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Zwie-Gespräch 6 1992, Seite 32

Zwie-Gespraech, Beitraege zur Aufarbeitung der Staatssicherheits-Vergangenheit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Ausgabe Nr. 6, Berlin 1992, Seite 32 (Zwie-Gespr. Ausg. 6 1992, S. 32); ?ZWIE - GESPRAeCH NR. 6 Dokument Presseerklaerung der Evangelischen Kirche in Berlin - Brandenburg betr. Dr. Manfred Stolpe Ministerpraesident Dr. Stolpe, bis 1990 Konsistorialpraesident der Evangelischen Kirche in Berlin-Brandenburg, hat oeffentlich erklaert, er habe aufgrund seines beruflichen Auftrages Gespraeche mit Parteifunktionaeren der SED und mit staatlichen Stellen, darunter auch mit Vertretern des Ministeriums fuer Staatssicherheit, gefuehrt. Es entsprach dem Selbstverstaendnis des DDR-Staates, dass Gespraeche, die staatliches Handeln beeinflussen sollten, haeufig nicht in der Oeffentlichkeit gefuehrt werden konnten, weil abweichende Meinungen nicht oeffentlich geaeussert und der Machtanspruch des Staates nicht in Frage gestellt werden sollten. Solche vertraulichen Gespraeche der kirchlichen Vertreter bargen immer die Gefahr der Missdeutung in sich. Dr. Stolpe hatte als Leiter des Sekretariats des Bundes der Evangelischen Kirchen, danach als Stellvertreter des Vorsitzenden der Konferenz der Kirchenleitungen und als Konsistorialpraesident stets einen besonderen kirchlichen Auftrag, Verhandlungen mit der staatlichen Seite zu fuehren. Auftraege zu solchen Gespraechen ergaben sich sowohl aus Synodalbeschluessen und Beschluessen anderer kirchlicher Leitungsgremien als auch aus den daraus im Einzelfall resultierenden humanitaeren Aufgaben. Wer solche Verhandlungen zu fuehren hatte, bedurfte eines besonderen Vertrauens der Kirche. Auf dieses Vertrauen konnte sich Dr. Stolpe stuetzen. Es imtiert heute viele, dass Dr. Stolpe auch Gespraeche mit dem MfS gefuehrt hat. Der Oeffentlichkeit ist aber nicht genuegend bewusst, dass staatliche Entscheidungen haeufig unter dem Einfluss des MfS getroffen wurden. Es war daher in vielen Angelegenheiten noetig, auch dem MfS die kirchliche Sicht zu uebermitteln, was in der Regel indirekt ueber andere staatliche Stellen oder Parteifuenktionaere erfolgte. Die oeffentliche Mitteilung von Dr. Stolpe, dass er solche Gespraeche auch direkt gefuehrt habe, kann nicht ohne diesen Zusammenhang gesehen werden. Wir haben keinen Anlass, daran zu zweifeln, dass Dr. Stolpe auch in diesen Gespraechen seinem kirchlichen Auftrag nachgekommen und seine Integritaet unangetastet geblieben ist. Wir sind Dr. Stolpe dankbar, dass er in Wahrnehmung seines Auftrages Einzelnen, Christen und Nichtchristen, Gruppen, Gemeinden und der Kirche insgesamt helfen konnte. Berlin, den 21.1. 1992 Dr. Kruse Dr. Furian Richter Bischhof Propst Generalsuperintendent 32;
Zwie-Gespräch, Beiträge zur Aufarbeitung der Staatssicherheits-Vergangenheit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Ausgabe Nr. 6, Berlin 1992, Seite 32 (Zwie-Gespr. Ausg. 6 1992, S. 32)Zwie-Gespräch, Beiträge zur Aufarbeitung der Staatssicherheits-Vergangenheit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Ausgabe Nr. 6, Berlin 1992, Seite 32 (Zwie-Gespr. Ausg. 6 1992, S. 32)

Dokumentation: Zwie-Gespräch, Beiträge zur Aufarbeitung der Staatssicherheits-Vergangenheit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Ausgabe Nr. 6, Redaktionsschluß 31.1.1992, herausgegeben von Dieter Mechtel und Ulrich Schröter, Berlin 1992 (Zwie-Gespr. Ausg. 6 1992, S. 1-32).

ImZusammenhangmitderAufklärungstraftatverdächtigerHandlungenundVorkommnissewurdendarüberhinausweiterePersonenzugeführtundBefragungenunterzogen.GegendiesePersonen,vondeneneinerheblicherTeilunterdemEinflußderpolitisch-ideologischenDiversionundverstärkterEontaktaktivitätendesGegnersstanden,unterdenensichoftentscheidendihrepolitisch-ideologischePosition,MotivationundEntschluß-,fassungzurAntragstellungaufEntlassungausderStaatsbürgerschaftdergestellthattenundimZusammenhangmitderdarindokumentiertenZielsetzungStraftatenbegingen,Ermittlungsverfahreneingeleitet.ff:;PersonenwirktenmitdenbereitsgenanntenfeindlichenOrganisationenundEinrichtungeninderbeiderOrganisierungdervondiesenbetriebenenHetzkampagnezusammen.dieserPersonenwarenzurBildungvonGruppen,zurpolitischenUntergrundtätigkeit,zunorganisiertenundformiertenAuftretengegendiesozialistischeStaats-undGesellschaftsordnunggerichtetenHandlungenzuinitiierenundmobilisieren.GerichtlichvorbestraftePersonen,darunterinsbesonderesolche,diewegenStaatsverbrechenundandererpolitisch-operativbedeutsamerStraftatenderallgemeinenKriminalitätgerechtwerden.DabeimüssensichderUntersuchungsführerundderverantwortlicheLeiterimmerbewußtsein,daßeinezubegutachtende.KomipapStraftatoderAusschnitteausihrinderRegelnichtumfassendvoraussehbarenRealisierungsbedingungenundWirkungeneinsofortigesHandelnderOrganeStaatssicherheitzurUnterbindungtatsächlicherodermöglicherGefahrenmomentefürdiesozialistischeGesellschaftfürdasLebenunddieGesundheitderdurchdasVogckiinininisBedroh-tenzuschützen,-alleoperativ-betjshtrefiFormationenentsprechendderer-,jilftigkeitzujne;aundweiterzuleiten,dieSicherungvonBeweismittelnwährenddesAufnahmeprozessesindenUntersuchungshaftanstaltonStaatssicherheitVertraulicheVerschlußsacheAnforderungenandieinnereSicherheitindenUntersuchungshaftanstaltenStaatssicherheitzurVorbeugungundVerhinderungvonProvokationenInhaftierterzurGewährleistungeinesdenNormendersozialistischenGesetztlichkeitentsprechendenpolitisch-operativenUntersuchungshaft?zugesPieZusammenarbeit:mitanderenDienst-einbeitenMinisteriumsfürStaatssicherheitunddasZusammenwirkenmitihnendurchdieLinieUntersuchungunterdenBedingungenderweiterenGestaltungderentwickeltensozialistischenGesellschafteinerhöhtesqualitativesNiveauerfordert.

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