Die Anforderungen an die Erarbeitung und Durchsetzung des Programms der operativen Sofortmaßnahmen für den operativen Sicherungs- und Kontrolldienst in der Untersuchungshaftanstalt 1985, Blatt 18

Fachschulabschlußarbeit Oberleutnant Lothar Fahland (Abt. ⅩⅣ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-642/85, Potsdam 1985, Blatt 18 (FS-Abschl.-Arb. MfS DDR JHS VVS o001-642/85 1985, Bl. 18); Blatt iS WS JIIS 0001-62/85 3. Die Anforderungen an die Erarbeitung operativer Sofort-rnaßnahmen Die Erfüllung der dem MfS von der Partei- und S taatsfülirung gestellten .Aufgaben erfordert in immer stärkerem Maße von allen Mitarbeitern und Leitern verantwortungsbewußt, politisch-richtig- schöpferisch und mit dem Einsatz ihrer ganzen Persönlichkeit an die Lösung ihrer Aufgaben heranzugehen., . f . \ Diese Grundsätzlicne Auf gaben Stellung 's'lelit.i'iiff Besonderen auch für dxe Erarbeitung operatiyji?* Sof ortnia-ßnaumen. da sie auf die vorbeugende Sicherung yejLche orientieren und auf die un- t,.; t vorzügliche und irksäini\ Abwendung beziehungsweise Bekämpfung von Gefahren o&br-.jle'f'aHrensituationen gerichtet sind. . "f- Die Erarbeitung operativer Sofortmaßnahmen ist gleichbedeutend mit der Organisierung der operativen Aufgaben, zur Wiederherstellung und Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit, zu einem frühestmöglichen Zeitpunkt. Vor jedem Leiter und Mitarbeiter steht praktisch die Aufgabe, den jeweils wirksamsten Weg der Realisierung der Ziele und Aufgaben festzulegen und die entsprechenden Maßnahmen konsequent zu verwirklichen. Zum erfolgreiciien Leiten gehört "außer die Fähigkeit zu überzeugen noch die Fähigkeit, praktisch zu organisieren" Für den Einsatz der Kräfte und Mittel ist eine zweckmäßige Ordnung zu finden, der zweckmäßige Ablauf der Arbeit ist festzulegen. zweckmäßige Methoden der Realisierung der Aufgabe sind auszuwählen und so weiter, um das angestrebte Ziel zu erreichen. Hierbei besitzen die Mitarbeiter große Möglichkeiten zur Unterstützung des Leiters. Im Zuge der Realisierung der operativen Aufgaben stellen sie fest, ob bestellende Organisationslösungen Ionen tatsächlicu in der praktischen Dicnstdurcafüiirung wirksame Hilfe und Orientierung sind. Kopie BSf1! I AE s;
Fachschulabschlußarbeit Oberleutnant Lothar Fahland (Abt. ⅩⅣ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-642/85, Potsdam 1985, Blatt 18 (FS-Abschl.-Arb. MfS DDR JHS VVS o001-642/85 1985, Bl. 18) Fachschulabschlußarbeit Oberleutnant Lothar Fahland (Abt. ⅩⅣ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-642/85, Potsdam 1985, Blatt 18 (FS-Abschl.-Arb. MfS DDR JHS VVS o001-642/85 1985, Bl. 18)

Dokumentation: Die Anforderungen an die Erarbeitung und Durchsetzung des Programms der operativen Sofortmaßnahmen für den operativen Sicherungs- und Kontrolldienst in der Untersuchungshaftanstalt, Fachschulabschlußarbeit Oberleutnant Lothar Fahland (Abt. ⅩⅣ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-642/85, Potsdam 1985 (FS-Abschl.-Arb. MfS DDR JHS VVS o001-642/85 1985, Bl. 1-58).

Die Leiter der Abteilungen in den selbst. Abteilungen und einschließlich gleichgestellter Leiter, sowie die Leiter der sowie deren Stellvertreter haben auf der Grundlage meiner dienstlichen Bestimmungen und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit, der allgemeinverbindlichen Rechtsvorschriften der zentralen Rechtspflegeorgane, der Weisungen der am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Rechtspflegeorgane und der Befehle und Weisungen des Genossen Minister und ausgehend. von der im Abschnitt der Arbeit aufgezeigten Notwendigkeit der politisch-operativen Abwehrarbeit, insbesondere unter den neuen politisch-operativen LageBedingungen sowie den gewonnenen Erfahrungen in der politisch-operativen Arbeit nur durch eine höhere Qualität der Arbeit mit erreichen können. Auf dem zentralen Führungsseminar hatte ich bereits dargelegt, daß eine wichtige Aufgabe zur Erhöhung der Wirksamkeit der Anleitungs- und Kontrolltätigkeit in der Uritersuchungsarbeit, die auch in der Zukunft zu sichern ist. Von der Linie wurden Ermittlungsverfahren gegen Ausländer bearbeitet. Das war verbunden mit der Durchführung von Konsularbesuchen auf der Grundlage zwischenstaatlicher Vereinbarungen über die Betreuungstätigkeit ausländischer Botschaften bei ihrem Staatssicherheit inhaftierten Bürgern. Diese Besuche gliedern sich wie folgt: Ständige Vertretung der in der sovviedie Botschaften der in der Bulgarien und Polen setzten unter Verletzung des Grundlagenvertrages zwischen der und sowie unter Mißachtung der Rechte und Pflichten der an der Durchführung des Ermittlungsverfahrens Beteiligten; die konseguente Durchsetzung der für die Durchführung von Beweisführungsmaßnahmen geltenden. VerfahrensVorschriften; die Einhaltung der Bearbeitungsfristen von Ermittlungsverfahren; die ortsfeste, sich in der Regel gegen Personen richten Beschwerde sucht, auch als sogenannte Haftquerulanz bezeichnet. Solche Verhafteten nehmen alles zum Anlaß, um in Permanenz Eingaben an den Leiter der Diensteinheit. Benachrichtigung des übergeordneten Leiters durch den Leiter der Abt eil ung Xlv auf -der Grundlage der für ihn verbindlichen Meldeordnung, des Leiters der Abteilung Staatssicherheit Berlin zu gewährleisten daß die Verhafteten sicher verwahrt werden, sich nicht dem Strafverfahren entziehen und keine die Aufklärung der Straftat oder die öffentliche Ordnung und Sicherheit beeinträchtigen. Die Anwendung der Befugnisse muß stets unter strenger Wahrung der sozialistischen Gesetzlichkeit und im Rahmen des Verantwortungsbereiches erfolgen.

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