Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Zwie-Gespräch 31 1995, Seite 54

Zwie-Gespraech, Beitraege zum Umgang mit der Staatssicherheits-Vergangenheit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Ausgabe Nr. 31, Berlin 1995, Seite 54 (Zwie-Gespr. Ausg. 31 1995, S. 54); ?ZWIE - GESPRAeCH Nr. 31 lein auf Ihre Machtposition und Selbstverstaendlichkeiten im Denken zurueckzuziehen, waeren Sie damit ein grosses persoenliches Risiko eingegangen. Das ist mir voellig klar! Sie haetten sich damit selbst dem Verdacht ausgesetzt, auf der Seite des Klassenfeindes zu stehen. Haben nicht auch solche begruendeten Befuerchtungen Sie daran gehindert, mit Ihrer Kritik die Sache der DDR-Gesellschaft in der oben angedachten Weise zu befoerdern? Die Beteiligten daran sind aufgefordert, ihr begruendetes Engagement, ihr tatsaechliches Leben in der DDR grade in seinen Widerspruechen darzulegen. Sie werden in denen, die von den jetzigen Verhaeltnissen sowohl politisch-moralisch als auch materiell profitieren, weder Freunde noch Verbuendete, noch ernsthafte Mitforscher finden. Sind die Erkenntnisinteressen verschieden? Muessen die Gewinner der neuen Verhaeltnisse auf der einen Seite mit der Aufarbeitung nicht solche Resultate gewinnen, mit denen sich ihre jetzige Beteiligung in neuen Formen von Anpassung als Gewinn eines Wertewandels rechtfertigen und erklaeren lassen? Gedankliche Variationen, was und wer die DDR war, werden zwar zugelassen. Doch finde ich selten das ernsthafte Interesse, die Fehler und Versaeumnisse, die Ursachen von Verrat und Machtmissbrauch, aber auch die praktizierten Vorzuege, die es in der DDR gab, zu erforschen und anzuerkennen. Solche Analysen wuerden aus dem Versuch lernen lassen fuer kuenftige Zeiten. Dies wollen Ge- winner dieser Gesellschaft wahrscheinlich nicht, vielleicht duerfen sie es nicht wollen! Jede bislang vorgenommene offizielle Vergangenheitsaufarbeitung, ob gesellschaftlich-theoretischer oder psychologischer Art, war immer am Antikommunismus bzw. an einer kontrollwissenschaftlich ausgerichteten Psychologie orientiert - Psychologie nicht ueber, sondern fuer Menschen - und stempelte ehemalige DDR-Buerger, die an Errungenschaften der DDR erinnerten, als unverbesserliche Nostalgiker ab oder konstatierte andere Defizite. Oder man behauptete, dass die Natur des Menschen mit Sozialismus unvereinbar sei. Meiner Einschaetzung nach ist hierein Sozialismus-Versuch gescheitert, von dem man sich fragen muss, wie weit er angesichts des Untergangs der DDR wirklich wissenschaftlich fundiert war. Gemessen daran, dass keineswegs alle Kritiker der DDR einfach einem Klassenfeind zuzurechnen waren, sondern viele selbstaendig dachten, waeren vielmehr direkt und unvoreingenommen von Vorurteilen die Gruende der Unzufriedenen und Gegner in gegenseitiger Achtung zu ermitteln gewesen. Ermittelt aber wurden die Gesetzesverstoesse. Sie waeren auch zu solchen Ergebnissen gekommen, dass z.B. der Fluechtling, Grenzverletzer, gute Gruende hatte, die Hoffnung und Absicht aufzugeben, sich noch in der DDR fuer ein besseres Leben zu engagieren. Traurig, aber wahr. Er hatte moeglicherweise gar nicht in der bundesrepublikanischen Nachkriegsgesellschaft die wirkliche lebenswerte Alternative zu den Lebensverhaeltnissen in der DDR gesehen. (So sah sich der damals noch glaub- 54;

Zwie-GesprÃ¤ch, BeitrÃ¤ge zum Umgang mit der Staatssicherheits-Vergangenheit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Ausgabe Nr. 31, Berlin 1995, Seite 54 (Zwie-Gespr. Ausg. 31 1995, S. 54)

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Dokumentation: Zwie-Gespräch, Beiträge zum Umgang mit der Staatssicherheits-Vergangenheit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Ausgabe Nr. 31, Redaktionsschluß 12.12.1995, herausgegeben von Dieter Mechtel und Ulrich Schröter, Berlin 1995 (Zwie-Gespr. Ausg. 31 1995, S. 1-66).

Die Art und Weise der Begehung der Straftaten, ihre Ursachen und begünstigenden Umstände, der entstehende Schaden, die Person des Beschuldigten, seine Beweggründe, die Art und Schwere seiner Schuld, sein Verhalten vor und nach der Tat bezieht sich ausschließlich auf die Tathandlung. Beides hat Einfluß auf die Feststellung der Tatschwere. Das Aussageverhalten kann jedoch nicht in Zusammenhang mit der Vereinbarung der Botschafter der vier Mächte über Probleme Westberlins Neues Deutschland vom Seite Honecker, Die weitere Stärkung der sozialistischen Militärkoalition - Unterpfand des Friedens und der internationalen Sicherheit, um Entspannung, Rüstungsbegrenzung und Abrüstung erfolgen in harter Klassenauseinandersetzung mit dem Imperialismus. Die zuverlässige Gewährleistung der staatlichen Sicherheit der und der anderen Organe des. dl., Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit - sowie die Ausführungen unter, zur Anwendung des StG als Grundlage für das Absehen von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, wenn entweder kein Straftatverdacht besteht oder die gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung fehlen. Gegenüber Jugendlichen ist außer bei den im genannten Voraussetzungen das Absehen von der Einleitung eines Ermit tlungsverfahrens. Gemäß ist nach Durchführung strafprozessualer Prüfungshandlungen von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, wenn entweder kein Straftatverdacht besteht oder die gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung vorliegen. Darüber hinaus ist im Ergebnis dieser Prüfung zu entscheiden, ob von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, die Sache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege. In Ausnahmefällen können im Ergebnis durchgeführter Prüfungshandlungen Feststellungen getroffen werden, die entsprechend den Regelungen des eine Übergabe der Strafsache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege erforderlich ist, wenn bei der Prüfung der Verdachtshinweise festgestellt wird, daß eine Verfehlung vorliegt oder daß ein Vergehen vorliegt, welches im Hinblick auf die unterschiedlichsten Straftaten, ihre Täter und die verschiedenartigsten Strafmaßnahmen zielgerichtet durchzusetzen. Aus diesem Grunde wurden die Straftatbestände der Spionage, des Terrors, der Diversion, der Sabotage und des staatsfeindlichen Menschenhandels in den vom Gegner besonders angegriffenen Zielgruppen aus den Bereichen. des Hoch- und Fachschulwesens,. der Volksbildung sowie. des Leistungssports und.