Staatssicherheit - Wörterbuch - Seite 20 / 2

Staatssicherheit - Wörterbuch Seite 21 / 1



Anhaltspunkte, operativ bedeutsame der im Ergebnis der politisch-operativen und rechtlichen Einschätzung von Informationen erreichte Erkenntnisstand darüber, daß feindlich-negative Handlungen und Einstellungen von Personen bzw. deren Mißbrauch durch den Gegner vorliegen könnten. Anhaltspunkte weisen vielfach auf die Vorbereitung oder Durchführung feindlich-negativer Handlungen bzw. entsprechender Pläne und Absichten hin, begründen jedoch noch nicht den Verdacht einer Straftat.
Anhaltspunkte sind Voraussetzungen für das Einleiten der Operativen Personenkontrolle. Anhaltspunkte können sich ergeben aus überprüften und in der Regel bereits verdichteten Informationen zu
— Handlungen (Tun oder Unterlassen), die mögliche Begehungsweise feindlich-negativer Tätigkeit sein können,
— negativen und ablehnenden Einstellungen zur sozialistischen Entwicklung bzw. zur Politik der Partei- und Staatsführung, die Personen zum Ausdruck bringen oder verbreiten,
— operativ-bedeutsamen Kontakten und Verbindungen zwischen Personen aus der DDR und Personen, Einrichtungen oder Organisationen aus dem Operationsgebiet,
— weiteren politisch-operativen Persönlichkeitsmerkmalen, die Ansatzpunkte für einen Mißbrauch durch feindlich-negative Kräfte sein können.
Die Bewertung von Informationen als Anhaltspunkt erfolgt auf der Grundlage
— von politisch-operativen Erkenntnissen und Erfahrungen über Pläne, Absichten, Maßnahmen, Begehungsweisen sowie Mittel und Methoden feindlich-negativer Kräfte,
— der politisch-operativen Lage im Verantwortungsbereich und aktueller politisch-operativer Erfordernisse,
— bereits erkennbarer oder zu erwartender Schäden bzw. Gefahrenmomente für die innere Sicherheit,
— der geltenden Rechtsvorschriften in der DDR,
— dienstlicher Bestimmungen, Weisungen und Orientierungen des Ministers sowie dazu getroffener Festlegungen,
— der sicherheitspolitischen Bedeutung, der Tätigkeit, der Stellung, des Einflusses sowie der Persönlichkeit der betreffenden Person.1

s. a. Operative Personenkontrolle




1 Definition: Anhaltspunkte, operativ bedeutsame / Wörterbuch der politisch-operativen Arbeit (GVS JHS 001 - 400/81) JHS Potsdam-Eiche, April 1985, dokumentiert in: Das Wörterbuch der Staatssicherheit. Definitionen des MfS zur "politisch-operativen Arbeit". Hg. vom BStU, 2. Auflage Berlin 1993, S. 20, 21.