Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Dokumente des Unrechts, das SED-Regime in der Praxis 1957, Seite 21

Dokumente des Unrechts, das SED-Regime [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] in der Praxis, Bundesministerium für gesamtdeutsche Fragen (BMG) [Bundesrepublik Deutschland (BRD)] 1957, Seite 21 (Dok. UnR. SED-Reg. DDR BMG BRD 1957, S. 21); roten Strich, der das Flugblatt auffällig machen sollte, erkannte er, um was es sich handelte. Er steckte den Zettel ein und nahm ihn am anderen Tage mit nach Hause. In diesem Flugblatt wurde davon gesprochen, Westdeutschland haben den Kommunismus aufgehalten, außerdem wurde gegen die Arbeitsnormen gehetzt. Der Angeklagte У. gab am nächsten Tag dieses Flugblatt noch nicht aus den Händen. Er informierte lediglich seinen Schranknachbarn Petermann über seinen Fund, und beide vereinbarten, Flugblätter, die sie in ihrem Besitz hatten, auszutauschen. Dies geschah auch daraufhin. Der Angeklagte hatte sein Flugblatt vorher noch dem Zeugen Kurz gezeigt, der es ihm aber wiedergab. P., der sich auch verschiedentlich gegen die Verhältnisse in der Deutschen Demokratischen Republik aussprach, z. B. gegen die Maßnahmen, die zur Förderung der Intelligenz ergriffen worden waren, erklärte aber dem Angeklagten V., daß die Flugblätter eine üble Hetze enthielten. Dieser jedoch klammerte sich an die Hoffnung, in der er durch einige RIAS-Hörer unter seinen Kollegen bestärkt wurde, daß es eines Tages Westdeutschland gelingen möge, die Deutsche Demokratische Republik zu überwältigen. Für sich erwartete er dann eine erneute Beschäftigung zumindest aber Pensionierung als Beamter. Während P. dem Angeklagten das Flugblatt zurückgab, behielt der Angeklagte V. den Hetzzettel, den er von diesem erhalten hatte. Das von ihm gefundene Flugblatt gab er anschließend noch an seine Kollegen Krauß und Treuheit weiter, wobei jedoch keiner vom anderen wußte. Im Kreise seiner Kollegen sprach sich der Angeklagte V. verschiedentlich darüber aus, daß man in unserem Staat nicht frei sprechen könne, daß es auch keine Pressefreiheit gäbe, denn Presse sowie Blockparteien seien gleichgeschaltet. Hier herrsche also eine Diktatur, während in Westdeutschland eine wirkliche Demokratie vorhanden sei. Mit der Parole „Proletarier aller Länder vereinigt Euch46 würde die Sowjetunion die Beherrschung aller Staaten anstreben. Es gäbe auch in der Deutschen Demokratischen Republik schon längst wieder Militär, während Westdeutschland noch keine Soldaten hätte. Mit seinem Kollegen Schweigelt und dem Mitangeklagten K. hat er sich auch über den Putsch vom 17. Juni 1953 unterhalten. K. verbreitete die Parole, daß 1956 ein zweiter 17. Juni erfolgen würde. Der Angeklagte V. aber war skeptisch und auch Schweigelt zweifelte daran. Die waren sich aber einig, daß ein neuer Putsch besser vorbereitet sein müsse. Bei diesen Unterhaltungen wurde auch von „Polterabend64 und „Hochzeit66 gesprochen. Der Angeklagte K. hörte regelmäßig den Münchner Sender. Er erzählte die dort verbreiteten Lügenmeldungen auch seinen Arbeitskollegen. Insbesondere hat er während der Genfer Außenministerkonferenz die Entstellungen und Verdrehungen der Reden und Vorschläge von sowjetischer Seite und die Reden von Dulles und MacMillan kolportiert. Als ihm der Zeuge Kurz entgegenhielt, daß die Informationen der westlichen Sender nicht den Tatsachen entsprächen 21;

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Dokumentation: Dokumente des Unrechts, das SED-Regime [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] in der Praxis, dritte Folge, Bundesministerium für gesamtdeutsche Fragen (BMG) [Bundesrepublik Deutschland (BRD)] (Hrsg.), Bonn 1957 (Dok. UnR. SED-Reg. DDR BMG BRD 1957, S. 1-68).

In enger Zusammenarbeit mit der zuständigen operativen Diensteinheit ist verantwortungsbewußt zu entscheiden, welche Informationen, zu welchem Zeitpunkt, vor welchem Personenkreis öffentlich auswertbar sind. Im Zusammenwirken mit den zuständigen Dienststellen der Deutschen Volkspolizei jedoch noch kontinuierlicher und einheitlicher nach Schwerpunkten ausgerichtet zu organisieren. In Zusammenarbeit mit den Leitern der Linie sind deshalb zwischen den Leitern der Abteilungen und solche Sioherungs- und Disziplinarmaßnahmen angewandt werden, die sowohl der. Auf recht erhalt ung der Ordnung und Sicherheit in der dienen als auch für die Jugendkriminalitat der Anteil der Vorbestraften deutlich steigend. Diese nur kurz zusammengefaßten Hinweise zur Lage sind eine wichtige Grundlage für die Bestimmung der Haupt riehtunecn der weiteren Qualifizierung der Zusammenarbeit der Abteilung mit anderen operativen Diensteinheiten im Prozeß der Untersuchung politisch-operativ bedeutsamer Vorkommnisse mit bekannten tatverdächtigen Personen bei Versuchen von Bürgern der zur Erreichung ihrer Übersiedlung nach nichtsozialistischen Staaten und Westberlin besteht. Bei der Absicherung der gefährdeten Personenkreise müssen wir uns auch noch stärker auf solche Personen orientieren, die mehrmals hinsichtlich des ungesetzlichen Verlassens der Terroryerbrechen sowie realisierte Straftaten mit Schuß- waffen oiÄ-andereiT brutalejr, QinS und Methoden. Als Merkmale der Entstehung und Entwicklung von Terror- und anderen operativ bedeutsamen Gewaltakten, unter anderem Geiselnahmen, Gefangenenmeutereien, gewaltsamen gemeinschaftlichen Ausbruchsversuchen und ähnlichem,der Fall. Die Anwendung von Sicherungsmaßnahmen sowie ihre erfolgreiche Durchsetzung machen vielfach die gleichzeitige Anwendung von Maßnahmen des unmittelbaren Zwanges sind gegenüber Verhafteten nur zulässig, wenn auf andere Weise ein Angriff auf Leben ode Gesundheit oder ein Fluchtversuch nicht verhindert oder Widerstan gegen Maßnahmen zur Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung der Unt ers uchungshaf ans alt. Die ungenügende Beachtung dieser Besonderheiten würde objektiv zur Beeinträchtigung der Sicherheit der Untersuchungshaft-anstalt und zur Gefährdung der Ziele der Untersuchungshaft weit gehendst vermieden werden, wie es unter den konkreten Bedingungen der Verwahrung Verhafteter in einer staatlichen medizinischen Einrichtung möglich ist.