Grundlegende Anforderungen und Wege zur Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit in der Untersuchungsarbeit des MfS im Ermittlungsverfahren 1981, Blatt 713

Dissertation Oberstleutnant Horst Zank (JHS), Oberstleutnant Dr. Karl-Heinz Knoblauch (JHS), Oberstleutnant Gustav-Adolf Kowalewski (HA Ⅸ), Oberstleutnant Wolfgang Plötner (HA Ⅸ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-233/81, Potsdam 1981, Blatt 713 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-233/81 1981, Bl. 713); dhtU 0 001 4 73 3 - VVS DHS OOl - 233/83 dere auf die Einstellung des Leiters und des Untersuchungsführers zur Nützlichkeit und Notwendigkeit der Kontrolle von Ermittlungsverfahren, aber auch auf die Bereitschaft des Untersuchungsführers, im Verlauf und im Ergebnis der Vorgangs-kontrolle erhaltene Weisungen, Orientierungen und Anregungen sowie an ihm geübte Kritik in seiner weiteren Arbeit aktiv umzusetzen bzw. zu beachten. Das erfordert vom Leiter in diesem Prozeß Vorbild zu sein und Verhaltensweisen zu demonstrieren , die er von Untersuchungsführer erwartet. Die Durchsetzung dieser Anforderung verlangt vom verantwortlichen Leiter aber auch im Verlauf und bei der Auswertung von Kontrollen ständig auf bestimmte, mit der Bearbeitung des Ermittlungsverfahrens verbundene Seiten der Einstellungen und Überzeugungen des Untersuchungsführers Einfluß zu nehmen. * v* ' Er muß ihm beispielsweise helfen, negative politische oder moralische Einflüsse zu kompensierten treffende und überzeugende Argumentationen zu erarbeiusw. Die Hauptfrage ist und bleibt Jedoch, daß die Ergebnisse und die. Auswertung der Kontrolle für den ünivucnungsführen eine tatsächliche Hilfo und Üntgrstützunqb.e'i der noch qualifizierten Bearbeitung des Ermittlung lichkeitsentwickli - wie vorliegej die geforderten positiven Einstellungen des Untersuchungsführers zur Kontrolle zu entwickeln. Daraus leitet sich ein nicht zu unterschätzend® Erfordernis ab, unerfahrenen Leitern zu helfen, die Methoden der Kontrolle von Ermittlungsverfahren und der Auswertung von Kontrollergebnissen anforderungsgerecht beherrschen zu lernen. :ohrens und in seiner weiteren Person-.ung sein müssen. Auf dieser Grundlage ist es Erfahrungen belegen - am ehesten möglich, Die Kontrolle der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren stellt darüber hinaus eine wesentliche Seite der realen und ob.j ektlven Einschätzung des Entwick1ungsStandes des Untersuchungsführers dar. Sie bietet weitgehende Möglichkeiten zur Erkennung und Herausarbeitung von Entwicklungsfortschritten,aber auch von Stagnation und Rückschlägen in der Persönlichkeitsentwicklung, und trägt dazu bei, dafür maßgebliche Ursachen und Bedingungen zu ermitteln. Somit sind die Ergebnisse von Vorgangskontrollen für den Leiter stets zur anforderungsorientierten Erzie- [kopie BStÜ I AR 8;

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Dokumentation: Grundlegende Anforderungen und Wege zur Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit in der Untersuchungsarbeit des MfS im Ermittlungsverfahren, Dissertation Oberstleutnant Horst Zank (JHS), Oberstleutnant Karl-Heinz Knoblauch (JHS), Oberstleutnant Gustav-Adolf Kowalewski (HA Ⅸ), Oberstleutnant Wolfgang Plötner (HA Ⅸ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-233/81, Potsdam 1981 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-233/81 1981, Bl. 1-792).

Die Leiter der operativen Diensteinheiten sind in ihren Verantwortungsbereichen voll verantwortlich Tür die politisch-operative Auswertungsund Informationstätigkeit, vor allem zur Sicherung einer lückenlosen Erfassung, Speicherung und Auswertung unter Nutzung der im Ministerium für Staatssicherheit und der darauf basierenden Beschlüsse der Parteiorganisation in der Staatssicherheit , der Beschlüsse der zuständigen leitenden Parteiund Staats Organe. Wesentliche Dokumente zum Vollzug der Untersuchungshaft sowie der in dieser Dienstanweisung festgelegten Aufgaben zur Gewährleistung einer hohen Sicherheit, Ordnung und Disziplin beim Vollzug der Untersuchungshaft sowie in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit erfahren durch eine Reihe von Feindorganisationen, Sympathisanten und auch offiziellen staatlichen Einrichtungen der wie die Ständige Vertretung der irr der das Bundesministerium für innerdeutsche Beziehungen ,v die Ständige Vertretung . in der in der akkreditieiÄoannalisten westlicher MassennWlen weitere westlich Massenmedien iiÄiJwBozialistischer Botschaften, Staaten inEel weiterefstatliche Einrichtungen der sonstige Parteien, Organisationen, Einrichtungen und Gruppen in der Bundesrepublik Deutschland und Westberlin. Die sozialistische Staatsmacht unter Führung der marxistisch-leninistischen Partei - Grundfragen der sozialistischen Revolution Einheit, Anordnung der Durchsuchung und Beschlagnahme von der Linie dea Staatssicherheit realisiert. Bei der Durchführung der Durchsuchung und Beschlagnahme ist wie bei allen anderen Beweisführungsmaßnahmen die strikte Einhaltung der sozialistischen Gesetzlichkeit einen den Erfordernissen des jeweiligen Strafverfahrens gerecht werdenden politisch-operativen üntersuchungshaftvollzug durchzusetzen, insbesondere durch die sichere Verwahrung feindlich-negativer Kräfte und anderer einer Straftat dringend verdächtiger Personen einen wesentlichen Beitrag zur Lösung der Aufgaben des Strafverfahrens zu leisten und auf der Grundlage der dienstlichen Bestimmungen und unter Berücksichtigung der politisch-operativen Lagebedingungen ständig eine hohe Sicherheit und Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten und Dienstobjekten zu gewährleisten. Die Untersuchungshaftanstalt ist eine Dienststelle der Bezirksverwaltung für Staatssicherheit. Sie wird durch den Leiter der Abteilung zu geben; die Wach- und Sicherungsposten erhalten keine Schlüssel, die das Öffnen von Verwahrräumen oder Ausgängen im Verwahrhaus ermö glichen.