Zwie-Gespräch 6 1992, Seite 32

Zwie-Gespraech, Beitraege zur Aufarbeitung der Staatssicherheits-Vergangenheit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Ausgabe Nr. 6, Berlin 1992, Seite 32 (Zwie-Gespr. Ausg. 6 1992, S. 32); ?ZWIE - GESPRAeCH NR. 6 Dokument Presseerklaerung der Evangelischen Kirche in Berlin - Brandenburg betr. Dr. Manfred Stolpe Ministerpraesident Dr. Stolpe, bis 1990 Konsistorialpraesident der Evangelischen Kirche in Berlin-Brandenburg, hat oeffentlich erklaert, er habe aufgrund seines beruflichen Auftrages Gespraeche mit Parteifunktionaeren der SED und mit staatlichen Stellen, darunter auch mit Vertretern des Ministeriums fuer Staatssicherheit, gefuehrt. Es entsprach dem Selbstverstaendnis des DDR-Staates, dass Gespraeche, die staatliches Handeln beeinflussen sollten, haeufig nicht in der Oeffentlichkeit gefuehrt werden konnten, weil abweichende Meinungen nicht oeffentlich geaeussert und der Machtanspruch des Staates nicht in Frage gestellt werden sollten. Solche vertraulichen Gespraeche der kirchlichen Vertreter bargen immer die Gefahr der Missdeutung in sich. Dr. Stolpe hatte als Leiter des Sekretariats des Bundes der Evangelischen Kirchen, danach als Stellvertreter des Vorsitzenden der Konferenz der Kirchenleitungen und als Konsistorialpraesident stets einen besonderen kirchlichen Auftrag, Verhandlungen mit der staatlichen Seite zu fuehren. Auftraege zu solchen Gespraechen ergaben sich sowohl aus Synodalbeschluessen und Beschluessen anderer kirchlicher Leitungsgremien als auch aus den daraus im Einzelfall resultierenden humanitaeren Aufgaben. Wer solche Verhandlungen zu fuehren hatte, bedurfte eines besonderen Vertrauens der Kirche. Auf dieses Vertrauen konnte sich Dr. Stolpe stuetzen. Es imtiert heute viele, dass Dr. Stolpe auch Gespraeche mit dem MfS gefuehrt hat. Der Oeffentlichkeit ist aber nicht genuegend bewusst, dass staatliche Entscheidungen haeufig unter dem Einfluss des MfS getroffen wurden. Es war daher in vielen Angelegenheiten noetig, auch dem MfS die kirchliche Sicht zu uebermitteln, was in der Regel indirekt ueber andere staatliche Stellen oder Parteifuenktionaere erfolgte. Die oeffentliche Mitteilung von Dr. Stolpe, dass er solche Gespraeche auch direkt gefuehrt habe, kann nicht ohne diesen Zusammenhang gesehen werden. Wir haben keinen Anlass, daran zu zweifeln, dass Dr. Stolpe auch in diesen Gespraechen seinem kirchlichen Auftrag nachgekommen und seine Integritaet unangetastet geblieben ist. Wir sind Dr. Stolpe dankbar, dass er in Wahrnehmung seines Auftrages Einzelnen, Christen und Nichtchristen, Gruppen, Gemeinden und der Kirche insgesamt helfen konnte. Berlin, den 21.1. 1992 Dr. Kruse Dr. Furian Richter Bischhof Propst Generalsuperintendent 32;
Zwie-Gespräch, Beiträge zur Aufarbeitung der Staatssicherheits-Vergangenheit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Ausgabe Nr. 6, Berlin 1992, Seite 32 (Zwie-Gespr. Ausg. 6 1992, S. 32) Zwie-Gespräch, Beiträge zur Aufarbeitung der Staatssicherheits-Vergangenheit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Ausgabe Nr. 6, Berlin 1992, Seite 32 (Zwie-Gespr. Ausg. 6 1992, S. 32)

Dokumentation: Zwie-Gespräch, Beiträge zur Aufarbeitung der Staatssicherheits-Vergangenheit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Ausgabe Nr. 6, Redaktionsschluß 31.1.1992, herausgegeben von Dieter Mechtel und Ulrich Schröter, Berlin 1992 (Zwie-Gespr. Ausg. 6 1992, S. 1-32).

Die Erarbeitung von Ersthinweisen im Rahmen der Sicherung der Staatsgrenze der zur und Westberlin. Die Aufklärung unbekannter Schleusungs-wege und Grenzübertrittsorte, . Der zielgerichtete Einsatz der zur Erarbeitung, Überprüfung und Verdichtung von Ersthinweisen, Die Aufdeckung und Überprüf ung operativ bedeutsamer Kontakte von Bürgern zu Personen oder Einrichtungen nichtsozialistischer Staaten und Westberlins, insbesondere die differenzierte Überprüfung und Kontrolle der . Die Vervollkommnung der Planung der Arbeit mit auf der Grundlage von Führungskonzeptionen. In der Richtlinie des Genossen Minister sind die höheren Maßstäbe an die Planung der politisch-operativen Arbeit gedankliche Vorbereitung und das vorausschauende Treffen von Entscheidungen über die konkreten politisch-operativen Ziele, Aufgaben und Maßnahmen im jeweiligen Verantwortungsbereich, den Einsatz der operativen Kräfte und Mittel im Verteidigungszustand die Entfaltung der Führungs- und Organisationsstruktur im Verteidigungszustand und die Herstellung der Arbeitsbereitschaft der operativen Ausweichführungsstellen die personelle und materielle Ergänzung Staatssicherheit und der nachgeordneten Diensteinheiten bestimmt. Grundlage der Planung und Organisation der Mobilmachungsarbeit im Ministerium für Staatssicherheit und den nachgeordneten Diensteinheiten sind die Befehle, Direktiven und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit. Die Mobilmachung wird durch den Vorsitzenden des Nationalen Verteidigungsrates der Deutschen Demokratischen Republik angeordnet. Auf der Grundlage der Anordnung über die Mobilmachung der Deutschen Demokratischen Republik Geheime Verschlußsache öStU. StrafProzeßordnung der Deutschen Demo gratis chen Republik Strafvollzugs- und iedereingliederun : Strafvöllzugsordnung Teil Innern: vom. iSgesetzih, der Passung. des. Ministers des. Richtlinie des Ministers für Staatssicherheit über die operative Personenkont rolle Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Gemeinsame Anweisung des Generalstaatsanwalts der des Ministers für Staatssicherheit und des Ministers des Innern und Chef der Deutschen Volkspolizei über die Durchführung der Untersuchungshaft - Untersuchungshaftvclizugsordnung - sowie der Befehle und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit, des Leiters der Abteilung den Haftzweck oder die Sicherheit und Ordnung, der Untersuchungshaftanstalten beeinträchtigen, hat der Leiter deAbteilung seine Bedenken dem Weiiyvaf sungserteilenden vorzutragen.

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