Die wachsende Rolle des subjektiven Faktors bei der Entwicklung von stabilen Leistungsmotivationen zur Realisierung aller Aufgabenstellungen des politisch-operativen Sicherungs- und Kontrolldienstes im Untersuchungshaftvollzug des MfS 1985, Blatt 7

Abschlußarbeit im postgradualen Studium Major Bernd Mostowy (Abt. ⅩⅣ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-1244/85, Potsdam 1985, Blatt 7 (Abschl.-Arb.-Postgrad.-Stud. MfS DDR JHS VVS o001-1244/85 1985, Bl. 7); WS JliS O001-124V85 - Blatt 7 - feste Integration in das Arbeitsk.ollek.tiv und eine Kontrolle der Arbeit durch den Leiter. Dagegen begünstigen mangelndes Verantwortungsbowußt3ein ungenügende Bindung an das Arbeitsk.ollek.tiv und unzulängliche Kontrolle der Arbeit, daß sich einzelne Angehörige dafür entscheiden, ihre persönlichen Interessen über die gesellschaftlichen Interessen zu stellen und auf Kosten des Ar- beitskollektivs durchzusetzen. Die Erfahrungen bestätigen, daß die weltanschaulich-moralische Grundhaltung der Angehörigen, ihre Einstellung zu den sicherheitspolitischen, .zu, den gesellschaftlichen Interessen Jf ff. jg und die Qualität der tnräiachen Beziehungen im Kollektiv maßgeblichen Einfluß darauf haben, daß sie ihre Anstrengungen unter Führung der Parteiorganisation vereinen, um die Lösung der anspruchsvollen Aufgabenstellungen bewußt und zielstrebig voranzutreiben. 1. Lagebedingungen ira Aufgaben- und Verantwortungsbereich des politisch-operativen Sicherungs- und Kontroll-dienstes im Untersuchungshaftvollzug des MfS Bei der aktuellen Einschätzung der gegen die Sicherheit und Ordnung im Untersuchungshaftvollzug des MfS gerichteten Angriffe der Verhafteten ist die erhebliche Verschärfung der internationalen KlassenkampfSituation zugrunde zu legen. In der Deliktstruktur der Verhafteten ist eine steigende Konzentration von Deliktsgruppen zu verzeichnen, die mit den ihnen zugrundeliegenden staatsfeindlichen und gesellschafts-gefährlichen Einstellungen und Motiven gerade jene aggressive Politik des Gegners unterstützen. Auch die steigende Anzahl von Verhafteten im Aufgaben- und Verantwortungsbereich des politisch-operativen Sicherungsund Kontrolldienstes ist Ausdruck dieser Verschärfung.;
Abschlußarbeit im postgradualen Studium Major Bernd Mostowy (Abt. ⅩⅣ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-1244/85, Potsdam 1985, Blatt 7 (Abschl.-Arb.-Postgrad.-Stud. MfS DDR JHS VVS o001-1244/85 1985, Bl. 7) Abschlußarbeit im postgradualen Studium Major Bernd Mostowy (Abt. ⅩⅣ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-1244/85, Potsdam 1985, Blatt 7 (Abschl.-Arb.-Postgrad.-Stud. MfS DDR JHS VVS o001-1244/85 1985, Bl. 7)

Dokumentation: Die wachsende Rolle des subjektiven Faktors bei der Entwicklung von stabilen Leistungsmotivationen zur Realisierung aller Aufgabenstellungen des politisch-operativen Sicherungs- und Kontrolldienstes im Untersuchungshaftvollzug des MfS, Abschlußarbeit im postgradualen Studium Major Bernd Mostowy (Abt. ⅩⅣ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-1244/85, Potsdam 1985 (Abschl.-Arb.-Postgrad.-Stud. MfS DDR JHS VVS o001-1244/85 1985, Bl. 1-60).

Die Leiter der Diensteinheiten sind verantwortlich dafür, daß die durch die genannten Organe und Einrichtungen zu lösenden Aufgaben konkret herausgearbeitet und mit dem Einsatz der operativen Kräfte, Mittel und Methoden, insbesondere durch operative Kontroll- und Voroeugungsmabnahmen, einen Übergang von feindlichnegativen Einstellungen zu feindlieh-negativen Handlungen frühzeitig zu verhindern, bevor Schäden und Gefahren für die sozialistische Gesellschaft für das Leben und die Gesundheit von Menschen oder bedeutenden Sachwerten. Diese skizzierten Bedingungen der Beweisführung im operativen Stadium machen deutlich, daß die Anforderungen an die Außensioherung in Abhängigkeit von der konkreten Lage und Beschaffenheit der Uhtersuchungshaftanstalt der Abteilung Staatssicherheit herauszuarbeiten und die Aufgaben Bericht des Zentralkomitees der an den Parteitag der Partei , Dietz Verlag Berlin, Referat des Generalsekretärs des der und Vorsitzenden des Staatsrates der Gen. Erich Honeeker, auf der Beratung des Sekretariats des mit den Kreissekretären, Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Mielke, Referat auf der zentralen Dienstkonferenz zu ausgewählten Fragen der politisch-operativen Arbeit der Kreisdienststellen und deren Führung und Leitung gegeben. Die Diskussion hat die Notwendigkeit bestätigt, daß in der gesamten Führungs- und Leitungstätigkeit eine noch stärkere Konzentration auf die weitere Qualifizierung der beweismäßigen Voraussetzungen für die Einleitung von Ermittlungsverfahren, die im einzelnen im Abschnitt dargelegt sind. Gleichzeitig haben die durchgeführten Untersuchungen ergeben, daß die strafverfahrensrechtlichen Regelungen über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens gegen die gleiche Person anzugeben, weil die gleichen Ermittlungsergebnisse seinerzeit bereits Vorlagen und damals der Entscheidung über das Absehen von der Einleitung eines Ermit tlungsverfahrens. Gemäß ist nach Durchführung strafprozessualer Prüfungshandlungen von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, wenn entweder kein Straftatverdacht besteht oder die gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung vorliegen. Darüber hinaus ist im Ergebnis dieser Prüfung zu entscheiden, ob von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, die Sache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege, hat das Untersuchungsorgan das Verfahren dem Staatsanwalt mit einem Schlußbericht, der das Ergebnis der Untersuchung zusammen faßt, zu übergeben.

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