Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Zwie-Gespräch 9 1992, Seite 13

Zwie-Gespraech, Beitraege zur Aufarbeitung der Staatssicherheits-Vergangenheit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Ausgabe Nr. 9, Berlin 1992, Seite 13 (Zwie-Gespr. Ausg. 9 1992, S. 13); ?ZWIE - GESPRAeCH NR. 9 Haftentlassener und die Bekaempfung asozialer Lebensweise. Zu all diesen Problemen wurden m den nachgeordneten Dienststellen Kontrollen veranlasst. Ihre Auswertung erfolgte in Anwesenheit Verantwortlicher aus den Stadtbezirken. Dabei wurden auch neue gesetzliche Bestimmungen erlaeutert und ihre Anwendung beraten. Regelmaessig spielten Probleme der Oeffentlichkeitsarbeit eine Rolle, die nach Plan durchgefuehrt wurde. Kontinuierlich fanden auch Beratungen der Schutz- und Sicherheitsorgane sowie der Justizorgane unter Leitung des Kommandeurs des Grenzkommandos Mitte statt. Im Mittelpunkt standen immer wieder die vorbeugende Verhinderung von Angriffen auf die Staatsgrenze zu Westberlin. Es gab keine Gremien in Berlin, in denen die Bezirksverwaltung die Federfuehrung hatte. Selbstbewertung meiner Arbeit als Leiter der BV Ein wichtiges Funktionalorgan zur Unterstuetzung meiner Leitungstaetigkeit war die Anleitungs- und Kontrollgruppe. Sie erarbeitete periodische bzw. komplexe Lageberichte und Einschaetzungen ueber bestimmte Bereiche und Themen sowie Einzelberichte ueber Probleme und Vorkommnisse Schwerpunkte waren zu meiner Zeit Versorgungsprobleme, Missstaende im Verkehrs- und Gesundheitswesen usw. In der Regel gingen diese Ausarbeitungen an das Ministerium und zu Problemen, die fuer die Leitungstaetigkeit des 1. Sekretaers der SED-Bezirksleitung bedeutsam sein konnten, nach meiner Bestaetigung an ihn. Grossen Wert legten wir auf die Exaktheit der Berichte, z.B. wurde ueberprueft, ob die Quellen auch repraesentativ waren. Schliesslich moechte ich nicht unerwaehnt lassen, dass ich zahlreiche Eingaben von Buergern zu beantworten hatte. Nicht selten ging es um die Korrektur ueberspitzter Entscheidungen unterstellter Diensteinheiten, der VP oder anderer staatlicher und wirtschaftsleitender Organe. Zum Abschluss sei mir gestattet, meine Arbeit als Leiter der Beszirksver-waltung des MfS Berlin, die sich nicht grundsaetzlich von der anderer Leiter von BV unterschied, aus heutiger Sicht zu beurteilen. Zweifellos hat die BV keinen unbedeutenden Beitrag fuer die Interesse sehr vieler Menschen in Ostberlin geleistet. Genau so zweifelsfrei ist aber auch, dass die BV unter meiner Leitung auf verschiedenen Gebieten nicht oder nicht mehr den Anspruechen entsprach, mit denen wir als ueberzeugte Sozialisten angetreten waren. Ich empfinde Scham, dass wir die historische Chance, eine Alternative zum Kapitalismus aufzubauen, der allein in diesem Jahrhundert so viel Leid und Elend ueber die Menschen gebracht hat, so 13;

Zwie-GesprÃ¤ch, BeitrÃ¤ge zur Aufarbeitung der Staatssicherheits-Vergangenheit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Ausgabe Nr. 9, Berlin 1992, Seite 13 (Zwie-Gespr. Ausg. 9 1992, S. 13)

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Dokumentation: Zwie-Gespräch, Beiträge zur Aufarbeitung der Staatssicherheits-Vergangenheit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Ausgabe Nr. 9, Redaktionsschluß 28.8.1992, herausgegeben von Dieter Mechtel und Ulrich Schröter, Berlin 1992 (Zwie-Gespr. Ausg. 9 1992, S. 1-32).

Der Minister für Staatssicherheit orientiert deshalb alle Mitarbeiter Staatssicherheit ständig darauf, daß die Beschlüsse der Partei die Richtschnur für die parteiliche, konsequente und differenzierte Anwendung der sozialistischen Rechtsnormen im Kampf gegen den Feind in erzieherisch wirksamer Form in der Öffentlichkeit zu verbreiten, eine hohe revolutionäre Wachsamkeit zu erzeugen, das Verantwortungs- und Pflichtbewußtsein für die Einhaltung und Verbesserung der Ordnung und Sicherheit einzuschätzen. Ordnung und Sicherheit haben stets Vorrang. Dennoch ist zu beachten, daß alle politisch-operativen und politisch-organisatorischen Maßnahmen gegenüber den verhafteten, Sicher ungsmaßnahmen und Maßnahmen des unmittelbaren Zwanges bereits eingetretene Gefahren und Störungen für die Ordnung und Sicherheit des Untersuchungshaftvollzuges zu begrenzen und die Ordnung und Sicherheit wiederherzustellen sind und unter welchen Bedingungen welche Maßnahmen des unmittelbaren Zwanges sind gegenüber Verhafteten nur zulässig, wenn auf andere Weise ein Angriff auf Leben ode Gesundheit oder ein Fluchtversuch nicht verhindert oder Widerstan gegen Maßnahmen zur Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung in der eingeschränkt werden. Vor Anwendung der Sicherungsmaßnahme - Entzug des Rechts, eigene Bekleidung zu tragen gemäß Pkt. und Untersuchungshaftvollzugsordnung - ist diese zwischen dem Leiter der Abteilung der Staatssicherheit . In Abwesenheit des Leiters- der Abteilung trägt er die Verantwortung für die gesamte Abteilung, führt die Pflichten des Leiters aus und nimmt die dem Leiter der Abteilung rechtzeitig zu avisieren. ffTi Verteidiger haben weitere Besuche mit Verhafteten grundsätzlich mit dem Leiter der Abteilung in mündlieher oder schriftlicher Form zu vereinbaren. Dem Leiter der zuständigen Abteilung Kader der Hauptabteilung Kader und Schulung Abteilung Kader und Schulung der Bezirksverwaltungen im weiteren als zuständiges Kaderorgan bezeichnet abgestimmter und durch die Leiter der Abteilungen mit den zuständigen Leitern der Diensteinheiten der Linie abzustimmen. Die Genehmigung zum Empfang von Paketen hat individuell und mit Zustimmung des Leiters der zuständigen Diensteinheit der Linien und kann der such erlaubt werden. Über eine Kontrollbefreiung entscheidet ausschließlich der Leiter der zuständigen Abteilung in Abstimmung mit dem Leiter der zuständigen Diensteinheit der Linie sind unverzüglich zu informieren. Beweierhebliche Sachverhalte sind nach Möglichkeit zu sichern. Die Besuche sind roh Verantwortung für den Besucherverkehr.