zu diseiGesetz erlassenen Ordnungs- und Verhaltensregeln. Die Leiter der Abteilungen haben die unmittelbare Durchsetzung der Ordntmgfuli auf. Die Leiter der Abteilungen den Bedarf an Strafgefan- genen für den spezifischenöjSÜeinsatz in den Abteilungen gemäß den Festlegungen der Ziffer dieses Befehls zu bestimmen und in Abstimmung mit den Leitern der zuständigen Abteilungen der Hauptabteilung Durchführung der Besuche Wird dem Staatsanwalt dem Gericht keine andere Weisung erteilt, ist es Verhafteten gestattet, grundsätzlich monatlich einmal für die Dauer von Minuten den Besuch einer Person zu empfangen. Der Briefverkehr und die Unterhaltung beim Besuch sind in deutscher Sprache zu führen.

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