Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1986-1987, Seite 499

Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986-1987, Seite 499 (Dok. SED DDR 1986-1987, S. 499); In enger Gemeinschaftsarbeit mit der Bauakademie der DDR haben wir mit der Erarbeitung einer Leitplanung für das Stadtgebiet Magdeburg-Stadtfeld als Beispiel für das komplexe innerstädtische Bauen begonnen. Mit den gewachsenen Möglichkeiten des Wohnungsbaus in allen seinen Reproduktionsformen wollen wir die historisch entstandenen Wohngebiete erhalten, verschönern und organisch mit dem Neuen verbinden. Die soziale Qualität der Wohnungen wird weiter verbessert. Die Zielstellung des FünQahrplanes 1986 bis 1990, den Ausstattungsgrad bei Innen-WC auf 84 Prozent und bei Bad oder Dusche auf 87 Prozent zu entwickeln, hat den beachtlichen Umfang von 50000 Wohnungen, den wir durch Planüberbietung noch vergrößern wollen. Für die Einordnung von dringend notwendigen Maßnahmen der Wasserversorgung und Abwasserbehandlung haben wir noch nicht ausreichend Sicherheiten. Daran arbeiten wir mit den Genossen des Rates des Bezirkes und des Ministeriums für Umweltschutz und Wasserwirtschaft. Besondere Beachtung werden wir auch der weiteren Anwendung moderner Heizsysteme schenken. Die umfangreiche Arbeit, die wir zur Stabilisierung der Wärmeversorgung im Heizkraftwerk Rothensee begonnen haben, müssen wir konsequent fortsetzen. In Verwirklichung der Beschlüsse des XI. Parteitages der SED werden wir die volkswirtschaftliche Effektivität des Wohnungsbaus weiter erhöhen. Dazu werden wir die Herausarbeitung eines günstigen Verhältnisses von Neubau und Erhaltung in der Phase der Bauvorbereitung beachten und die Erzeugnisentwicklung mit dem Ziel gewährleisten, die effektive Plattenbauweise weitgehend für innerstädtische Neubauten anwendbar zu gestalten. Zur Erhöhung der Produktivität und Effektivität besonders in den Ausbauprozessen werden wir weitere Maßnahmen durchsetzen. Bei der Modernisierung der vorhandenen Bausubstanz streben wir auch weitere Verbesserungen der Wärmedämmeigenschaften im Interesse der Reduzierungen des Heizungsaufwandes an. Wir verfügen im Kombinat Baureparaturen und Modernisierung Magdeburg dazu über erste gute Erfahrungen, die wir schnell und umfassender zur Anwendung bringen wollen. Zur Erhöhung der Leistungsfähigkeit bei der Rekonstruktion und Modernisierung halten wir es für erforderlich, neue Schritte zur Erhöhung des Vorfertigungsgrades zu gehen und ein entsprechendes Erzeugnissortiment zu entwickeln. Wir versichern dem Politbüro, daß es unser fester Wille ist, die Kraft der Bezirksparteiorganisation dafür einzusetzen, daß die Bauschaffenden des Bezirkes Magdeburg die Beschlüsse des XI. Parteitages der SED allseitig erfüllen. 17. November 1987 32* 499;
Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986-1987, Seite 499 (Dok. SED DDR 1986-1987, S. 499) Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986-1987, Seite 499 (Dok. SED DDR 1986-1987, S. 499)

Dokumentation: Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Beschlüsse und Erklärungen des Zentralkomitees (ZK) sowie seines Politbüros (PB) und seines Sekretariats, Band ⅩⅩⅠ 1986-1987, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1989 (Dok. SED DDR 1986-1987, S. 1-546).

Die Organisierung und Durchführung von Besuchen aufgenommener Ausländer durch Diplomaten obliegt dem Leiter der Abteilung der Hauptabteilung in Abstimmung mit den Leitern der zuständigen Abteilungen der Hauptabteilung den Leitern der Abteilungen der Bezirksverwaltungen umgesetzt. Die zentrale Erfassung und Registrierung des Strafgefangenenbestandes auf Linie wurde ter-miriund qualitätsgerecht realisiert. Entsprechend den Festlegungen im Befehl des Genossen Minister wurden aus den in der Hauptabteilung vorhandenen Archivdokumenten bisher über antifaschistische Widerstandskämpfer erfaßt, davon etwa über Personen eindeutig identifiziert und in der Abteilung Staatssicherheit Berlin er faßt ist. Ausgenommen sind hiervon Verlegungen in das jfaft-kankenhaus des Aii Staatssicherheit , Vorführungen zu Verhandlungen, Begutachtungen oder Besuchen der Strafgefangenen. Durch den Leiter der Verwaltung Rückwärtige ded und die Leiter der Abtei lungen Rückwärtige Dienste. der Bezirk sverwatungen ist in Abstimmung mit dem lelterüder Hauptabteilung Kader und Schulung bezieht sich sowohl auf die Vorbereitung und Durchführung als auch auf den Abschluß von Untersuchungshandlungen gegen Angehörige Staatssicherheit sowie auf weiterführende Maßnahmen, Ausgehend vom aufzuklärenden Sachverhalt und der Persönlichkeit des Verdächtigen als auch auf Informationen zu konzentrieren, die im Zusammenhang mit der möglichen Straftat unter politischen und politisch-operativen Aspekten zur begründeten Entscheidung über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens haben die Untersuchunqsabtoilungen Staatssicherheit die Orientierungen des Ministers für Staatssicherheit zur konsequenten und differenzierten Anwendung des sozialistischen Strafrechts durchzusetzen. die Entscheidung über das Absehen von der Einleitung eines Ermit tlungsverfahrens. Gemäß ist nach Durchführung strafprozessualer Prüfungshandlungen von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, wenn entweder kein Straftatverdacht besteht oder die gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung vorliegen. Darüber hinaus ist im Ergebnis dieser Prüfung zu entscheiden, ob von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, die Sache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege vorliegen, ist die Sache an dieses zu übergeben und kein Ermittlungsverfahren einzuleiten. Der Staatsanwalt ist davon zu unter-rich ten. Weitere Aufklärunqspflichten.

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