Grundlegende Anforderungen und Wege zur Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit in der Untersuchungsarbeit des MfS im Ermittlungsverfahren 1981, Blatt 687

Dissertation Oberstleutnant Horst Zank (JHS), Oberstleutnant Dr. Karl-Heinz Knoblauch (JHS), Oberstleutnant Gustav-Adolf Kowalewski (HA Ⅸ), Oberstleutnant Wolfgang Plötner (HA Ⅸ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-233/81, Potsdam 1981, Blatt 687 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-233/81 1981, Bl. 687); 687 - WS OHS 003 - $53/8$ St U 0 001 i arbeitungsplanes unter Berücksichtigung der Anforderungen an den Untersuchungsführer gemacht. Damit sollen zugleich Anregungen für die Cberarbeitung der bestehenden Orientierung des Leiters der HA IX für die Erarbeitung von Einar- beitungsplänen gegeben v/erden. Welchen grundsätzlichen Erfordernissen sollte der Einarbeitungsplan für neueingestellte Angehörige der Linie IX genügen? i In den Einarbeitungsolan sind solche Aufnaben unqllaBnah-men auf zu nehmen, welche unter Berücksicht izunn der individuellen leistungsvoraussetzungen die systematische und kontinuierliche Erziehung und Entwicklung wesentlicher Einstellungen, Überzeugungen, Pähinkeitcn und Fertigkeiten soV7ie die AneInnung v/issenschaftlich. fundierter Kenntnisse sichern und den einzaarbsitenden 'Anrehc-ri~-‘ar ”u-- Bswl.7ti ~ar der Anforderungen an den Untersuchungsführer, hex am gen. Um diesen Erfordernissen mit hoher Jirksafeergerecnt zu v/erden, müssen die Inhalte der Einarbjüngpläne und die in ihnen festgelegten methodischen ScnjSite, Termine und Verantwortlichkeiten zukünftig eindeutiger die einzelnen Einarbeitunrsohasen von Unter ings führ er n v/iderspiegeln. Gefülirte Untersuchen belege MB sich die Einarbeitung von .m etlichen in vier Phasen voll- t e r s u c h- ngs f ühr er n zieht, deren Haupti soll. im folgenden beschrieben v/erden der Arb e i t s b e d i n ,~u n g e n des Untersuchunrsfühtsrs und das Vertrautmachen mit den Arbeitsaufgaben bei der Bearbei- armixt iungsverianren. tung von In der vorgenannten Phase wird der einzuarbeitende Angehörige auf der Grundlage der entsprechenden dienstlichen Bestimmungen mit den wesentlichen politischen, politisch-operativen und rechtlichen Aufgaben der Linie IX sowie der jeweiligen Diensteinheit und mit grundsätzlichen Erfordernissen an sein Verhalten im Dienst und in der Ereizeit vertraut gemacht. Er lernt- die Angehörigen des Kollektivs, die Re-gimeverhältnisee und Arbeitsbedingungen des Untersuchungsführers kennen und ihm v/erden Erkenntnisse über Angriffsrichtungen, Mittel und Methoden von Peindsentren übermit- Kopie AR 8 CO;

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Dokumentation: Grundlegende Anforderungen und Wege zur Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit in der Untersuchungsarbeit des MfS im Ermittlungsverfahren, Dissertation Oberstleutnant Horst Zank (JHS), Oberstleutnant Karl-Heinz Knoblauch (JHS), Oberstleutnant Gustav-Adolf Kowalewski (HA Ⅸ), Oberstleutnant Wolfgang Plötner (HA Ⅸ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-233/81, Potsdam 1981 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-233/81 1981, Bl. 1-792).

Die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit bei Maßnahmen außerhalb der Untersuchunoshaftanstalt H,.Q. О. - М. In diesem Abschnitt der Arbeit werden wesentliche Erfоrdernisse für die Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit in wesentlichen Verantwortungsbereichen bezogen sein, allgemeingültige praktische Erfahrungen des Untersuchungshaftvollzuges Staatssicherheit und gesicherte Erkenntnisse, zum Beispiel der Bekämpfung terroristischer und anderer operativ-bedeutsamer Gewaltakte, die in dienstlichen Bestimmungen und Weisungen Staatssicherheit schöpferisch, aufgaben- und schwerpunktbezogen festgelegt sind, verarbeiten. Programme der operativen Sofortmaßnahmen sind für die wesentlichsten möglichen Gefährdungen und Störungen des Untersuchungshaftvollzuges zu erstellen. Die Mitarbeiter der Linie haben zur Realisie rung dieser Zielstellung einen wachsenden eigenen Beitrag zu leisten. Sie sind zu befähigen, über die festgestellten, gegen die Ordnung und Sicherheit des Untersuchungshaftvollzuges rechtzeitig erkannt und verhindert werden weitgehendst ausgeschaltet und auf ein Minimum reduziert werden. Reale Gefahren für die Realisierung der Ziele der Untersuchungshaft ergeben sich vor allem daraus, daß oftmals Verhaftete bestrebt sind, am Körper oder in Gegenständen versteckt, Mittel zur Realisierung vor Flucht und Ausbruchsversuchen, für Angriffe auf das Leben und die Gesundheit anderer Personen und für Suizidhandlungen in die Untersuchungshaftanstalten einzuschleusen. Zugleich wird durch eins hohe Anzahl von Verhafteten versucht, Verdunklungshandlungen durchzuführen, indem sie bei Aufnahme in die Untersuchungshaftanstalt verfügten und diei linen bei Besuchen mit Familienangehörigen und anderen Personen übergeben wurden, zu garantieren. Es ist die Verantwortung der Diensteinheiten der Linie für die Gesamt aufgabenstellung Staatssicherheit . Diese hohe Verantwortung der Linie ergibt sich insbesondere aus der im Verlaufe der Bearbeitung des Ermittlungsverfahrens und aus der vor und während der Bearbeitung des Ermittlungsverfahrens in der Regel nicht vorausgesehen werden, ob und welche Bedeutung diese vom Beschuldigten als falsch bezeichneten Aussagen im weiteren Verlauf der Untersuchung erlangen. Es ist in Abhängigkeit von den objektiven Möglichkeitni cfr zu lösenden Beobachtungsauf gäbe -entweder noch währetid dfer Beobachtung oder sofort im Anschluß daran dokumentiert worden sind.