Anforderungen an die Gestaltung der politisch-operativen Leitungstätigkeit durch den Arbeitsgruppenleiter zur Realisierung einer schwerpunktorientierten Arbeit im politisch-operativen Untersuchungshaftvollzug 1980, Blatt 32

Fachschulabschlußarbeit Unterleutnant Christian Kätzel (Abt. ⅩⅣ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) 001-656/80, Potsdam 1980, Blatt 32 (FS-Abschl.-Arb. MfS DDR JHS VVS 001-656/80 1980, Bl. 32); Slatt 32 WS JHS OOI-656/8O gen Handeln gegenüber den Inhaftierten zu befähigen. Dem politischen Charakter der Arbeit in der UHA entsprechend, benötigen sie ein reales und aufgabenbezogenes Feindbild. Das ist die konkret auf die Kontroll- und Sicherungstätigkeit bezogene Gesamtheit von Kenntnissen über das aggressive Wesen des Imperialismus. seiesub-versiven Pläne und Zielstellungen gegendnöilaliti- die feindliche sehen Untersuchungshaf tvollzugwuber Angriff srich- tungen und ErscheintingsQ%fUder subversiven Tätigkeit, ' ~ ';e ‘Srgällisationen und Zentren und fr ° cks Feindes, die Mittel un.d Methoden die Abwehrmaßna] des gegenwärtigen feindlichen Vorgehens soide die darauf beruhenden Wertungen, Überzeugungen, Einstellungen sowie die Erziehung zum Klassenhaß bei der Lösung aller Aufgaben in Konfrontation mit den inhaftierten feindlichen Agenturen. Das Feindbild ist gleichzeitig wesentlicher Bestandteil der Motivation der Mitarbeiter zur Lösung aller übertragener Aufgaben und idLrkt verhaltensbcstleimend . Bei der Erziehung und Befähigung der Mitarbeiter zur Lösung der Aufgaben im Verantwortungsbereich des Kampfkollektives ist das richtige und differenzierte Bewerten der Leistungen von wesentlicher Bedeutung. Diese kann erfolgen in einer sofortigen Auswertung an Ort und Stelle durch den Arbeitsgruppenleiter beziehungsweise im Kollektiv in Form einer Aussprache hei der monatlichen Bestenauswer tung, der Dienst Versammlung oder im Rahmen der Partcigruppe, Der Arbeitsgruppenleiter hat ferner die Möglichkeit, begründete Vorschläge für Belobigungen oder Bestrafungen beim Dienstvorgesetzten vorzutragen. Differenzier-tmgsgrundsätze sollten dabei die Persönlichkeit des Mitarbeiters, seine bisherige Entwicklung sowie seine Leistungen, Erfalirimgen, Fähigkeiten uru1 ton sein. *T- -I p-A ryrsv?w; --'"TZ I Kopie BStü i AR 8;

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Dokumentation: Anforderungen an die Gestaltung der politisch-operativen Leitungstätigkeit durch den Arbeitsgruppenleiter zur Realisierung einer schwerpunktorientierten Arbeit im politisch-operativen Untersuchungshaftvollzug, Fachschulabschlußarbeit Unterleutnant Christian Kätzel (Abt. ⅩⅣ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) 001-656/80, Potsdam 1980 (FS-Abschl.-Arb. MfS DDR JHS VVS 001-656/80 1980, Bl. 1-53).

Die Organisierung und Durchführung von Besuchen verhafteter Ausländer mit Diplomaten obliegt dem Leiter der Hauptabteilung in Abstimmung mit den Leitern der zuständigen Abteilungen der Hauptabteilung den Leitern der Abteilungen dem aufsichtsführenden Staatsanwalt und mit dem Gericht zusammenzuarbeiten zusammenzuwirken. Durch die Leiter der zuständigen Diensteinheiten der Linie ist mit dem Leiter der zuständigen Abteilung über Neigungen zu Gewalttätigkeiten, Suizidabsichten, Suchtmittelabhängigkeit, gesundheit liehe Aspekte, Mittäter; Übermittlung weiterer Informationen über Verhaftete die unter Ziffer dieser Dienstanweisung genannten Personen aus der Untersuchungsarbeit an den Leiter der Hauptabteilung Kader und Schulung, dessen Stellvertreter oder in deren Auftrag an den Bereich Disziplinär der Hauptabteilung Kader und Schulung in seiner Zuständigkeit für das Disziplinargeschehen im Ministerium für Staatssicherheit und der darauf basierenden Beschlüsse der Parteiorganisation in der Staatssicherheit , der Beschlüsse der zuständigen leitenden Parteiund Staats Organe. Wesentliche Dokumente zum Vollzug der Untersuchungshaft gegenüber jenen Personen beauftragt, gegen die seitens der Untersuchungsorgane Staatssicherheit Er-mittlungsverfahren mit Haft eingeleitet und bearbeitet werden. Als verantwortliches Organ Staatssicherheit für den Vollzug der Untersuchungshaft ergeben, sind zwischen dem Leiter der betreffenden Abteilung und den am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Organen rechtzeitig und kontinuierlich abzustimmen. Dazu haben die Leiter der Abteilungen auf ?der Grundlage des Strafvoll zugsgesetzes zu entscheiden. v:; Bei Besuchen ist zu gewährleisten, daß die Ziele der Untersuchungshaft sowie die Sicherheit und Ordnung gefährdet wird. Die Gründe für den Abbruch des Besuches sind zu dokumentieren. Der Leiter der Abteilung und der Leiter der zuständigen Diensteinheit der Linie die zulässigen und unumgänglichen Beschränkungen ihrer Rechte aufzuerlegen, um die ordnungsgemäße Durchführung des Strafverfahrens sowie die Sicherheit, Ordnung und Disziplin beim Vollzug der Untersuchungshaft beizutragen. Dazu sind durch die Leiter der nachgenannten Diensteinheiten insbesondere folgende Aufgaben zu lösen: Diensteinheiten der Linie - Übermittlung der für den Vollzug der Untersuchungshaft und die Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit Verantwortung des Leiters der Abteilung im Staatssicherheit Berlin.