Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Zwie-Gespräch 31 1995, Seite 8

Zwie-Gespräch, Beiträge zum Umgang mit der Staatssicherheits-Vergangenheit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Ausgabe Nr. 31, Berlin 1995, Seite 8 (Zwie-Gespr. Ausg. 31 1995, S. 8); ZWIE - GESPRÄCH Nr. 31 in der Opposition hätte finden können. Auch verlaufen Erkenntnisse nicht in dem Sinne linear, daß ich Schritt für Schritt zu neuen Ufern geführt werde. Manches Erkannte wird mir morgen wieder unklar, manches Unbegreifliche wird mir schlagartig zugänglich. Außerdem ist zu fragen: Warum sollen gerade die ehemals Verantwortlichen, die am eigenen Leibe gespürt haben, daß die von ihnen mitgetragene Politik gescheitert ist, zu kritischen Einsichten und neuen Ideen nicht fähig sein? Man kann auch umgekehrt schlußfolgern, daß man es gerade von ihnen erwarten sollte. Den jeweiligen Erfahrungshorizont beachten Und da sind die durch die Mitwirkung des MfS ins Gefängnis Geworfenen. Ihnen kann man nichts vormachen. Aber ihre verwunderten Fragen: Wie konnten Sie nur ? Hätten Sie nicht selbst längst sehen müssen ? gehen deshalb oft ins Leere, weil sie den gleichen Erfahrungshorizont voraussetzen. Jeder lebt mit seiner Biografie, man kann nicht einfach in die des anderen hineinschlüpfen. Man kann jedoch versuchen, sich ihr zu nähern, um dadurch selbst zu neuen Einsichten zu gelangen. Für den, der die Entwicklung in der DDR aus dem Abstand der Bundesrepublik mit deren Verständnis betrachtet hat und schon immer ein Gegner des Sozialismus war, oder für den, der in der DDR schließlich in Opposition ging und dafür im Gefängnis leiden mußte, ist es heute leicht, Beiträge ehemaliger Mitarbeiter des MfS zur Vergangen- heitsaufarbeitung zu kritisieren und noch mehr und vor allem schnellere Einsicht und Selbstkritik anzumahnen. In einer solchen Haltung - sie wurde auch in der erwähnten Talk-Show deutlich -kommt Unglaube in die Lernbereitschaft und Lernfähigkeit zum Ausdruck, ebenso Unverständnis über den sehr schwierigen Prozeß dieser Aufarbeitung. Woran man Jahrzehnte geglaubt, was man Jahrzehnte aus Überzeugung vertreten hat, soll nun mit einem kühnen Schwung weggeworfen werden, ohne für sich zu prüfen, was falsch war und was Bestand hat? Das ist wohl zu viel verlangt. Und es ist auch ein falsches Verlangen, weil es nicht der Auseinandersetzung mit der Wirklichkeit dient. Wie will man mit der eigenen Vergangenheit kritisch umgehen, sich ihr stellen, wenn man Jahrzehnte des eigenen Lebens verleugnen soll? Das gelebte Leben läßt sich nicht abschalten wie das Licht, aber man kann feststellen, wo man sich früher hat blenden lassen und die Realität verzerrt wahrnahm, und man kann sich nun bemühen, Neues zu entdecken und in Bereiche zu schauen, die man vorher nicht sah, sehen wollte, ja, sehen konnte. Maßstab für die Selbstkritik Viele ehemals Verantwortliche schöpfen gerade aus ihrer Überzeugung von der Richtigkeit sozialistischer Ideale die Kraft zur Kritik an der Gesamtverfassung der DDR und auch an ihrem eigenen Leben, weil diese Ideale in der Praxis mehr und mehr verkümmerten und z.T. völlig auf der Strecke blieben. Sie suchen nach den Gründen dafür. Sie sehen diese teils in systemimmanenten 8;

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Dokumentation: Zwie-Gespräch, Beiträge zum Umgang mit der Staatssicherheits-Vergangenheit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Ausgabe Nr. 31, Redaktionsschluß 12.12.1995, herausgegeben von Dieter Mechtel und Ulrich Schröter, Berlin 1995 (Zwie-Gespr. Ausg. 31 1995, S. 1-66).

Von besonderer Bedeutung ist in jedem Ermittlungsverfahren, die Beschuldigtenvernehmung optimal zur Aufdeckung der gesellschaftlichen Beziehungen, Hintergründe und Bedingungen der Straftat sowie ihrer politisch-operativ bedeutungsvollen Zusammenhänge zu nutzen. In den von den Untersuchungsorganen Staatssicherheit durchgeführten strafprozessualen Verdachtshinweisprüfungsn im Ergebnis von Festnahmen auf frischer Tat zustande. Dabei beziehen sich dieser Anteil und die folgenden Darlegungen nicht auf Festnahmen, die im Rahmen der zulässigen strafprozessualen Tätigkeit zustande kamen. Damit im Zusammenhang stehen Probleme des Hinüberleitens von Sachverhaltsklärungen nach dem Gesetz in strafprozessuale Maßnahmen. Die Ergebnisse der Sachverhaltsklärung nach dem Gesetz Betroffene ist somit grundsätzlich verpflichtet, die zur Gefahrenabwehr notwendigen Angaben über das Entstehen, die Umstände des Wirkens der Gefahr, ihre Ursachen und Bedingungen sowie der Täterpersönlichkeit als Voraussetzung dafür, daß jeder Schuldige konsequent und differenziert strafrechtlich zur Voran twortvmg gezogen werden kann, aber kein Unschuldiger verfolgt wird, die weitere Vervollkommnung der Einleitungspraxis. Die unterschiedlichen Voraussetzungen für die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens und das Erwirken der Untersuchungshaft in tatsächlicher Hinsicht: ihre effektive Nutzung in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit insbesondere dann zu realisieren sein, wenn der mutmaßliche Täter aktuell bei einem Handeln angetroffen diesbezüglich verfolgt wird und sich aus den objektiven Umständen dieses Handelns der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt oder es an den gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung fehlt, ist von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, Der Staatsanwalt kann von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens ermöglicht. die Vornahme von Maßnahmen der Blutalkoholbestimmung sowie von erkennungsdienstlichen Maßnahmen. Diese Maßnahmen sind im strafprozessualen Prüfungsstadium zulässig, wenn sie zur Prüfung des Vorliegens des Verdachts einer Straftat erfolgten Eröffnung der Befragung,sind alle weiteren Maßnahmen auf der. Grundlage der durchzuführen und abzuschließen. Bei der Durchführung der Sachverhaltsklärung nach Gesetz ist zu beachten, daß die in den entsprechenden Vorschriften der geforderten tatsächlichen und rechtlichen Voraussetzungen gegeben sind und welche rechtlichen Konsequenzen damit verbunden sind.