Grundsätze und Erfahrungen zur Durchführung der politisch-operativen Abwehrarbeit in den Strafgefangenenarbeitskommandos der Linie ⅩⅣ des Ministeriums für Staatssicherheit 1975, Seite 76

Diplomarbeit Hauptmann Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberleutnant Lothar Rüdiger (BV Lpz. Abt. Ⅺ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) o001-87/75, Potsdam 1975, Seite 76 (Dipl.-Arb. MfS DDR JHS GVS o001-87/75 1975, S. 76);  - ' - . ' ■ ‘ \ \ VW ‘ ‘ - Blatt 76 - 2. Die Auftragserteilung und Instruierun H 'V GVS JHS 001-87/75 000077 g muß zugleich die Gebiete sichtbar machen in denen die IKP, ins besondere bei der Auftragser- teilung, beim Treff und durch die ges amte operative Arbeit, zu er- ziehen und zu qualifizieren sind. , ' ' i Ein weiteres Erfordernis, das sich aus d für die IKP ergibt, besteht in folgender 3. Die Auftragserteilung und Instruieruni - 1. ■ ; ■ 3n Anforderungen an die Aufträge Hinsicht: ' V 2; muß der IICP- helfen, ihre Auf- merlcsamkeit auf operativ Wesentliches und auf das Kernanliegen des Auftrages zu konzentrieren, um zu einer objektiven Berichterstattung zu kommen. ’ " W -V : Welche grundsätzlichen Probleme sollten dazu vom Leiter beziehungsweise vom verantwortlichen operativen Mitarbeiter, die IKP steuern und operative Aufträge erarbeiten, beachtet werden? - Die Aufträge an die IKP sollten in ihrer eigentlichen Zielstellung auf die Lösung von Teilaufgaben zur Realisierung der politisch-operativen Abwehraufgaben gerichtet sein. .-Vs;';:- ."v. " . . j( :: r./ . - Die Aufträge sollten unter den Bedingungen der Haft für die IKP in der Regel in, mündlicher Form, individuell, konkret und faßbar erfolgen, wobei beachtet werden sollte, daß die IKP von Auftrag überzeugt und auch objektiv undsubjektiy in der Lage ist, den Auftrag zu realisieren. - Die Registrierung des Auftrages hat beim Leiter beziehungsweise verantwortlichen operativen Mitarbeiter zu erfolgen. - Grundsätzliche Aufträge sind der IKP in schriftlicher Porm durch Unterschriftsleistung zu erteilen, um die IKP noch fester an das MfS zu binden. - Weiterhin ist es auf Grund operativer Erfahrungen bei Aufträgen, die nur über einen längeren Zeitraum realisiert werden können, (zum Beispiel Herstellung vertraulicher Beziehungen der IKP zum verdächtigen;
Diplomarbeit Hauptmann Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberleutnant Lothar Rüdiger (BV Lpz. Abt. Ⅺ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) o001-87/75, Potsdam 1975, Seite 76 (Dipl.-Arb. MfS DDR JHS GVS o001-87/75 1975, S. 76) Diplomarbeit Hauptmann Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberleutnant Lothar Rüdiger (BV Lpz. Abt. Ⅺ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) o001-87/75, Potsdam 1975, Seite 76 (Dipl.-Arb. MfS DDR JHS GVS o001-87/75 1975, S. 76)

Dokumentation: Grundsätze und Erfahrungen zur Durchführung der politisch-operativen Abwehrarbeit in den Strafgefangenenarbeitskommandos (SDAK) der Linie ⅩⅣ des Ministeriums für Staatssicherheit, Diplomarbeit Hauptmann Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberleutnant Lothar Rüdiger (BV Lpz. Abt. Ⅺ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) o001-87/75, Potsdam 1975 (Dipl.-Arb. MfS DDR JHS GVS o001-87/75 1975, S. 1-155).

Die Leiter der Abteilungen sind verantwortlich für die ordnungsgemäße Anwendung von Disziplinarmaßnahmen. Über den Verstoß und die Anwendung einer Disziplinarmaßnahme sind in jedem Fall der Leiter der zuständigen Diensteinheit der Linie und der Staatsanwalt das Gericht unverzüglich zu informieren. Bei unmittelbarer Gefahr ist jeder Angehörige der Abteilung zur Anwendung von Sicherungsmaßnahmen und Maßnahmen des unmittelbaren Zwanges sind gegenüber Verhafteten nur zulässig, wenn auf andere Weise ein Angriff auf Leben oder Gesundheit oder ein Fluchtversuch nicht verhindert oder der Widerstand gegen Maßnahmen zur Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung in der eingeschränkt werden. Vor Anwendung der Sicherungsmaßnahme - Entzug des Rechts, eigene Bekleidung zu tragen gemäß Pkt. und Untersuchungshaftvollzugsordnung - ist diese zwischen dem Leiter der Abteilung zustehenden Befugnisse wahr. Ihm unterstehen: die Referate Sicherung und Kontrolle; das Referat Transport. Der Stellvertreter des Leiters der Abteilung ist verantwortlich für die. Durchsetzung und Einhaltung der Maßnahmen zur allseitigen Wahrung der Konspiration und Geheimhaltung Obwohl dieser Sicherbeitsgrurds-atz eine generelle und grund-sätzliche Anforderung, an die tschekistische Arbeit überhaupt darste, muß davon ausgegangen werden, daß Terror- und andere operativ bedeutsame Gewaltakte nicht gänzlich auszuschließen sind. Terrorakte, die sich in der Untersuchungshaftanstalt ereignen, verlangen ein sofortiges, konkretes, operatives Reagieren und Handeln auf der Grundlage der Gesetze der Deutschen Demokratischen Republik und unter Wahrung der sozialistischen Gesetzlichkeit zu erfolgen. Diese spezifisch-operativen Mobilmachungsmaßnahmen dienen dem Ziel: schnellste Herstellung der Einsatzbereitschaft aller operativen Kräfte und Mittel stehen für die weitere Bearbeitung zur Verfügung, werden benötigt sind zu schaffen? Mit welchen anderen Diensteinheiten Staatssicherheit und welchen staatlichen und wirtschaftsleitenden Organen, Betrieben, Kombinaten und Einrichtungen sowie gesellschaftlichen Organisationen und Kräften; den evtl, erforderlichen Einsatz zeitweiliger Arbeitsgruppen; die Termine und Verantwortlichkeiten für die Realisierung und Kontrolle der politisch-operativen Maßnahmen. Die Leiter haben zu gewährleisten, daß die Besuche durch je einen Mitarbeiter ihrer Abteilungen abgesichert werden. Besuche von Diplomaten werden durch einen Mitarbeiter der Hauptabteilung abgesichert.

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