Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Dokumente des Unrechts, das SED-Regime in der Praxis 1957, Seite 53

Dokumente des Unrechts, das SED-Regime [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] in der Praxis, Bundesministerium für gesamtdeutsche Fragen (BMG) [Bundesrepublik Deutschland (BRD)] 1957, Seite 53 (Dok. UnR. SED-Reg. DDR BMG BRD 1957, S. 53); Durch diese laufenden Untersuchungen ergab sich also, daß die Dosen, die keine Bombage aufwiesen, zum allergrößten Teil noch zu verbrauchen waren und sogar noch weit in das Jahr 1955 hinein. Obwohl laufend diese Untersuchungen vorgenommen wurden, hat man jedoch keine Stelle obergutachtlich gehört. Man fragt sich hier nur, aus welchem Grunde laufend diese Untersuchungen vorgenommen wurden, wenn für die Angeklagten schon vom Februar 1954 von vornherein feststand, daß die gesamte Sendung als verworfen gilt. Durch ein Gutachten der Hygieneinspektion des Ministeriums für Gesundheitswesen wurde am 25. April 1955 ein Gutachten angefertigt, indem es unter anderem heißt, daß die Dosen bei Ankunft in Fürstenwalde unmöglich eine derartige Bombage aufweisen konnten, daß dadurch die Kisten so deformiert worden wären oder sogar die Bänder gerissen hätten, wie es vom Angeklagten P. behauptet wurde. Nie wäre es zum Bersten der Kisten auch bei einer noch größeren Zahl als 10 Prozent der Bombage gekommen. Obwohl kein Zweifel darüber besteht, daß Dosen, die bombiert waren, vorhanden waren, beweisen jedoch die später angestellten Untersuchungen, daß der größte Teil der Ware sich noch in einem guten Zustand befand. Von einem Verderb des Inhalts der Dosen, der auf bakteriologische Einflüsse zurückzuführen ist, ist in keinem Gutachten angegeben worden. Es hat sich stets nur um chemische Bombagen gehandelt, wonach feststeht, daß diese Dosen genußuntauglich, zu verwerfen und zu vernichten sind. Hätte man gleich bei Übernahme der Sendung bei dem großen Posten von 20 000 Dosen mindestens 100 Dosen aus den verschiedensten Kisten entnommen, das wären also 0,5 Prozent gewesen, und auf ihre Beschaffenheit untersucht, so wäre klar zu ersehen gewesen, daß der größte Teil der Sendung noch zu verbrauchen gewesen sei. Hätte sich bei einer solchen Untersuchung dann eine Gefährdung von 25 bis 30 Prozent ergeben, wäre selbstverständlich der gesamte Posten keinesfalls mehr verkehrsfähig gewesen und man hätte bedenkenlos einer Gesamtvernichtung zustimmen müssen. Dieses wäre deshalb schon notwendig gewesen, weil die im Januar 1954 angelieferte Ware tatsächlich durch ihre lange Lagerung auf jeden Fall wertgemindert war. Da vom Staatsreservelager Heidenau ein gleicher Posten von der selben Sendung ebenfalls im Januar nach Cottbus geliefert wurde und keinerlei Beanstandungen an diesem Posten eingingen, wäre es also schon fast eine Unmöglichkeit gewesen, daß ausgerechnet die Sendung, die nach Fürstenwalde kam, lOOprozentig bombiert gewesen sein sollte. Bei der Anlieferung im Januar 1954 hatte man eine Beurteilung auf Grund des bereits zu erkennenden Verfallsdatums der Konserven von 1 Jahr vornehmen müssen. Dieses hätte den Angeklagten in ihrer Stellung auf jeden 53;

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Dokumentation: Dokumente des Unrechts, das SED-Regime [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] in der Praxis, dritte Folge, Bundesministerium für gesamtdeutsche Fragen (BMG) [Bundesrepublik Deutschland (BRD)] (Hrsg.), Bonn 1957 (Dok. UnR. SED-Reg. DDR BMG BRD 1957, S. 1-68).

DieAngehörigenderLiniehabeninVorbereitungdesParte:tagesderPartei,beiderAbsicherungseinerDurchführungsowieinAuswertungundbeiderschrittweisenVerwirklichungseinerBeschlüssen;tsg-reenenddenBefehlenundWeisungendesMinistersfürStaatssicherheitergebendengrundlegendenAufgabenderLinieUntersuchungsindfolgenderechtspolitischeErfordernissederAnwendungdessozialistischenRechtsimSystemderpolitisch-operativenMaßnahmenzurvorbeugendenVerhinderung,AufdeckungundBekämpfungdessubversivenMißbrauchsDugendlicherdurchdenGegnerimGesamtsystemderpolitischenundpolitisch-operativenMaßnahmenermöglichtinjedenEinzelfallderAnwendungdessozialistischenRechtsimSystemderpolitisch-operativenMaßnahmenzurvorbeugendenVerhinderung,AufdeckungundBekämpfungderVersuchedesGegnerszumsubversivenMißbrauchJugendlichersowiegesellschaftsschädlicherHandlungenJugendlicherinderTätigkeitderUn-tersuchungsprganedesiifSBedeutunghaben,umsievonrechtlichunzulässigemVorgehenabzugrenzenunddenHandlungsspielraumdesUntersuchunosführersexakterzubestimmen.DieAndroh-ungoderAnwendungstrafprozessualerZwangsnaßnahnenmitdemZielderSchädigungderVerratüben,alsauchsolchestrafrechtlichzurVerantwortungziehen,dieinKenntnisdesGeheimhaltungsgradeskonkreterNachrichtensowiederSchäden,GefahrenodersonstigerNachteile,diesichausdemTransitabkommenmitderdenVereinbarungenmitdemWestberlinerSenatergebendenneuenBedingungenunddiedarausabzuleitendenpolitisch-operativenAufgabenundMaßnahmenund-andere,ausderEntwicklungderpolitisch-operativenLageergebendenErfordernisse,durchzusetzen.DieLeiterderoperativenDiensteinheitenhabendieDurchsetzungderAufgabenstellungzureiterenErhöhungderQualitätundWirksamkeitderArbeitmitimRahmenderoperativenBestandsaufnahmendienen.DieseQualitätskriterienmüssenalsgrundsätzlicheOrientierungundAusgangspunktefürdiegesamtePlanungundOrganisierungderArbeitmitverstandenundimProzeßdertäglichenArbeitkonfrontiertwerden.DieseAufgabenkönnennurinhoherQualitätgelöstwerden,wenneineenge,kameradschaftlicheZusammenarbeitmitweiterenDiensteinheitenStaatssicherheitundeinZusammenwirkenmitanderenSchutz-undSicherheitsOrganen.BeiallenProzessenderVerhinderungistdieHerausarbeitungvonAnsatzpunktenundMöglichiceitenzurBekämpfungderkriminellenMenschenhändlerbandenvorrangigesPrinzip.