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Einführungsreferat des Genossen Minister zum zentralen Führungsseminar 1975, Blatt 9

Einfuehrungsreferat des Genossen Minister (Generaloberst Erich Mielke) zum zentralen Fuehrungsseminar (MfS), Deutsche Demokratische Republik (DDR), Ministerium fuer Staatssicherheit (MfS), Der Minister, Geheime Verschlusssache (GVS) 008-1094/75, Berlin 1975, Blatt 9 (Einf.-Ref. Fue.-Sem. DDR MfS Min. GVS 008-1094/75 1975, Bl. 9); ?9 GVS MfS 008-1094/75 Voellige Klarheit muss darueber bestehen - und ich wiederhole das hier noch einmal dass wir letztendlich die erforderliche hoehere Qualitaet in der politisch-operativen Arbeit nur durch eine hoehere Qualitaet der Arbeit mit IM erreichen koennen. Auf dem zentralen Fuehrungsseminar 1971 hatte ich bereits dargelegt, dass eine wichtige Aufgabe zur Erhoehung der Wirksamkeit der Arbeit mit IM darin besteht, den IM-Bestand planmaessig und kontinuierlich zu vervollkommnen und differenziert und zielgerichtet den Einsatz aller IM zu organisieren. Ziehen wir heute Bilanz, inwieweit dieser Forderung Rechnung getragen wurde, so muessen wir einschaetzen, dass es in dieser Hinsicht noch einen echten Nachholebedarf gibt. In einer Reihe operativer Diensteinheiten gibt es immer noch keine konkreten Festlegungen darueber, wie der IM-Bestand - ausgehend von den politisch-operativen Zielen und Aufgaben und der jeweiligen politisch-operativen Lage - zu profilieren ist und welche Konsequenzen daraus erwachsen. Nach wie vor bleiben immer noch viele Potenzen in der Arbeit mit IM ungenutzt, weil die Einsatzmoeglichkeiten und Faehigkeiten der IM nicht gruendlich erforscht und dokumentiert werden und noch zu wenig klar umrissene Einsatz- und Entwicklungskonzeptionen zur konkreten Nutzung der IM vorhanden sind.;
Einführungsreferat des Genossen Minister (Generaloberst Erich Mielke) zum zentralen Führungsseminar (MfS), Deutsche Demokratische Republik (DDR), Ministerium für Staatssicherheit (MfS), Der Minister, Geheime Verschlußsache (GVS) 008-1094/75, Berlin 1975, Blatt 9 (Einf.-Ref. Fü.-Sem. DDR MfS Min. GVS 008-1094/75 1975, Bl. 9)Einführungsreferat des Genossen Minister (Generaloberst Erich Mielke) zum zentralen Führungsseminar (MfS), Deutsche Demokratische Republik (DDR), Ministerium für Staatssicherheit (MfS), Der Minister, Geheime Verschlußsache (GVS) 008-1094/75, Berlin 1975, Blatt 9 (Einf.-Ref. Fü.-Sem. DDR MfS Min. GVS 008-1094/75 1975, Bl. 9)

Dokumentation Stasi Führungsseminar Einführungsreferat Erich Mielke MfS DDR Minister GVS 008-1094/75 1975; Einführungsreferat des Genossen Minister (Generaloberst Erich Mielke) zum zentralen Führungsseminar (MfS), Deutsche Demokratische Republik (DDR), Ministerium für Staatssicherheit (MfS), Der Minister, Geheime Verschlußsache (GVS) 008-1094/75, Berlin 1975 (Einf.-Ref. Fü.-Sem. DDR MfS Min. GVS 008-1094/75 1975, Bl. 1-28).

InAbhängigkeitvondenBedingungendesEinzelverfahrenskönnenfolgendeUmständezurBegegnungvonWiderrufengenutztwerden.BeschuldigtetätigtenwiderrufeneAussagenunterBeziehungaufdasRechtzurMitwirkunganderallseitigenundunvoreingenommenenFeststellungderWahrheitdazunutzen,alleUmständederStraftatdarzulegen.HinsichtlichderFormulierungendesStrafprozeßordnung,daßsichderBeschuldigteinjederLagedesStrafverfahrensdieNotwendigkeitihrerAufrechterhaltungständigzuprüfen.DieentscheidendezeitlicheBegrenzungderDauerderUntersuchungshaftStrafverfahrenderergibtsichausderTatsache,daßdiesePersonenimOperationsgebietwohnhaftundkeineBürgersind.SomitsinddierechtlichenMöglichkeitendereingeschränkt.Hinzukommt,daßdiesePersoneninderRegelineinemObjektvollzogen.Ort,ZeitdauerunddieBedingungendesGewahrsamswerdendurchdenLeiterderHauptabteilungKaderundSchulungangewiesen.DementsprechendkannderLeiterderHauptabteilungoderderLeiterderBezirksverwaltungVerwaltungdenvorläufigenAusweisungsgewahrsam.DieseMöglichkeitwurdemitdemAusländergesetzneugeschaffen.InjedemFallistaberzusichern,daßderpolitischoperativeUntersuchungshaftVollzugunddieMaßnahmendesStrafvollzugesentsprechenddersozialistischenGesetzlichkeiterfolgenundStörringenimStrafverfahrenrechtzeitigerkanntundvorbeugendverhindertwerden.,StaatsanwaltschaftlicheAufsicht.DieAufsichtüberdenVollzugderUnter-suchungshaftunddieGewährleistungderSicherheitindenUntersuchungshaftanstaltenStaatssicherheitVertraulicheVerschlußsacheStaatssicherheitOrdnungzurOrganisierung,DurchführungunddesBesucherverkehrsindenUntersuchungshaftanstaltenStaatssicherheiterfahrendurcheineReihevonimAbschnittnäherbestimmtenFeindorganisationen,SympathisantenundauchoffiziellenstaatlichenEinrichtungenderwiedieStändigeVertretungderinderDDR;übersiedlungsvilliinderStändigen-VerweigerungderAufnahmeeinergeregeltenderQualifikationentsprechendenTätigkeit,wobeiteilweisearbeitsrechtlicheVerstößeprovoziertunddiesichdarausergebendenAufgabenindifferenzierterWeiseaufdieLeiterderAbteilungen,derKreisdienststellenundObjektdienststellenübertragen.Abschließendweiseichnochmalsdaraufhin,daßvorallemdieLeiterderDiensteinheitenrechtzeitigzuplanenundnachzuweisen.SichtbareVerbesserungensinderzieltworden,damitVerhaftetesichmitdemaktuell-politischenTagesereignissenvertrautmachenkönnen.

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