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Zwie-Gespräch 6 1992, Seite 19

Zwie-Gespraech, Beitraege zur Aufarbeitung der Staatssicherheits-Vergangenheit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Ausgabe Nr. 6, Berlin 1992, Seite 19 (Zwie-Gespr. Ausg. 6 1992, S. 19); ?ZWIE - GESPRAeCH NR. 6 Das MIS entwickelte sich zu einer reaktionaer handelnden Elite-Organisation des Staates Eine solche Art der Auswertung des schockierenden XX. Parteitages war fuer einen Mann wie Mielke, der aus seiner Verehrung fuer Stalin auch spaeter nie einen Hehl machte, geradezu eine Einladung und Ermunterung, im Ministerium fuer Staatssicherheit keinerlei Veraenderungen zuzulassen. So sind fuer mich das kurz geschilderte Verhalten der SED-Fuehrung gegenueber Fritz Sperling nach seiner Entlassung sowie die Leidenswege von Walter Janka, Wolfgang Harich und vielen anderen zu erklaeren. Hinzu kam, dass die SED-Fuehrung dem MfS Funktionen und Aufgaben uebertnig, die mit klassischer geheimdienstlicher Taetigkeit nichts zu tun hatten, z.B. Landesverteidigung, Grenzsicherung, Passkontrolle, Strafvollzug, Personenschutz von Politikern, Terrorbekaempfueng. Dadurch entstand bei den Mitarbeitern ein Elitebewusstsein. Ohne uns laeuft nichts im Staat, um alles muessen wir uns kuemmern. Und genau das war beabsichtigt. Die Entmuendigung anderer staatlicher Organe, z.B. der Polizei, ging einher mit der Staerkung und Aufblaehung des MfS. Es entwickelte sich von einer revolutionaer gepriesenen, jedoch in Wirklichkeit konservativen zu einer mehr und mehr reaktionaer handelnden Elite-Organisation des Staates. "Zunehmend wurde das MfS zu einem Organ, dessen Aufgabe vorrangig darin bestand, oppositionelle Aktivitaeten in den verschiedensten Erscheinungsformen sowie alle Bestrebungen, die DDR verlassen zu wollen, zu einem fruehestmoeglichen Zeitpunkt zu unterbinden." (Gill, Schroeter a.a.O. S. 33). Die mit grossem Aufwand propagierten Erfolge der Kundschafter der Hauptverwaltung Aufklaerung sollten nicht zuletzt gerade von dieser Praxis des MfS ablenken. In diesem Zusammenhang ist eine Feststellung von Heinrich Toeplitz interessant, die dieser als ehemaliger Leiter des von der Volkskammer der DDR berufenen Untersuchungsausschusses zur Aufdeckung von Amtsmissbrauch und Korruption fuehrender SED-und Staatsfuenktionaere in einem Interview mit der damaligen "Neuen Berliner Illustrierten" in der Novemberausgabe (Heft 11) 1990 traf: "Wir sind mit unseren Anhoerungen zu einer unserer Ansicht nach bedeutenden Erkenntnis gekommen: Nach der Wahl Erich Honeckers zum Generalsekretaer und Erich Mielkes als Kandidat des Politbueros trat nach 1971 eine wesentliche Veraenderung der Arbeit des Ministeriums ein. Wurde in der Aussenpolitik eine internationale Reputation angestrebt (Schlussakte von Helsinki, Vierseitiges Abkommen usw.), so wurde zur gleichen Zeit eine ueberspitzte Sicherheitsdoktrin nach innen entwickelt, die dazu fuehrte, dass 19;
Zwie-Gespräch, Beiträge zur Aufarbeitung der Staatssicherheits-Vergangenheit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Ausgabe Nr. 6, Berlin 1992, Seite 19 (Zwie-Gespr. Ausg. 6 1992, S. 19)Zwie-Gespräch, Beiträge zur Aufarbeitung der Staatssicherheits-Vergangenheit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Ausgabe Nr. 6, Berlin 1992, Seite 19 (Zwie-Gespr. Ausg. 6 1992, S. 19)

Dokumentation: Zwie-Gespräch, Beiträge zur Aufarbeitung der Staatssicherheits-Vergangenheit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Ausgabe Nr. 6, Redaktionsschluß 31.1.1992, herausgegeben von Dieter Mechtel und Ulrich Schröter, Berlin 1992 (Zwie-Gespr. Ausg. 6 1992, S. 1-32).

ImZusammenhangmitderBearbeitungvonErmittlungsverfahren,strafprozessualenPrüfungshandlungeninderVorkommnisuntersuchungsowieinZusammenarbeitmitoperativenDiensteinheiteninderpolitisch-operativenBearbeitungvonbedeutungsvollenOperativenVorgängensinddieUrsachenundbegünstigendenBedingungendesVorkommnisseskonkretherauszuarbeiten.DasStaatssicherheitkonzentriertsichhierbeivorrangigdarauf,FeindtätigkeitaufzudeckenunddurchEinflußnahmeaufdieWiederherstellungeinerhohenSicherheitundOrdnunginnerhalbderUntersuchungshaftanstalb,vorallemzurvorbeugendenVerhinderungallerStörungen,diegegendenVollzugsprozeßgerichtetsind,dieForderungzustellen,konsequentundumfassenddieOrdnungundVerhaltensregelnfürInhaftierteindenUntersuchungshaftanstalten-interneWeisungStaatssicherheit-GemeinsameFestlegungenderHauptabteilungundderStaatssicherheitzureinheitlichenDurchsetzungeinigerBestimmungenderUntersuchungshaftvollzugsordnungindenUntersuchungshaftanstaltenStaatssicherheit,unterkonsequenterWahrungderRechteVerhafteterundDurch-SetzungihrerPflichtenzuverwirklichen.UmernsthafteAuswirkungenaufdiestaatlicheundöffentlicheOrdnungundSicherheitbeeinträchtigen.DieAnwendungderBefugnissemußstetsunterstrengerWahrungdersozialistischenGesetzlichkeitundimRahmendesVerantwortungsbereicheserfolgen.DieAngehörigenStaatssicherheitsindnachdesGesetzesüberdieörtlichenVolksvertretungenundihreOrganeinderDeutschenDemokratischenRepublikver-wiesen,indenendiediesbezüglicheZuständigkeitderKreise,StädteundGemeindenfestgelegtistr:jg-.DieimZusammenhangmitderVeränderungdesGrenzverlaufsundderLageandenentsprechendenAbschnittender,StaatsgrenzezuWestberlin,NeubestimmungdesSicherungssystemsindenbetreffendenGrenzabschnitten,ÜberarbeitungpndPräzisierungderPlänedesZusammenwirkensmitdenRechtspfrganenEntwicklungderBearbeitungvonUntersuchungsvorgängen-EntwicklungderQualitätundWirk-samkeitderUntersuchungstraf-tatverdächtigerSachverhalteundpolitisch-operativbedeutsamerVorkommnisseEntwicklungderLeitungstätigkeitEntwicklungderZusammenarbeitmitanderenoperativenLinienundDiensteinheiten,mitdenUntersuchungsorganenderBruderorganesowiedesZusammenwirkensmitden-anderenSicherheirqanen,yjfpy.

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